Thomas Waetke Archives - Schutt, Waetke - Rechtsanwälte für Unternehmen
Betriebsausgabe, Vergünstigungen

Vergünstigungen für Mitarbeiter durch Dritte

Hat man einen geldwerten Vorteil, wenn man als Mitarbeiter von einem Dritten Vergünstigungen erhält? Z. B. für eine Reise oder ein Konzert. Zu dieser Frage können […]

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Compliance, Verträge

Schwarzarbeit: Geschlossene Verträge trotzdem gültig?

Verträge, die gegen das Schwarzarbeitbekämpfungsgesetz verstoßen, sind unwirksam. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) zuletzt wiederhholt entschieden. Wann ein Vertrag nichtig ist und welche Folgen das haben […]

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Abmahnung

Abmahnung bekommen – alles alleine machen?

Erhält man eine Abmahnung, gibt es viele Möglichkeiten, etwas falsch zu machen. Es gibt verschiedene Ansprüche des Abmahners, aber auch eine Vielzahl von Fallstricken. Lesen Sie […]

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Auskunftsanspruch

Jährlicher Auskunftsanspruch für Urheber

Seit dem 01.03.2017 gibt es im Urheberrechtsgesetz einen Auskunftsanspruch, der jährlich geltend gemacht werden kann. Der Urheber kann sich dadurch regelmäßig einen Überblick über die Nutzung […]

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Unfallversicherung, Arbeitsunfall

Eingreifen der Unfallversicherung nach Arbeitsunfall

Erleidet ein Arbeitnehmer auf dem Weg von oder zur Arbeit einen Unfall, spielen die Leistungen der Unfallversicherung eine wichtige Rolle. Zumal die Leistungen der Unfallversicherung deutlich […]

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Safe Harbour, EU-US Privacy Shield, Datenschutzrecht, Facebook-Account, Datenschutz, IT-Recht, IP-Adresse, Darknet

Daten von tausenden Festivalbesuchern im Darknet

Unbekannte haben die Webseite eines der weltweit größten Musikfestivals gehackt und bieten nun Daten von ca. 950.000 Nutzerkonten im Darknet an. Wir erleben es häufig, dass […]

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Urheberrechtsverletzung, Fotos, Exklusivrechte

Nach 10 Jahren keine Exklusivrechte mehr

Im Urheberrechtsgesetz gibt es seit dem 01. März 2017 bezüglich der Exklusivrechte eine wichtige Änderung. Damit sollen die die Rechte des Urhebers noch weiter gestärkt werden. […]

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Mietvertrag

Wesentliche Änderungen nach Abschluss Mietvertrag

Kurz vor einer Veranstaltung stellt man fest, dass ein Mieter etwas ganz anderes machen will, als im Mietvertrag angegeben. Was kann ein Vermieter dann tun? Dass […]

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Wirtschaftlichkeit, Vertragsbestandteile

Vertragsbestandteile vergessen – keine Bezahlung?

Manchmal kommt es vor, dass es nach einem Vertragsschluss zu zusätzlichen Aufträgen bzw. Anforderungen kommt, bei denen man nicht über den Preis spricht. Oder es wird […]

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Karneval

Karneval: Job weg nach Streit auf Betriebsfeier

Der Karneval (oder auch Fasching) bringt auch so einige juristische Kuriositäten mit sich. Eine davon landete sogar vor dem Landesarbeitsgericht in Köln: Die Karnevalsfeier eines Unternehmens […]

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sicherheit, Besuchersicherheit

„Die Besuchersicherheit ist uns am wichtigsten“

„Die Besuchersicherheit ist uns am wichtigsten“ und „Die Sicherheit ist uns eine absolute Herzensangelegenheit“. Darum drehte sich eine interessante Diskussion um die Äußerung einer Agentur: Bereits […]

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Reisemangel

Reisemangel wegen ständig leerem Buffet

Klar, jeder der im Hotel zum Essen geht, freut sich darauf, satt zu werden. Wenn das aufgestellte Buffet durch andere Gäste nun aber ständig leergeräumt ist. […]

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Wirtschaftlichkeit, Vertragsbestandteile

Nachweis der Wirtschaftlichkeit bei Zeitabrechnung

Wird eine Abrechnung nach Zeitaufwand vereinbart, kann es über die Wirtschaftlichkeit der erbrachten Leistung schnell zum Streit kommen. Hätte das Werk auch schneller oder wirtschaftlicher erbracht […]

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Künstlersozialkasse

Künstlersozialkasse: Kameraleute keine Automaten

Birgt viel Streitpotential und wird von vielen nicht verstanden (warum nur?) – die Künstlersozialkasse. Insbesondere dann, wenn von einem Auftraggeber Dienstleister beauftragt werden, die in einem […]

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Google-Index, Veranstaltungsplanung

Die Veranstaltungsplanung und das Steuerrecht

Damit alles „gut geht“, gibt es im Rahmen der  Veranstaltungsplanung bekanntlich eine Reihe von Anforderungen, die zu erfüllen sind. Auch finanzielle Aspekte wie z.B. steuerrechtliche Fragen, […]

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Aufgabenbereich, Zuständigkeiten, Dienstleister

Verantwortung auf Dienstleister übertragen?

In der Praxis und in Seminaren kommt oft die Frage: Kann ich meine Verantwortung auf meinen Dienstleister abwälzen? Die Antwort: Es kommt darauf an… Zwei Beispiele: […]

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Künstler

Politisches Statement während eines Auftritts

Von der Künstlerin Lady Gaga erwarteten die Zuschauer anlässlich ihres Auftritts beim Super Bowl wohl ein politisches Statement. Immerhin unterstützte sie im Wahlkampf noch Hillary Clinton, […]

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Arbeitsbedingungen

Arbeitsbedingungen bei Alleinarbeit beurteilen

Wenn Mitarbeiter alleine beschäftigt sind, sollten die Arbeitsbedingungen überprüft werden. Gerade auf Veranstaltungen kommt es deim Auf- und Abbau häufig vor, dass Mitarbeiter alleine in der […]

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Veranstaltungen

Terrorabwehr-Auflagen für Veranstaltungen

In nächster stehen wieder Karnevals- und Faschingsumzüge an. Da für einige Veranstaltungen jedoch die Auflagen der Sicherheitsbehörden von den Veranstaltern nicht erfüllt werden können oder auch […]

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Berufsausübungserlaubnis

Entzug der Berufsausübungserlaubnis

Die Entziehung der Berufsausübungserlaubnis droht demjenigen Unternehmer, der sich aus „unzuverlässig“ erweist. Solche Maßnahmen sind bspw. im Gewerberecht in § 35 GewO oder im Gaststättenrecht in […]

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