EDSA: Aktualisierte Leitlinien zur Cookie-Einwilligung
Am 05. Mai 2020 hat der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) seine Leitlinien zur Cookie-Einwilligung bei Internetseiten aktualisiert. Die Leitlinien sind bislang nur auf Englisch veröffentlicht worden. Wenn […]
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Kunst und Kultur: Eckpunkte für Öffnungsstrategien
Die Kulturministerinnen und Kulturminister der Länder sowie die Staatsministerin der Bundesregierung für Kultur und Medien haben sich auf ein Eckpunktepapier (Stand 15.05.2020) für eine planvolle Öffnung […]
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Homeoffice braucht Datenschutz – trotz Corona
Homeoffice im Vormarsch Die Corona-Pandemie macht vieles anders. Dazu gehört auch eine neue Arbeitswirklichkeit, die oftmals aus der Not geboren wurde. Der Wunsch vieler Beschäftigter, von […]
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Hygienekonzept: Wer krank ist, muss draußen bleiben?
In so manchem Hygienekonzept, das derzeit mit Blick auf das Wiederanlaufen der Veranstaltungen in Vorbereitung ist, liest man den Satz: “Keinen Zutritt erhalten Personen, die Symptome […]
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Tracing-Apps: EDSA veröffentlicht Leitlinien
EDSA-Leitlinien für Tracing-Apps Tracing-Apps – Am 21.04.2020 hat der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) seine Leitlinien 04/2020 „on the use of location data and contact tracing tools in […]
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Termin verschoben: Achtung, individuelle Absprachen können Falle sein!
In der aktuellen Phase werden viele Veranstaltungen nicht abgesagt, sondern verschoben. Alle Beteiligten freuen sich auf den neuen Termin und hoffen, dass zu diesem Termin die […]
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Apps als Datenschleudern
Studie: Apps geben systematisch Nutzerdaten weiter Norwegische Verbraucherschützer haben nach Medienberichten eine neue Untersuchung zu Onlinewerbung („Out of Control“) veröffentlicht, in der sie vor den Folgen […]
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Einsicht in Hygienekonzept durch einen Dienstleister?
Hat ein Unternehmen, das für Dienstleistungen auf einer Veranstaltung beauftragt ist, einen Anspruch auf Einsicht in das Hygienekonzept? Zurzeit nährt sich die Branche von der Hoffnung, […]
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Das Loveparade-Verfahren ist zu Ende! Ohne Urteil
Das Landgericht Duisburg hat das Loveparade-Verfahren gegen die verbliebenen 3 Angeklagten zur Aufarbeitung der Katastrophe 2010 eingestellt. Damit endet einer der größten Gerichtsprozesse in Deutschland – […]
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Eintrittsgeld zurückfordern – Ist das jetzt schon möglich?
Großveranstaltungen fallen aus: Kann der Besucher schon Eintrittsgeld zurückfordern? Der Gesetzgeber plant, das Veranstaltungsvertragsrecht anzupassen. Der Veranstalter von pandemiebedingt abgesagten Freizeit- und Kulturveranstaltungen soll das Eintrittsgeld […]
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Großveranstaltungen werden bis (mindestens) 31.08.2020 verboten!
„Großveranstaltungen spielen in der Infektionsdynamik eine große Rolle, deshalb bleiben diese mindestens bis zum 31. August 2020 untersagt.“ So hieß es in der Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin […]
Zum BlogbeitragCorona-Virus: Die Pandemie als Höhere Gewalt?
Die Pandemie als Höhere Gewalt? Bisher fokussieren sich alle (wir auch) auf die Veranstaltungsverbote in Allgemeinverfügungen und Notverordnungen der Bundesländer oder Städte. Und tatsächlich streitet man […]
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AGB und Verträge: Heute schon an morgen denken!
AGB und Verträge: Heute schon an morgen denken! Nach und nach gehen Planungen für Veranstaltungen weiter… sei es zaghaft im Sommer, immer mehr aber auch in […]
Zum BlogbeitragCorona und der Datenschutz
Corona fordert den Datenschutz heraus Das Corona-Virus. Es hat uns alle im Griff. Diskutiert wird über alle möglichen Maßnahmen, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. […]
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Corona-Virus/Covid-19 = Höhere Gewalt?
Ein Thema lässt uns alle im Moment nicht los: Das Corona-Virus (oder Covid-19, wie die Krankheit nun offiziell genannt wird). Das öffentliche Leben, wie wir es […]
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Corona-Virus: Was gilt rechtlich für Veranstalter?
Corona-Virus: Was gilt rechtlich für Veranstalter? Gerade die Event- und Veranstaltungsbranche wird zu Zeiten des Corona-Virus heftig durchgeschüttelt. Es ist schon beängstigend, wie schnell gerade viele […]
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Der Betreiber ist NICHT für die Sicherheit der Veranstaltung verantwortlich!
Da die Meinung, dass der Betreiber einer Versammlungsstätte für die bei ihm stattfindende Veranstaltung verantwortlich sei, immer noch erstaunlich verbreitet die Meinung. Es sei nochmals wiederholt: […]
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Zeiterfassung per Fingerprint ist unzulässig
ArbG Berlin: Zeiterfassung per Fingerprint ist unzulässig Das Arbeitsgericht Berlin hat mit Urteil vom 16.10.2019 (Aktenzeichen 29 Ca 5451/19) entschieden, dass die Arbeitszeiterfassung durch ein Zeiterfassungssystem […]
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Wenn die Genehmigung für die Veranstaltung dauert…
Die Veranstaltung beginnt in wenigen Stunden bzw. Minuten… Kurz vor knapp erreicht den Veranstalter dann die frohe Botschaft: Die Genehmigung ist da. Das passiert gar nicht […]
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Zwangsgeld wegen unzureichender DSGVO Auskunft
Das Amtsgericht Wertheim hat mit einem Beschluss vom 12.12.2019 (Aktenzeichen 1 C 66/19) wegen unzureichend erteilter Auskunft des Verantwortlichen gemäß Artikel 15 DSGVO ein Zwangsgeld in […]
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