Auftrag: Vorgaben vs. künstlerische Freiheit
Eine Agentur erhielt von einem Unternehmen den Auftrag, für ein Firmenjubiläum einen ca. 5 minütigen Videoclip zu erstellen. In diesem Video sollte ein Parodist in verschiedenen […]
Erfahren Sie mehr
BGH: Aufklärung über unwirksame Klauseln in AGB
Der Verbraucherschutz wird in Deutschland sehr hoch aufgehängt, wie auch der Schutz von Mietern, Arbeitnehmern oder Urhebern. Die Verbraucherzentrale hat nun vor dem Bundesgerichtshof eine für […]
Erfahren Sie mehr
Abmahnung wegen zu langer AGB
Zwischen dem Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und PayPal bahnt sich ein interessanter Rechtsstreit an: Der vzbv hat Paypal wegen überlanger AGB abgemahnt und zur Unterlassung aufgefordert. Um […]
Erfahren Sie mehr
Abmahnung wegen unwirksamer Haftungsklausel
Eine Haftungsklausel, mit der die Haftung ausgeschlossen wird, ist (fast) immer unwirksam. Der Verwender von AGB darf also nicht alles, was er gerne hätte, in seine […]
Erfahren Sie mehr
Neue Hinweispflichten in Impressum & AGB
Schon seit 2016 müssen Verbraucher beim Abschluss von Online-Dienstverträgen auf die Existenz der Online-Streitbeilegungsplattform der Europäischen Union hingewiesen werden. Doch jetzt kommt die nächste Hinweispflicht. Man […]
Erfahren Sie mehr Ab Oktober keine Schriftform mehr in AGB!
Eine ab dem 01.10.2016 geltende Gesetzesänderung in § 309 Nr. 13 BGB macht es womöglich erforderlich, Verträge und AGB anzupassen. Für die Geltendmachung von Ansprüchen war […]
Erfahren Sie mehr Aufgepasst bei AGB
Diese Woche hatte ich für einen Mandanten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz: AGB) zu prüfen. Eine Maßnahme, die übrigens mindestens einmal pro Jahr durchgeführt werden sollte. Denn […]
Erfahren Sie mehr AGB von WhatsApp müssen auf Deutsch sein
WhatsApp, der bekannte Messenger-Dienst, der mittlerweile zum Facebook-Konzern gehört, wirbt auf seiner deutschsprachigen Internetseite um Kunden für seinen Messenger-Dienst. Wer den Dienst nutzen will, muss sich […]
Erfahren Sie mehr Messe-AGB sind kein Marktverhalten
Verbietet ein Messe-Veranstalter in seinen Aussteller-AGB, dass die Aussteller außerhalb ihrer Standfläche Werbeflyer verteilen dürfen, dann gelten diese Vertragsbedingungen nur zwischen dem Veranstalter und dem jeweiligen […]
Erfahren Sie mehr
Unzulässige AGB-Klausel in Online-Shops
In vielen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), gerade auch von Online-Shops, findet sich folgende Klausel: „Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland“ oder kürzer „Es gilt deutsches Recht“ […]
Erfahren Sie mehr
AGB, Nutzungsbedingungen & Co. werden kaum gelesen
Laut Medienberichten hat eine repräsentative Studie des Marktforschungsinstituts TNS Emnid im Auftrag des Verbraucherzentrale Bundesverbands e.V. (vzbv) ergeben, dass über die Hälfte der Internetnutzer in Deutschland […]
Erfahren Sie mehr
Vertragsformulare im Internet oft unwirksam
Alle Vertragstexte, gleich welcher Art, die im Internet – kostenlos oder kostenpflichtig – angeboten werden, sind als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) einer sehr strengen Inhaltskontrolle unterworfen und […]
Erfahren Sie mehr
WhatsApp-AGB müssen auf Deutsch sein
WhatsApp muss seine AGB den Kunden in Deutschland im Rahmen der deutschsprachigen Website auch auf Deutsch anbieten. Das hat jetzt das Landgericht Berlin entschieden. Ausschließlich in […]
Erfahren Sie mehr
AGB: Sind Nebenabreden schriftlich zu bestätigen?
In vielen AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) – gerade auch bei Online-Shops – findet man eine Klausel, die vorsieht, dass Nebenabreden nur wirksam sind, wenn sie schriftlich bestätigt […]
Erfahren Sie mehrSAP darf Handel mit „gebrauchter“ Software nicht verbieten
Der größte Softwarehersteller Europas, SAP, darf den Handel mit gebrauchten Lizenzen seiner Software nicht verbieten und muss seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen ändern. Mit Urteil vom 25.10.2013 untersagte […]
Erfahren Sie mehr
Kann der Besucher verpflichtet werden, seinen Wintermantel abzugeben?
Immer öfter taucht die Frage auf, ob man einen Gast dazu „zwingen“ kann, seine Garderobe abzugeben. Gemeint sind damit hauptsächlich Wintermäntel, die – über die Stuhllehne […]
Erfahren Sie mehrE-Commerce: Falsche Widerrufsbelehrung ohne „doppelte“ 40 Euro-Klausel
Und erneut kann der unendlichen Geschichte über die Anforderungen an eine wirksame Widerrufsbelehrung ein Kapitel hinzugefügt werden: Wie das Landgericht Wiesbaden entschied, ist eine Widerrufsbelehrung auch […]
Erfahren Sie mehrKann der Hersteller die Weitergabe von Software beschränken?
In vielen Nutzungsbedingungen bzw. Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Software-Herstellern findet sich ein Verbot oder zumindest eine Einschränkung der Weitergabe der Software an Dritte. Aber geht das […]
Erfahren Sie mehrLange Fristen können den Vertrag unwirksam machen
Wie wir hier schon wiederholt dargestellt haben, ist ein ordentlicher Vertragsschluss oftmals gar nicht so einfach: Ist ein Vertrag überhaupt zustande gekommen? Wenn ja, wann? Und […]
Erfahren Sie mehrWiderrufsrecht auch bei „erzwungener“ Persönlichkeitsanalyse
Der bekannte Partnervermittler im Internet, die Firma ElitePartner, wurde vom Landgericht Hamburg auf Klage der Verbraucherzentrale Hamburg verurteilt. Auf eine Abmahnung der Verbraucherzentrale hin hatte ElitePartner […]
Erfahren Sie mehr