Höhere Gewalt ist ein juristischer Begriff, der Ereignisse beschreibt, die für die Vertragspartner unvorhersehbar und unvermeidbar sind und die eine Vertragspartei an der Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten hindern. Dazu zählen Naturkatastrophen wie Orkane, Erdbeben oder Hochwasser, aber auch menschliche Einwirkungen wie Kriege, Terrorakte oder Streiks. Entscheidend ist, dass das Ereignis nicht durch zumutbare Sorgfalt vermeidbar ist und nicht einem Vertragspartner zugerechnet werden kann. Ein normaler Sturm oder ein häufig auftretendes Hochwasser in einer bekannten Risikoregion gelten daher nicht als Höhere Gewalt.

Juristische Folgen der Höheren Gewalt

Wenn ein Ereignis der Höheren Gewalt eintritt, kann dies zur Unmöglichkeit vertraglich geschuldeter Leistungen führen. In einem Vertrag verpflichtet sich jede Partei zur Erfüllung bestimmter Leistungen, oftmals zu einem bestimmten Zeitpunkt. Ist dies aufgrund Höherer Gewalt nicht mehr möglich, entfallen diese Verpflichtungen. Beispielsweise kann ein Künstler, der wegen eines Vulkanausbruchs nicht mehr mit dem Flugzeug anreisen kann, seinen Auftritt nicht erbringen und verliert aber im Gegenzug seinen Anspruch auf seine Gage. Ebenso haftet er nicht für etwaige Schäden des Veranstalters (z.B. weil der die Tickets an seine Besucher zurückerstatten muss), da ihn keine Schuld trifft.

Ein weiteres Beispiel ist das Verbot einer Veranstaltung durch behördliche Anordnung, etwa während einer Pandemie. Der Mietvertrag bleibt dennoch bestehen, wenn nur die Veranstaltung, nicht aber die Hallennutzung untersagt wurde. Der Veranstalter muss daher im Regelfall weiterhin Miete zahlen. Der Bundesgerichtshof entschied nach der Pandemie, dass das finanzielle Risiko grundsätzlich beim Veranstalter liegt. Unter bestimmten Bedingungen kann jedoch eine Vertragsanpassung wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage möglich sein.

Vertragliche Sonderregelungen

In vielen Fällen hängt die Anwendung der Höheren Gewalt von vertraglichen Vereinbarungen ab. Im B2B-Bereich können Klauseln eingefügt werden, die die Auswirkungen von Höherer Gewalt konkret regeln. Diese müssen jedoch rechtlich zulässig formuliert sein, um wirksam zu sein. Die genaue Prüfung der vertraglichen Pflichten ist daher essenziell, um zu klären, ob ein Fall von Höherer Gewalt vorliegt und welche Folgen daraus resultieren.

 

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