Fachanwalt für Medienrecht Fachanwalt für IT-Recht für Unternehmen und Unternehmer aus IT, Event, Hightech Bundesweit, persönlich, per E-Mail, am Telefon, über Software etc. Rechtsberatung
Veranstaltungen, DSGVO

DSGVO-Verstöße können also doch abgemahnt werden

Wo bleibt die Abmahnwelle? Warum gab und gibt es noch keine DSGVO-Abmahnwelle? Obwohl sie so oft angekündigt wurde? Der Grund ist, dass sich die Juristen streiten. […]

Zum Blogbeitrag
BfDI, Auskunft, AOK, Rekord-Bußgeld

Rekord-Bußgeld wegen Datenschutzverstößen: 35,3 Millionen Euro

H&M kassiert Rekord-Bußgeld 35.258.707,95 Euro. Das ist die Summe, die im Bußgeldbescheid steht, den das Modeunternehmen H&M zugestellt bekam. Es handelt sich damit um ein neues […]

Zum Blogbeitrag
DSGVO Datenschutz, personenbezogene Daten, Betroffenenrechte, Privacy Shield

Privacy Shield ist unwirksam – Was jetzt zu tun ist!

Das Privacy Shield ist tot – Was ist die Alternative? Der Rauch hat sich so langsam verzogen. Aber der Frust bleibt: Das Privacy Shield Abkommen zwischen […]

Zum Blogbeitrag
EuGH, Privacy Shield

EuGH: Privacy Shield unwirksam – Datenübermittlung in USA rechtswidrig

Privacy Shield unwirksam – Und nun? Paukenschlag für alle Unternehmen: Der europäische Gerichtshof hat heute in einem Urteil entschieden, dass das so genannte EU-U.S.-Privacy Shield unwirksam ist. Die […]

Zum Blogbeitrag
Cookies, EDSA, Cookie-Einwilligung

BGH zu Werbe-Einwilligung und Cookie-Einwilligung

Bundesgerichtshof entscheidet über wirksame Werbe-Einwilligung und Cookie-Einwilligung Der Bundesgerichtshof (BGH) hat schon in einer Pressemitteilung vom 28.05.2020 mitgeteilt, wie er in seiner „Cookie-Entscheidung“ (Das Urteil hat […]

Zum Blogbeitrag
BfDI, Auskunft, AOK, Rekord-Bußgeld

DSGVO: Millionen-Bußgeld gegen AOK Baden-Württemberg

LfDI Baden-Württemberg verhängt Millionen-Bußgeld gegen AOK Die AOK Baden-Württemberg muss ein Millionen-Bußgeld bezahlen. Genau genommen sind es 1,24 Millionen Euro. Der Grund? Ein Verstoß gegen die […]

Zum Blogbeitrag
Arbeitsverträge, geringfügig Beschäftigte, Veranstalter, befristete Arbeitsverträge, ANÜ, Catering, Eventbranche, Befristung, Scheinselbständigkeit, Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, Minijob, Sonntagsarbeit, Restaurants, Veranstaltung

Corona-Auflagen: Restaurants vergessen Datenschutzhinweise

Restaurants und Dienstleister wieder geöffnet Alle Corona-Verordnungen der einzelnen Bundesländer haben mittlerweile die Öffnung von Gaststätten,Biergärten und Restaurants,  wie auch von Friseuren und ähnlichen Dienstleistern, unter […]

Zum Blogbeitrag
Aufgabenbereich, Zuständigkeiten, Dienstleister, BAG, Mitarbeiter, Genehmigungsbehörde, Datenschutzaufsicht

Neuorganisation der Datenschutzaufsicht?

Das Land Niedersachsen hat einen Beschlussvorschlag erstellt, der die Datenschutzaufsicht in Deutschland neu ordnen soll. Demnach sollen die Bundesländer den Datenschutzbehörden die Aufsicht über Unternehmen, also […]

Zum Blogbeitrag
Cookies, EDSA, Cookie-Einwilligung

EDSA: Aktualisierte Leitlinien zur Cookie-Einwilligung

Am 05. Mai 2020 hat der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) seine Leitlinien zur Cookie-Einwilligung bei Internetseiten aktualisiert. Die Leitlinien sind bislang nur auf Englisch veröffentlicht worden. Wenn […]

