Aktuelles Archives - Schutt, Waetke - Rechtsanwälte für Unternehmen
Safe Harbour, EU-US Privacy Shield, Datenschutzrecht, Facebook-Account, Datenschutz, IT-Recht, IP-Adresse, Darknet, DSGVO, Datenschutz

Datenschutz: Datentransfer aus der EU in die USA

Das Thema Datenschutz gewinnt an Würze: Der Supreme Court of the United States, das oberste Bundesgericht in den USA, hat einen Fall zu Verhandlung angenommen, der es […]

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Amazon, Online-Handel, Webshops, Onlineshop, B2B

B2B-Plattform im Netz – BGH spricht Machtwort

Wir haben schon mehrmals über Urteile berichtet, die reine Business-Plattformen für B2B-Geschäfte im Internet zum Gegenstand hatten. Nicht zuletzt deshalb, weil wir selbst einige Mandanten betreuen, […]

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Konzerte

GEMA: Neuer Tarif für Konzerte ab dem 01.01.2018

Ab dem 1.1.2018 gilt der neue Tarif U-K für Konzerte, wie GEMA und Konzertverbände nach einer Einigung mitteilen. Die Unterteilung der Konzerte nach ihrer Größe bleibt […]

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Unfall, Unfälle, Unfallverhütungsvorschriften, Besucher

Wer ist eigentlich für welchen Unfall verantwortlich?

Ein Kind stürzt über ein Geländer in die Tiefe, ein Besucher stolpert eine Treppe hinunter, ein angetrunkener Gast steigt zum Tanzen auf die Bierbank und fällt […]

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Haftung, Mitarbeiter, Arbeitgeber, Reise, Fähre, Sicherheit

Ist nur vorgegaukelte Sicherheit ehtisch vertretbar?

Betonsperren oder LKW-Barrieren sind gerade hoch im Kurs: Sie sollen einen terroristischen Anschlag mit einem Fahrzeug auf eine Veranstaltung bzw. Menschenmenge verhindern oder zumindest abschwächen. Sicherheit? […]

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Werbetafel, umfallen, Verkehrssicherungspflicht

Wie lange dauert die Verkehrssicherungspflicht?

Die Verkehrssicherungspflicht besteht, wenn jemand einen gefährlichen Verkehr eröffnet: z.B. eben eine Veranstaltung durchführt. Dann muss er das tun, was notwendig und zumutbar ist, um bspw. […]

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Urheberrecht

Urheberrecht: Übertragungszweckgedanke maßgeblich

Das Urheberrecht ist für viele Nutzer wie auch Urheber ein fremdes, unbekanntes Rechtsgebiet. Selbst Rechtsanwälte, die sich damit nicht intensiver beschäftigen, verkennen oft die Besonderheiten, die […]

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Sanitäter, Sanitätsdienst, Veranstaltung, Lebensrisiko

Allgemeines Lebensrisiko auf Veranstaltungen?

Nach dem Attentat auf ein Country-Festival in Las Vegas (USA) mit 59 Toten und über 500 Verletzten haben wir einige Zuschriften mit der Frage erhalten, ob […]

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Künstlersozialkasse

Künstlersozialkasse II: Künstler beim CSD?

Im Beitrag zuvor ging es um die Frage, ob ein Tänzer „Künstler“ im Sinne der Künstlersozialkasse sind. Aber selbst wenn ein Künstler tatsächlich auch als Künstler […]

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Musiker, Berufskleidung, Künstlersozialabgabe, Künstlersozialkasse

Künstlersozialkasse: Künstler oder Sportler?

Engagiert ein Veranstalter Künstler, stellt sich die Frage nach der Abgabepflicht in der Künstlersozialkasse. Grundsätzlich muss der Künstler zumindest selbständig sein, damit die Abgabepflicht ausgelöst wird. […]

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Eingangsbereich, Gefahren

Reicht ein Hinweis auf Gefahren aus?

Weil die Frage immer wieder aufkommt: Reicht es aus, den Besucher oder allgemein den Vertragspartner auf Gefahren hinzuweisen? Antwort: Das kommt darauf an 🙂 Grundsätzlich muss […]

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Bestandsschutz, Location

Plan der Location – Wer haftet für die Richtigkeit?

Oft benötigt der Auftragnehmer bestimmte Unterlagen oder Pläne, um seinen Auftrag erfüllen zu können: Den Plan der Location, Zeitpläne, maßstabsgetreue Geländepläne, Pläne der Fahrgeschäfte, Zelte, Aufbauten […]

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Arbeitsverträge, geringfügig Beschäftigte, Veranstalter, befristete Arbeitsverträge, ANÜ

Faire und berechenbare Arbeitsverträge

Die EU-Kommission möchte Arbeitsverträge für alle Arten von Arbeitnehmern fairer und berechenbarer gestalten. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben Anspruch darauf, bei der Einstellung schriftlich über ihre Rechte […]

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Rundfunklizenz, YouTube

„YouTube lernt Datenschutz“ – Verpixelung möglich

YouTube bietet neuerdings die Möglichkeit, auch einzelne Gesichter bei den auf der Plattform hochgeladenen Videos zu verpixeln. Das lässt nicht nur den Landesbeauftragten für den Datenschutz […]

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Open Source

Open Source Lizenzen: Kein Schadensersatz

Open Source Lizenzen werden heutzutage in sehr vielen Softwareprodukten eingesetzt. Entgegen der landläufigen Meinung bedeutet Open Source aber nicht, dass mit der Software alles gemacht werden […]

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Datenschutz, Datenweitergabe, Datensammlung, DSGVO, BDSG

DSGVO: Das neue Datenschutzrecht naht…!

Ab dem 25. Mai 2018 gilt die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und das neue Bundesdatenschutzgesetz. Ohne Übergangsfrist, quasi Schlag Mitternacht, ändert sich an diesem Tag die uns bisher […]

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Aufgabenbereich, Zuständigkeiten, Dienstleister, BAG

BAG: Unbillige Weisungen des Arbeitgebers

Ich hatte schon darüber berichtet, dass der 10. Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG) gerne entscheiden würde, dass Arbeitnehmer unbillige Arbeitsanweisungen ihres Arbeitgebers nicht Folge leisten müssen. Allerdings […]

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Lärm, Immissionsrichtwerte, Musik

Zu laute Musik: Wer ist verantwortlich?

Musik – in den Ohren der Musikfans wunderbar und immer zu leise. In den Ohren des schlafsuchenden Nachbarn nahezu immer grässlicher Lärm und immer zu laut. […]

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Dashcams

Dashcams: Bilder dürfen verwendet werden

Bilder von Armaturenbrett-Kameras, sogenannten Dashcams, dürfen zur Beweisführung nach Verkehrsunfällen im Zivilprozess verwendet werden. Durch die Aufzeichnung werde nicht in die Intims- oder Privatsphäre anderer Verkehrsteilnehmer […]

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Mietvertrag, Vermietung

Vermietung: Halle muss Partei überlassen werden

Bei der Vermietung von Locations stellt sich immer mal wieder das „Problem“, dass man sie ggf. nicht jedem überlassen will. Was noch für den rein privatrechtlich […]

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