Schönes neues Jahr!

Wir wünschen allen ein schönes und hoffentlich weniger turbulentes neues Jahr. Und bleiben Sie gesund! Ihr Kanzlei-Team Timo Schutt, Thomas Waetke, Manuela Brodback

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Arbeitsverträge, geringfügig Beschäftigte, Veranstalter, befristete Arbeitsverträge, ANÜ, Catering, Eventbranche, Befristung, Scheinselbständigkeit, Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, Minijob, Sonntagsarbeit, Restaurants, Veranstaltung, Crowdworker

Crowdworker und Scheinselbständigkeit

Crowdworker: Immer mehr Plattformen vermitteln Dienstleister an Kunden. Z.B. kann ein bei einer Plattform angemeldeter Grafiker dort Aufträge von Kunden annehmen und dann abarbeiten. Je mehr […]

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Versammlung, Verranstaltung, Veranstaltungsleiter, Funktionsträger

Funktionsträger und Verantwortliche – kennen Sie alle?

Es kann ca. 70 Funktionsträger auf Veranstaltungen geben! Also 70 Personen, die eine gesetzlich oder sonst geregelte Aufgabe erfüllen müssen. Wussten Sie das? Wir haben eine […]

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VStättVO, Kündigungsschutz

Gaststättenbetreiber muss finanzielle Umstände nicht nachweisen

Im Rahmen der Pandemie hatte ein Gaststättenbetreiber keine Miete mehr bezahlt. Der Vermieter hat daraufhin den Vertrag gekündigt. Der Gaststättenbetreiber berief sich auf die Regelung des […]

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Bußgeld DSGVO Cookies Kundendaten Veranstaltungsverbote Gutscheinlösung Veranstaltungen

Gutscheinlösung – entscheidet das Bundesverfassungsgericht darüber?

Die Gutscheinlösung. Wird das Bundesverfassungsgericht nun darüber entscheiden? In einem Prozess vor dem Amtsgericht fordert der Käufer mehrerer Konzerttickets insgesamt 510 Euro von einem Veranstalter zurück. […]

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Einlasskontrollen, Location, Besuchersicherheit, NPD, Hausverbot

Hausverbot erteilen – geht das einfach so ohne Grund?

Hausverbot erteilen! Geht dass so einfach? Wenn der Hausrechtinhaber gegenüber seinen Gästen oder anderen Personen sein Hausrecht ausübt, benötigt er dann einen wichtigen Grund dafür? D.h. […]

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Gaststättenrecht, Veranstaltung, Sonntagsarbeit

Ist meine geplante Veranstaltung erlaubt oder verboten?

Derzeit erhalten wir viele Anfragen dazu, ob eine Veranstaltung XY erlaubt oder verboten sei. Der eine oder andere versucht dabei kreativ zu sein und seiner Veranstaltung […]

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Höhere Gewalt

Höhere Gewalt wird ausgeschlossen. Geht das so einfach?

„Die Höhere Gewalt wird ausgeschlossen.“. Diese Klausel habe ich in einem Vertrag gefunden, den ich für einen Mandanten prüfen soll. Je kürzer ein Satz, desto schwieriger […]

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Hausrecht

Hausrecht bzgl. Teilnehmerzahlen hat der Vermieter

Im Rahmen des Infektionsschutzes überwiegt das Hausrecht des Vermieters das Interesse des Veranstalters an der Teilnahme seiner Gäste. Wenn also bei einer Trauung neben Braut und […]

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Bußgeld DSGVO Cookies Kundendaten Veranstaltungsverbote Gutscheinlösung Veranstaltungen

Sachsen-Anhalt: Veranstaltungsverbote sind rechtmäßig

Die aktuellen Veranstaltungsverbote und auch die Verbote in den Bereichen Gastronomie und Hotellerie sind rechtmäßig Das hat das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt letzte Woche entschieden. Der mit dieser […]

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Umsatzsteuer, Steuersatz

Ermäßigter Steuersatz für Techno- und House-Konzerte?

