KSK-Abgabepflicht bei GmbH-Geschäftsführer?
Beauftragt ein Unternehmen einen selbständigen Künstler oder Publizisten, dann muss das Unternehmen möglicherweise auf das Honorar noch Künstlersozialabgaben bezahlen (zurzeit 5,2%). Daher fühlen sich viele selbständige […]
Zum Blogbeitrag
Die Garderobe und ihre Probleme
Bietet der Veranstalter eine Garderobe für seine Besucher an, ergeben sich damit vielfältige rechtliche Anforderungen und Probleme, die ich hier kurz ansprechen möchte: Verwahrungsvertrag Nimmt der […]
Zum Blogbeitrag
Over-Compliance und Übersicherung verhindern Akzeptanz
Nicht alles, was wünschenswert, machbar und sinnvoll ist, ist rechtlich auch erforderlich. Das Risiko: Macht man etwas, was man rechtlich nicht machen muss, geht man ein […]
Zum Blogbeitrag
Betreiber ist für Sicherheit verantwortlich
Der Betreiber einer Versammlungsstätte ist für die Sicherheit der Besucher der Veranstaltung verantwortlich – passiert etwas, dann ist er “dran”. Bittet der Betreiber einen Angestellten, für […]
Zum Blogbeitrag
Versammlungsstätte ja oder nein?
Wenn es um die Frage der Anwendbarkeit geht, gibt es oft Fehler im Verständnis der Versammlungsstättenverordnung. Wir erklären das am Beispiel der Musterverordnung: Wie in vielen […]
Zum Blogbeitrag
Schnell übersehen: Die Schadensminderungspflicht
Dass ein Schaden entsteht, kann passieren. Was aber tun, wenn es soweit ist? Was muss insbesondere der Geschädigte tun – also derjenige, der einen Schaden erlitten […]
Zum Blogbeitrag
Vertrag: Bloß nicht kopieren!
Bekanntlich kann man einen Vertrag grundsätzlich „formlos“ schließen, d.h. eben auch mündlich oder durch schlüssiges Verhalten. Ob das im Einzelfall sinnvoll ist bzw. nicht ein schriftlicher […]
Zum Blogbeitrag
Die Abitur-GbR als Veranstalter und Vertragspartner
Veranstaltet ein Abitur-Jahrgang einen Abi-Ball, dann handelt es sich bei dem Jahrgang um eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR); diese könne auch von Vertragspartnern verklagt und in […]
Zum Blogbeitrag
Notausgang = Ausgang, Ausgang = Kein Notausgang?
Ein Notausgang muss als Notausgang erkennbar und nutzbar sein. Dafür gibt es diverse Normen, bspw. für die Kennzeichnung des Notausganges. Auch sollte sich in dem Notausgang […]
Zum Blogbeitrag
Kirmesbetrieb haftet für Stolperfalle Kabel
Auf Veranstaltungen werden Strom und Wasser benötigt. Solange es kein WLAN-Strom und WLAN-Wasser gibt, müssen also Leitungen verlegt werden. Und solange diese Leitungen nicht unter dem […]
Zum Blogbeitrag
Sie nehmen auf eigenes Risiko teil?!
Veranstalter von außergewöhnlichen Aktivitäten lassen sich von ihren Teilnehmern oft einen Zettel unterschreiben, auf dem es heißt: ich nehme auf eigene Gefahr teil. Was ist dieser Zettel […]
Zum Blogbeitrag Vertrag unterschrieben, aber nichts verstanden?
Wer einen Vertrag unterschreibt, ohne ihn zu verstehen, muss mit den Konsequenzen leben. Das hat das Bundesarbeitsgericht nun klargestellt: Ein portugiesischer Arbeitnehmer hatte nach Kündigung Forderungen […]
Zum Blogbeitrag
Verkehrssicherung bei einer Sitzbank
Eine Besucherin setzte sich auf eine Bank, die nicht am Boden festgeschraubt war. Die Bank fiel um, die Frau verletzte sich, und machte nun den Betreiber […]
Zum Blogbeitrag
Ausfall des Künstlers ist Risiko des Veranstalters
Bei einer Aufführung der „Alpensinfonie“ ist am 29.01.2015 in Luzern (Schweiz) der Dirigent Israel Yinon offenbar ohne Fremdverschulden zusammengebrochen und verstorben. Die bei solchen tragischen Vorfällen […]
Zum Blogbeitrag
Verkehrssicherungspflicht auf einer Kartbahn
Auf einer Kartbahn hatte sich eine Fahrerin mit ihrem Schal stranguliert. Der Unfall, bei dem die Fahrerin schwer verletzt wurde, hatte nun u.a. auch zivilrechtlich ein […]
Zum Blogbeitrag
Rechtliche Folgen einer misslungenen Veranstaltung
Eine Silvester-Party in Berlin hat nun ein juristisches Nachspiel, Besucher haben den Veranstalter wegen Betrug angezeigt und wollen ihr Eintrittsgeld zurück. Bis zu 100 Euro kostete […]
Zum Blogbeitrag
Wann ist eine Veranstaltung eine Tanzveranstaltung?
Das Jugendschutzgesetz schützt Minderjährige in der Öffentlichkeit, bspw. bei „Tanzveranstaltungen“. Auf solchen Veranstaltungen, wenn sie öffentlich sind, darf der Veranstalter Minderjährige ohne Begleitung einer personensorgeberechtigten oder […]
Zum Blogbeitrag
Sicherheitskonzepte – woran erkennt man qualifizierte Ersteller?
Immer wieder taucht die Frage auf, welche Qualifikation erforderlich sei, Sicherheitskonzepte für eine Veranstaltung zu erstellen. Vorschriften gibt es dazu nicht, jedoch eine Reihe von typischen […]
Zum Blogbeitrag
Private oder öffentliche Veranstaltung?
Private oder öffentliche Veranstaltung? Mitarbeiter-Incentives, Betriebsveranstaltungen, Hochzeiten, Geburtstage, Trauerfeiern, Jubiläen… Ob eine Veranstaltung öffentlich oder privat ist, ist an zwei Merkmalen festzumachen: Ist der Personenkreis der […]
Zum Blogbeitrag
AGB: Sind Nebenabreden schriftlich zu bestätigen?
In vielen AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) – gerade auch bei Online-Shops – findet man eine Klausel, die vorsieht, dass Nebenabreden nur wirksam sind, wenn sie schriftlich bestätigt […]
Zum Blogbeitrag