Verkehrssicherungspflicht, Vertragspartner, Gen, Urheberrecht

Vorsicht bei Auschnitten aus fremden Werken

Man möchte nur einen Teil eines Fotos verwenden, einen Ausschnitt aus einem Text, ein Ausschnitt aus einem Video, einem Musikstück usw. – aber man will den […]

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Abmahnung, Unterlassungspflicht

Urheberrechtsverletzungen im Internet

Urheberrechtsverletzungen im Internet Das Urheberrecht ist zurzeit in aller Munde. Das liegt nicht zuletzt daran, dass die EU erst kürzlich eine „Anpassung“ des Urheberrechts an die […]

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DSGVO, Datenschutzrecht, Datenschutzgrundverordnung, Kriterienkatalog

Datenschutzrecht: Keine DSGVO für private Blogs

Das Datenschutzrecht kannte schon immer Ausnahmen für Presse und Medien. Denn die Meinungs- und Pressefreiheit darf in der Abwägung der Grundrechte nicht über Gebühr durch die […]

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Urheberrechtsverletzung, Fotos, Exklusivrechte, Panoramafreiheit, Fotos, DSGVO, Eventfotos, personenbezogene Daten, Fotografieren, Fotoaufnahmen

Museum kann Fotografieren mittels AGB verbieten

Bilder, so wie alle Kunstwerke, werden 70 Jahre nach dem Tod des Künstlers (= Urhebers) gemeinfrei. Damit ist gemeint, dass das Werk keinem Urheberschutz mehr unterliegt. […]

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Schuldner, Kunstwerk

Museum darf notfalls Kunstwerk zerstören

Museum darf notfalls Kunstwerk zerstören Die Vernichtung eines Kunstwerks ist nicht banal. Zumindest rechtlich betrachtet. Bei einigen Kunstwerken ist man geneigt, die Vernichtung sogar zu fordern […]

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Bilder

EuGH: Nutzung frei zugänglicher Bilder im Internet verboten

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die Nutzung frei im Internet zugänglicher Bilder auf einer anderen Webseite ohne Zustimmung des Fotografen (Rechteinhabers) eine Urheberrechtsverletzung ist und […]

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Konzerte, Genehmigung, Konzert, Veranstaltungen, Events

Fotos auf Veranstaltungen und der Datenschutz

Das Thema Fotos auf Veranstaltungen und Datenschutz wurde schon öfter angesprochen: Unsicherheit von vorne bis hinten. Nun hat sich damit erstmals die Bundesregierung beschäftigt: Sie hat […]

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Urheberrechtsverletzung, Fotos, Exklusivrechte, Panoramafreiheit, Fotos, DSGVO, Eventfotos, personenbezogene Daten, Fotografieren, Fotoaufnahmen

Bildnutzung: Alte Grundsätze gelten auch nach DSGVO

LG Frankfurt zur Bildnutzung: Bisherige Grundsätze gelten auch nach DSGVO Es ist umstritten, ob seit Geltung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) noch die „alten“ Grundsätze der Bildnutzung aus […]

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Rundfunklizenz, YouTube, Live-Streaming

Haftung von YouTube für Rechtsverletzungen

Der Bundesgerichtshof hat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) Fragen zur Haftung des Betreibers der Internetvideoplattform YouTube für von Dritten hochgeladene urheberrechtsverletzende Inhalte vorgelegt. Um was […]

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Urheberrechtsverletzung, Fotos, Exklusivrechte, Panoramafreiheit, Fotos, DSGVO, Eventfotos, personenbezogene Daten, Fotografieren, Fotoaufnahmen

Eventfotos: Datenschutz vs. Persönlichkeitsrecht?

Ich hatte schon berichtet, dass mit der DSGVO seit 25. Mai 2018 zahlreiche neue Rechtsfragen aufgetaucht sind – u.a. die Frage, ob z. B. Eventfotos bzw. […]

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WLAN-Haftung: BGH bejaht Sperranspruch bei ungesichertem WLAN

WLAN-Haftung: BGH bejaht Sperranspruch bei ungesichertem WLAN Zur Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen über ungesichertes WLAN Urteil vom 26. Juli 2018 – I ZR 64/17 – […]

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Urhebervertragsrecht, Urheberrecht

UseNEXT haftet als Täter für Urheberrechtsverletzungen

Das Landgericht in Hamburg hat entschieden, dass die Anbieter des Usenet-Zugangsdienstes UseNEXT als Täter einer Urheberrechtsverletzung haften. Als Täter haften solche Anbieter damit nicht nur auf […]

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Nachforderungen, Vertragsstrafe, Innenhaftung, Abmahnung

Abmahnung erhalten? Keine Panik! Oder doch?

Wer sich in seinen Rechten verletzt fühlt, kann den Verletzter in vielen Fällen abmahnen. Die Abmahnung hat kein gutes Image, ist aber in vielen Fällen gesetzlich […]

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Urheberrechtsverletzung, Fotos, Exklusivrechte, Panoramafreiheit, Fotos, DSGVO, Eventfotos, personenbezogene Daten, Fotografieren, Fotoaufnahmen

Fotos in der DSGVO: Stellungnahme des BMI

Das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat hat nun Stellung u.a. zu der Frage genommen, ob und inwieweit die DSGVO das Thema Fotografien betrifft. Hier […]

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Urheberrecht, GEMA

GEMA: Nachlass für den guten Zweck

Die GEMA gehört nebn dem Finanzamt zu den Institutionen, deren Beliebheitsfaktor auch im Ofen selten über den Gefrierpunkt kommt. Aber: Die GEMA macht letztlich das, was […]

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Haftung, Facebook-Account, Feiertagsgesetz, Loveparade, Veranstalter, Loveparade-Prozess, PayPal, Genehmigung, Loveparade, Feiern

Urteile: Käuferschutz hilft nicht & Einwilligung in Bildnutzung

Herr Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, stellt in der Ausgabe 1/2018 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit Urteile zu den Themen „PayPal-Käuferschutz: Käufer muss noch mal zahlen“ und […]

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Facebook, Teilen, Negativbewertung, Bundeskartellamt

Fallbeispiele IT-Recht – Zueigenmachen durch Teilen

In der Fachzeitschrift IT-Sicherheit veröffentlicht Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, regelmäßig Fallbeispiele und Tippps zum IT-Recht. Den Beitrag der Ausgabe 4/20107 haben wir Ihnen hier […]

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Suchmaschinen, Rechtsverletzungen

Google muss nicht nach Rechtsverletzungen suchen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass der Betreiber einer Internet-Suchmaschine nicht verpflichtet ist, sich vor der Anzeige eines Suchergebnisses darüber zu vergewissern, ob die von den […]

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Urhebervertragsrecht, Urheberrecht

Urheberrecht: Auch Texte können geschützt sein

Wer Texte, Logos, Fotos, Datenbanken usw. erstellt, ärgert sich freilich, wenn ein Dritter die Texte, Logos usw. kopiert und ungefragt selbst verwertet. Das betrifft Fragen aus […]

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Gebrauchtsoftwarehandel

Fallbeispiele IT-Recht – Gebrauchtsoftwarehandel mit Testversion

Herr Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, hat in der Ausgabe 3/2017 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit ein Fallbeispiel und Tipps zum IT-Recht veröffentlicht. Den Beitrag können Sie […]

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