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Arbeitszeit, Arbeitszeitvorschriften, Ruhezeit

Ruhezeit einhalten trotz mehrerer Arbeitsverträge?

Kann man die Ruhezeit einhalten, obwohl man mehrere Arbeitgeber hat? Einige Arbeitnehmer haben mit demselben Arbeitgeber nicht nur einen Arbeitsvertrag, sondern mehrere Arbeitsverträge. Aber viele Arbeitnehmer […]

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Abmahnung, Unterlassungspflicht, DSGVO, Freistellungsvereinbarung

Freistellungsvereinbarung im Vertrag – was bedeutet das eigentlich?

Eine Freistellungsvereinbarung in einen Vertrag aufnehmen? Was bedeutet das eigentlich? Und wie kann sie helfen oder ggf. Streit verhindern? Folgender Sachverhalt möchte ich als Beispiel darstellen: […]

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Corona-Virus Höhere Gewalt?, Pandemie

Wegfall der Geschäftsgrundlage in der Pandemie – nächstes Urteil

Gerade hatte ich über ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Dresden berichtet: Das Gericht hatte – soweit ich das gesehen habe – als erstes Gericht den Wegfall […]

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Corona-Virus, Pandemie, Impfpflicht

Wegfall der Geschäftsgrundlage in der Pandemie

Veranstaltungen sind überwiegend verboten, Veranstaltungsstätten vielfach geschlossen, der Einzelhandel bleibt vielerorts geschlossen… der wirtschaftliche Schaden ist immens. Dabei stellen sich die Mieter die Frage, ob sie […]

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Livestream, Streaming

Streaming von Veranstaltungen – auf was muss ich achten?

Anlässlich der digitalen Corporate Streaming Days der Ebner Media Group letzte Woche konnte ich den Teilnehmern die rechtlichen Fragestellungen beim Streaming erklären. Zumindest mit Blick auf […]

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Pseudonymisierung, Anonymisierung

Anonymisierung: Was bedeutet das eigentlich?

Anonymisierung von Daten – auf diesen Begriff stoßen Sie immer wieder im Datenschutz. Aber was bedeutet das denn eigentlich genau? Die „Anonymisierung“ meint die Verarbeitung personenbezogener Daten. […]

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AGB, Textform, Haftungsklausel, Vertrag

AGB oder Vertrag? Was ist denn jetzt eigentlich richtig?

 AGB oder Vertrag? Gibt es da einen Unterschied? Juristisch unterscheidet man nicht zwischen „Vertrag“ und „Allgemeine Geschäftsbedingungen“, Allenfalls zwischen „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ und „Individualklausel“. Wie man einen […]

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Videoüberwachung

Videoüberwachung: Bußgeld über 10,4 Millionen Euro

Videoüberwachung: Millionen-Bußgeld gegen gegen notebooksbilliger.de Gegenüber der notebooksbilliger.de AG hat die Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfD) Niedersachsen ein Bußgeld in Höhe von 10,4 Millionen Euro ausgesprochen. […]

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Gaststättenrecht, Veranstaltung, Sonntagsarbeit

Genehmigung für Sonntagsarbeit? Es kommt darauf an

Sonntagsarbeit ist grundsätzlich verboten! Oder? Regelmäßig finden an Wochenenden viele Veranstaltungen statt oder werden am auf- oder abgebaut. Oft wird dabei übersehen, dass der Sonntag „heilig“ […]

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Livestreaming, Werbung, WhatsApp, DSGVO, Clubhouse

Clubhouse App: in der Kritik und im Fokus der Datenschützer

Clubhouse App nicht datenschutzkonform Seit ein paar Wochen spricht jeder über die App Clubhouse. Exklusiv, elitär, interessant. Sie ist sicherlich vieles, ganz sicher jedoch eines nicht: […]

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Bußgeld DSGVO Cookies Kundendaten Veranstaltungsverbote Gutscheinlösung Veranstaltungen

Veranstaltungen abgesagt: Klage von Hotel wird abgewiesen

Veranstaltungen wurden in den letzten Monaten zahlreich abgesagt. Eine Hotelbesitzerin zweifelte die Rechtmäßigkeit einer Allgemeinverfügung der Stadt Würzburg aus dem März 2020 an. Klage wurde erhoben. […]

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E-Mails, Home-Office

Im Home-Office ist auch an Datenschutz zu denken

Home-Office. Die Corona-Pandemie hat die Entwicklung zu Arbeit von zu Hause sicherlich massiv beschleunigt. Seit dem 19.01.2021 gilt: Wenn der Arbeitsplatz für das Arbeiten im von […]

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Veranstaltungssicherheitsgesetz, Veranstaltung

Veranstaltung fällt aus – muss das Hotelzimmer bezahlt werden?

Die Veranstaltung fällt aus, das Hotelzimmer war aber schon gebucht. Muss ich das Zimmer dann trotzdem bezahlen? Für die eigenen Mitarbeiter hatte ein Unternehmen aus Taiwan […]

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Compliance, Verträge, Scheinselbständigkeit

Compliance: Mit den richtigen Sprüchen alles umgehen?

Hier ein paar Klassiker an Sprüchen, mit denen man Gesetze aushebeln kann. „Das wäre ja noch schöner!“ „Das machen doch alle so!“ „Wo kämen wir denn […]

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Brexit

Brexit: Was ist jetzt eigentlich zu tun und zu beachten?

Der Brexit ist da und Großbritannien raus aus der EU und damit nun auch ein sogenanntes Drittland. Noch kurz vor knapp hat man sich dann doch […]

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Karlsruher Eventrecht-Tage

Die Karlsruher Eventrecht-Tage sind hybrid

10 Top-Referenten + 12 spannende Themen + 1 außergewöhnliche Location = einzigartige Karlsruher Eventrecht-Tage. 16.03.-17.03.2021 | 9 bis 17 Uhr | LIVE/DIGITAL Verbringen Sie mit uns […]

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Steuersatz

Reduzierter Steuersatz für die Leistung eines Zauberers?

Welcher Steuersatz gilt eigentlich für die klassischen Leistungen eines Zauberers? Bei betrieblichen und privaten Feierlichkeiten bot ein Künstler neben der klassischen Bühnenzauberei, der sog. „Close-up“-Zauberei, die […]

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Corona-Impfung

Corona-Impfung: Keine Nachteile für Nicht-Geimpfte?

Wer eine Corona-Impfung hat, darf ins Restaurant, in die Bar, auf die Veranstaltung… Politiker der Großen Koalition wollen ein Verbot von Nachteilen für Personen, die nicht […]

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Corona-Virus, Pandemie, Impfpflicht

Kann der Arbeitgeber die Impfpflicht einführen?

Immer mehr tauchen Positionen von Veranstaltern im Hinblick auf die mögliche Impfung gegen Covid-19 auf: Nur, wer geimpft ist, soll auch Zutritt zur Veranstaltung erhalten. 1) […]

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Insolvenz

Insolvenz aufgrund Pandemie: Neue Maßnahmen ab 01.01.

Der Bundestag hat eine Reihe von weiteren Maßnahmen beschlossen, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie für Unternehmen abzumildern. Die Maßnahmen sind am 01.01.2021 in Kraft getreten. […]

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