Zum Blogbeitrag
Verarbeitungsverzeichnis, Homeoffice

Homeoffice braucht Datenschutz – trotz Corona

Homeoffice im Vormarsch Die Corona-Pandemie macht vieles anders. Dazu gehört auch eine neue Arbeitswirklichkeit, die oftmals aus der Not geboren wurde. Der Wunsch vieler Beschäftigter, von […]

Zum Blogbeitrag
Corona, EDSA-Leitlinien, EDSA, Tracing-Apps

Tracing-Apps: EDSA veröffentlicht Leitlinien

EDSA-Leitlinien für Tracing-Apps Tracing-Apps – Am 21.04.2020 hat der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) seine Leitlinien 04/2020 „on the use of location data and contact tracing tools in […]

Zum Blogbeitrag
Instgram & Co., Influencer, iCloud, Apps

Apps als Datenschleudern

Studie: Apps geben systematisch Nutzerdaten weiter Norwegische Verbraucherschützer haben nach Medienberichten eine neue Untersuchung zu Onlinewerbung („Out of Control“) veröffentlicht, in der sie vor den Folgen […]

Zum Blogbeitrag
Corona, EDSA-Leitlinien, EDSA, Tracing-Apps

Corona und der Datenschutz

Corona fordert den Datenschutz heraus Das Corona-Virus. Es hat uns alle im Griff. Diskutiert wird über alle möglichen Maßnahmen, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. […]

Zum Blogbeitrag
Corona-Virus Höhere Gewalt?

Corona-Virus/Covid-19 = Höhere Gewalt?

Ein Thema lässt uns alle im Moment nicht los: Das Corona-Virus (oder Covid-19, wie die Krankheit nun offiziell genannt wird). Das öffentliche Leben, wie wir es […]

Zum Blogbeitrag
Corona-Virus, Pandemie

Corona-Virus: Was gilt rechtlich für Veranstalter?

Corona-Virus: Was gilt rechtlich für Veranstalter? Gerade die Event- und Veranstaltungsbranche wird zu Zeiten des Corona-Virus heftig durchgeschüttelt. Es ist schon beängstigend, wie schnell gerade viele […]

Zum Blogbeitrag
Fingerprint

Zeiterfassung per Fingerprint ist unzulässig

ArbG Berlin: Zeiterfassung per Fingerprint ist unzulässig Das Arbeitsgericht Berlin hat mit Urteil vom 16.10.2019 (Aktenzeichen 29 Ca 5451/19) entschieden, dass die Arbeitszeiterfassung durch ein Zeiterfassungssystem […]

Zum Blogbeitrag
BfDI, Auskunft, AOK, Rekord-Bußgeld

Zwangsgeld wegen unzureichender DSGVO Auskunft

Das Amtsgericht Wertheim hat mit einem Beschluss vom 12.12.2019 (Aktenzeichen 1 C 66/19) wegen unzureichend erteilter Auskunft des Verantwortlichen gemäß Artikel 15 DSGVO ein Zwangsgeld in […]

Zum Blogbeitrag
Urheberrechtsverletzung, Fotos, Exklusivrechte, Panoramafreiheit, DSGVO, Eventfotos, personenbezogene Daten, Fotografieren, Fotoaufnahmen, Urheberrecht, Mitarbeiterfotos

Mitarbeiterfotos auf Facebook: 1.000 Euro Schadensersatz

Schadensersatz für unzulässige Verwendung eines Mitarbeiterfotos auf firmeneigener Facebookseite Die DSGVO sieht nicht nur hohe Bußgelder vor. Es drohen auch saftige Schadensersatzansprüche. In diesem Fall zugunsten […]

Zum Blogbeitrag
Bußgeld DSGVO Cookies Kundendaten Veranstaltungsverbote

Missbrauch von Kundendaten = fristlose Kündigung

SAP-Berater wegen Missbrauchs von Kundendaten zu Recht fristlos gekündigt (ArbG Siegburg , Urteil vom 15.01.2020 – 3 Ca 1793/19) Das Arbeitsgericht in Siegburg hat die fristlose […]

Zum Blogbeitrag
DSGVO, Datenschutzfolgenabschätzung

Was ist eigentlich eine Datenschutzfolgenabschätzung?

Mit Geltung der DSGVO wurde die Datenschutzfolgenabschätzung (DSFA) eingeführt (Artikel 35 DSGVO). Vergleichbar ist das Instrument mit der vorher nach altem Recht geltenden Vorabkontrolle nach § […]

Zum Blogbeitrag