3 Clowns auf Polizeiwache:

Die Top 5 Abmahnrisiken auf der eigenen Unternehmenswebseite

Wegen Urheberrechtsverletzung, unzulässiger Werbung, unwirksamer AGB, fehlender Information auf der Website, unerlaubter Nutzung von Marken etc., werden täglich Abmahnungen hundertfach ausgesprochen. Auf dem 32. IT-Recht-Frühstück zeigen […]

Zum Blogbeitrag

Webshops aufgepasst: „Der Artikel ist bald verfügbar“ ist wettbewerbswidrig

Webshops bieten teilweise Produkte an, die nicht, nicht mehr oder nicht zurzeit verfügbar sind. Oft wird dann bei der Lieferzeit eine Formulierung benutzt, wie „Der Artikel […]

Zum Blogbeitrag

Google Fonts Abmahnung bekommen? Wir können helfen!

Zurzeit werden offenbar abertausende Abmahnungen verschickt. Der Vorwurf: Verstoß gegen den Datenschutz. Der Grund: Es wird behauptet, dass die betreffende Website Datenverbindungen zu Dritten aufbaut, ohne […]

Zum Blogbeitrag

Rückblick 29. Kalrsruher IT-Recht-Frühstück

Abmahnungen werden täglich hundertfach ausgesprochen. Wegen Urheberrechtsverletzung, unzulässiger Werbung, unwirksamer AGB, fehlender Information auf der Website, unerlaubter Nutzung von Marken etc. Abmahnen können Wettbewerber, aber auch […]

Zum Blogbeitrag
Abmahnung, Unterlassungspflicht, DSGVO, Freistellungsvereinbarung

Freistellungsvereinbarung im Vertrag – was bedeutet das eigentlich?

Eine Freistellungsvereinbarung in einen Vertrag aufnehmen? Was bedeutet das eigentlich? Und wie kann sie helfen oder ggf. Streit verhindern? Folgender Sachverhalt möchte ich als Beispiel darstellen: […]

Zum Blogbeitrag
EuGH, Privacy Shield, DSGVO-Abmahnbarkeit

DSGVO-Abmahnbarkeit: Der BGH legt die Frage nun dem EuGH vor

DSGVO-Abmahnbarkeit soll durch den EuGH geklärt werden Für die Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen im Grundsatz spricht sich im Moment eine leicht überwiegende Zahl der Entscheidungen aus. Um […]

Zum Blogbeitrag
Veranstaltungen, DSGVO

DSGVO-Verstöße können also doch abgemahnt werden

Wo bleibt die Abmahnwelle? Warum gab und gibt es noch keine DSGVO-Abmahnwelle? Obwohl sie so oft angekündigt wurde? Der Grund ist, dass sich die Juristen streiten. […]

Zum Blogbeitrag
Bewertung und Like im Internet, Meinungsäußerung

Like gegen Gewinn? Rechtswidrig und abmahnbar

Like gegen Gewinn? Rechtswidrig und abmahnbar Eine oft gesehene Werbung bei Facebook: „Bewerte mich mit 5 Sternen“ oder „Like mein Unternehmen“ und Du kannst etwas gewinnen […]

Zum Blogbeitrag
Social Media, Facebook

Social-Media & Recht: Die 12 wichtigsten Grundsätze

Social Media & Recht Immer wieder werde ich gefragt, auf was bei der geschäftlichen Nutzung von Social-Media aus rechtlicher Sicht zu achten ist. Das ist – […]

Zum Blogbeitrag
Abmahnung, Unterlassungspflicht, DSGVO, Freistellungsvereinbarung

Urheberrechtsverletzungen im Internet

Urheberrechtsverletzungen im Internet Das Urheberrecht ist zurzeit in aller Munde. Das liegt nicht zuletzt daran, dass die EU erst kürzlich eine „Anpassung“ des Urheberrechts an die […]

Zum Blogbeitrag
DSGVO Datenschutz, personenbezogene Daten, Betroffenenrechte, Privacy Shield

