Abmahnung Archives - Schutt, Waetke - Rechtsanwälte für Unternehmen
Abmahnung

„Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt“

Lesen Sie sowas auch manchmal? „Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt. Wenn wir auf unserer Webseite versehentlich Rechte Dritter verletzten sollten, dann werden wir auf Hinweis die […]

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2. Mannheimer IT-Recht-Frühstück

2. Mannheimer IT-Recht-Frühstück am 19.07.2016 in Mannheim

Zur Vorstellung unserer Kanzlei waren wir am vergangenen Dienstag zum 2. Mannheimer IT-Recht-Frühstück in Mannheim. Vor ca. 20 Vertreter der Städte und Unternehmen aus der Metropolregion […]

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Abmahnung

Risiken und Chancen einer Abmahnung

So mancher hat schon mal eine Abmahnung erhalten oder aber auch ausgesprochen. Meist gilt sie als „böse“ und hat keinen guten Ruf; allerdings wird dabei übersehen, […]

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Disclaimer

Vorsicht Disclaimer!

Der Disclaimer. Er ist einfach nicht tot zu kriegen. Obwohl er in fast allen Fällen wenig hilfreich ist. In einigen Momenten, wie dem hier zu besprechenden, […]

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Werbung Marketing

Band überklebt Plakate und bekommt Abmahnung

Eine Band hatte einen Auftritt, und klebte dafür Plakate in der Umgebung. Dabei hatten Helfer der Band auch ein Plakat einer anderen Band überklebt, die ebenfalls […]

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Urheberrecht; Recht; GeschŠft; Patents; Schšpfer; Urheber, schŸtzen; sichern; Kopie; rechtlich, Konzept; Erlaubnis; verboten; Wort; Sicherheit; Idee; reserviert; Management; Schutz; Zertifikat; Autor; Marke; KŸnstler; Text; geistigen; Berufs; Vereinbarung; Eigentum; Abschirmung; geistiges Eigentum, EigentŸmer; Original; Piraterie; Plagiat, Informationen; Lizenz; Zertifizierung; registrieren; Gesetz; Markenzeichen; GeschŠftsmann, Nutzungsrecht, Werk, Original, OriginalitŠt, Design

1.200 € wegen Klick auf Facebook-Button

Ein Redakteur schreibt einen Artikel und veröffentlicht ihn im Internet. Auf der Webseite, auf der besagter Artikel erscheint, befindet sich unten der Facebook Share-Button. Das Teilen […]

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Frau liest schlechte Nachricht

Abmahnung bekommen? Richtig handeln!

Wir erleben es in unserer anwaltlichen Praxis immer wieder. Ein Mandant hat eine Abmahnung bekommen und scheut die Kosten für den eigenen Anwalt. Er unterschreibt also […]

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E-Commerce

Webshops: Grundpreisangabe auch für Hautcreme

Jeder, der Waren anbietet und damit auch jeder Webshopbetreiber muss die Vorgaben der Preisangabenverordnung (PAngV) kennen und beachten. Ansonsten droht schnell die teure Abmahnung. Ein Klassiker […]

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Markenrecht

Farbmarken beachten – Gelbe Wörterbücher rechtswidrig

Farbmarken – ein Thema im Aufwind. Immer mehr Unternehmen definieren sich auch über ihre Unternehmensfarbe und lassen sich diese Farbe als Farbmarke schützen. Beispielsweise ist die […]

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Datenschutz

Unberechtigte Nutzung von Bildern

Die Nutzung von Bildern, die man nicht selbst gemacht hat, ohne vorherige Zustimmung des Fotografen (Urhebers) – und ggf. ohne Zustimmung der erkennbar abgebildeten Person(en) – […]

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Seminare IT-Recht und Internetrecht

Impressum: Plötzlich alles anders?

Wir hatten schon darüber berichtet, dass aktuelle Entscheidungen sich mit der Impressumspflicht bspw. auf XING beschäftigt hatten. Das Landgericht Stuttgart hatte dabei entschieden, dass ein Verstoß […]

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Widerrufsrecht auch bei „erzwungener“ Persönlichkeitsanalyse

Der bekannte Partnervermittler im Internet, die Firma ElitePartner, wurde vom Landgericht Hamburg auf Klage der Verbraucherzentrale Hamburg verurteilt. Auf eine Abmahnung der Verbraucherzentrale hin hatte ElitePartner […]

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Fehlerhafte Datenschutzhinweise können abgemahnt werden

Jeder Webseitenbetreiber (Diensteanbieter, wie das Gesetz sagt) muss über Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten informieren. Das Ganze muss dann auch „zu […]

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Abmahnung

Abmahnung erhalten – Was ist zu tun?

Wer eine Abmahnung erhält, schimpft auch erst einmal kräftig über den Abmahner. Was fällt dem denn ein? Die Abmahnung ist aber ein Instrument, dass der Gesetzgeber […]

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Abmahnung erhalten – Was ist zu tun?

Wer eine Abmahnung erhält, schimpft auch erst einmal kräftig über den Abmahner. Was fällt dem denn ein? Die Abmahnung ist aber ein Instrument, dass der Gesetzgeber […]

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Urteilsbesprechung: Verkäufer von Filesharing-Programmen haftet

Darstellung von Urteilen zu den Themen „Verkäufer von Filesharing-Programmen haftet“, „Keine Haftung bei Übernahme von RSS-Feeds“, „Autocomplete-Funktion ist rechtswidrig“ und „Keine Abmahnung nach Datenschutzverstoß?!“. Das könnte […]

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Streitwert bei Abmahnungen

Abmahnungen sind in verschiedenen Rechtsgebieten ein gängiges Mittel, um eine rechtliche Auseinandersetzung ohne den Gang zu den Gerichten zu beenden. So sind Abmahnungen vor allem im […]

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Keine Abmahnung nach Datenschutzverstoß?!

Eine nach wie vor strittige Frage: Darf ein Wettbewerber einen anderen abmahnen, wenn letzterer gegen Datenschutzvorschriften verstößt, also zum Beispiel wenn ein Webseitenbetreiber keine Datenschutzerklärung vorhält? […]

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BGH: Provider muss bei Tauschbörsennutzung immer Auskunft geben

Bislang waren sich die Gerichte uneins darüber, wann ein Rechteinhaber Anspruch auf Auskunft von einem Internet-Provider bei einer festgestellten Urheberrechtsverletzung hat. Nachdem das OLG Köln meinte, […]

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Werbung mit veraltetem Testergebnis ist unzulässig

Die Werbung mit bereits überholten Testergebnissen ist irreführend und daher rechtswidrig. So hat das Oberlandesgericht Zweibrücken mit Urteil vom 24.05.2012 entschieden. Die Beklagte stellt Fahrradschlösser her. […]

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