Welcher Steuersatz gilt für Tech­no- und House-Kon­zer­te? 7 oder 19 %? Auf Ticketgebühren fällt Umsatzsteuer an, wobei die Höhe des Steuersatzes vielfach schwierig zu bestimmen ist. […]

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Corona-Virus, Pandemie, Impfpflicht

Erstes Gerichtsurteil: Pandemie ist Höhere Gewalt

Das Landgericht Paderborn hat – soweit ersichtlich – das erste Gerichtsurteil gefällt zu der Frage, ob und wann in der Corona-Pandemie Höhere Gewalt gegeben ist. In […]

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Ausfallhaftung

Millionenschwere Ausfallhaftung für Planungssicherheit

Österreich kündigt millionenschwere Ausfallhaftung an Österreich stellt einen Betrag von 300 Millionen Euro als Schutzschirm für Veranstalter zur Verfügung. Man erkenne die Problematik der Planungsunsicherheit, und wolle Veranstaltern […]

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Arbeitsverträge, geringfügig Beschäftigte, Veranstalter, befristete Arbeitsverträge, ANÜ, Catering, Eventbranche, Befristung, Scheinselbständigkeit, Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, Minijob, Sonntagsarbeit, Restaurants, Veranstaltung, Crowdworker

Veranstaltung in Räumen und/oder unter freiem Himmel?

Veranstaltung in Räumen und/oder unter freiem Himmel durchführen? Die Corona-Verordnungen der Bundesländer (zur Deutschlandkarte) unterscheiden u.a. zwischen Veranstaltungen in Räumen und Veranstaltungen unter freiem Himmel. Bei der […]

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Verarbeitungsverzeichnis, Veranstaltungen, Kontaktlisten

Kontaktlisten zum größten Teil unbrauchbar?

Sind Kontaktlisten zum größten Teil unbrauchbar? In Hamburg hat sich ein Abend in einer Bar zu einem Superspreader-Event entwickelt. Das zuständige Gesundheitsamt hatte im Nachgang erhebliche […]

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Hygieneplan, Veranstalter

Haftet Veranstalter von Superspreader-Event auf Schadenersatz?

Haftet Veranstalter eines Superspreader-Events auf Schadenersatz? Bei einer Veranstaltung kommt es zu Corona-Infektionen – daraufhin erlassen die Landkreise weitergehende Beschränkungen, um das Infektionsgeschehen einzudämmen. Das passiert […]

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Randalierer, Veranstaltung, Großveranstaltungen

Großveranstaltungen weiterhin verboten – aber nicht alle?

Dürfen Großveranstaltungen wieder stattfinden? Welche Bedingungen gibt es für Veranstaltungen? Der erneute Anstieg der Infektionszahlen lässt erahnen, dass es jedenfalls keine erheblichen Lockerungen geben wird. Die […]

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Vertrag, Haftung, Schriftform, Vertragstypen, Veranstaltungen, verschoben, Eventagenturen

Eventagenturen aufgepasst bei Storno des Kunden

Eventagenturen werden von einem Veranstalter beauftragt, Veranstaltungen zu planen und durchzuführen. Grundsätzlich gibt es dabei zwei verbreitete Modelle: Die Eventagentur ist Generalunternehmerin. D.h. Sie ist der einzige Auftragnehmer […]

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Scheinselbständigkeit. Werbekampagne, IfSchG

Ansprüche aus dem IfSchG? Analyse des ersten Urteils

Ansprüche aus dem IfSchG? Das Landgericht Hannover hat kürzlich als erstes Gericht eine Klage eines Gastronomen auf Entschädigungsanspruch abgewiesen. Nun sind auch die Entscheidungsgründe veröffentlicht, die […]

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DSGVO, Datenschutzrecht, Datenschutzgrundverordnung, Kriterienkatalog, DSK, Datenschutzkonferenz, Datenverarbeitung

Schadensersatz für unvollständige Auskunft über Datenverarbeitung?

Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat kürzlich einen Arbeitgeber dazu verurteilt, an einen ehemaligen Arbeitnehmer Schadensersatz in Höhe von 5.000 Euro zu bezahlen. Hintergrund war, dass der Arbeitgeber […]

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