3:2 gegen die Abmahnung von DSGVO-Verstößen

3:2 gegen die Abmahnung von DSGVO-Verstößen Können DSGVO-Verstöße abgemahnt werden? Das LG Magdeburg hat am 18.01.2019 ein Urteil gesprochen. Darin wird die Befugnis eines Apothekers, seinen […]

Zum Blogbeitrag
Schadsoftware

Vorsicht falsche DSGVO-Abmahnung

Vorsicht vor falscher DSGVO-Abmahnung per E-Mail Ob Abmahnungen bei Verstößen der Datenschutzgrundverordnung möglich sind, ist noch nicht abschließend geklärt. Die befürchtete Abmahnwelle ist jedenfalls bis jetzt […]

Zum Blogbeitrag
Nachforderungen, Vertragsstrafe, Innenhaftung, Abmahnung, Risiko, DSGVO-Abmahnbarkeit

Schicker Name für Abiparty: Abmahnung

Eine Abiklasse aus NRW wollte eine Abiparty feiern und hat sich dazu einen schicken Namen einfallen lassen. Das Ende vom Lied: Die Abiklasse ist nun um […]

Zum Blogbeitrag
Safe Harbour, EU-US Privacy Shield, Datenschutzrecht, Facebook-Account, Datenschutz, IT-Recht, IP-Adresse, Darknet, DSGVO, Datenschutz,, SSL-Verschlüsselung, Sicherheitskonzepte

Keine SSL-Verschlüsselung = Schadensersatz?

Die DSGVO ist nun schon seit einigen Tagen in Kraft und natürlich gibt es auch bereits die ersten Abmahnungen. Die Abmahnungen, die zurzeit kursieren, sind aber […]

Zum Blogbeitrag
Abmahnung, Unterlassungspflicht, DSGVO, Freistellungsvereinbarung

Große Haftungsgefahr bei Unterlassungspflicht

Wer einmal eine Unterlassungserklärung unterschrieben hat oder gerichtlich zur Unterlassung verpflichtet wurde, den treffen zur Einhaltung dieser Pflicht sehr umfangreiche Pflichten. Sehr schnell haften das Unternehmen […]

Zum Blogbeitrag
Nachforderungen, Vertragsstrafe, Innenhaftung, Abmahnung, Risiko, DSGVO-Abmahnbarkeit

Fehlender Hinweis auf OS-Plattform ist wettbewerbswidrig

Haben Sie im Impressum Ihrer Website auf die Streitschlichtungsplattform (OS-Plattform) der EU hingewiesen? Und haben Sie auch einen aktiven Link auf die Plattform gesetzt? Falls nicht, […]

Zum Blogbeitrag

Unterlassungspflicht betrifft auch Google Cache

Wen eine Unterlassungspflicht trifft sollte folgendes wissen: Die Pflicht dafür zu sorgen, dass der zur Unterlassung verpflichtende Umstand nicht weiter besteht umfasst auch die Verantwortung dafür, […]

Zum Blogbeitrag
Scheinselbständigkeit, Mindestlohngesetz, Schadensersatz

Sinn, Zweck und Risiken der Vertragsstrafe

Vertragsstrafe: Was bedeutet sie? Wo liegen die Risiken? In vielen Verträgen taucht ein Paragraph auf, in dem sich ein Vertragspartner zu einer Vertragsstrafe verpflichtet, wenn er […]

Zum Blogbeitrag
Veranstaltungen, DSGVO

Vorsicht Abmahnfalle – 8. Karlsruher IT-Recht-Frühstück

Am 16.05.2017 haben wir zu unserem mittlerweile 8. Karlsruher IT-Recht-Frühstück in die AURUM-Bar in Karlsruhe eingeladen. Das Thema dieses Mal: „Aktuelle Abmahnfallen im Netz“. In einem […]

Zum Blogbeitrag
Abmahnung

Abmahnung bekommen – alles alleine machen?

Erhält man eine Abmahnung, gibt es viele Möglichkeiten, etwas falsch zu machen. Es gibt verschiedene Ansprüche des Abmahners, aber auch eine Vielzahl von Fallstricken. Lesen Sie […]

Zum Blogbeitrag