Haftung für Foto einer Fototapete
Ein Hotelbetreiber nutzte auf seiner Webseite ein Foto eines seiner Hotelzimmer. Im Hintergrund war eine Fototapete zu sehen. Erlaubt? Nein, sagt das Landgericht Köln (Urteil vom […]
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Internet-Plattformen haften, wenn Sie von Rechtsverletzung wissen (müssten)
Für Rechteinhaber hat sich die Möglichkeit gegen Verletzungen ihrer Rechte im Internet vorzugehen, maßgeblich verbessert. Denn Internet-Plattformen können jetzt auch direkt als Täter bei Rechtsverletzungen haften. […]
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Uploadfilter auf Plattformen: Neue Risiken für Werbetreibende?
Onlineplattformen sind künftig grundsätzlich (mit)verantwortlich für Inhalte, die Dritte auf ihrer Plattform hochladen. Sind Inhalte nicht lizenziert oder gesetzlich erlaubt, muss die Plattform solche Inhalte künftig […]
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Freistellungsvereinbarung im Vertrag – was bedeutet das eigentlich?
Eine Freistellungsvereinbarung in einen Vertrag aufnehmen? Was bedeutet das eigentlich? Und wie kann sie helfen oder ggf. Streit verhindern? Folgender Sachverhalt möchte ich als Beispiel darstellen: […]
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Sicherheitskonzepte, Datenschutzhinweise, AGB… kopieren?
Darf man Sicherheitskonzepte, Datenschutzhinweise, AGB usw. kopieren? Diese Frage bekomme ich immer wieder gestellt. Dazu muss man zwei Konstellationen unterscheiden: Man hat das Dokument selbst erstellt […]
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Verbot von Fotoaufnahmen in Location?
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, wenn Mieter, Veranstalter oder Agentur in einer Location Fotoaufnahmen machen und verwerten möchten? Lesen Sie mehr zu diesem Beitrag auf unserem […]
Zum Blogbeitrag Urheberrechtsverletzungen im Internet
Urheberrechtsverletzungen im Internet Das Urheberrecht ist zurzeit in aller Munde. Das liegt nicht zuletzt daran, dass die EU erst kürzlich eine „Anpassung“ des Urheberrechts an die […]
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Datenschutzrecht: Keine DSGVO für private Blogs
Das Datenschutzrecht kannte schon immer Ausnahmen für Presse und Medien. Denn die Meinungs- und Pressefreiheit darf in der Abwägung der Grundrechte nicht über Gebühr durch die […]
Zum Blogbeitrag Museum kann Fotografieren mittels AGB verbieten
Bilder, so wie alle Kunstwerke, werden 70 Jahre nach dem Tod des Künstlers (= Urhebers) gemeinfrei. Damit ist gemeint, dass das Werk keinem Urheberschutz mehr unterliegt. […]
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EuGH: Nutzung frei zugänglicher Bilder im Internet verboten
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die Nutzung frei im Internet zugänglicher Bilder auf einer anderen Webseite ohne Zustimmung des Fotografen (Rechteinhabers) eine Urheberrechtsverletzung ist und […]
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Fotos auf Veranstaltungen und der Datenschutz
Das Thema Fotos auf Veranstaltungen und Datenschutz wurde schon öfter angesprochen: Unsicherheit von vorne bis hinten. Nun hat sich damit erstmals die Bundesregierung beschäftigt: Sie hat […]
Zum Blogbeitrag Eventfotos: Datenschutz vs. Persönlichkeitsrecht?
Ich hatte schon berichtet, dass mit der DSGVO seit 25. Mai 2018 zahlreiche neue Rechtsfragen aufgetaucht sind – u.a. die Frage, ob z. B. Eventfotos bzw. […]
Zum Blogbeitrag UseNEXT haftet als Täter für Urheberrechtsverletzungen
Das Landgericht in Hamburg hat entschieden, dass die Anbieter des Usenet-Zugangsdienstes UseNEXT als Täter einer Urheberrechtsverletzung haften. Als Täter haften solche Anbieter damit nicht nur auf […]
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Fallbeispiele IT-Recht – Gebrauchtsoftwarehandel mit Testversion
Herr Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, hat in der Ausgabe 3/2017 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit ein Fallbeispiel und Tipps zum IT-Recht veröffentlicht. Den Beitrag können Sie […]
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Namen und Bezeichnungen von Veranstaltungen
Namen und Bezeichnungen von Veranstaltungen können einen erheblichen Marktwert haben. Dies hat ein Veranstalter zu spüren bekommen, der Veranstaltungen mit dem Titel „Bauernhofolympiade“ vermarktet hat: Er […]
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Urheberrecht vs. Datenschutz bei Einwilligung in Bildnutzung
Urheberrecht vs. Datenschutz Ein Bild, das eine Person zeigt darf grundsätzlich nur mit Einwilligung dieser Person genutzt werden. Das sagt das bekannte „Recht am eigenen Bild“ […]
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Unterlassungspflicht betrifft auch Google Cache
Wen eine Unterlassungspflicht trifft sollte folgendes wissen: Die Pflicht dafür zu sorgen, dass der zur Unterlassung verpflichtende Umstand nicht weiter besteht umfasst auch die Verantwortung dafür, […]
Zum Blogbeitrag Urheberrecht: Übertragungszweckgedanke maßgeblich
Das Urheberrecht ist für viele Nutzer wie auch Urheber ein fremdes, unbekanntes Rechtsgebiet. Selbst Rechtsanwälte, die sich damit nicht intensiver beschäftigen, verkennen oft die Besonderheiten, die […]
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Jährlicher Auskunftsanspruch für Urheber
Seit dem 01.03.2017 gibt es im Urheberrechtsgesetz einen Auskunftsanspruch, der jährlich geltend gemacht werden kann. Der Urheber kann sich dadurch regelmäßig einen Überblick über die Nutzung […]
Zum Blogbeitrag Nach 10 Jahren keine Exklusivrechte mehr
Im Urheberrechtsgesetz gibt es seit dem 01. März 2017 bezüglich der Exklusivrechte eine wichtige Änderung. Damit sollen die die Rechte des Urhebers noch weiter gestärkt werden. […]
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