Thomas Waetke Archives - Schutt, Waetke - Rechtsanwälte für Unternehmen
Safe Harbour, EU-US Privacy Shield, Datenschutzrecht, Facebook-Account, Datenschutz, IT-Recht, IP-Adresse, Darknet, DSGVO, Datenschutz

Datenschutz: Datentransfer aus der EU in die USA

Das Thema Datenschutz gewinnt an Würze: Der Supreme Court of the United States, das oberste Bundesgericht in den USA, hat einen Fall zu Verhandlung angenommen, der es […]

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Konzerte

GEMA: Neuer Tarif für Konzerte ab dem 01.01.2018

Ab dem 1.1.2018 gilt der neue Tarif U-K für Konzerte, wie GEMA und Konzertverbände nach einer Einigung mitteilen. Die Unterteilung der Konzerte nach ihrer Größe bleibt […]

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Unfall, Unfälle, Unfallverhütungsvorschriften, Besucher

Wer ist eigentlich für welchen Unfall verantwortlich?

Ein Kind stürzt über ein Geländer in die Tiefe, ein Besucher stolpert eine Treppe hinunter, ein angetrunkener Gast steigt zum Tanzen auf die Bierbank und fällt […]

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Haftung, Mitarbeiter, Arbeitgeber, Reise, Fähre, Sicherheit

Ist nur vorgegaukelte Sicherheit ehtisch vertretbar?

Betonsperren oder LKW-Barrieren sind gerade hoch im Kurs: Sie sollen einen terroristischen Anschlag mit einem Fahrzeug auf eine Veranstaltung bzw. Menschenmenge verhindern oder zumindest abschwächen. Sicherheit? […]

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Werbetafel, umfallen, Verkehrssicherungspflicht

Wie lange dauert die Verkehrssicherungspflicht?

Die Verkehrssicherungspflicht besteht, wenn jemand einen gefährlichen Verkehr eröffnet: z.B. eben eine Veranstaltung durchführt. Dann muss er das tun, was notwendig und zumutbar ist, um bspw. […]

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Urheberrecht

Urheberrecht: Übertragungszweckgedanke maßgeblich

Das Urheberrecht ist für viele Nutzer wie auch Urheber ein fremdes, unbekanntes Rechtsgebiet. Selbst Rechtsanwälte, die sich damit nicht intensiver beschäftigen, verkennen oft die Besonderheiten, die […]

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Sanitäter, Sanitätsdienst, Veranstaltung, Lebensrisiko

Allgemeines Lebensrisiko auf Veranstaltungen?

Nach dem Attentat auf ein Country-Festival in Las Vegas (USA) mit 59 Toten und über 500 Verletzten haben wir einige Zuschriften mit der Frage erhalten, ob […]

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Künstlersozialkasse

Künstlersozialkasse II: Künstler beim CSD?

Im Beitrag zuvor ging es um die Frage, ob ein Tänzer „Künstler“ im Sinne der Künstlersozialkasse sind. Aber selbst wenn ein Künstler tatsächlich auch als Künstler […]

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Musiker, Berufskleidung, Künstlersozialabgabe, Künstlersozialkasse

Künstlersozialkasse: Künstler oder Sportler?

Engagiert ein Veranstalter Künstler, stellt sich die Frage nach der Abgabepflicht in der Künstlersozialkasse. Grundsätzlich muss der Künstler zumindest selbständig sein, damit die Abgabepflicht ausgelöst wird. […]

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Eingangsbereich, Gefahren

Reicht ein Hinweis auf Gefahren aus?

Weil die Frage immer wieder aufkommt: Reicht es aus, den Besucher oder allgemein den Vertragspartner auf Gefahren hinzuweisen? Antwort: Das kommt darauf an 🙂 Grundsätzlich muss […]

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Bestandsschutz, Location

Plan der Location – Wer haftet für die Richtigkeit?

Oft benötigt der Auftragnehmer bestimmte Unterlagen oder Pläne, um seinen Auftrag erfüllen zu können: Den Plan der Location, Zeitpläne, maßstabsgetreue Geländepläne, Pläne der Fahrgeschäfte, Zelte, Aufbauten […]

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Arbeitsverträge, geringfügig Beschäftigte, Veranstalter, befristete Arbeitsverträge, ANÜ

Faire und berechenbare Arbeitsverträge

Die EU-Kommission möchte Arbeitsverträge für alle Arten von Arbeitnehmern fairer und berechenbarer gestalten. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben Anspruch darauf, bei der Einstellung schriftlich über ihre Rechte […]

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Datenschutz, Datenweitergabe, Datensammlung, DSGVO, BDSG

DSGVO: Das neue Datenschutzrecht naht…!

Ab dem 25. Mai 2018 gilt die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und das neue Bundesdatenschutzgesetz. Ohne Übergangsfrist, quasi Schlag Mitternacht, ändert sich an diesem Tag die uns bisher […]

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Aufgabenbereich, Zuständigkeiten, Dienstleister, BAG

BAG: Unbillige Weisungen des Arbeitgebers

Ich hatte schon darüber berichtet, dass der 10. Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG) gerne entscheiden würde, dass Arbeitnehmer unbillige Arbeitsanweisungen ihres Arbeitgebers nicht Folge leisten müssen. Allerdings […]

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Lärm, Immissionsrichtwerte, Musik

Zu laute Musik: Wer ist verantwortlich?

Musik – in den Ohren der Musikfans wunderbar und immer zu leise. In den Ohren des schlafsuchenden Nachbarn nahezu immer grässlicher Lärm und immer zu laut. […]

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Mietvertrag, Vermietung

Vermietung: Halle muss Partei überlassen werden

Bei der Vermietung von Locations stellt sich immer mal wieder das „Problem“, dass man sie ggf. nicht jedem überlassen will. Was noch für den rein privatrechtlich […]

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Nachforderungen, Vertragsstrafe

Sinn, Zweck und Risiken der Vertragsstrafe

Vertragsstrafe: Was bedeutet sie? Wo liegen die Risiken? In vielen Verträgen taucht ein Paragraph auf, in dem sich ein Vertragspartner zu einer Vertragsstrafe verpflichtet, wenn er […]

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Gütesiegel, Zertifizierungen, Unternehmen, Beratung

Beratung: Den Kunden richtig aufgeklärt?

Erklärt der Berater nur kurz,  man sollte doch „sicherheitshalber“ A oder B tun, ist die Beratung nicht ausreichend. Ist eine Maßnahme notwendig, muss er den Kunden […]

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Arbeitszeit, Arbeitszeitvorschriften

Mehr Flexibilität: Reform der Arbeitszeitvorschriften?

Arbeitgeberverbände fordern (erneut) eine Reform der Arbeitszeitvorschriften. Das digitale Zeitalter erfordere mehr Flexibilität, die bisherigen Vorschriften seien nicht mehr zeitgemäß. Aus einer Tagesgrenze sollte eine Wochengrenze […]

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Tickethandel, Eintrittskarten, Ticketverkauf

Verkaufstricks beim Tickethandel

Auch beim Tickethandel bleibt es grundsätzlich jedem Veranstalter vorbehalten, seine Bedingungen für den Vertragsschluss zu bestimmen wie er möchte. Die Grenzen ergeben sich aus dem AGB-Recht […]

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