Die Top 5 Abmahnrisiken auf der eigenen Unternehmenswebseite
Wegen Urheberrechtsverletzung, unzulässiger Werbung, unwirksamer AGB, fehlender Information auf der Website, unerlaubter Nutzung von Marken etc., werden täglich Abmahnungen hundertfach ausgesprochen. Auf dem 32. IT-Recht-Frühstück zeigen […]
Zum Blogbeitrag
Webshops aufgepasst: „Der Artikel ist bald verfügbar“ ist wettbewerbswidrig
Webshops bieten teilweise Produkte an, die nicht, nicht mehr oder nicht zurzeit verfügbar sind. Oft wird dann bei der Lieferzeit eine Formulierung benutzt, wie „Der Artikel […]
Zum Blogbeitrag
Google Fonts Abmahnung bekommen? Wir können helfen!
Zurzeit werden offenbar abertausende Abmahnungen verschickt. Der Vorwurf: Verstoß gegen den Datenschutz. Der Grund: Es wird behauptet, dass die betreffende Website Datenverbindungen zu Dritten aufbaut, ohne […]
Zum Blogbeitrag
Rückblick 29. Kalrsruher IT-Recht-Frühstück
Abmahnungen werden täglich hundertfach ausgesprochen. Wegen Urheberrechtsverletzung, unzulässiger Werbung, unwirksamer AGB, fehlender Information auf der Website, unerlaubter Nutzung von Marken etc. Abmahnen können Wettbewerber, aber auch […]
Zum Blogbeitrag
Freistellungsvereinbarung im Vertrag – was bedeutet das eigentlich?
Eine Freistellungsvereinbarung in einen Vertrag aufnehmen? Was bedeutet das eigentlich? Und wie kann sie helfen oder ggf. Streit verhindern? Folgender Sachverhalt möchte ich als Beispiel darstellen: […]
Zum Blogbeitrag
DSGVO-Abmahnbarkeit: Der BGH legt die Frage nun dem EuGH vor
DSGVO-Abmahnbarkeit soll durch den EuGH geklärt werden Für die Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen im Grundsatz spricht sich im Moment eine leicht überwiegende Zahl der Entscheidungen aus. Um […]
Zum Blogbeitrag
DSGVO-Verstöße können also doch abgemahnt werden
Wo bleibt die Abmahnwelle? Warum gab und gibt es noch keine DSGVO-Abmahnwelle? Obwohl sie so oft angekündigt wurde? Der Grund ist, dass sich die Juristen streiten. […]
Zum Blogbeitrag
Like gegen Gewinn? Rechtswidrig und abmahnbar
Like gegen Gewinn? Rechtswidrig und abmahnbar Eine oft gesehene Werbung bei Facebook: „Bewerte mich mit 5 Sternen“ oder „Like mein Unternehmen“ und Du kannst etwas gewinnen […]
Zum Blogbeitrag
Social-Media & Recht: Die 12 wichtigsten Grundsätze
Social Media & Recht Immer wieder werde ich gefragt, auf was bei der geschäftlichen Nutzung von Social-Media aus rechtlicher Sicht zu achten ist. Das ist – […]
Zum Blogbeitrag Urheberrechtsverletzungen im Internet
Urheberrechtsverletzungen im Internet Das Urheberrecht ist zurzeit in aller Munde. Das liegt nicht zuletzt daran, dass die EU erst kürzlich eine „Anpassung“ des Urheberrechts an die […]
Zum Blogbeitrag
3:2 gegen die Abmahnung von DSGVO-Verstößen
3:2 gegen die Abmahnung von DSGVO-Verstößen Können DSGVO-Verstöße abgemahnt werden? Das LG Magdeburg hat am 18.01.2019 ein Urteil gesprochen. Darin wird die Befugnis eines Apothekers, seinen […]
Zum Blogbeitrag
Vorsicht falsche DSGVO-Abmahnung
Vorsicht vor falscher DSGVO-Abmahnung per E-Mail Ob Abmahnungen bei Verstößen der Datenschutzgrundverordnung möglich sind, ist noch nicht abschließend geklärt. Die befürchtete Abmahnwelle ist jedenfalls bis jetzt […]
Zum Blogbeitrag
Schicker Name für Abiparty: Abmahnung
Eine Abiklasse aus NRW wollte eine Abiparty feiern und hat sich dazu einen schicken Namen einfallen lassen. Das Ende vom Lied: Die Abiklasse ist nun um […]
Zum Blogbeitrag
Keine SSL-Verschlüsselung = Schadensersatz?
Die DSGVO ist nun schon seit einigen Tagen in Kraft und natürlich gibt es auch bereits die ersten Abmahnungen. Die Abmahnungen, die zurzeit kursieren, sind aber […]
Zum Blogbeitrag Große Haftungsgefahr bei Unterlassungspflicht
Wer einmal eine Unterlassungserklärung unterschrieben hat oder gerichtlich zur Unterlassung verpflichtet wurde, den treffen zur Einhaltung dieser Pflicht sehr umfangreiche Pflichten. Sehr schnell haften das Unternehmen […]
Zum Blogbeitrag Fehlender Hinweis auf OS-Plattform ist wettbewerbswidrig
Haben Sie im Impressum Ihrer Website auf die Streitschlichtungsplattform (OS-Plattform) der EU hingewiesen? Und haben Sie auch einen aktiven Link auf die Plattform gesetzt? Falls nicht, […]
Zum Blogbeitrag
Unterlassungspflicht betrifft auch Google Cache
Wen eine Unterlassungspflicht trifft sollte folgendes wissen: Die Pflicht dafür zu sorgen, dass der zur Unterlassung verpflichtende Umstand nicht weiter besteht umfasst auch die Verantwortung dafür, […]
Zum Blogbeitrag
Sinn, Zweck und Risiken der Vertragsstrafe
Vertragsstrafe: Was bedeutet sie? Wo liegen die Risiken? In vielen Verträgen taucht ein Paragraph auf, in dem sich ein Vertragspartner zu einer Vertragsstrafe verpflichtet, wenn er […]
Zum Blogbeitrag Vorsicht Abmahnfalle – 8. Karlsruher IT-Recht-Frühstück
Am 16.05.2017 haben wir zu unserem mittlerweile 8. Karlsruher IT-Recht-Frühstück in die AURUM-Bar in Karlsruhe eingeladen. Das Thema dieses Mal: „Aktuelle Abmahnfallen im Netz“. In einem […]
Zum Blogbeitrag
Abmahnung bekommen – alles alleine machen?
Erhält man eine Abmahnung, gibt es viele Möglichkeiten, etwas falsch zu machen. Es gibt verschiedene Ansprüche des Abmahners, aber auch eine Vielzahl von Fallstricken. Lesen Sie […]
Zum Blogbeitrag