Thomas Waetke Archives - Schutt, Waetke - Rechtsanwälte für Unternehmen
Scheinselbständigkeit

Anzeichen für Scheinselbständigkeit

Die Grenze zwischen einem Freien Mitarbeiter und einer Scheinselbständigkeit sind oftmals schwierig zu ziehen. Fatal kann es sein, wenn man sich aber im Vorfeld zu wenig […]

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Agentur, Herausgabepflicht, Vorteile, Ratenzahlung, Zahlungsunfähigkeit, Nachforderungsrecht

Das Nachforderungsrecht des Urhebers

Der Urheber wird, ähnlich wie Arbeitnehmer, Mieter oder Verbraucher, vom Gesetzgeber stark in Schutz genommen. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass der Urheber im Verhältnis zu […]

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Arbeitsverträge, geringfügig Beschäftigte, Veranstalter, befristete Arbeitsverträge, ANÜ

Keine ANÜ innerhalb eines Gemeinschaftsbetriebs

Überrascht immer noch den ein oder anderen: Die Arbeitnehmerüberlassung (ANÜ) kommt auch bei Veranstaltungen oft vor. Vom reinen Werk- bzw. Dienstvertrag ist sie abzugrenzen aber auch […]

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Unfallverhütungsvorschriften, Sicherheitskultur

Sicherheitskultur im Unternehmen

Werden Gesundheitsschutz und Sicherheit als zentrale Unternehmenswerte angesehen, kann man von einer Sicherheitskultur im Unternehmen sprechen. Die ist aber auch wichtig, wenn die Mitarbeiter „abgeholt“ werden […]

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Standplatz, Kirmes, Arbeitnehmerüberlassung, Veranstalterin, Messen

Auswahlverfahren für Messen, Märkte, Volksfeste

Volksfeste, Märkte, Ausstellungen und Messen kann der Veranstalter „festsetzen“ lassen. Die Festsetzung (siehe § 69 Gewerbeordnung) ist eine besondere Art von Genehmigung, die mit gewissen Vorteilen […]

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Versammlungsstätte, Veranstaltungen

Veranstaltungen: Absage wegen zu hoher Auflagen

In der letzten Zeit häufen sich Absagen von Veranstaltungen, die mit (zu) hohen Auflagen bzw. Anforderungen seitens der Genehmigungsbehörden begründet werden. Soweit dann ein Veranstalter nicht […]

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rechtswidrig, ANÜ

ANÜ, Freelancer… Obacht bei Vertragsgestaltungen!

Bei Themen wie Freie Mitarbeiterschaft und Arbeitnehmerüberlassung (ANÜ) muss ich in meinen Seminaren erstaunlich oft feststellen, dass wenig Wissen vorhanden ist. Dabei spielt die Abgrenzung aber […]

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Festival, Daten

Polizei prüft Daten von Festival-Besuchern

Die belgische Polizei soll Daten von ca. 400.000 Besuchern des Tomorrow-Festivals überprüft haben. Die Daten haben sie vom Veranstalter erhalten. Datenschützer haben das Vorgehen kritisiert. Lesen […]

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Verkehrssicherungspflicht

Glasdrehtüren: Verkehrssicherungspflicht beachten!

Das OLG Schleswig verurteilte einen Hotelier, da dieser gegen seine Verkehrssicherungspflicht verstoßen hatte. Worum es ging und welche Anforderungen an denjenigen, der Glastüren oder Glasflächen bei […]

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Vertragsrecht

Vertragsrecht: Grundlagen und Konstellationen

Zum Thema Vertragsrecht stelle ich in meinen Seminaren und in der Beratung meiner Mandanten immer wieder fest, dass es in Bezug auf den Vertragsschluss immer dasselbe […]

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Werbung

Pflichtangaben bei Werbung notwendig

Die Werbung für Dienstleistungen oder Waren ist für jedes Unternehmen zwingend. Juristisch aber birgt die Werbung jede Menge Risiken, die vielfach unterschätzt oder gar nicht erst […]

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sicherheit, Besuchersicherheit

Erhöhte Sorgfaltsanforderungen für Veranstalter

Kinder bedürfen eines besonderen Schutzes; nicht umsonst gibt es zahlreiche Regelungen, die Kinder und Jugendliche schützen sollen vor ihrer Unbedarftheit und fehlenden Erfahrung. Auf Veranstaltungen gibt […]

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W-LAN, WLAN-Hotspots

Neue Regelung von WLAN-Haftung

Es soll „freies WLAN“ geben, jeder soll WLAN nutzen können – ohne Angst vor Schadenersatzansprüchen von Rechteinhabern haben zu müssen. Mit diesem Plan hat der Gesetzgeber […]

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Versammlung, Veranstaltung

Wann ist eine Veranstaltung eine Versammlung?

Viele bringen das Veranstaltungsrecht und das Versammlungsrecht durcheinander. Eine Veranstaltung ist eine Versammlung. Eine Versammlung ist eine Veranstaltung. Klar soweit? Eine Versammlung kann aber auch eine […]

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Verkehrssicherungspflichten

Beachtung von Verkehrssicherungspflichten

Ein Freizeitpark rückte in den Focus der Presse, nachdem bekannt geworden war, dass Parkmitarbeiter zwei Gehörlosen den Zutritt zu einem Fahrgeschäft verweigert hatten. Als Argument wurde […]

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Datenschutz, Datenweitergabe, Datensammlung, DSGVO, BDSG

DSGVO: Datenerhebung – Einwilligung erhalten?

Die Datenschutz-Grundverordnung (kurz: DSGVO) gilt ab dem 25. Mai 2018 ohne Übergangsfrist. Das bedeutet, dass schlagartig u.a. andere Regelungen für Newsletter gelten, andere Regelungen für Webformulare, bei denen […]

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DIN-Normen

DIN-Normen müssen beachtet werden!

Wer DIN-Normen nicht beachtet, verletzt die Verkehrssicherungspflicht. So hat nun das Oberlandesgericht Karlsruhe entschieden und einen Vermieter zur Zahlung von Schmerzensgeld verurteilt. Das Oberlandesgericht erinnerte dabei […]

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Zertifizierer

Zertifizierer: Keine Haftung für fehlerhafte Produkte

Der Bundesgerichtshof hat vorerst einen jahrelang schwelenden Streit zwischen einer Frau, die unter fehlerhaften Brust-Implataten leidet, und dem TÜV Rheinland als Zertifizierer beendet. Ergebnis: Der TÜV […]

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Tickethandel, Eintrittskarten, Ticketverkauf

Ticketverkauf: Zusatzkosten in AGB unwirksam

Zur Unwirksamkeit von Klauseln für den Ticketverkauf im Internet hat das Oberlandesgericht Bremen ein Urteil des Landgerichts Bremen nun bestätigt. Das Oberlandesgericht Bremen hat die Revision […]

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emotionale Bindung, Arbeitsunfälle, Arbeitsverträge, Aufklärungspflicht, Anweisung

Unzulässige Anweisung des Arbeitgebers befolgen?

Was muss ein Arbeitnehmer tun, wenn er von seinem Arbeitgeber eine unzulässige Anweisung erhält? Vom Bundesarbeitsgericht gibt es dazu wohl bald zwei gegenteilige Entscheidungen. Sollte das […]

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