Versammlungsstätten: Einsatz von CO2-Feuerlöschern
CO2-Feuerlöscher sind verbreitete Feuerlöscher, auch bei Veranstaltungen oder in Veranstaltungsstätten. Sie enthalten mit Kohlendioxid ein durchaus effektives Löschmittel. Das Prinzip ist einfach. Lesen Sie mehr zu […]
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Notausgangsschild: Welche Beleuchtung ist richtig?
Muss unser Notausgangsschild beleuchtet sein? Oder reicht ein Schild, dass bei Dunkelheit nachleuchtend ist? Diese Fragen werden immer wieder gestellt. Hier kommt es beispielsweise darauf an, […]
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TV-Show: Alle Verkehrssicherungspflichten beachtet?
Auf ProSieben ist eine neue TV-Show gestartet: 100 Menschen drängen sich in ein kleines Haus. Wer am längsten durchhält und als Letzter aus dem Haus kommt, […]
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Veranstaltungsleiter gemäß VStättVO
Immer wieder taucht in Seminaren oder der Beratung die Frage auf, welche Aufgaben der Veranstaltungsleiter hat. Dazu muss man zunächst klären, was man unter dem Veranstaltungsleiter […]
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Wann ist eine Veranstaltung eine Versammlung?
Viele bringen das Veranstaltungsrecht und das Versammlungsrecht durcheinander. Eine Veranstaltung ist eine Versammlung. Eine Versammlung ist eine Veranstaltung. Klar soweit? Eine Versammlung kann aber auch eine […]
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Verantwortung auf Dienstleister übertragen?
In der Praxis und in Seminaren kommt oft die Frage: Kann ich meine Verantwortung auf meinen Dienstleister abwälzen? Die Antwort: Es kommt darauf an… Zwei Beispiele: […]
Zum Blogbeitrag Zuständigkeiten und Aufgabenverteilung definieren
Wofür er zuständig ist, darüber muss sich jeder Beteiligte einer Veranstaltung im Klaren sein. Zuständigkeiten werden allerdings allzu oft vermischt bzw. schlicht nicht aufeinander abgestimmt. Beides […]
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Wer haftet für Unfälle vor der Eröffnung?
Schmutzfangmatten, Türschwellen, Kabel, Rohrleitungen, auf dem Boden liegende Gegenstände, bauliche Begebenheiten usw. Stolperstellen, die Unfälle verursachen, gibt es jede Menge! Verantwortlich dafür, dass es keine Stolperstellen […]
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Können Sicherheitsvorschriften „falsch“ sein?
Das Thema Sicherheitsvorschriften hatte der Oberbürgermeister der baden-württembergischen Stadt Tübingen, Boris Palmer (GRÜNE) Anfang Januar auf seiner Facebook-Seite aufgegriffen. Die Feststellung, dass Kongressgebäude aus Brandschutzgründen nicht […]
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Sicherheitskonzept des Betreibers und dessen Inhalt
Anforderungen an das Sicherheitskonzept des Betreibers einer Versammlungsstätte und dasjenige des Veranstalters werden oft miteinander vermischt. Dies deshalb, weil die Aufgaben von Betreiber und Veranstalter vermischt […]
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Aufhebung Baugenehmigung für Versammlungsstätte
Die Nachbarin einer Versammlungsstätte hat veranlasst, dass eine bereits erteilte Baugenehmigung aufgehoben wird. Für das betreffende Gebäude wurde 2013 eine Baugenehmigung erteilt, später dann eine Änderungsbaugenehmigung. […]
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Absicherung einer Glaswand in Location notwendig?
Eine Vielzahl von Risiken für Besucher finden sich in Versammlungsstätten: Treppen, Ecken, Stufen, Türen, Licht… Trotz allem sind Betreiber einer Versammlungsstätte aber bekanntlich nicht immer und […]
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Der Kampf der Gastwirte mit und gegen die VStättVO
Kölner Gastwirte ärgern sich aktuell über Aktivitäten der Stadt Köln, die die Vorschriften der Versammlungsstättenverordnung (VStättVO, in NRW Sonderbauverordnung) durchsetzen wollen. Die Presse berichtet von einem […]
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Einlasskontrollen durch Abtasten: Was ist erlaubt?
Am Eingang zu einer Veranstaltung oder Versammlungsstätte kann der Veranstalter Einlasskontrollen durchführen. Das geht von einer reinen Sichtkontrolle bis hin zum Abtasten. Grundsatz Soll ein Besucher […]
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Sicherheitsmängel = Eintrittsgeld zurück?
Ein Besucher stellt nach Kauf einer Eintrittskarte für eine Veranstaltung dort eklatante Sicherheitsmängel fest. Welche Rechte (und ggf. Pflichten) hat er? Im Regelfall gibt es keine […]
Zum Blogbeitrag Bewachungsgewerbe: Strengere Regelungen unterwegs
Das Bundeskabinett hat den vom Bundeswirtschaftsministerium vorgelegten Gesetzesentwurf zu Änderungen im Bewachungsrecht beschlossen. Damit werden die in einem Eckpunktepapier festgehaltenen Punkte nun auch umgesetzt. Dafür wird […]
Zum Blogbeitrag Der nicht benutzte Rettungsweg
Rettungswege sind ständig freizuhalten, also auch dann, wenn die Arbeitsstätte oder Versammlungsstätte nicht in Betrieb ist. Das bedeutet, dass ein Rettungsweg auch dann freigehalten werden muss, […]
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Versammlungsstätte ja oder nein?
Wenn es um die Frage der Anwendbarkeit geht, gibt es oft Fehler im Verständnis der Versammlungsstättenverordnung. Wir erklären das am Beispiel der Musterverordnung: Wie in vielen […]
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VIP-Zelt in Fußballstadion ist Versammlungsstätte
Der Karlsruher Sportclub (KSC) darf sein VIP-Zelt vorerst nicht betreiben: Es handelt sich um eine Doppelstockzelthalle auf dem Gelände des Fußballvereins mit einer Grundfläche von 15×25 […]
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Touristen zahlen mehr: Diskriminierung?
Ein belgischer Tourist wehrt sich gegen Preisaufschläge für Touristen in Venedig: Der Toilettenbesuch, Fahrten mit dem Vaporetto, Eintrittsgelder in Museen usw. wären bis zu 11 Mal […]
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