Versammlungsstätte Archives - Schutt, Waetke - Rechtsanwälte für Unternehmen
Aufgabenbereich, Zuständigkeiten, Dienstleister

Verantwortung auf Dienstleister übertragen?

In der Praxis und in Seminaren kommt oft die Frage: Kann ich meine Verantwortung auf meinen Dienstleister abwälzen? Die Antwort: Es kommt darauf an… Zwei Beispiele: […]

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Aufgabenbereich, Zuständigkeiten, Dienstleister

Zuständigkeiten und Aufgabenverteilung definieren

Wofür er zuständig ist, darüber muss sich jeder Beteiligte einer Veranstaltung im Klaren sein. Zuständigkeiten werden allerdings allzu oft vermischt bzw. schlicht nicht aufeinander abgestimmt. Beides […]

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Unfall, Unfälle

Wer haftet für Unfälle vor der Eröffnung?

Schmutzfangmatten, Türschwellen, Kabel, Rohrleitungen, auf dem Boden liegende Gegenstände, bauliche Begebenheiten usw. Stolperstellen, die Unfälle verursachen, gibt es jede Menge! Verantwortlich dafür, dass es keine Stolperstellen […]

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Sicherheitsvorschriften

Können Sicherheitsvorschriften „falsch“ sein?

Das Thema Sicherheitsvorschriften hatte der Oberbürgermeister der baden-württembergischen Stadt Tübingen, Boris Palmer (GRÜNE) Anfang Januar auf seiner Facebook-Seite aufgegriffen. Die Feststellung, dass Kongressgebäude aus Brandschutzgründen nicht […]

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Sicherheitskonzept,

Sicherheitskonzept des Betreibers und dessen Inhalt

Anforderungen an das Sicherheitskonzept des Betreibers einer Versammlungsstätte und dasjenige des Veranstalters werden oft miteinander vermischt. Dies deshalb, weil die Aufgaben von Betreiber und Veranstalter vermischt […]

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Versammlungsstätte

Aufhebung Baugenehmigung für Versammlungsstätte

Die Nachbarin einer Versammlungsstätte hat veranlasst, dass eine bereits erteilte Baugenehmigung aufgehoben wird. Für das betreffende Gebäude wurde 2013 eine Baugenehmigung erteilt, später dann eine Änderungsbaugenehmigung. […]

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Fluchttür, außen, Location

Absicherung einer Glaswand in Location notwendig?

Eine Vielzahl von Risiken für Besucher finden sich in Versammlungsstätten: Treppen, Ecken, Stufen, Türen, Licht… Trotz allem sind Betreiber einer Versammlungsstätte aber bekanntlich nicht immer und […]

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VStättVO

Der Kampf der Gastwirte mit und gegen die VStättVO

Kölner Gastwirte ärgern sich aktuell über Aktivitäten der Stadt Köln, die die Vorschriften der Versammlungsstättenverordnung (VStättVO, in NRW Sonderbauverordnung) durchsetzen wollen. Die Presse berichtet von einem […]

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Einlasskontrollen, Location

Einlasskontrollen durch Abtasten: Was ist erlaubt?

Am Eingang zu einer Veranstaltung oder Versammlungsstätte kann der Veranstalter Einlasskontrollen durchführen. Das geht von einer reinen Sichtkontrolle bis hin zum Abtasten. Grundsatz Soll ein Besucher […]

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Sicherheitsmängel = Eintrittsgeld zurück?

Ein Besucher stellt nach Kauf einer Eintrittskarte für eine Veranstaltung dort eklatante Sicherheitsmängel fest. Welche Rechte (und ggf. Pflichten) hat er? Im Regelfall gibt es keine […]

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Einlasskontrollen, Location

Bewachungsgewerbe: Strengere Regelungen unterwegs

Das Bundeskabinett hat den vom Bundeswirtschaftsministerium vorgelegten Gesetzesentwurf zu Änderungen im Bewachungsrecht beschlossen. Damit werden die in einem Eckpunktepapier festgehaltenen Punkte nun auch umgesetzt. Dafür wird […]

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Der nicht benutzte Rettungsweg

Rettungswege sind ständig freizuhalten, also auch dann, wenn die Arbeitsstätte oder Versammlungsstätte nicht in Betrieb ist. Das bedeutet, dass ein Rettungsweg auch dann freigehalten werden muss, […]

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Versammlungsstätte ja oder nein?

Wenn es um die Frage der Anwendbarkeit geht, gibt es oft Fehler im Verständnis der Versammlungsstättenverordnung. Wir erklären das am Beispiel der Musterverordnung: Wie in vielen […]

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VIP-Zelt in Fußballstadion ist Versammlungsstätte

Der Karlsruher Sportclub (KSC) darf sein VIP-Zelt vorerst nicht betreiben: Es handelt sich um eine Doppelstockzelthalle auf dem Gelände des Fußballvereins mit einer Grundfläche von 15×25 […]

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Touristen zahlen mehr: Diskriminierung?

Ein belgischer Tourist wehrt sich gegen Preisaufschläge für Touristen in Venedig: Der Toilettenbesuch, Fahrten mit dem Vaporetto, Eintrittsgelder in Museen usw. wären bis zu 11 Mal […]

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Sicherheit auf Veranstaltungen

Wie weit geht das Hausrecht des Vermieters?

Kann der Vermieter einer Versammlungsstätte das Hausrecht behalten? Mit dem Hausrecht soll der Veranstalter entscheiden können, wer Zugang zur Veranstaltung hat – und damit auch in […]

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“Zelte wegen Überfüllung geschlossen” – finde den Fehler im Satz

Das Oktoberfest in München hat begonnen. Pressemeldungen zufolge mussten die Zelte bereits vor dem offiziellen Beginn „wegen Überfüllung“ geschlossen werden, hunderte Besucher warteten demnach vor den […]

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Ist ein Hinweis auf Rutschgefahr ausreichend?

Eine gefährlich glatte Treppe birgt eine Gefahr in sich – reicht es aus, ein Schild „Achtung Rutschgefahr“ aufzuhängen? So passiert in einem Schwimmbad in Zürich: Dort […]

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Muss Veranstalter den Betreiber ersetzen?

Das Idealbild der Veranstaltungssicherheit geht davon aus, dass sich alle, die dafür verantwortlich sind, auch darum kümmern. Leider weiß die Praxis nichts von dieser Theorie: Oftmals […]

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Überlassungspflicht einer städtischen Halle für Parteien

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Sachsen-Anhalt hat entschieden, dass die Stadt Dessau-Roßlau die dort betriebene Anhalt-Arena der NPD nicht für deren anstehenden Bundesparteitag zur Verfügung stellen muss. Hintergrund […]

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