Wer ist eigentlich dieser TOM?
Um den Anforderungen der Datenschutz- und IT-Compliance zu entsprechen, muss jedes Unternehmen technische und organisatorische Maßnahmen (TOMs) und andere interne strukturelle Prozesse definieren, einführen und leben. […]
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Schon Werbung für geschütztes Werk greift in Urheberrecht ein
Der Bundesgerichtshof hat die Haftung für Verletzungen des Urheberrechts verschärft. In mehreren vergleichbaren Urteilen vom 05.11.2015 hat das höchste deutsche Zivilgericht entschieden, dass der Inhaber ausschließlicher […]
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Anspruch auf Urhebernennung auch bei bestellten Werbefotos
Der Urheber hat einen gesetzlichen Anspruch im Zusammenhang mit seinem Werk benannt zu werden. Bei Bildern bedeutet das, dass grundsätzlich der Fotograf einen Anspruch darauf hat, […]
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Urheberschutz für Landkarten und Stadtpläne
Sind Landkarten und Stadtpläne urheberrechtlich geschützt? Immerhin ergeben sich die Darstellungen ja quasi von selbst durch die geographischen Umstände. Ist das noch eine eigene kreative, schöpferische […]
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AGB: Sind Nebenabreden schriftlich zu bestätigen?
In vielen AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) – gerade auch bei Online-Shops – findet man eine Klausel, die vorsieht, dass Nebenabreden nur wirksam sind, wenn sie schriftlich bestätigt […]
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Kann der Hersteller die Weitergabe von Software beschränken?
In vielen Nutzungsbedingungen bzw. Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Software-Herstellern findet sich ein Verbot oder zumindest eine Einschränkung der Weitergabe der Software an Dritte. Aber geht das […]
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Vorsicht vor der CC-Falle – Bußgeldbescheid wegen E-Mailversand
Vorsicht bei Ihren Rundmails. Wenn es dumm läuft, kann Ihnen ein Bußgeldbescheid ins Haus flattern. Und dass auch dann, wenn Sie gar keine Werbemail versenden oder […]
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Mitarbeiter muss nach Ausscheiden von Firmenwebseite gelöscht werden
Viele Firmen nennen auf ihrer Webseite die Namen der Mitarbeiter, teilweise mit Kontaktdaten und evtl. weiteren Informationen. Es ist allein schon fraglich, inwieweit das ohne Zustimmung […]
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Widerrufsrecht gilt auch bei Online-Kursen
Wird ein Online-Kurs angeboten, also ein so genanntes Webinar oder eine vergleichbare Möglichkeit per Internet sich Fort- oder Weiterzubilden, dann muss der Anbieter auch ein Widerrufsrecht […]
Zum BlogbeitragLizenzierung von Software – Die Tücken der Vertragstypen
Soll Software lizenziert werden, muss sich der Lizenzgeber für ein Lizenzmodell entscheiden. Dass diese Entscheidung weitreichende rechtliche Folgen für ihn hat, ahnt der Lizenzgeber häufig nicht. […]
Zum BlogbeitragFallbeispiele zum Thema Compliance
IT-Compliance ist in letzter Zeit zum geflügelten Wort geworden. Doch was verbirgt sich eigentlich dahinter? Der englische Begriff „compliance“ bedeutet eigentlich „einhalten“ oder „befolgen“. Zum Einen […]
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