EuGH: Nutzung frei zugänglicher Bilder im Internet verboten
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die Nutzung frei im Internet zugänglicher Bilder auf einer anderen Webseite ohne Zustimmung des Fotografen (Rechteinhabers) eine Urheberrechtsverletzung ist und […]
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Fotos auf Veranstaltungen und der Datenschutz
Das Thema Fotos auf Veranstaltungen und Datenschutz wurde schon öfter angesprochen: Unsicherheit von vorne bis hinten. Nun hat sich damit erstmals die Bundesregierung beschäftigt: Sie hat […]
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Bildnutzung: Alte Grundsätze gelten auch nach DSGVO
LG Frankfurt zur Bildnutzung: Bisherige Grundsätze gelten auch nach DSGVO Es ist umstritten, ob seit Geltung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) noch die „alten“ Grundsätze der Bildnutzung aus […]
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Haftung von YouTube für Rechtsverletzungen
Der Bundesgerichtshof hat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) Fragen zur Haftung des Betreibers der Internetvideoplattform YouTube für von Dritten hochgeladene urheberrechtsverletzende Inhalte vorgelegt. Um was […]
Zum Blogbeitrag Eventfotos: Datenschutz vs. Persönlichkeitsrecht?
Ich hatte schon berichtet, dass mit der DSGVO seit 25. Mai 2018 zahlreiche neue Rechtsfragen aufgetaucht sind – u.a. die Frage, ob z. B. Eventfotos bzw. […]
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WLAN-Haftung: BGH bejaht Sperranspruch bei ungesichertem WLAN
WLAN-Haftung: BGH bejaht Sperranspruch bei ungesichertem WLAN Zur Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen über ungesichertes WLAN Urteil vom 26. Juli 2018 – I ZR 64/17 – […]
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UseNEXT haftet als Täter für Urheberrechtsverletzungen
Das Landgericht in Hamburg hat entschieden, dass die Anbieter des Usenet-Zugangsdienstes UseNEXT als Täter einer Urheberrechtsverletzung haften. Als Täter haften solche Anbieter damit nicht nur auf […]
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Abmahnung erhalten? Keine Panik! Oder doch?
Wer sich in seinen Rechten verletzt fühlt, kann den Verletzter in vielen Fällen abmahnen. Die Abmahnung hat kein gutes Image, ist aber in vielen Fällen gesetzlich […]
Zum Blogbeitrag Fotos in der DSGVO: Stellungnahme des BMI
Das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat hat nun Stellung u.a. zu der Frage genommen, ob und inwieweit die DSGVO das Thema Fotografien betrifft. Hier […]
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GEMA: Nachlass für den guten Zweck
Die GEMA gehört nebn dem Finanzamt zu den Institutionen, deren Beliebheitsfaktor auch im Ofen selten über den Gefrierpunkt kommt. Aber: Die GEMA macht letztlich das, was […]
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Urteile: Käuferschutz hilft nicht & Einwilligung in Bildnutzung
Herr Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, stellt in der Ausgabe 1/2018 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit Urteile zu den Themen „PayPal-Käuferschutz: Käufer muss noch mal zahlen“ und […]
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Fallbeispiele IT-Recht – Zueigenmachen durch Teilen
In der Fachzeitschrift IT-Sicherheit veröffentlicht Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, regelmäßig Fallbeispiele und Tippps zum IT-Recht. Den Beitrag der Ausgabe 4/20107 haben wir Ihnen hier […]
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Google muss nicht nach Rechtsverletzungen suchen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass der Betreiber einer Internet-Suchmaschine nicht verpflichtet ist, sich vor der Anzeige eines Suchergebnisses darüber zu vergewissern, ob die von den […]
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Urheberrecht: Auch Texte können geschützt sein
Wer Texte, Logos, Fotos, Datenbanken usw. erstellt, ärgert sich freilich, wenn ein Dritter die Texte, Logos usw. kopiert und ungefragt selbst verwertet. Das betrifft Fragen aus […]
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Fallbeispiele IT-Recht – Gebrauchtsoftwarehandel mit Testversion
Herr Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, hat in der Ausgabe 3/2017 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit ein Fallbeispiel und Tipps zum IT-Recht veröffentlicht. Den Beitrag können Sie […]
Zum Blogbeitrag Urteilsbesprechungen: Darf ich Fotos von Kunstwerken machen?
Urteile zu den Themen „Darf ich Fotos von Kunstwerken machen?“, „Amazon haftet für markenverletzende Suchergebnisse“ u.a. werden von Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, regelmäßig in […]
Zum Blogbeitrag Große Haftungsgefahr bei Unterlassungspflicht
Wer einmal eine Unterlassungserklärung unterschrieben hat oder gerichtlich zur Unterlassung verpflichtet wurde, den treffen zur Einhaltung dieser Pflicht sehr umfangreiche Pflichten. Sehr schnell haften das Unternehmen […]
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Namen und Bezeichnungen von Veranstaltungen
Namen und Bezeichnungen von Veranstaltungen können einen erheblichen Marktwert haben. Dies hat ein Veranstalter zu spüren bekommen, der Veranstaltungen mit dem Titel „Bauernhofolympiade“ vermarktet hat: Er […]
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Urheberrecht vs. Datenschutz bei Einwilligung in Bildnutzung
Urheberrecht vs. Datenschutz Ein Bild, das eine Person zeigt darf grundsätzlich nur mit Einwilligung dieser Person genutzt werden. Das sagt das bekannte „Recht am eigenen Bild“ […]
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Unterlassungspflicht betrifft auch Google Cache
Wen eine Unterlassungspflicht trifft sollte folgendes wissen: Die Pflicht dafür zu sorgen, dass der zur Unterlassung verpflichtende Umstand nicht weiter besteht umfasst auch die Verantwortung dafür, […]
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