Bewertung und Like im Internet

Like gegen Gewinn? Rechtswidrig und abmahnbar

Like gegen Gewinn? Rechtswidrig und abmahnbar Eine oft gesehene Werbung bei Facebook: „Bewerte mich mit 5 Sternen“ oder „Like mein Unternehmen“ und Du kannst etwas gewinnen […]

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Abmahnung, Unterlassungspflicht

DSGVO-Abmahnung: Nächstes Urteil

Sind DSGVO-Verstöße abmahnfähig? DSGVO-Abmahnung für Wettbewerber: ja oder nein? Diese Frage beschäftigt uns Datenschutzberater seit gut einem Jahr. Seit die DSGVO gilt gibt es nämlich zwei […]

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Social Media, Facebook

Social-Media & Recht: Die 12 wichtigsten Grundsätze

Social Media & Recht Immer wieder werde ich gefragt, auf was bei der geschäftlichen Nutzung von Social-Media aus rechtlicher Sicht zu achten ist. Das ist – […]

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Abmahnung, Unterlassungspflicht

Urheberrechtsverletzungen im Internet

Urheberrechtsverletzungen im Internet Das Urheberrecht ist zurzeit in aller Munde. Das liegt nicht zuletzt daran, dass die EU erst kürzlich eine „Anpassung“ des Urheberrechts an die […]

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DSGVO Datenschutz, personenbezogene Daten, Betroffenenrechte

3:2 gegen die Abmahnung von DSGVO-Verstößen

3:2 gegen die Abmahnung von DSGVO-Verstößen Können DSGVO-Verstöße abgemahnt werden? Das LG Magdeburg hat am 18.01.2019 ein Urteil gesprochen. Darin wird die Befugnis eines Apothekers, seinen […]

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Schadsoftware

Vorsicht falsche DSGVO-Abmahnung

Vorsicht vor falscher DSGVO-Abmahnung per E-Mail Ob Abmahnungen bei Verstößen der Datenschutzgrundverordnung möglich sind, ist noch nicht abschließend geklärt. Die befürchtete Abmahnwelle ist jedenfalls bis jetzt […]

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„Der Artikel ist bald verfügbar“ ist wettbewerbswidrig

„Der Artikel ist bald verfügbar“ ist wettbewerbswidrig Webshops bieten teilweise Produkte an, die nicht, nicht mehr oder nicht zurzeit verfügbar sind. Oft wird dann bei der […]

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DSGVO, ePrivacy-Verordnung, Datenschutzrecht, Datenschutzhinweise, Datenschutzgrundverordnung, Datenschutzrecht, Datenmissbrauch, Datenschutzkonferenz, Standard-Datenschutzmodell, DSGVO-Verstöße, Kopplungsverbot

Gericht: DSGVO-Verstöße nicht abmahnfähig

DSGVO-Verstöße. Das zählen der Urteile zur Abmahnfähigkeit derselben geht weiter. Nach meiner Zählung steht es jetzt 2:2 unentschieden. Denn das Landgericht Wiesbaden hat in einem Urteil […]

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Nachforderungen, Vertragsstrafe, Innenhaftung, Abmahnung

Schicker Name für Abiparty: Abmahnung

Eine Abiklasse aus NRW wollte eine Abiparty feiern und hat sich dazu einen schicken Namen einfallen lassen. Das Ende vom Lied: Die Abiklasse ist nun um […]

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Abmahnung, Unterlassungspflicht

DSGVO-Verstöße abmahnbar

OLG Hamburg: DSGVO-Verstöße abmahnbar Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat als erstes deutsches Oberlandesgericht entschieden, dass Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) von Wettbewerbern abgemahnt werden können. Stellt […]

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EU-Datenschutzgrundverordnung. Datenschutzgrundverordnung, Datenschutz, DSGVO, Fanseiten, DSGVO-Abmahnung, Datenschutzrecht, Datenschutzbehörde

DSGVO-Abmahnungen (un)zulässig

DSGVO-Abmahnungen (un)zulässig Wie wir schon an anderer Stelle berichtet haben, hat das Landgericht Würzburg in einem Eilverfahren die Abmahnung eines Rechtsanwaltes gegen einen anderen Rechtsanwalt wegen […]

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Safe Harbour, EU-US Privacy Shield, Datenschutzrecht, Facebook-Account, Datenschutz, IT-Recht, IP-Adresse, Darknet, DSGVO, Datenschutz,, SSL-Verschlüsselung, Sicherheitskonzepte

Keine SSL-Verschlüsselung = Schadensersatz?

Die DSGVO ist nun schon seit einigen Tagen in Kraft und natürlich gibt es auch bereits die ersten Abmahnungen. Die Abmahnungen, die zurzeit kursieren, sind aber […]

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Nachforderungen, Vertragsstrafe, Innenhaftung, Abmahnung

Abmahnung erhalten? Keine Panik! Oder doch?

Wer sich in seinen Rechten verletzt fühlt, kann den Verletzter in vielen Fällen abmahnen. Die Abmahnung hat kein gutes Image, ist aber in vielen Fällen gesetzlich […]

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AGB, AGB-Recht

Abmahnung wegen zu langer AGB

Zwischen dem Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und PayPal bahnt sich ein interessanter Rechtsstreit an: Der vzbv hat Paypal wegen überlanger AGB abgemahnt und zur Unterlassung aufgefordert. Um […]

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Abmahnung, Unterlassungspflicht

Große Haftungsgefahr bei Unterlassungspflicht

Wer einmal eine Unterlassungserklärung unterschrieben hat oder gerichtlich zur Unterlassung verpflichtet wurde, den treffen zur Einhaltung dieser Pflicht sehr umfangreiche Pflichten. Sehr schnell haften das Unternehmen […]

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Nachforderungen, Vertragsstrafe, Innenhaftung, Abmahnung

Fehlender Hinweis auf OS-Plattform ist wettbewerbswidrig

Haben Sie im Impressum Ihrer Website auf die Streitschlichtungsplattform (OS-Plattform) der EU hingewiesen? Und haben Sie auch einen aktiven Link auf die Plattform gesetzt? Falls nicht, […]

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Unterlassungspflicht betrifft auch Google Cache

Wen eine Unterlassungspflicht trifft sollte folgendes wissen: Die Pflicht dafür zu sorgen, dass der zur Unterlassung verpflichtende Umstand nicht weiter besteht umfasst auch die Verantwortung dafür, […]

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Scheinselbständigkeit, Mindestlohngesetz

Sinn, Zweck und Risiken der Vertragsstrafe

Vertragsstrafe: Was bedeutet sie? Wo liegen die Risiken? In vielen Verträgen taucht ein Paragraph auf, in dem sich ein Vertragspartner zu einer Vertragsstrafe verpflichtet, wenn er […]

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Veranstaltungen

Vorsicht Abmahnfalle – 8. Karlsruher IT-Recht-Frühstück

Am 16.05.2017 haben wir zu unserem mittlerweile 8. Karlsruher IT-Recht-Frühstück in die AURUM-Bar in Karlsruhe eingeladen. Das Thema dieses Mal: „Aktuelle Abmahnfallen im Netz“. In einem […]

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Abmahnung

Abmahnung bekommen – alles alleine machen?

Erhält man eine Abmahnung, gibt es viele Möglichkeiten, etwas falsch zu machen. Es gibt verschiedene Ansprüche des Abmahners, aber auch eine Vielzahl von Fallstricken. Lesen Sie […]

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