Thomas Waetke Archives - Schutt, Waetke - Rechtsanwälte für Unternehmen
DSGVO, ePrivacy-Verordnung, Datenschutzrecht, Datenschutzhinweise, Datenschutzgrundverordnung, Datenschutzrecht, Datenmissbrauch

Datenmissbrauch: Schutz von Minderjährigen

Minderjährige genießen einen hohen Schutz durch die Gesetze: Ihre geschäftliche Unerfahrenheit, Ihre Unsichtigkeit, Ihre Geschäftsunfähigkeit soll geschützt werden – bzw. sie davor. Auch in der nahenden […]

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Nachforderungen, Vertragsstrafe, Innenhaftung

Haftung von Geschäftsführern: Innenhaftung

Viele Unternehmer meinen, mit der Gründung einer GmbH seien Sie haftungsrechtlich „aus dem Schneider“. Das ist eine böse Fehleinschätzung. Gerade beim aktuellen Thema DSGVO höre ich […]

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Stadionverbot

Stadionverbot für Fußballfans

Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt einen ca. 12 Jahre langen Rechtsstreit, bei dem es um ein Stadionverbot ging, beendet. 2006 wurde ein Fußballfan in eine Prügelei verwickelt […]

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Kontaktformulare

Die DSGVO und Kontaktformulare

Auf vielen Webseiten werden Kontaktformulare eingesetzt, um dem potentiellen Kunden die Kontaktaufnahme zu erleichtern. Und genauso viele Webseitenbetreiber kämpfen mit der Umsetzung der DSGVO. Lesen Sie […]

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Public Viewing

Public Viewing während der Fußball-WM?

Der Bundesrat stimmte am 27.04.2018 einer Regierungsverordnung zu, die Ausnahmen vom Lärmschutz vorsieht und damit das sogenannte Public Viewing während der WM ermöglicht. Lesen Sie dazu […]

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Urheberrecht, GEMA

GEMA: Nachlass für den guten Zweck

Die GEMA gehört nebn dem Finanzamt zu den Institutionen, deren Beliebheitsfaktor auch im Ofen selten über den Gefrierpunkt kommt. Aber: Die GEMA macht letztlich das, was […]

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Unternehmensregister, Vertrag

Vertrag – Zustandegekommen ja oder nein?

Das Vertragsrecht ist eine komplexe und schwierige Materie. Oft stellt sich die Frage, ob ein Vertrag tatsächlich zustande gekommen ist und wer von wem was verlangen […]

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Barrierefreiheit

Barrierefreiheit auf Veranstaltungen

Barrierefreiheit bedeutet nicht etwa, dass bspw. der Fluchtweg stets barrierefrei im Sinne von allein-nutzbar sein muss. Allgemein gilt: Barrierefrei sind bauliche (…) Anlagen (…), wenn sie […]

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Rechtskonform

Rechtskonform, fair und ethisch = Eventbranche?

Rechtskonformes, faires und ethisches Verhalten kostet Geld, Zeit und Mühen. Es ist leicht, sich bspw. auf sein Fähnchen „rechtskonform“ zu schreiben. Allzu oft aber nimmt man […]

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EU-Datenschutzgrundverordnung. Datenschutzgrundverordnung, Datenschutzgrundverordnung

Datenschutzgrundverordnung: 18-Punkte-Checkliste

Hier finden Sie meine Checkliste für die Umsetzung der Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Ihrem Unternehmen. Ich habe mich dabei auf 18 Punkte konzentriert. Die Reihenfolge […]

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rechtswidrig, ANÜ, Auftragsverarbeitung

Auftragsverarbeitung: Auch in der Eventbranche!

Auftragsverarbeiter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet (Art. 4 Nr. 8 DSGVO). Lesen […]

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Scheinselbständigkeit, Auftrag

Auftrag: Vorgaben vs. künstlerische Freiheit

Eine Agentur erhielt von einem Unternehmen den Auftrag, für ein Firmenjubiläum einen ca. 5 minütigen Videoclip zu erstellen. In diesem Video sollte ein Parodist in verschiedenen […]

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Verschwiegenheitsklauseln, Sportanlagenlärmschutzverordnung, Geschäftsgeheimnisse, Geheimnisschutzgesetz

Referentenentwurf zum Geheimnisschutzgesetz

Der Referentenentwurf zum „Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen“ (kurz: GeschGehG) setzt die „Know-How-Schutz-Richtlinie“ der EU in deutsches Recht um. Eigentlich sollte der Entwurf noch gar nicht […]

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Festival, Daten, Vergnügungssteuer

Vergnügungssteuer: Nicht für Techno-Festivals

In Koblenz veranstaltete eine Veranstaltungsagentur von 2015 bis 2017 ein Festival. Die Stadt Koblenz erhob für die drei Veranstaltungen Vergnügungssteuer in 5-stelliger Höhe, da nach der […]

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Betriebsausgabe, Vergünstigungen, Arbeitnehmer

Wiederkehrende Leistungen für Arbeitnehmer

Ein Arbeitnehmer erwirbt gegen einen Arbeitgeber grundsätzlich einen Anspruch, wenn der Arbeitgeber regelmäßig Leistungen oder Vergünstigungen gewährt, zu denen er laut Arbeitsvertrag nicht ausdrücklich verpflichtet ist. […]

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Genehmigung, Arbeitszeit, Absperrgitter

Loveparade-Prozess: Stolperfalle Absperrgitter

Aktuell wird bekanntlich vor dem Landgericht Duisburg der Strafprozess rund um die Loveparade-Katastrophe aus 2010 verhandelt. Vergangene Woche hat eine Zeugin zum ominösen Gullydeckel ausgesagt. Sie […]

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Versammlungsstätten

Versammlungsstätten: Einsatz von CO2-Feuerlöschern

CO2-Feuerlöscher sind verbreitete Feuerlöscher, auch bei Veranstaltungen oder in Veranstaltungsstätten. Sie enthalten mit Kohlendioxid ein durchaus effektives Löschmittel. Das Prinzip ist einfach. Lesen Sie mehr zu […]

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Newsletter, E-Mail-Werbung, Newsletter-Einwilligung

Newsletter-Einwilligung: Was ist zu beachten?

Wer Werbung verschicken möchte, darf das nicht einfach so machen. Häufig nutzt man hierfür als Legitimation die Einwilligung des Empfängers. Dabei sind die verschiedenen Zielrichtungen der […]

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Arbeitsschutz, Veranstaltungssicherheit

TOM, TOP und TOP’M bei Veranstaltungen

Das Thema Sicherheit spielt bei Veranstaltungen immer eine Rolle: Veranstaltungssicherheit, Arbeitssicherheit, IT-Sicherheit/Datenschutz… Lesen Sie den Beitrag auf unserem Blog zu Datenschutz, Arbeitssicherheit und Veranstaltungssicherheit. Urheberangabe für […]

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Scheinselbständigkeit, Auftrag

Scheinselbständigkeit bei Aushilfen

Es gibt oft Schwierigkeiten, den Freien Mitarbeiter vom scheinselbständigen Auftragnehmer abzugrenzen. Nun reiht sich zur Scheinselbständigkeit eine weitere Entscheidung des Bundessozialgerichts in die Abgrenzungshilfen ein. Über […]

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