EuGH

Cookies: Deutsche Opt-Out-Regel verstößt gegen EU-Recht

Cookies: Deutsche Opt-Out-Regel verstößt gegen EU-Recht Fast alle Webseiten verwenden Cookies. Cookies sind dazu da, den Nutzer wiederzuerkennen und das Surfen auf einer Website zu erleichtern. […]

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Amazon, Online-Handel, Webshops, Onlineshop, B2B. Dash-Button, E-Commerce

EuGH: Strenge Informationspflichten im E-Commerce

Im Onlinehandel (E-Commerce) gibt es viele Informationspflichten. Man könnte spöttisch behaupten, dass der Verbraucher mittlerweile so viel informiert wird, dass er sich im Informationsdschungel nicht mehr […]

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Urheberrechtsverletzung, Fotos, Exklusivrechte, Panoramafreiheit, Fotos, DSGVO, Eventfotos, personenbezogene Daten, Fotografieren

Museum kann Fotografieren mittels AGB verbieten

Bilder, so wie alle Kunstwerke, werden 70 Jahre nach dem Tod des Künstlers (= Urhebers) gemeinfrei. Damit ist gemeint, dass das Werk keinem Urheberschutz mehr unterliegt. […]

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Riesiger Datensatz mit Passwörtern aufgetaucht

Riesiger Datensatz mit E-Mail-Adressen und Passwörtern aufgetaucht In einem Hacker-Forum im Internet ist heute ein riesiger Datensatz mit E-Mail-Adressen und Passwörtern aufgetaucht. Es scheint sich um […]

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Wettbewerbsrecht

„Der Artikel ist bald verfügbar“ ist wettbewerbswidrig

„Der Artikel ist bald verfügbar“ ist wettbewerbswidrig Webshops bieten teilweise Produkte an, die nicht, nicht mehr oder nicht zurzeit verfügbar sind. Oft wird dann bei der […]

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WLAN-Haftung: BGH bejaht Sperranspruch bei ungesichertem WLAN

WLAN-Haftung: BGH bejaht Sperranspruch bei ungesichertem WLAN Zur Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen über ungesichertes WLAN Urteil vom 26. Juli 2018 – I ZR 64/17 – […]

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Netzwerkausfall, UseNEXT, Brexit

UseNEXT haftet als Täter für Urheberrechtsverletzungen

Das Landgericht in Hamburg hat entschieden, dass die Anbieter des Usenet-Zugangsdienstes UseNEXT als Täter einer Urheberrechtsverletzung haften. Als Täter haften solche Anbieter damit nicht nur auf […]

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E-Mail-Adresse

Impressum: E-Mail-Adresse muss Dialog ermöglichen

Zum Pflichtinhalt eines Impressums (Anbieterkennzeichnung) auf Webseiten gehört die Angabe einer E-Mail-Adresse. Im Telemediengesetz (TMG) ist jedenfalls von „eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation“ die […]

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Haftung, Facebook-Account, Feiertagsgesetz, Loveparade, Veranstalter, Loveparade-Prozess, PayPal, Genehmigung, Loveparade, Feiern

Urteile: Käuferschutz hilft nicht & Einwilligung in Bildnutzung

Herr Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, stellt in der Ausgabe 1/2018 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit Urteile zu den Themen „PayPal-Käuferschutz: Käufer muss noch mal zahlen“ und […]

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Social Media, Facebook

Facebook: Gericht verbietet Löschung eines Kommentars

Das Landgericht Berlin hat eine einstweilige Verfügung gegen die Löschung eines Facebook-Kommentars erlassen. Es handelt sich nach unserer Kenntnis damit um das erste dementsprechende Urteil. Der […]

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Amazon, Online-Handel, Webshops, Onlineshop, B2B. Dash-Button, E-Commerce

Der „Dash-Button“ von Amazon ist rechtswidrig

Das Landgericht München hat Amazon dazu verurteilt, die aktuelle Praxis der Bestellmöglichkeit von Waren über den „Dash-Button“ sofort zu unterlassen. Die Richter ordneten die Bestellung über […]

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Negativbewertung, Ärztebewertungsportal, Zueigenmachen, Sternchenbewertung, EuGH

Fallbeispiele IT-Recht – Negative Sternchenbewertung im Internet

Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, veröffentlicht regelmäßig Fallbeispiele und Tipps zum IT-Recht. In der Ausgabe 1/2018 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit geht es um Bewertungen im Internet. […]

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Amazon, Online-Handel, Webshops, Onlineshop, B2B. Dash-Button, E-Commerce

Onlineshop: Info über Energieeffizienz zwingend

Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, stellt in der Ausgabe 6/2017 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit Urteile zu folgenden Themen dar: „Onlineshop: Info über Energieeffizienz zwingend“, „Amazon-Marketplace: Prüfungspflicht […]

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Open Source, Keylogger

Fallbeispiele IT-Recht – Arbeitnehmerüberwachung per Keylogger

In der Fachzeitschrift IT-Sicherheit veröffentlicht Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, regelmäßig Fallbeispiele und Tipps zum IT-Recht. Den Beitrag in der Ausgabe 6/2017 haben wir Ihnen […]

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Werbung, Facebook

Urteilsbesprechungen: Fan-Post auf Facebook-Seite als Werbung

Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, stellt in der Ausgabe 5/2017 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit Urteile zu folgenden Themen dar: „Fan-Post auf Facebook-Seite als Werbung“, „WhatsApp: Eltern […]

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Passwortsicherheit

Fallbeispiele IT-Recht – Anforderungen an die Passwortsicherheit

In der Ausgabe 5/2017 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit veröffentlicht  Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, regelmäßig Fallbeispiele und Tipps. In dieser Ausgabe zum Thema „Anforderungen an Passwortsicherheit“. […]

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Social Media, Facebook-Account, Facebook

Urteilsbesprechungen: Kein Zugang zu Facebook-Account Verstorbener

Für die Zeitschrift IT-Sicherheit stellt Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, regelmäßig Urteile dar. In der Ausgabe 4/2017 u.a. folgende: „Kein Zugang zu Facebook-Account Verstorbener“ und […]

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Negativbewertung, Ärztebewertungsportal, Zueigenmachen, Sternchenbewertung, EuGH

Fallbeispiele IT-Recht – Zueigenmachen durch Teilen

In der Fachzeitschrift IT-Sicherheit veröffentlicht Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, regelmäßig Fallbeispiele und Tippps zum IT-Recht. Den Beitrag der Ausgabe 4/20107 haben wir Ihnen hier […]

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Portalbetreiber

Urteilsbesprechungen: Portalbetreiber: Fremde Inhalte nicht korrigieren

Herr Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, stellt in der Ausgabe 3/2017 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit Urteile zu folgenden Themen dar: „Portalbetreiber: Fremde Inahlte nicht korrigieren“, „Haftung […]

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AGB, Textform, Haftungsklausel

BGH: Aufklärung über unwirksame Klauseln in AGB

Der Verbraucherschutz wird in Deutschland sehr hoch aufgehängt, wie auch der Schutz von Mietern, Arbeitnehmern oder Urhebern. Die Verbraucherzentrale hat nun vor dem Bundesgerichtshof eine für […]

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