Künstler erscheint nicht – Rechtsfolgen
Was tun, wenn ein Künstler nicht zu seiner Veranstaltung kommt? Vor einiger Zeit wurde durch ein Sicherheitsproblem der Flughafen München für ein paar Stunden lahmgelegt, hunderte […]
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Ist Stundenlohn Indiz für Scheinselbständigkeit?
Die Scheinselbständigkeit ist das berühmte Damoklesschwert für alle Auftraggeber, die Freie Mitarbeiter beauftragen. Nun hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen einen Fall entschieden, den ich zum Anlass nehmen […]
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Eventfotos: Datenschutz vs. Persönlichkeitsrecht?
Ich hatte schon berichtet, dass mit der DSGVO seit 25. Mai 2018 zahlreiche neue Rechtsfragen aufgetaucht sind – u.a. die Frage, ob z. B. Eventfotos bzw. […]
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VBG: Kompetenzzentrum für Betriebe unter 10
Die Verwaltungsberufsgenossenschaft (VBG) hat mit der Betreuung durch Kompetenzzentren und dem dazugehörigen VBG-KPZ-Portal eine weitere Betreuungsform speziell für Unternehmen bis 10 Beschäftigte geschaffen. Unternehmer haben die […]
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Incentives: Schadensersatz nach Kamelreiten
Bei Incentives und Reisen muss dem Kunden einiges geboten werden. Je exotischer und je mehr „anders“, desto juristisch kritischer, kann man sagen. Beispielsweise Kamelreiten: Bei einem […]
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Kippt das EU-US-Privacy Shield?
Am 1. September 2018 soll u. a. auch die spannende Frage geklärt werden, was künftig mit Google Analytics, Facebook usw. passiert: Denn das EU-Parlament hat die […]
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Loveparade: Missverständnis über Zuständigkeit
Im Loveparade-Prozess vor dem Landgericht Duisburg sind nun 45 Verhandlungstage vorbei. In den vergangenen Tagen wurde nochmals deutlich: Zumindest auf Behördenseite war wohl nicht geklärt, wer […]
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Sicherheitsempfehlung durch Verband reicht nicht
Was muss man tun, damit der Besucher sicher ist? Diese Frage beschäftigt viele Veranstalter und betrifft die sogenannten Verkehrssicherungspflichten. In die schier endlose Reihe von Gerichtsurteilen […]
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Zentrales Register für Sicherheitsdienste
Der Gesetzgeber plant ein Register für Sicherheitsdienste, in dem bundesweit abrufbare Daten zu den Unternehmen und ihrem Personal enthalten sind. Hintergrund ist § 34a Gewerbeordnung, der […]
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Keine SSL-Verschlüsselung = Schadensersatz?
Die DSGVO ist nun schon seit einigen Tagen in Kraft und natürlich gibt es auch bereits die ersten Abmahnungen. Die Abmahnungen, die zurzeit kursieren, sind aber […]
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Werbung in der E-Mail-Signatur – Darf ich das?
Werbung per E-Mail ist billig und einfach. Was für den Sender angenehm ist, ist für den Empfänger oftmals nervig, vor allem dann, wenn es Werbe-Mails sind. […]
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Vision Zero – Eine Welt ohne Unfälle
Die „Vision Zero“ ist die Vision einer Welt ohne Unfälle und unfallbedingte schwere Verletzungen oder Todesfälle. Oberste Priorität hat bei „Vision Zero“ die Vermeidung tödlicher und […]
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DSGVO Auskunftsanspruch: Musterschreiben des LfDI
Der Auskunftsanspruch wird immer beliebter. Nach Artikel 15 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat jede Person jederzeit das Recht, vom für die Datenverarbeitung Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu […]
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VStättVO: Ab September neu in Rheinland-Pfalz!
Rheinland-Pfalz gönnt sich nach 46 Jahren eine moderne Versammlungsstättenverordnung (VStättVO), sie wird am 1. September 2018 in Kraft treten. Die neue VStättVO lehnt sich stark an […]
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Zeugen Jehovas müssen sich an Datenschutz halten
Auch hier muss der Datenschutz eingehalten werden! Die Zeugen Jehovas schicken so genannte Verkünder von Tür zu Tür, um ihren Glauben zu verkünden. Dabei werden auch […]
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WLAN-Haftung: BGH bejaht Sperranspruch bei ungesichertem WLAN
WLAN-Haftung: BGH bejaht Sperranspruch bei ungesichertem WLAN Zur Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen über ungesichertes WLAN Urteil vom 26. Juli 2018 – I ZR 64/17 – […]
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Konzert fällt aus: Absage oder Verlegung?
Wenn ein Veranstalter einen Künstler beauftragt, bei einem Konzert aufzutreten, schließen beide einen Vertrag. Das kann – je nach Konstellation – ein Dienstvertrag oder ein Werkvertrag […]
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Eigener Internetauftritt der Datenschutzkonferenz
Die Datenschutzkonferenz (DSK) ist das Gremium der unabhängigen deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder. Die DSK berät und veröffentlicht regelmäßig offizielle Entschließungen, Orientierungshilfen und weitere […]
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Reiserecht: Pauschalreise – Wann ist das der Fall?
Ab dem 01.07.2018 gilt ein neues Reiserecht im BGB. In einer mehrteiligen Serie stellen wir die Änderungen vor, und beginnen hier mit dem sachlichen Anwendungsbereich: Bei […]
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Kinder auf dem Weihnachtsmarkt und die Gefahren
Kinder auf einer Veranstaltung, hier ein Weihnachtsmarkt, bergen naturgemäß andere Risiken, da Kinder sich nicht immer vorhersehbar oder vernünftig verhalten – gut, das gilt auch für […]
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