Vertrag, Haftung, Schriftform, Vertragstypen

Verschiedene Vertragstypen: Rechtliche Einordnung

Im Gesetz, dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), sind verschiedene Vertragstypen geregelt: Mietvertrag, Dienstvertrag, Werkvertrag, Kaufvertrag, … Jeder Vertragstyp hat jeweils unterschiedliche Regelungen. Zum Beispiel sind die Hauptpflichten […]

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AGB, Textform, Haftungsklausel

Haftungsklausel im Vertrag

Haftung – sie nicht sehr beliebt, jeder will sie gerne loswerden. Wie das im Vertragsrecht gehen kann, wie die gesetzliche Situation ist und welche vertraglichen Möglichkeiten […]

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Vertrag, Haftung, Schriftform, Vertragstypen

Verlängerungsklausel im Vertrag

Vertragsrecht bedeutet, man im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gestalten kann. Eine von mehreren Gestaltungsmöglichkeiten betrifft die Dauer eines Vertrages (und wie ein Vertrag beendet werden kann). […]

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Unternehmensregister, Vertrag, Vergabeverfahren, Geschäftsbesorgungsvertrag

Geschäftsbesorgungsvertrag: Vorsicht bei Kick-Back-Provisionen

Wir kennen Werk- und Dienstverträge. Daneben gibt es aber noch den sogenannten Geschäftsbesorgungsvertrag. Wie es der Begriff schon verrät: Es geht hier um eine Geschäftsbesorgung. Dieser […]

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AGB, AGB-Recht

Regierung will AGB-Recht lockern

Laut Koalitionsvertrag soll das Schreckgespenst AGB-Recht angegangen werden. Die strikten Vorgaben der deutschen Gerichte würden die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit in Deutschland behindern, heißt es. Dementsprechend möchte […]

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Wirtschaftlichkeit, Vertragsbestandteile, Rechnung

Keine ordnungsgemäße Rechnung = keine Zahlung

Wenn man eine Rechnung bekommt, muss man bezahlen. Das aber nur manchmal: Grundsätzlich ist man schon zur Zahlung verpflichtet, wenn man den Vertrag geschlossen hat. Viele […]

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Vertrag, Haftung, Schriftform, Vertragstypen

Vertragspartner erbringt Leistung nicht

Oft stellt sich die Frage, was man tun kann, wenn der andere Vertragspartner seine Leistung nicht erbringt. Hier kommt es zu einigen juristischen Problemen. Welche das […]

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Unternehmensregister, Vertrag, Vergabeverfahren, Geschäftsbesorgungsvertrag

Vertrag – Zustandegekommen ja oder nein?

Das Vertragsrecht ist eine komplexe und schwierige Materie. Oft stellt sich die Frage, ob ein Vertrag tatsächlich zustande gekommen ist und wer von wem was verlangen […]

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Wettbewerbsregister, Unternehmensregister

Unternehmensregister aller EU-Länder

Wer mit anderen Unternehmen Verträge schließt, tut gut daran, sich über das fremde Unternehmen zu informieren. Einfache und kostenfreie Informationen erhält man bspw. in Deutschland allein […]

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Haftung, Facebook-Account, Feiertagsgesetz, Loveparade, Veranstalter, Loveparade-Prozess, PayPal, Genehmigung, Loveparade, Feiern, Facebook

Auftrag: Vorgaben vs. künstlerische Freiheit

Eine Agentur erhielt von einem Unternehmen den Auftrag, für ein Firmenjubiläum einen ca. 5 minütigen Videoclip zu erstellen. In diesem Video sollte ein Parodist in verschiedenen […]

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Vertrag, Haftung, Schriftform, Vertragstypen

Kann man Haftung per Vertrag ausschließen?

Oft erreicht mich die Frage: Kann ich meine Haftung ausschließen oder reduzieren? Hier muss man zweierlei unterscheiden: Es gibt zig verschiedene „Quellen“ bzw. Anspruchsgrundlagen, aus denen […]

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Amazon, Online-Handel, Webshops, Onlineshop, B2B. Dash-Button, E-Commerce

PayPal-Käuferschutz: Käufer muss nochmal zahlen

PayPal-Käuferschutz: Käufer muss nochmal zahlen Nutzen Verkäufer und Käufer das Bezahlsystem PayPal, dann ist das zunächst unproblematisch: Die Zahlung des Käufers ist mit Eingang des Kaufpreises […]

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Vertrag, Haftung, Schriftform, Vertragstypen

Ein Vertrag kann so oder so ausgelegt werden

Juristen haben eine besondere Gabe: Wir können mit unsichtbarer Tinte schreiben. Das heißt: Sowohl in einem Vertrag als auch im Gesetz finden sich vielfach Regelungen „zwischen […]

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Scheinselbständigkeit, Mindestlohngesetz

Sinn, Zweck und Risiken der Vertragsstrafe

Vertragsstrafe: Was bedeutet sie? Wo liegen die Risiken? In vielen Verträgen taucht ein Paragraph auf, in dem sich ein Vertragspartner zu einer Vertragsstrafe verpflichtet, wenn er […]

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Vertragsrecht

Vertragsrecht: Grundlagen und Konstellationen

Zum Thema Vertragsrecht stelle ich in meinen Seminaren und in der Beratung meiner Mandanten immer wieder fest, dass es in Bezug auf den Vertragsschluss immer dasselbe […]

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Wirtschaftlichkeit, Vertragsbestandteile, Rechnung

Vertragsbestandteile vergessen – keine Bezahlung?

Manchmal kommt es vor, dass es nach einem Vertragsschluss zu zusätzlichen Aufträgen bzw. Anforderungen kommt, bei denen man nicht über den Preis spricht. Oder es wird […]

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Wirtschaftlichkeit, Vertragsbestandteile, Rechnung

Nachweis der Wirtschaftlichkeit bei Zeitabrechnung

Wird eine Abrechnung nach Zeitaufwand vereinbart, kann es über die Wirtschaftlichkeit der erbrachten Leistung schnell zum Streit kommen. Hätte das Werk auch schneller oder wirtschaftlicher erbracht […]

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Unternehmensregister, Vertrag, Vergabeverfahren, Geschäftsbesorgungsvertrag

Einen Vertragsschluss muss man beweisen können

Erstaunlich häufig kommt es vor, dass einer behauptet, es sei ein Vertrag zustande gekommen, der andere aber davon gar nichts wissen will. Derjenige, der sich auf […]

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Vertrag, Haftung, Schriftform, Vertragstypen

Vergesslichkeit kann teuer werden

Oft habe ich hier über Aufklärungspflichten berichtet, bei denen der Auftragnehmer seinen Kunden über gewisse Risiken oder Verhaltensweisen aufklären muss. Immer wieder wird dabei unterschätzt, dass […]

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rechtswidrig, ANÜ, Auftragsverarbeitung

Verhalten des Auftraggebers rechtswidrig. Was tun?

Oftmals klagen Auftragnehmer über Auftraggeber, die sich rechtswidrig verhalten oder verhalten wollen. Ein Beispiel: Der Auftraggeber beauftragt den Auftragnehmer mit der Organisation einer Veranstaltung. Der Auftragnehmer […]

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