Muss unser Notausgangsschild beleuchtet sein? Oder reicht ein Schild, dass bei Dunkelheit nachleuchtend ist? Diese Fragen werden immer wieder gestellt. Hier kommt es beispielsweise darauf an, […]
Zum BlogbeitragViele bringen das Veranstaltungsrecht und das Versammlungsrecht durcheinander. Eine Veranstaltung ist eine Versammlung. Eine Versammlung ist eine Veranstaltung. Klar soweit? Eine Versammlung kann aber auch eine […]
Zum BlogbeitragWofür er zuständig ist, darüber muss sich jeder Beteiligte einer Veranstaltung im Klaren sein. Zuständigkeiten werden allerdings allzu oft vermischt bzw. schlicht nicht aufeinander abgestimmt. Beides […]
Zum BlogbeitragKölner Gastwirte ärgern sich aktuell über Aktivitäten der Stadt Köln, die die Vorschriften der Versammlungsstättenverordnung (VStättVO, in NRW Sonderbauverordnung) durchsetzen wollen. Die Presse berichtet von einem […]
Zum BlogbeitragAm Eingang zu einer Veranstaltung oder Versammlungsstätte kann der Veranstalter Einlasskontrollen durchführen. Das geht von einer reinen Sichtkontrolle bis hin zum Abtasten. Grundsatz Soll ein Besucher […]
Zum BlogbeitragEin Besucher stellt nach Kauf einer Eintrittskarte für eine Veranstaltung dort eklatante Sicherheitsmängel fest. Welche Rechte (und ggf. Pflichten) hat er? Im Regelfall gibt es keine […]
Zum BlogbeitragWenn es um die Frage der Anwendbarkeit geht, gibt es oft Fehler im Verständnis der Versammlungsstättenverordnung. Wir erklären das am Beispiel der Musterverordnung: Wie in vielen […]
Zum BlogbeitragEine gefährlich glatte Treppe birgt eine Gefahr in sich – reicht es aus, ein Schild „Achtung Rutschgefahr“ aufzuhängen? So passiert in einem Schwimmbad in Zürich: Dort […]
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