Wann ist eine Veranstaltung eine Versammlung?
Viele bringen das Veranstaltungsrecht und das Versammlungsrecht durcheinander. Eine Veranstaltung ist eine Versammlung. Eine Versammlung ist eine Veranstaltung. Klar soweit? Eine Versammlung kann aber auch eine […]
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Verantwortung auf Dienstleister übertragen?
In der Praxis und in Seminaren kommt oft die Frage: Kann ich meine Verantwortung auf meinen Dienstleister abwälzen? Die Antwort: Es kommt darauf an… Zwei Beispiele: […]
Erfahren Sie mehr Zuständigkeiten und Aufgabenverteilung definieren
Wofür er zuständig ist, darüber muss sich jeder Beteiligte einer Veranstaltung im Klaren sein. Zuständigkeiten werden allerdings allzu oft vermischt bzw. schlicht nicht aufeinander abgestimmt. Beides […]
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Wer haftet für Unfälle vor der Eröffnung?
Schmutzfangmatten, Türschwellen, Kabel, Rohrleitungen, auf dem Boden liegende Gegenstände, bauliche Begebenheiten usw. Stolperstellen, die Unfälle verursachen, gibt es jede Menge! Verantwortlich dafür, dass es keine Stolperstellen […]
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Können Sicherheitsvorschriften „falsch“ sein?
Das Thema Sicherheitsvorschriften hatte der Oberbürgermeister der baden-württembergischen Stadt Tübingen, Boris Palmer (GRÜNE) Anfang Januar auf seiner Facebook-Seite aufgegriffen. Die Feststellung, dass Kongressgebäude aus Brandschutzgründen nicht […]
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Sicherheitskonzept des Betreibers und dessen Inhalt
Anforderungen an das Sicherheitskonzept des Betreibers einer Versammlungsstätte und dasjenige des Veranstalters werden oft miteinander vermischt. Dies deshalb, weil die Aufgaben von Betreiber und Veranstalter vermischt […]
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Aufhebung Baugenehmigung für Versammlungsstätte
Die Nachbarin einer Versammlungsstätte hat veranlasst, dass eine bereits erteilte Baugenehmigung aufgehoben wird. Für das betreffende Gebäude wurde 2013 eine Baugenehmigung erteilt, später dann eine Änderungsbaugenehmigung. […]
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Absicherung einer Glaswand in Location notwendig?
Eine Vielzahl von Risiken für Besucher finden sich in Versammlungsstätten: Treppen, Ecken, Stufen, Türen, Licht… Trotz allem sind Betreiber einer Versammlungsstätte aber bekanntlich nicht immer und […]
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Der Kampf der Gastwirte mit und gegen die VStättVO
Kölner Gastwirte ärgern sich aktuell über Aktivitäten der Stadt Köln, die die Vorschriften der Versammlungsstättenverordnung (VStättVO, in NRW Sonderbauverordnung) durchsetzen wollen. Die Presse berichtet von einem […]
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Einlasskontrollen durch Abtasten: Was ist erlaubt?
Am Eingang zu einer Veranstaltung oder Versammlungsstätte kann der Veranstalter Einlasskontrollen durchführen. Das geht von einer reinen Sichtkontrolle bis hin zum Abtasten. Grundsatz Soll ein Besucher […]
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Sicherheitsmängel = Eintrittsgeld zurück?
Ein Besucher stellt nach Kauf einer Eintrittskarte für eine Veranstaltung dort eklatante Sicherheitsmängel fest. Welche Rechte (und ggf. Pflichten) hat er? Im Regelfall gibt es keine […]
Erfahren Sie mehr Bewachungsgewerbe: Strengere Regelungen unterwegs
Das Bundeskabinett hat den vom Bundeswirtschaftsministerium vorgelegten Gesetzesentwurf zu Änderungen im Bewachungsrecht beschlossen. Damit werden die in einem Eckpunktepapier festgehaltenen Punkte nun auch umgesetzt. Dafür wird […]
Erfahren Sie mehr Der nicht benutzte Rettungsweg
Rettungswege sind ständig freizuhalten, also auch dann, wenn die Arbeitsstätte oder Versammlungsstätte nicht in Betrieb ist. Das bedeutet, dass ein Rettungsweg auch dann freigehalten werden muss, […]
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Versammlungsstätte ja oder nein?
Wenn es um die Frage der Anwendbarkeit geht, gibt es oft Fehler im Verständnis der Versammlungsstättenverordnung. Wir erklären das am Beispiel der Musterverordnung: Wie in vielen […]
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VIP-Zelt in Fußballstadion ist Versammlungsstätte
Der Karlsruher Sportclub (KSC) darf sein VIP-Zelt vorerst nicht betreiben: Es handelt sich um eine Doppelstockzelthalle auf dem Gelände des Fußballvereins mit einer Grundfläche von 15×25 […]
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Touristen zahlen mehr: Diskriminierung?
Ein belgischer Tourist wehrt sich gegen Preisaufschläge für Touristen in Venedig: Der Toilettenbesuch, Fahrten mit dem Vaporetto, Eintrittsgelder in Museen usw. wären bis zu 11 Mal […]
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Wie weit geht das Hausrecht des Vermieters?
Kann der Vermieter einer Versammlungsstätte das Hausrecht behalten? Mit dem Hausrecht soll der Veranstalter entscheiden können, wer Zugang zur Veranstaltung hat – und damit auch in […]
Erfahren Sie mehr“Zelte wegen Überfüllung geschlossen” – finde den Fehler im Satz
Das Oktoberfest in München hat begonnen. Pressemeldungen zufolge mussten die Zelte bereits vor dem offiziellen Beginn „wegen Überfüllung“ geschlossen werden, hunderte Besucher warteten demnach vor den […]
Erfahren Sie mehrIst ein Hinweis auf Rutschgefahr ausreichend?
Eine gefährlich glatte Treppe birgt eine Gefahr in sich – reicht es aus, ein Schild „Achtung Rutschgefahr“ aufzuhängen? So passiert in einem Schwimmbad in Zürich: Dort […]
Erfahren Sie mehrMuss Veranstalter den Betreiber ersetzen?
Das Idealbild der Veranstaltungssicherheit geht davon aus, dass sich alle, die dafür verantwortlich sind, auch darum kümmern. Leider weiß die Praxis nichts von dieser Theorie: Oftmals […]
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