Aktuelles Archives - Schutt, Waetke - Rechtsanwälte für Unternehmen
Betriebsausgabe, Vergünstigungen

Vergünstigungen für Mitarbeiter durch Dritte

Hat man einen geldwerten Vorteil, wenn man als Mitarbeiter von einem Dritten Vergünstigungen erhält? Z. B. für eine Reise oder ein Konzert. Zu dieser Frage können […]

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Compliance, Verträge

Schwarzarbeit: Geschlossene Verträge trotzdem gültig?

Verträge, die gegen das Schwarzarbeitbekämpfungsgesetz verstoßen, sind unwirksam. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) zuletzt wiederhholt entschieden. Wann ein Vertrag nichtig ist und welche Folgen das haben […]

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Amazon

Amazon haftet für markenverletzende Suchergebnisse

Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass die Betreiberin der Internethandelsplattform Amazon für markenverletzende Ergebnisse der plattformeigenen Suchmaschine haftet. Würden bei der Suche nach einer Marke (hier: […]

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Vorsicht! Fake-Mails im Namen unserer Kanzlei unterwegs!!!

Am Abend des Donnerstag, 16.03.2017 ab ca. 20 Uhr haben Unbekannte massenhaft Fake-Abmahnungen per E-Mail in unserem Namen verschickt. Dabei wurde die Mailadresse abmahnung@schutt-waetke.de genutzt. Bei […]

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Online-Händler, Prüf- und Anhörungspflicht

Keine Prüf- und Anhörungspflicht vor Sperrung

Der Betreiber eines Online-Marktplatzes, der auf eine klare Rechtsverletzung eines Nutzers hingewiesen wird, darf in Erfüllung seiner ihm nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs obliegenden Pflichten das […]

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Facebook

Löschgesetz gegen Facebook & Co.

Das Bundesjustizministerium hat gestern einen Gesetzentwurf zur Stellungnahme an ausgesuchte Fachkreise übermittelt. Es handelt sich um das „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ (Netzwerkdurchsetzungsgesetz […]

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Abmahnung

Abmahnung bekommen – alles alleine machen?

Erhält man eine Abmahnung, gibt es viele Möglichkeiten, etwas falsch zu machen. Es gibt verschiedene Ansprüche des Abmahners, aber auch eine Vielzahl von Fallstricken. Lesen Sie […]

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Auskunftsanspruch

Jährlicher Auskunftsanspruch für Urheber

Seit dem 01.03.2017 gibt es im Urheberrechtsgesetz einen Auskunftsanspruch, der jährlich geltend gemacht werden kann. Der Urheber kann sich dadurch regelmäßig einen Überblick über die Nutzung […]

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Unfallversicherung, Arbeitsunfall

Eingreifen der Unfallversicherung nach Arbeitsunfall

Erleidet ein Arbeitnehmer auf dem Weg von oder zur Arbeit einen Unfall, spielen die Leistungen der Unfallversicherung eine wichtige Rolle. Zumal die Leistungen der Unfallversicherung deutlich […]

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Safe Harbour, EU-US Privacy Shield, Datenschutzrecht, Facebook-Account, Datenschutz, IT-Recht, IP-Adresse, Darknet

Daten von tausenden Festivalbesuchern im Darknet

Unbekannte haben die Webseite eines der weltweit größten Musikfestivals gehackt und bieten nun Daten von ca. 950.000 Nutzerkonten im Darknet an. Wir erleben es häufig, dass […]

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Urheberrechtsverletzung, Fotos, Exklusivrechte

Nach 10 Jahren keine Exklusivrechte mehr

Im Urheberrechtsgesetz gibt es seit dem 01. März 2017 bezüglich der Exklusivrechte eine wichtige Änderung. Damit sollen die die Rechte des Urhebers noch weiter gestärkt werden. […]

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Mietvertrag

Wesentliche Änderungen nach Abschluss Mietvertrag

Kurz vor einer Veranstaltung stellt man fest, dass ein Mieter etwas ganz anderes machen will, als im Mietvertrag angegeben. Was kann ein Vermieter dann tun? Dass […]

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Wirtschaftlichkeit, Vertragsbestandteile

Vertragsbestandteile vergessen – keine Bezahlung?

Manchmal kommt es vor, dass es nach einem Vertragsschluss zu zusätzlichen Aufträgen bzw. Anforderungen kommt, bei denen man nicht über den Preis spricht. Oder es wird […]

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Karneval

Karneval: Job weg nach Streit auf Betriebsfeier

Der Karneval (oder auch Fasching) bringt auch so einige juristische Kuriositäten mit sich. Eine davon landete sogar vor dem Landesarbeitsgericht in Köln: Die Karnevalsfeier eines Unternehmens […]

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sicherheit, Besuchersicherheit

„Die Besuchersicherheit ist uns am wichtigsten“

„Die Besuchersicherheit ist uns am wichtigsten“ und „Die Sicherheit ist uns eine absolute Herzensangelegenheit“. Darum drehte sich eine interessante Diskussion um die Äußerung einer Agentur: Bereits […]

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Reisemangel

Reisemangel wegen ständig leerem Buffet

Klar, jeder der im Hotel zum Essen geht, freut sich darauf, satt zu werden. Wenn das aufgestellte Buffet durch andere Gäste nun aber ständig leergeräumt ist. […]

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Wirtschaftlichkeit, Vertragsbestandteile

Nachweis der Wirtschaftlichkeit bei Zeitabrechnung

Wird eine Abrechnung nach Zeitaufwand vereinbart, kann es über die Wirtschaftlichkeit der erbrachten Leistung schnell zum Streit kommen. Hätte das Werk auch schneller oder wirtschaftlicher erbracht […]

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Künstlersozialkasse

Künstlersozialkasse: Kameraleute keine Automaten

Birgt viel Streitpotential und wird von vielen nicht verstanden (warum nur?) – die Künstlersozialkasse. Insbesondere dann, wenn von einem Auftraggeber Dienstleister beauftragt werden, die in einem […]

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Google-Index, Veranstaltungsplanung

Die Veranstaltungsplanung und das Steuerrecht

Damit alles „gut geht“, gibt es im Rahmen der  Veranstaltungsplanung bekanntlich eine Reihe von Anforderungen, die zu erfüllen sind. Auch finanzielle Aspekte wie z.B. steuerrechtliche Fragen, […]

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Aufgabenbereich, Zuständigkeiten, Dienstleister

Verantwortung auf Dienstleister übertragen?

In der Praxis und in Seminaren kommt oft die Frage: Kann ich meine Verantwortung auf meinen Dienstleister abwälzen? Die Antwort: Es kommt darauf an… Zwei Beispiele: […]

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