Unfallverhütungsvorschriften, Sicherheitskultur, DGUV

DGUV: Neue Information zu Sicherheit in Schulaulen und Bürgerhäusern

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) hat eine neue Information zu Veranstaltungen in Schulaulen und Bürgerhäusern herausgegeben, die DGUV-Information Nr. 215-322. Darin werden u.a. die Pflichten und […]

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Safe Harbour, EU-US Privacy Shield, Datenschutzrecht, Facebook-Account, Datenschutz, IT-Recht, IP-Adresse, Darknet, DSGVO, Datenschutz,, SSL-Verschlüsselung, Sicherheitskonzepte

Sicherheitskonzepte und Mitarbeiterlisten per E-Mail?

Es gibt keine gesetzliche Pflicht, Informationen verschlüsselt zu verschicken. Neu ist allerdings die Vorschrift des Art. 32 DSGVO, nach der personenbezogene Daten grundsätzlich nicht unverschlüsselt per […]

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EU-Datenschutzgrundverordnung, IP-Adresse, DSGVO

DSGVO: Ein Vorgang, mehrere Rechtsgrundlagen?

Kann man sich für ein und denselben Verarbeitungsvorgang auf mehrere Rechtsgrundlagen stützen? Oder muss man sich auf eine Rechtsgrundlage festlegen? Grundsätzlich spricht m.E. nichts dagegen, sich […]

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Aufgabenbereich, Zuständigkeiten, Dienstleister, BAG, Mitarbeiter, Genehmigungsbehörde

Genehmigungsbehörde bummelt?

Das Zusammenspiel zwischen Veranstalter und Genehmigungsbehörde ist oftmals notwendig, aber genauso oft „schwierig“. Nicht wenige Veranstalter beklagen, dass sie die Genehmigung erst am Tag der Veranstaltung […]

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Gütesiegel, Zertifizierungen, Unternehmen, Datenschutzauskunft-Zentrale

Warnung: Fax von Datenschutzauskunft-Zentrale?

Bloß nicht unterschreiben! Das Ganze riecht nach Betrug und Abzocke. Viele Unternehmen haben eine „eilige FAX-Mitteilung“ der Datenschutzauskunft-Zentrale aus Oranienburg erhalten. Das Schreiben erweckt einen offiziellen […]

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DSGVO, ePrivacy-Verordnung, Datenschutzrecht, Datenschutzhinweise, Datenschutzgrundverordnung, Datenschutzrecht, Datenmissbrauch, Datenschutzkonferenz, Standard-Datenschutzmodell

DSGVO: Löschen und Beweise sind weg?

Die DSGVO greift zwar viele Details des zuvor geltenden Bundesdatenschutzgesetzes auf, so dass viele Anforderungen aus der DSGVO nicht wirklich „neu“ sind. Dennoch stellt sich eine […]

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Regelarbeitszeit, Eventbranche, Arbeitszeitgesetz, Arbeitszeit

Der Streit um die Arbeitszeit…

An verschiedenen Stellen hat auch die Politik erkannt, dass der Wirtschaft mehr Flexibilität nicht schaden könnte. In Diskussion ist auch die Arbeitszeit, die derzeit eine tägliche […]

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Online-Händler, Rücknahme, Elektrogeräte

Geoblocking-Verordnung: Was Händler jetzt beachten müssen

Geoblocking-Verordnung: Was Händler jetzt beachten müssen Online-Händler aufgepasst. Es gibt schon wieder eine neue Verordnung, die Auswirkungen auf die Art und Weise des Online-Handels haben wird. […]

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AGB, AGB-Recht

Regierung will AGB-Recht lockern

Laut Koalitionsvertrag soll das Schreckgespenst AGB-Recht angegangen werden. Die strikten Vorgaben der deutschen Gerichte würden die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit in Deutschland behindern, heißt es. Dementsprechend möchte […]

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EU-Datenschutzgrundverordnung. Datenschutzgrundverordnung, Datenschutzgrundverordnung, Datenschutz, DSGVO, Fanseiten, DSGVO-Abmahnung

