Corona-Virus/Covid-19 = Höhere Gewalt?
Ein Thema lässt uns alle im Moment nicht los: Das Corona-Virus (oder Covid-19, wie die Krankheit nun offiziell genannt wird). Das öffentliche Leben, wie wir es […]
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Social-Media & Recht: Die 12 wichtigsten Grundsätze
Social Media & Recht Immer wieder werde ich gefragt, auf was bei der geschäftlichen Nutzung von Social-Media aus rechtlicher Sicht zu achten ist. Das ist – […]
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Public Viewing: Haftung für Sicherheit auf Sitztribüne
Haftung des Veranstalters eines «Public-Viewing-Events» für Sicherheit auf Sitztribüne Wenn ein Veranstalter eine Sitztribüne aufstellt, dann ist er für die Sicherheit der Zuschauer (mit-)verantwortlich. Auch wenn […]
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WLAN-Haftung: BGH bejaht Sperranspruch bei ungesichertem WLAN
WLAN-Haftung: BGH bejaht Sperranspruch bei ungesichertem WLAN Zur Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen über ungesichertes WLAN Urteil vom 26. Juli 2018 – I ZR 64/17 – […]
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EuGH: Fanpages-Betreiber gemeinsam mit Facebook verantwortlich
„Der Betreiber einer Facebook-Fanpage ist gemeinsam mit Facebook für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Besucher seiner Seite verantwortlich.“ Mit diesem lapidaren Satz überscheibt der Europäische […]
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Haftung von Geschäftsführern: Innenhaftung
Viele Unternehmer meinen, mit der Gründung einer GmbH seien Sie haftungsrechtlich „aus dem Schneider“. Das ist eine böse Fehleinschätzung. Gerade beim aktuellen Thema DSGVO höre ich […]
Zum Blogbeitrag Unterlassungspflicht betrifft auch Google Cache
Wen eine Unterlassungspflicht trifft sollte folgendes wissen: Die Pflicht dafür zu sorgen, dass der zur Unterlassung verpflichtende Umstand nicht weiter besteht umfasst auch die Verantwortung dafür, […]
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Vorsicht Abmahnfalle – 8. Karlsruher IT-Recht-Frühstück
Am 16.05.2017 haben wir zu unserem mittlerweile 8. Karlsruher IT-Recht-Frühstück in die AURUM-Bar in Karlsruhe eingeladen. Das Thema dieses Mal: „Aktuelle Abmahnfallen im Netz“. In einem […]
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Wer haftet bei Ausrutschen auf nassem Boden?
Nicht nur bei Regen, auch im Winter ist der Boden oft nass. Meistens ist damit auch der Boden im Eingangsbereich einer Location, eines Supermarktes, einer Apotheke […]
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Haftung bei rechtswidrigem Verhalten Dritter?
Klar ist: Wenn jemand selbst rechtswidrig handelt, haftet er auch dafür. Wie verhält es sich mit der Haftung aber, wenn man Dritte für sich arbeiten lässt, […]
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Haftet ein handelnder Mitarbeiter persönlich?
Zuletzt in einem Seminar, taucht diese Frage immer wieder auf: In welchem Umfang haftet ein Mitarbeiter, wenn er Fehler macht? Eine Grundsatz-Antwort dazu gibt es nicht, […]
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„THINKTANK“/Fa. Maximice am 6., 9. + 10. Juni 2016
Sind Ihre Compliance-Regeln noch auf dem aktuellen Stand? Oder beschäftigen Sie sich im Unternehmen gerade damit, eigene Regeln aufzustellen? Dann wäre(-n) folgende Veranstaltung(-en) vielleicht von Interesse […]
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Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Markenverletzung
Die Geschäftsleitung haftet öfter persönlich, als man meint. Viele glauben, dass die Rechtsform einer GmbH, einer AG o.ä. vor direkter Inanspruchnahme schützt. Das mag in vielen […]
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BGH zur Haftung für Links – Neues zur Linkhaftung
Thema Linkhaftung: Der BGH hatte sich mal wieder mit der Frage zu beschäftigen inwieweit man dafür haften kann (muss), dass man auf der eigenen Webseite einen […]
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Veranlassung zur Selbstgefährdung führt nicht zur Haftung
Bei einer Veranstaltung in Münster sind 2012 zwei Erwachsene auf eine Bierbank gestiegen, um zu tanzen. Letztlich fand der Tanz nun vor dem Oberlandesgericht Hamm sein […]
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3. Eventrecht-Frühstück: Compliance bei Veranstaltungen – Feiern ohne Reue!
„Compliance“ ist Unternehmern häufig ein Begriff und wird gerne in Verbindung gebracht mit der Entgegennahme von Geschenken von Geschäftspartnern und möglichen Bestechungstatbeständen. Nur wenige Unternehmen haben […]
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Expertenvortrag auf dem DBG Praxisforum in Bonn
Expertenvortrag von Thomas Waetke: Aktuelle Ereignisse auf der BUGA 2015 Havelregion werfen Fragen rund um die Veranstaltungssicherheit bei Open-Air-Veranstaltungen neu auf. Die Deutsche Bundesgartenschau Gesellschaft (DBG) […]
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Schwierige Aufgabe = Gesetzesverstöße vermeiden
Im Rahmen des Abgas-Skandals will VW einen neuen Vorstandsposten schaffen – nämlich für „Recht“, womit es leichter fallen soll, Gesetzesverstöße zu verhindern. Gesetzesverstöße zu verhindern ist […]
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Geschäftsführer haftet persönlich für Urheberrechtsverletzung
Viele Geschäftsführer und Vorstände vertrauen darauf, dass sie nicht persönlich haften, wenn die Firma rechtswidrig handelt. Das ist aber ein Trugschluss. Die Gerichte nehmen oft auch […]
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Persönliche Haftung der Geschäftsführung?
Viele denken, dass durch die Gründung einer Firma als juristische Person eine persönliche Haftung als Geschäftsführer nicht mehr in Frage kommt. Das ist zwar grundsätzlich richtig, […]
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