Genehmigung für Sonntagsarbeit? Es kommt darauf an
Sonntagsarbeit ist grundsätzlich verboten! Oder? Regelmäßig finden an Wochenenden viele Veranstaltungen statt oder werden am auf- oder abgebaut. Oft wird dabei übersehen, dass der Sonntag „heilig“ […]
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Notausgangsschild: Welche Beleuchtung ist richtig?
Muss unser Notausgangsschild beleuchtet sein? Oder reicht ein Schild, dass bei Dunkelheit nachleuchtend ist? Diese Fragen werden immer wieder gestellt. Hier kommt es beispielsweise darauf an, […]
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Wann ist eine Veranstaltung eine Versammlung?
Viele bringen das Veranstaltungsrecht und das Versammlungsrecht durcheinander. Eine Veranstaltung ist eine Versammlung. Eine Versammlung ist eine Veranstaltung. Klar soweit? Eine Versammlung kann aber auch eine […]
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Einlasskontrollen durch Abtasten: Was ist erlaubt?
Am Eingang zu einer Veranstaltung oder Versammlungsstätte kann der Veranstalter Einlasskontrollen durchführen. Das geht von einer reinen Sichtkontrolle bis hin zum Abtasten. Grundsatz Soll ein Besucher […]
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Wie viele Sanitäter benötigt man auf einer Veranstaltung?
Oft wird mir die Frage gestellt, ob es Vorschriften gibt, ob und wie viele Sanitäter man für eine Veranstaltung benötigt. Es gibt dazu keine Vorschriften, d.h. […]
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Streit über Mindestverzehr
Nach einer Abi-Party in Menden (NRW) hat es einige Strafanzeigen gegen den Veranstalter gegeben. Offenbar hatten Sicherheitsdienstmitarbeiter die Gäste beim Verlassen der Location gehindert, da sie […]
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Die Garderobe und ihre Probleme
Bietet der Veranstalter eine Garderobe für seine Besucher an, ergeben sich damit vielfältige rechtliche Anforderungen und Probleme, die ich hier kurz ansprechen möchte: Verwahrungsvertrag Nimmt der […]
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Betreiber ist für Sicherheit verantwortlich
Der Betreiber einer Versammlungsstätte ist für die Sicherheit der Besucher der Veranstaltung verantwortlich – passiert etwas, dann ist er “dran”. Bittet der Betreiber einen Angestellten, für […]
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Versammlungsstätte ja oder nein?
Wenn es um die Frage der Anwendbarkeit geht, gibt es oft Fehler im Verständnis der Versammlungsstättenverordnung. Wir erklären das am Beispiel der Musterverordnung: Wie in vielen […]
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Rechtliche Folgen einer misslungenen Veranstaltung
Eine Silvester-Party in Berlin hat nun ein juristisches Nachspiel, Besucher haben den Veranstalter wegen Betrug angezeigt und wollen ihr Eintrittsgeld zurück. Bis zu 100 Euro kostete […]
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Wann ist eine Veranstaltung eine Tanzveranstaltung?
Das Jugendschutzgesetz schützt Minderjährige in der Öffentlichkeit, bspw. bei „Tanzveranstaltungen“. Auf solchen Veranstaltungen, wenn sie öffentlich sind, darf der Veranstalter Minderjährige ohne Begleitung einer personensorgeberechtigten oder […]
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Private oder öffentliche Veranstaltung?
Private oder öffentliche Veranstaltung? Mitarbeiter-Incentives, Betriebsveranstaltungen, Hochzeiten, Geburtstage, Trauerfeiern, Jubiläen… Ob eine Veranstaltung öffentlich oder privat ist, ist an zwei Merkmalen festzumachen: Ist der Personenkreis der […]
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Dienstvertrag oder Werkvertrag mit Künstlern?
Zwischen dem Veranstalter und Künstler wird ein „Konzertvertrag“ geschlossen, den man auch „Engagementvertrag“, „Gastspielvertrag“ usw. nennen kann. Rein rechtlich kann es sich dabei um einen Werk- […]
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Kann der Besucher verpflichtet werden, seinen Wintermantel abzugeben?
Immer öfter taucht die Frage auf, ob man einen Gast dazu „zwingen“ kann, seine Garderobe abzugeben. Gemeint sind damit hauptsächlich Wintermäntel, die – über die Stuhllehne […]
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