DSGVO-Abmahnung – erster Gerichtsbeschluss

Es hat länger gedauert als gedacht, aber nun ist er da: Der wohl erste Beschluss eines Gerichts über eine DSGVO-Abmahnung. Das Landgericht Würzburg hat in einem […]

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Wirtschaftlichkeit, Vertragsbestandteile, Rechnung

Keine ordnungsgemäße Rechnung = keine Zahlung

Wenn man eine Rechnung bekommt, muss man bezahlen. Das aber nur manchmal: Grundsätzlich ist man schon zur Zahlung verpflichtet, wenn man den Vertrag geschlossen hat. Viele […]

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Verkehrssicherungspflicht, Vertragspartner, Gen

Vertragspartner erbringt Leistung nicht

Oft stellt sich die Frage, was man tun kann, wenn der andere Vertragspartner seine Leistung nicht erbringt. Hier kommt es zu einigen juristischen Problemen. Welche das […]

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Urheberrechtsverletzung, Fotos, Exklusivrechte, Panoramafreiheit, Fotos, DSGVO, Eventfotos, personenbezogene Daten

Fotos auf großen Veranstaltungen: Info an Besucher

Das Gesicht bzw. erkennbare Merkmale eines Menschen sind personenbezogene Daten im Sinne des Datenschutzrechts. Wenn ein Veranstalter oder Arbeitgeber einen Menschen fotografiert, dann erhebt er in […]

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Rundfunklizenz, YouTube, Live-Streaming

Haftung von YouTube für Rechtsverletzungen

Der Bundesgerichtshof hat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) Fragen zur Haftung des Betreibers der Internetvideoplattform YouTube für von Dritten hochgeladene urheberrechtsverletzende Inhalte vorgelegt. Um was […]

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Social Media, Facebook

Facebook darf Inhalte nicht wegen Verstoß gegen eigene Regeln löschen

Facebook hat bekanntlich eigene Regeln. Quasi eine virtuelle Hausordnung. Was inhaltlich auf der Plattform erlaubt oder verboten ist, entscheidet Facebook. Und jedes Facebook-Mitglied hat diese Hausordnung […]

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DSGVO, ePrivacy-Verordnung, Datenschutzrecht, Datenschutzhinweise, Datenschutzgrundverordnung, Datenschutzrecht, Datenmissbrauch, Datenschutzkonferenz, Standard-Datenschutzmodell

Standard-Datenschutzmodell in der Probezeit

Das Standard-Datenschutzmodell (SDM) steht zur Erprobung bereit: Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder hat die Version 1.1 des Standard-Datenschutzmodells verabschiedet. An wen […]

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EU-Datenschutzgrundverordnung. Datenschutzgrundverordnung, Datenschutzgrundverordnung, Datenschutz, DSGVO, Fanseiten, DSGVO-Abmahnung

Endlich: Facebook reagiert auf Fanseiten-Urteil

Endlich: Facebook reagiert auf Fanseiten-Urteil Endlich hat Facebook seine Regeln für die Betreiber seiner Fanseiten an eine schon im Juni 2018 ergangene Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs […]

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Marke, Oktoberfest, Fack ju göhte, Touristenattraktionen

Touristenattraktionen als Marke

Mit Touristenattraktionen lässt sich Geld machen: Reisen, Souvenirs, Eintrittsgelder… dabei verdienen nicht nur der Eigentümer, sondern auch (Reise-)Veranstalter oder Anbieter von Souvenirs und anderen Leistungen rund […]

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EuGH

EuGH: Facebooks Like-Button zulässig?

Am Freitag steht eine Verhandlung vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) an, deren Ausgang für alle Social Media-Aktiven wichtig ist: Der EuGH muss nämlich klären, ob die […]

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Scheinselbständigkeit. Werbekampagne

Werbekampagne: Persönlichkeitsrecht vs. Meinungsfreiheit

Wenn man mit einer Werbekampagne auffallen möchten, muss man sich heute etwas einfallen lassen. Ein Mietwagenvermieter konnte nun zweifachen Erfolg vermelden: Zunächst hatte er mit seiner […]

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