Notausgangsschild: Welche Beleuchtung ist richtig?
Muss unser Notausgangsschild beleuchtet sein? Oder reicht ein Schild, dass bei Dunkelheit nachleuchtend ist? Diese Fragen werden immer wieder gestellt. Hier kommt es beispielsweise darauf an, […]
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Kann man Haftung per Vertrag ausschließen?
Oft erreicht mich die Frage: Kann ich meine Haftung ausschließen oder reduzieren? Hier muss man zweierlei unterscheiden: Es gibt zig verschiedene „Quellen“ bzw. Anspruchsgrundlagen, aus denen […]
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Urheberrecht vs. Datenschutz bei Einwilligung in Bildnutzung
Urheberrecht vs. Datenschutz Ein Bild, das eine Person zeigt darf grundsätzlich nur mit Einwilligung dieser Person genutzt werden. Das sagt das bekannte „Recht am eigenen Bild“ […]
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Wann ist eine Veranstaltung eine Versammlung?
Viele bringen das Veranstaltungsrecht und das Versammlungsrecht durcheinander. Eine Veranstaltung ist eine Versammlung. Eine Versammlung ist eine Veranstaltung. Klar soweit? Eine Versammlung kann aber auch eine […]
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Nach 10 Jahren keine Exklusivrechte mehr
Im Urheberrechtsgesetz gibt es seit dem 01. März 2017 bezüglich der Exklusivrechte eine wichtige Änderung. Damit sollen die die Rechte des Urhebers noch weiter gestärkt werden. […]
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Zuständigkeiten und Aufgabenverteilung definieren
Wofür er zuständig ist, darüber muss sich jeder Beteiligte einer Veranstaltung im Klaren sein. Zuständigkeiten werden allerdings allzu oft vermischt bzw. schlicht nicht aufeinander abgestimmt. Beides […]
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Wer haftet bei Ausrutschen auf nassem Boden?
Nicht nur bei Regen, auch im Winter ist der Boden oft nass. Meistens ist damit auch der Boden im Eingangsbereich einer Location, eines Supermarktes, einer Apotheke […]
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Einen Vertragsschluss muss man beweisen können
Erstaunlich häufig kommt es vor, dass einer behauptet, es sei ein Vertrag zustande gekommen, der andere aber davon gar nichts wissen will. Derjenige, der sich auf […]
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Unterschiede Ordnungsdienst und Sicherheitsdienst
Zwischen dem Ordnungsdienst einerseits und dem Sicherheitsdienst andererseits mag es auf den ersten Blick keinen Unterschied geben. Maßgeblich ist im Zweifel aber die Tätigkeit selbst, sodass […]
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Haftung des Veranstalters für unvernünftige Besucher?
Grundsätzlich sollte der Mensch verständig, vernünftig, weise und klug sein. Oftmals kommt es aber doch ganz anders… Wie wirkt sich die Unvernunft des Menschen auf die […]
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Einlasskontrollen durch Abtasten: Was ist erlaubt?
Am Eingang zu einer Veranstaltung oder Versammlungsstätte kann der Veranstalter Einlasskontrollen durchführen. Das geht von einer reinen Sichtkontrolle bis hin zum Abtasten. Grundsatz Soll ein Besucher […]
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Auch bei ausländischen Künstlern KSK-Abgabepflicht
Wird ein Künstler oder Publizist, der seinen dauernden Aufenthalt im Ausland hat, beauftragt, kann dennoch eine KSK-Abgabepflicht für den Veranstalter bestehen: dabei ist nicht relevant, ob […]
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Wie viele Sanitäter benötigt man auf einer Veranstaltung?
Oft wird mir die Frage gestellt, ob es Vorschriften gibt, ob und wie viele Sanitäter man für eine Veranstaltung benötigt. Es gibt dazu keine Vorschriften, d.h. […]
Zum Blogbeitrag Absolutes Muss: Fluchttür muss nach außen aufschlagen!
Aus verschiedenen Gründen gibt es Fluchttüren in vielen Bürogebäuden, aber auch Versammlungsstätten, Restaurants usw. die nach innen aufgehen. Das Verwaltungsgericht Münster hat nun eine Ordnungsverfügung der […]
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Wer ist mein Vertragspartner?
Ist ein neuer Auftrag da, stürzt man sich gerne in die Arbeit. Wichtige Fragen, wie z. B. wer der Vertragspartner ist, werden dann aber vergessen, zuvor […]
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Was passiert, wenn Künstler krank wird?
Eine Band wird vom Veranstalter für seine Veranstaltung gebucht. Er beginnt mit der Werbung und dem Kartenverkauf. Vor der Veranstaltung zerbricht die Band oder ein Künstler […]
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Wer haftet nach Sturz in historischem Gebäude?
Wenn ein Besucher einer Veranstaltung stolpert, z. B. in einem Museum oder allgemein in einem Gebäude oder auf der Straße, wird sich dieser irgendwann sicher fragen, […]
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Rechtskonformes Verhalten ist nicht immer einfach
Ich höre oft, dass man “selbstverständlich” ordnungsgemäß oder rechtskonform arbeiten würde. Auch in der Werbung wird häufig der Eindruck vermittelt, dass der Werbende die personifizierte Legalität […]
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Veranstalter oder Veranstalter und Betreiber oder…?
Ein Veranstalter mietet ein großes Festzelt und lässt es durch den Vermieter aufbauen. Der Veranstalter installiert dann selbst noch die Rettungswegzeichen, die komplette Beleuchtung, eine große […]
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Streit über Mindestverzehr
Nach einer Abi-Party in Menden (NRW) hat es einige Strafanzeigen gegen den Veranstalter gegeben. Offenbar hatten Sicherheitsdienstmitarbeiter die Gäste beim Verlassen der Location gehindert, da sie […]
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