AGB & Verträge – Worauf es ankommt
Verträge schließen wir alle mehrfach am Tag. Oftmals ohne es zu wissen – zumindest ohne es zu merken. Das geht morgens schon beim Bäcker los. Doch […]
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AGB und Verträge vom Anwalt – Abzocke oder gut angelegtes Geld?
In diesem Beitrag will ich auf Reaktionen von Mandanten auf Angebote für AGB und Verträge eingehen und den Hintergrund für die Honorare bei solchen AGB- und […]
Zum Blogbeitrag AGB oder Vertrag? Was ist denn jetzt eigentlich richtig?
AGB oder Vertrag? Gibt es da einen Unterschied? Juristisch unterscheidet man nicht zwischen „Vertrag“ und „Allgemeine Geschäftsbedingungen“, Allenfalls zwischen „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ und „Individualklausel“. Wie man einen […]
Zum Blogbeitrag Ab Oktober keine Schriftform mehr in AGB!
Eine ab dem 01.10.2016 geltende Gesetzesänderung in § 309 Nr. 13 BGB macht es womöglich erforderlich, Verträge und AGB anzupassen. Für die Geltendmachung von Ansprüchen war […]
Zum Blogbeitrag AGB: Sind Nebenabreden schriftlich zu bestätigen?
In vielen AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) – gerade auch bei Online-Shops – findet man eine Klausel, die vorsieht, dass Nebenabreden nur wirksam sind, wenn sie schriftlich bestätigt […]
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Haftungsausschluss auf der Eintrittskarte
Auf vielen Eintrittskarten findet sich der Hinweis „Keine Haftung für Sach- und Körperschäden“. Zu diesem kurzen Sätzchen kann der Jurist viel schreiben: Bei diesem Hinweis handelt […]
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Kann der Besucher verpflichtet werden, seinen Wintermantel abzugeben?
Immer öfter taucht die Frage auf, ob man einen Gast dazu „zwingen“ kann, seine Garderobe abzugeben. Gemeint sind damit hauptsächlich Wintermäntel, die – über die Stuhllehne […]
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Kann der Hersteller die Weitergabe von Software beschränken?
In vielen Nutzungsbedingungen bzw. Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Software-Herstellern findet sich ein Verbot oder zumindest eine Einschränkung der Weitergabe der Software an Dritte. Aber geht das […]
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