Reduzierter Steuersatz für die Leistung eines Zauberers?
Welcher Steuersatz gilt eigentlich für die klassischen Leistungen eines Zauberers? Bei betrieblichen und privaten Feierlichkeiten bot ein Künstler neben der klassischen Bühnenzauberei, der sog. „Close-up“-Zauberei, die […]
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Corona-Impfung: Keine Nachteile für Nicht-Geimpfte?
Wer eine Corona-Impfung hat, darf ins Restaurant, in die Bar, auf die Veranstaltung… Politiker der Großen Koalition wollen ein Verbot von Nachteilen für Personen, die nicht […]
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Kann der Arbeitgeber die Impfpflicht einführen?
Immer mehr tauchen Positionen von Veranstaltern im Hinblick auf die mögliche Impfung gegen Covid-19 auf: Nur, wer geimpft ist, soll auch Zutritt zur Veranstaltung erhalten. 1) […]
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Insolvenz aufgrund Pandemie: Neue Maßnahmen ab 01.01.
Der Bundestag hat eine Reihe von weiteren Maßnahmen beschlossen, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie für Unternehmen abzumildern. Die Maßnahmen sind am 01.01.2021 in Kraft getreten. […]
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Schönes neues Jahr!
Wir wünschen allen ein schönes und hoffentlich weniger turbulentes neues Jahr. Und bleiben Sie gesund! Ihr Kanzlei-Team Timo Schutt, Thomas Waetke, Manuela Brodback Urheberangabe für das […]
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DSGVO: Sind Sie auf den Brexit vorbereitet?
Der Brexit kommt – am 31.12.2020 um 24.00 Uhr wird UK ausscheiden Die EU und Großbritannien haben fleißig verhandelt. Doch gleich, wie der Deal aussieht, eins […]
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Anonymisierung unter der DSGVO: Der BfDI legt ein Positionspapier vor
Zur Anonymisierung unter der DSGVO hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz (BfDI) ein Positionspapier veröffentlicht. Es behandelt auch die Besonderheiten der TK-Branche. Dieses Positionspapier entstand nach Durchführung […]
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Crowdworker und Scheinselbständigkeit
Crowdworker: Immer mehr Plattformen vermitteln Dienstleister an Kunden. Z.B. kann ein bei einer Plattform angemeldeter Grafiker dort Aufträge von Kunden annehmen und dann abarbeiten. Je mehr […]
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DSGVO-Abmahnbarkeit: Der BGH legt die Frage nun dem EuGH vor
DSGVO-Abmahnbarkeit soll durch den EuGH geklärt werden Für die Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen im Grundsatz spricht sich im Moment eine leicht überwiegende Zahl der Entscheidungen aus. Um […]
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Funktionsträger und Verantwortliche – kennen Sie alle?
Es kann ca. 70 Funktionsträger auf Veranstaltungen geben! Also 70 Personen, die eine gesetzlich oder sonst geregelte Aufgabe erfüllen müssen. Wussten Sie das? Wir haben eine […]
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Gaststättenbetreiber muss finanzielle Umstände nicht nachweisen
Im Rahmen der Pandemie hatte ein Gaststättenbetreiber keine Miete mehr bezahlt. Der Vermieter hat daraufhin den Vertrag gekündigt. Der Gaststättenbetreiber berief sich auf die Regelung des […]
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Gutscheinlösung – entscheidet das Bundesverfassungsgericht darüber?
Die Gutscheinlösung. Wird das Bundesverfassungsgericht nun darüber entscheiden? In einem Prozess vor dem Amtsgericht fordert der Käufer mehrerer Konzerttickets insgesamt 510 Euro von einem Veranstalter zurück. […]
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Hausverbot erteilen – geht das einfach so ohne Grund?
Hausverbot erteilen! Geht dass so einfach? Wenn der Hausrechtinhaber gegenüber seinen Gästen oder anderen Personen sein Hausrecht ausübt, benötigt er dann einen wichtigen Grund dafür? D.h. […]
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Ist meine geplante Veranstaltung erlaubt oder verboten?
Derzeit erhalten wir viele Anfragen dazu, ob eine Veranstaltung XY erlaubt oder verboten sei. Der eine oder andere versucht dabei kreativ zu sein und seiner Veranstaltung […]
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Höhere Gewalt wird ausgeschlossen. Geht das so einfach?
„Die Höhere Gewalt wird ausgeschlossen.“. Diese Klausel habe ich in einem Vertrag gefunden, den ich für einen Mandanten prüfen soll. Je kürzer ein Satz, desto schwieriger […]
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Hausrecht bzgl. Teilnehmerzahlen hat der Vermieter
Im Rahmen des Infektionsschutzes überwiegt das Hausrecht des Vermieters das Interesse des Veranstalters an der Teilnahme seiner Gäste. Wenn also bei einer Trauung neben Braut und […]
Zum Blogbeitrag Sachsen-Anhalt: Veranstaltungsverbote sind rechtmäßig
Die aktuellen Veranstaltungsverbote und auch die Verbote in den Bereichen Gastronomie und Hotellerie sind rechtmäßig Das hat das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt letzte Woche entschieden. Der mit dieser […]
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Ermäßigter Steuersatz für Techno- und House-Konzerte?
Welcher Steuersatz gilt für Techno- und House-Konzerte? 7 oder 19 %? Auf Ticketgebühren fällt Umsatzsteuer an, wobei die Höhe des Steuersatzes vielfach schwierig zu bestimmen ist. […]
Zum Blogbeitrag Erstes Gerichtsurteil: Pandemie ist Höhere Gewalt
Das Landgericht Paderborn hat – soweit ersichtlich – das erste Gerichtsurteil gefällt zu der Frage, ob und wann in der Corona-Pandemie Höhere Gewalt gegeben ist. In […]
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DSGVO-Verstöße können also doch abgemahnt werden
Wo bleibt die Abmahnwelle? Warum gab und gibt es noch keine DSGVO-Abmahnwelle? Obwohl sie so oft angekündigt wurde? Der Grund ist, dass sich die Juristen streiten. […]
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