AGB, Textform, Haftungsklausel, Vertrag

AGB & Verträge – Worauf es ankommt

Verträge schließen wir alle mehrfach am Tag. Oftmals ohne es zu wissen – zumindest ohne es zu merken. Das geht morgens schon beim Bäcker los. Doch […]

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AGB und Verträge vom Anwalt – Abzocke oder gut angelegtes Geld?

In diesem Beitrag will ich auf Reaktionen von Mandanten auf Angebote für AGB und Verträge eingehen und den Hintergrund für die Honorare bei solchen AGB- und […]

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Abmahnung, Unterlassungspflicht, DSGVO, Freistellungsvereinbarung

Freistellungsvereinbarung im Vertrag – was bedeutet das eigentlich?

Eine Freistellungsvereinbarung in einen Vertrag aufnehmen? Was bedeutet das eigentlich? Und wie kann sie helfen oder ggf. Streit verhindern? Folgender Sachverhalt möchte ich als Beispiel darstellen: […]

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AGB, Textform, Haftungsklausel, Vertrag

AGB oder Vertrag? Was ist denn jetzt eigentlich richtig?

 AGB oder Vertrag? Gibt es da einen Unterschied? Juristisch unterscheidet man nicht zwischen „Vertrag“ und „Allgemeine Geschäftsbedingungen“, Allenfalls zwischen „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ und „Individualklausel“. Wie man einen […]

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Vertrag, Haftung, Schriftform, Vertragstypen, Veranstaltungen, verschoben, Eventagenturen

Verschiedene Vertragstypen: Rechtliche Einordnung

Im Gesetz, dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), sind verschiedene Vertragstypen geregelt: Mietvertrag, Dienstvertrag, Werkvertrag, Kaufvertrag, … Jeder Vertragstyp hat jeweils unterschiedliche Regelungen. Zum Beispiel sind die Hauptpflichten […]

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Wirtschaftlichkeit, Vertragsbestandteile, Rechnung

Keine ordnungsgemäße Rechnung = keine Zahlung

Wenn man eine Rechnung bekommt, muss man bezahlen. Das aber nur manchmal: Grundsätzlich ist man schon zur Zahlung verpflichtet, wenn man den Vertrag geschlossen hat. Viele […]

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Unternehmensregister, Vertrag, Vergabeverfahren, Geschäftsbesorgungsvertrag

Vertrag – Zustandegekommen ja oder nein?

Das Vertragsrecht ist eine komplexe und schwierige Materie. Oft stellt sich die Frage, ob ein Vertrag tatsächlich zustande gekommen ist und wer von wem was verlangen […]

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Haftung, Facebook-Account, Feiertagsgesetz, Loveparade, Veranstalter, Loveparade-Prozess, PayPal, Genehmigung, Feiern, Facebook, Scheinselbständigkeit

Auftrag: Vorgaben vs. künstlerische Freiheit

Eine Agentur erhielt von einem Unternehmen den Auftrag, für ein Firmenjubiläum einen ca. 5 minütigen Videoclip zu erstellen. In diesem Video sollte ein Parodist in verschiedenen […]

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Vertrag, Haftung, Schriftform, Vertragstypen, Veranstaltungen, verschoben, Eventagenturen

Ein Vertrag kann so oder so ausgelegt werden

Juristen haben eine besondere Gabe: Wir können mit unsichtbarer Tinte schreiben. Das heißt: Sowohl in einem Vertrag als auch im Gesetz finden sich vielfach Regelungen „zwischen […]

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rechtswidrig, ANÜ, Auftragsverarbeitung

Auftrag erhalten: Freude groß – Ärger naht?

Als Unternehmer freut man sich auf einen Auftrag: Ohne Auftrag, kein Geld in der Kasse. Vor lauter Freude über den bevorstehenden Auftrag macht man als Unternehmer […]

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Vertragsunterschrift - Schutt, Waetke Rechtsanwälte & Fachanwälte

Vertrag: Bloß nicht kopieren!

Bekanntlich kann man einen Vertrag grundsätzlich „formlos“ schließen, d.h. eben auch mündlich oder durch schlüssiges Verhalten. Ob das im Einzelfall sinnvoll ist bzw. nicht ein schriftlicher […]

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Die Abitur-GbR als Veranstalter und Vertragspartner

Veranstaltet ein Abitur-Jahrgang einen Abi-Ball, dann handelt es sich bei dem Jahrgang um eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR); diese könne auch von Vertragspartnern verklagt und in […]

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Telefonische Vertragsänderung: Neues Widerrufsrecht entsteht

Jeder dürfte mittlerweile wissen, dass er im Internet (genauer gesagt bei allen Fernabsatzverträgen) ein Widerrufsrecht hat, er also innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, […]

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Kaufvertrag im Internet – Wann ist der Vertrag geschlossen?

Wann ist ein Vertrag geschlossen? Wenn beide unterschrieben haben? Nicht unbedingt. Was viele nicht wissen: Ein Vertrag kann auch rein mündlich geschlossen werden. Nötig sind nur […]

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Fallbeispiele zum Thema Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) im Netz stellen oftmals ein erhebliches Problem dar. Nahezu jeder Gewerbetreibende nutzt AGB und möchte sich auch auf „seine“ AGB berufen. Allzu häufig […]

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Muss eine Agentur rechtlich beanstandungsfreie Ideen abliefern?

Ein Unternehmen beauftragt eine Werbeagentur mit der Erstellung eines Logos – das kommt täglich vor. Vielfach machen sich die Vertragspartner aber keine Gedanken darüber, wer für […]

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