Vorsicht falsche DSGVO-Abmahnung
Vorsicht vor falscher DSGVO-Abmahnung per E-Mail Ob Abmahnungen bei Verstößen der Datenschutzgrundverordnung möglich sind, ist noch nicht abschließend geklärt. Die befürchtete Abmahnwelle ist jedenfalls bis jetzt […]
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„Der Artikel ist bald verfügbar“ ist wettbewerbswidrig
„Der Artikel ist bald verfügbar“ ist wettbewerbswidrig Webshops bieten teilweise Produkte an, die nicht, nicht mehr oder nicht zurzeit verfügbar sind. Oft wird dann bei der […]
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Gericht: DSGVO-Verstöße nicht abmahnfähig
DSGVO-Verstöße. Das zählen der Urteile zur Abmahnfähigkeit derselben geht weiter. Nach meiner Zählung steht es jetzt 2:2 unentschieden. Denn das Landgericht Wiesbaden hat in einem Urteil […]
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Schicker Name für Abiparty: Abmahnung
Eine Abiklasse aus NRW wollte eine Abiparty feiern und hat sich dazu einen schicken Namen einfallen lassen. Das Ende vom Lied: Die Abiklasse ist nun um […]
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DSGVO-Verstöße abmahnbar
OLG Hamburg: DSGVO-Verstöße abmahnbar Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat als erstes deutsches Oberlandesgericht entschieden, dass Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) von Wettbewerbern abgemahnt werden können. Stellt […]
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DSGVO-Abmahnungen (un)zulässig
DSGVO-Abmahnungen (un)zulässig Wie wir schon an anderer Stelle berichtet haben, hat das Landgericht Würzburg in einem Eilverfahren die Abmahnung eines Rechtsanwaltes gegen einen anderen Rechtsanwalt wegen […]
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Keine SSL-Verschlüsselung = Schadensersatz?
Die DSGVO ist nun schon seit einigen Tagen in Kraft und natürlich gibt es auch bereits die ersten Abmahnungen. Die Abmahnungen, die zurzeit kursieren, sind aber […]
Zum Blogbeitrag Abmahnung erhalten? Keine Panik! Oder doch?
Wer sich in seinen Rechten verletzt fühlt, kann den Verletzter in vielen Fällen abmahnen. Die Abmahnung hat kein gutes Image, ist aber in vielen Fällen gesetzlich […]
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Abmahnung wegen zu langer AGB
Zwischen dem Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und PayPal bahnt sich ein interessanter Rechtsstreit an: Der vzbv hat Paypal wegen überlanger AGB abgemahnt und zur Unterlassung aufgefordert. Um […]
Zum Blogbeitrag Große Haftungsgefahr bei Unterlassungspflicht
Wer einmal eine Unterlassungserklärung unterschrieben hat oder gerichtlich zur Unterlassung verpflichtet wurde, den treffen zur Einhaltung dieser Pflicht sehr umfangreiche Pflichten. Sehr schnell haften das Unternehmen […]
Zum Blogbeitrag Fehlender Hinweis auf OS-Plattform ist wettbewerbswidrig
Haben Sie im Impressum Ihrer Website auf die Streitschlichtungsplattform (OS-Plattform) der EU hingewiesen? Und haben Sie auch einen aktiven Link auf die Plattform gesetzt? Falls nicht, […]
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Unterlassungspflicht betrifft auch Google Cache
Wen eine Unterlassungspflicht trifft sollte folgendes wissen: Die Pflicht dafür zu sorgen, dass der zur Unterlassung verpflichtende Umstand nicht weiter besteht umfasst auch die Verantwortung dafür, […]
Zum Blogbeitrag Sinn, Zweck und Risiken der Vertragsstrafe
Vertragsstrafe: Was bedeutet sie? Wo liegen die Risiken? In vielen Verträgen taucht ein Paragraph auf, in dem sich ein Vertragspartner zu einer Vertragsstrafe verpflichtet, wenn er […]
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Vorsicht Abmahnfalle – 8. Karlsruher IT-Recht-Frühstück
Am 16.05.2017 haben wir zu unserem mittlerweile 8. Karlsruher IT-Recht-Frühstück in die AURUM-Bar in Karlsruhe eingeladen. Das Thema dieses Mal: „Aktuelle Abmahnfallen im Netz“. In einem […]
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Abmahnung bekommen – alles alleine machen?
Erhält man eine Abmahnung, gibt es viele Möglichkeiten, etwas falsch zu machen. Es gibt verschiedene Ansprüche des Abmahners, aber auch eine Vielzahl von Fallstricken. Lesen Sie […]
Zum Blogbeitrag „Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt“
Lesen Sie sowas auch manchmal? „Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt. Wenn wir auf unserer Webseite versehentlich Rechte Dritter verletzten sollten, dann werden wir auf Hinweis die […]
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2. Mannheimer IT-Recht-Frühstück am 19.07.2016 in Mannheim
Zur Vorstellung unserer Kanzlei waren wir am vergangenen Dienstag zum 2. Mannheimer IT-Recht-Frühstück in Mannheim. Vor ca. 20 Vertreter der Städte und Unternehmen aus der Metropolregion […]
Zum Blogbeitrag Risiken und Chancen einer Abmahnung
So mancher hat schon mal eine Abmahnung erhalten oder aber auch ausgesprochen. Meist gilt sie als „böse“ und hat keinen guten Ruf; allerdings wird dabei übersehen, […]
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Vorsicht Disclaimer!
Der Disclaimer. Er ist einfach nicht tot zu kriegen. Obwohl er in fast allen Fällen wenig hilfreich ist. In einigen Momenten, wie dem hier zu besprechenden, […]
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Band überklebt Plakate und bekommt Abmahnung
Eine Band hatte einen Auftritt, und klebte dafür Plakate in der Umgebung. Dabei hatten Helfer der Band auch ein Plakat einer anderen Band überklebt, die ebenfalls […]
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