Abmahnung, Unterlassungspflicht

Abmahnung erhalten? Keine Panik! Oder doch?

Wer sich in seinen Rechten verletzt fühlt, kann den Verletzter in vielen Fällen abmahnen. Die Abmahnung hat kein gutes Image, ist aber in vielen Fällen gesetzlich […]

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DSGVO, ePrivacy-Verordnung, Datenschutzrecht, Datenschutzhinweise, Datenschutzgrundverordnung, Datenschutzrecht, Datenmissbrauch

DSGVO: Visitenkarten austauschen?

Die DSGVO sorgt für mächtig Wirbel, und es geistern eine Reihe von myteriösen Empfehlungen und falschem Glauben durch das Internet. Viele Fragen tauchen bspw. auf, wenn […]

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Unternehmensregister, Vertrag, Vergabeverfahren

Vergabeverfahren: Auch Wettbewerbsrecht beachten!

Eine Stadt oder Gemeinde darf nicht „einfach so“ Aufträge an Privatwirtschaftliche erteilen. Das Oberlandesgericht Brandenburg hat nun einen besonderen Fall entschieden. Was war passiert? Eine Stadt […]

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Gefährdungsbeurteilung, Steuerberater

Steuerberater: Zurechnung von Fehlern

Viele Unternehmer glauben, wenn sie einen Steuerberater beauftragen, könnte man ihnen Fehler nicht vorwerfen. Was für Steuerberater gilt, gilt übrigens auch für alle anderen Berater: Nein, […]

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Livestreaming, Werbung, WhatsApp, DSGVO

DSGVO: Private Handynummer für den Chef?

Das Landesarbeitsgericht Thüringen hat kurz vor dem Start der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) eine Entscheidung gefällt auf Basis des bisherigen Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) in Bezug auf die private Handynummer […]

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Polizeiaufgabengesetz

Polizeiaufgabengesetz: Die drohende Gefahr

Bayern hat sein neues Polizeiaufgabengesetz gegen den Widerstand der Opposition und unter großen Protesten durchgesetzt und verabschiedet. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verteidigte das neue […]

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EuGH

EuGH: Fanpages-Betreiber gemeinsam mit Facebook verantwortlich

„Der Betreiber einer Facebook-Fanpage ist gemeinsam mit Facebook für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Besucher seiner Seite verantwortlich.“ Mit diesem lapidaren Satz überscheibt der Europäische […]

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Flugshows

Flugshows: Höhere Verantwortung beim Veranstalter

Eine Konsequenz aus schweren Unfällen bei Flugshows (z.B. 2008 in Eisenach und 2012 in Gera) ist nun eine deutlich strengere Auflage an die Veranstalter. Beruhend auf […]

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Eingangsbereich, Gefahren, Verkehrssicherungspflicht

Verkehrssicherungspflicht: Nasse Metallrampe

Stürzt ein Besucher auf einer Veranstaltung, stellt sich oft die Frage: Selbst schuld, oder ist der Veranstalter schuld? Das Oberlandesgericht Hamm hat nun einen Fall entschieden, […]

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Urheberrechtsverletzung, Fotos, Exklusivrechte, Panoramafreiheit, Fotos, DSGVO

Fotos in der DSGVO: Stellungnahme des BMI

Das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat hat nun Stellung u.a. zu der Frage genommen, ob und inwieweit die DSGVO das Thema Fotografien betrifft. Hier […]

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DSGVO, ePrivacy-Verordnung, Datenschutzrecht, Datenschutzhinweise, Datenschutzgrundverordnung, Datenschutzrecht, Datenmissbrauch

Datenmissbrauch: Schutz von Minderjährigen

Minderjährige genießen einen hohen Schutz durch die Gesetze: Ihre geschäftliche Unerfahrenheit, Ihre Unsichtigkeit, Ihre Geschäftsunfähigkeit soll geschützt werden – bzw. sie davor. Auch in der nahenden […]

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Nachforderungen, Vertragsstrafe, Innenhaftung

Haftung von Geschäftsführern: Innenhaftung

Viele Unternehmer meinen, mit der Gründung einer GmbH seien Sie haftungsrechtlich „aus dem Schneider“. Das ist eine böse Fehleinschätzung. Gerade beim aktuellen Thema DSGVO höre ich […]

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Stadionverbot

Stadionverbot für Fußballfans

Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt einen ca. 12 Jahre langen Rechtsstreit, bei dem es um ein Stadionverbot ging, beendet. 2006 wurde ein Fußballfan in eine Prügelei verwickelt […]

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Kontaktformulare

Die DSGVO und Kontaktformulare

Auf vielen Webseiten werden Kontaktformulare eingesetzt, um dem potentiellen Kunden die Kontaktaufnahme zu erleichtern. Und genauso viele Webseitenbetreiber kämpfen mit der Umsetzung der DSGVO. Lesen Sie […]

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Public Viewing

Public Viewing während der Fußball-WM?

Der Bundesrat stimmte am 27.04.2018 einer Regierungsverordnung zu, die Ausnahmen vom Lärmschutz vorsieht und damit das sogenannte Public Viewing während der WM ermöglicht. Lesen Sie dazu […]

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Urheberrecht, GEMA

GEMA: Nachlass für den guten Zweck

Die GEMA gehört nebn dem Finanzamt zu den Institutionen, deren Beliebheitsfaktor auch im Ofen selten über den Gefrierpunkt kommt. Aber: Die GEMA macht letztlich das, was […]

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Unternehmensregister, Vertrag, Vergabeverfahren

Vertrag – Zustandegekommen ja oder nein?

Das Vertragsrecht ist eine komplexe und schwierige Materie. Oft stellt sich die Frage, ob ein Vertrag tatsächlich zustande gekommen ist und wer von wem was verlangen […]

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Barrierefreiheit

Barrierefreiheit auf Veranstaltungen

Barrierefreiheit bedeutet nicht etwa, dass bspw. der Fluchtweg stets barrierefrei im Sinne von allein-nutzbar sein muss. Allgemein gilt: Barrierefrei sind bauliche (…) Anlagen (…), wenn sie […]

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Rechtskonform

Rechtskonform, fair und ethisch = Eventbranche?

Rechtskonformes, faires und ethisches Verhalten kostet Geld, Zeit und Mühen. Es ist leicht, sich bspw. auf sein Fähnchen „rechtskonform“ zu schreiben. Allzu oft aber nimmt man […]

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EU-Datenschutzgrundverordnung. Datenschutzgrundverordnung, Datenschutzgrundverordnung

Datenschutzgrundverordnung: 18-Punkte-Checkliste

Hier finden Sie meine Checkliste für die Umsetzung der Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Ihrem Unternehmen. Ich habe mich dabei auf 18 Punkte konzentriert. Die Reihenfolge […]

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