Corona und der Datenschutz
Corona fordert den Datenschutz heraus Das Corona-Virus. Es hat uns alle im Griff. Diskutiert wird über alle möglichen Maßnahmen, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. […]
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Corona-Virus/Covid-19 = Höhere Gewalt?
Ein Thema lässt uns alle im Moment nicht los: Das Corona-Virus (oder Covid-19, wie die Krankheit nun offiziell genannt wird). Das öffentliche Leben, wie wir es […]
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Corona-Virus: Was gilt rechtlich für Veranstalter?
Corona-Virus: Was gilt rechtlich für Veranstalter? Gerade die Event- und Veranstaltungsbranche wird zu Zeiten des Corona-Virus heftig durchgeschüttelt. Es ist schon beängstigend, wie schnell gerade viele […]
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Der Betreiber ist NICHT für die Sicherheit der Veranstaltung verantwortlich!
Da die Meinung, dass der Betreiber einer Versammlungsstätte für die bei ihm stattfindende Veranstaltung verantwortlich sei, immer noch erstaunlich verbreitet die Meinung. Es sei nochmals wiederholt: […]
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Zeiterfassung per Fingerprint ist unzulässig
ArbG Berlin: Zeiterfassung per Fingerprint ist unzulässig Das Arbeitsgericht Berlin hat mit Urteil vom 16.10.2019 (Aktenzeichen 29 Ca 5451/19) entschieden, dass die Arbeitszeiterfassung durch ein Zeiterfassungssystem […]
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Wenn die Genehmigung für die Veranstaltung dauert…
Die Veranstaltung beginnt in wenigen Stunden bzw. Minuten… Kurz vor knapp erreicht den Veranstalter dann die frohe Botschaft: Die Genehmigung ist da. Das passiert gar nicht […]
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Zwangsgeld wegen unzureichender DSGVO Auskunft
Das Amtsgericht Wertheim hat mit einem Beschluss vom 12.12.2019 (Aktenzeichen 1 C 66/19) wegen unzureichend erteilter Auskunft des Verantwortlichen gemäß Artikel 15 DSGVO ein Zwangsgeld in […]
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Gemeinsame Verantwortlichkeit Verleiher und Entleiher?
Wenn Daten von Arbeitnehmern verarbeitet werden, greift das Datenschutzrecht. Wenn ein Arbeitgeber einen Mitarbeiter anstellt, ist das noch verhältnismäßig einfach zu handhaben. In der Arbeitnehmerüberlassung wird […]
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Mitarbeiterfotos auf Facebook: 1.000 Euro Schadensersatz
Schadensersatz für unzulässige Verwendung eines Mitarbeiterfotos auf firmeneigener Facebookseite Die DSGVO sieht nicht nur hohe Bußgelder vor. Es drohen auch saftige Schadensersatzansprüche. In diesem Fall zugunsten […]
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Verkehrssicherungspflicht: Ein Eingang ist kein Ausgang
Ist der Betreiber bzw. Veranstalter verantwortlich, wenn sich (s)ein Besucher verletzt? Es kommt darauf an! Nämlich darauf, ob der Betreiber bzw. Veranstalter seine Verkehrssicherungspflicht verletzt hat. […]
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Missbrauch von Kundendaten = fristlose Kündigung
SAP-Berater wegen Missbrauchs von Kundendaten zu Recht fristlos gekündigt (ArbG Siegburg , Urteil vom 15.01.2020 – 3 Ca 1793/19) Das Arbeitsgericht in Siegburg hat die fristlose […]
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Als Referent mit Verspätung zum Vortrag: Ansprüche?
Der Zug hat Verspätung oder man steht im Stau. Das passiert immer mal wieder. Ärgerlich wird es aber, wenn man deshalb zu spät zu einem Termin/Auftritt/Vortrag […]
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Erfahrungsbericht der Datenschutzkonferenz (DSK)
Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz, DSK) hat einen Erfahrungsbericht über die Anwendung der DSGVO erarbeitet. Dieser wurde auf der 98. […]
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Veranstaltungen in Mehrzweckhalle – sind Lärmbelastungen zumutbar?
Bei Veranstaltungen gibt es typischerweise dann entsprechend viel Streit, wenn diese bis in die Nacht oder den frühen Morgen dauern. Dabei geht es nicht nur um […]
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Was ist eigentlich eine Datenschutzfolgenabschätzung?
Mit Geltung der DSGVO wurde die Datenschutzfolgenabschätzung (DSFA) eingeführt (Artikel 35 DSGVO). Vergleichbar ist das Instrument mit der vorher nach altem Recht geltenden Vorabkontrolle nach § […]
Zum BlogbeitragKünstler stürzt von der Bühne = das kann teuer werden
Der Künstler Meat Loaf verklagt Hotel sowie Veranstalter einer Autogrammstunde. Anlässlich dieser stürzte er im Mai 2019 von der Bühne und verletzte sich dabei schwer an […]
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Arbeitszeiten: Vorschlag für Neuregelung der Erfassung
Der Europäische Gerichtshof hatte im Mai entschieden, dass die Mitgliedstaaten gesetzlich regeln müssen, dass die Arbeitszeiten erfasst werden können. Es obliege den Mitgliedstaaten, die konkreten Modalitäten […]
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Das Verarbeitungsverzeichnis – Wie wird es erstellt? Teil 5
In diesem Teil 5 der Anleitung, wie ein Verarbeitungsverzeichnis erstellt wird, will ich direkt im Anschluss an Teil 4 die weiteren inhaltlichen Anforderungen nennen. Zuletzt waren […]
Zum BlogbeitragVeranstaltung durchführen ja oder nein? Pietätlos?
Eine Veranstaltung in Katastrophennähe? “Australien brennt”, dürfen wir dort jetzt Dschungelcamp spielen? Nicht nur Politiker fordern, das TV-Format angesichts der Brandkatastrophe in Australien auszusetzen: Es sei […]
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Volksfest nach der Fortbildung – Unfallversicherung?
Mit den Kollegen zum Volksfest – Wenn ein Arbeitnehmer sich verletzt, stellt sich die Frage nach dem Versicherungsschutz. Die gesetzliche Unfallversicherung springt ein bei Wege- und […]
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