Sicherheitskonzepte, Datenschutzhinweise, AGB… kopieren?
Darf man Sicherheitskonzepte, Datenschutzhinweise, AGB usw. kopieren? Diese Frage bekomme ich immer wieder gestellt. Dazu muss man zwei Konstellationen unterscheiden: Man hat das Dokument selbst erstellt […]
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Urheberrecht: Wenn der Arbeitnehmer kreativ wird
Wenn es um das Urheberrecht geht, blendet man häufig aus, dass auch ein Arbeitnehmer Urheber sein kann. Während die Arbeitnehmererfindung in einem eigenen Gesetz ausführlich geregelt […]
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Vorsicht bei Auschnitten aus fremden Werken
Man möchte nur einen Teil eines Fotos verwenden, einen Ausschnitt aus einem Text, ein Ausschnitt aus einem Video, einem Musikstück usw. – aber man will den […]
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Urheberrechtsverletzungen im Internet
Urheberrechtsverletzungen im Internet Das Urheberrecht ist zurzeit in aller Munde. Das liegt nicht zuletzt daran, dass die EU erst kürzlich eine „Anpassung“ des Urheberrechts an die […]
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Datenschutzrecht: Keine DSGVO für private Blogs
Das Datenschutzrecht kannte schon immer Ausnahmen für Presse und Medien. Denn die Meinungs- und Pressefreiheit darf in der Abwägung der Grundrechte nicht über Gebühr durch die […]
Zum Blogbeitrag Museum kann Fotografieren mittels AGB verbieten
Bilder, so wie alle Kunstwerke, werden 70 Jahre nach dem Tod des Künstlers (= Urhebers) gemeinfrei. Damit ist gemeint, dass das Werk keinem Urheberschutz mehr unterliegt. […]
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Museum darf notfalls Kunstwerk zerstören
Museum darf notfalls Kunstwerk zerstören Die Vernichtung eines Kunstwerks ist nicht banal. Zumindest rechtlich betrachtet. Bei einigen Kunstwerken ist man geneigt, die Vernichtung sogar zu fordern […]
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EuGH: Nutzung frei zugänglicher Bilder im Internet verboten
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die Nutzung frei im Internet zugänglicher Bilder auf einer anderen Webseite ohne Zustimmung des Fotografen (Rechteinhabers) eine Urheberrechtsverletzung ist und […]
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Fotos auf Veranstaltungen und der Datenschutz
Das Thema Fotos auf Veranstaltungen und Datenschutz wurde schon öfter angesprochen: Unsicherheit von vorne bis hinten. Nun hat sich damit erstmals die Bundesregierung beschäftigt: Sie hat […]
Zum Blogbeitrag Bildnutzung: Alte Grundsätze gelten auch nach DSGVO
LG Frankfurt zur Bildnutzung: Bisherige Grundsätze gelten auch nach DSGVO Es ist umstritten, ob seit Geltung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) noch die „alten“ Grundsätze der Bildnutzung aus […]
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Haftung von YouTube für Rechtsverletzungen
Der Bundesgerichtshof hat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) Fragen zur Haftung des Betreibers der Internetvideoplattform YouTube für von Dritten hochgeladene urheberrechtsverletzende Inhalte vorgelegt. Um was […]
Zum Blogbeitrag Eventfotos: Datenschutz vs. Persönlichkeitsrecht?
Ich hatte schon berichtet, dass mit der DSGVO seit 25. Mai 2018 zahlreiche neue Rechtsfragen aufgetaucht sind – u.a. die Frage, ob z. B. Eventfotos bzw. […]
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WLAN-Haftung: BGH bejaht Sperranspruch bei ungesichertem WLAN
WLAN-Haftung: BGH bejaht Sperranspruch bei ungesichertem WLAN Zur Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen über ungesichertes WLAN Urteil vom 26. Juli 2018 – I ZR 64/17 – […]
Zum Blogbeitrag UseNEXT haftet als Täter für Urheberrechtsverletzungen
Das Landgericht in Hamburg hat entschieden, dass die Anbieter des Usenet-Zugangsdienstes UseNEXT als Täter einer Urheberrechtsverletzung haften. Als Täter haften solche Anbieter damit nicht nur auf […]
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Abmahnung erhalten? Keine Panik! Oder doch?
Wer sich in seinen Rechten verletzt fühlt, kann den Verletzter in vielen Fällen abmahnen. Die Abmahnung hat kein gutes Image, ist aber in vielen Fällen gesetzlich […]
Zum Blogbeitrag Fotos in der DSGVO: Stellungnahme des BMI
Das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat hat nun Stellung u.a. zu der Frage genommen, ob und inwieweit die DSGVO das Thema Fotografien betrifft. Hier […]
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GEMA: Nachlass für den guten Zweck
Die GEMA gehört nebn dem Finanzamt zu den Institutionen, deren Beliebheitsfaktor auch im Ofen selten über den Gefrierpunkt kommt. Aber: Die GEMA macht letztlich das, was […]
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Urteile: Käuferschutz hilft nicht & Einwilligung in Bildnutzung
Herr Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, stellt in der Ausgabe 1/2018 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit Urteile zu den Themen „PayPal-Käuferschutz: Käufer muss noch mal zahlen“ und […]
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Fallbeispiele IT-Recht – Zueigenmachen durch Teilen
In der Fachzeitschrift IT-Sicherheit veröffentlicht Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, regelmäßig Fallbeispiele und Tippps zum IT-Recht. Den Beitrag der Ausgabe 4/20107 haben wir Ihnen hier […]
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Google muss nicht nach Rechtsverletzungen suchen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass der Betreiber einer Internet-Suchmaschine nicht verpflichtet ist, sich vor der Anzeige eines Suchergebnisses darüber zu vergewissern, ob die von den […]
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