Crowdworker: Immer mehr Plattformen vermitteln Dienstleister an Kunden. Z.B. kann ein bei einer Plattform angemeldeter Grafiker dort Aufträge von Kunden annehmen und dann abarbeiten. Je mehr Aufträge er annimmt, desto mehr lukrative Aufträge erhält er.

Zwischen einem dieser sogenannten Crowdworker und einer Plattform kam es zum Streit

Die Plattform kündigte daraufhin dem Mann die Zusammenarbeit. Dagegen wehrte sich der Mann mit dem Argument, er sei in Wahrheit gar nicht „freier“ Mitarbeiter, sondern sozialversicherungspflichtig angestellt.

Der Streit landete schließlich vor Gericht. Und zunächst gaben die ersten beiden Instanzen, das Arbeitsgericht und das Landesarbeitsgericht München, der Plattform Recht und wiesen die Klage ab. Der Mann ließ sich aber nicht beirren und brachte die Sache in die letzte Instanz, zum Bundesarbeitsgericht.

Und dort wendete sich das Blatt nun zu Gunsten des Mannes: Das Bundesarbeitsgericht entschied jetzt, dass ein Crowdworker sehr wohl scheinselbständig sein könne. Wenig überraschend stellt das Gericht fest: „Für ein Arbeitsverhältnis spricht es, wenn der Auftraggeber die Zusammenarbeit über die von ihm betriebene Online-Plattform so steuert, dass der Auftragnehmer infolge dessen seine Tätigkeit nach Ort, Zeit und Inhalt nicht frei gestalten kann“.

Vorsicht bei „Personalleistungen“

Wenn ein Veranstalter bspw. Studenten oder ein Hostessen-Service beauftragt, vor Ort gewisse Tätigkeiten auszuführen, kann derlei Auftrag schnell in eine Scheinselbständigkeit oder eine Arbeitnehmerüberlassung münden.

Zur Unterscheidung:

  • Eine möglichen Arbeitnehmerüberlassung kommt in Betracht, wenn das fremde Personal von einem Unternehmen kommt, bei dem es bereits sozialversicherungspflichtig angestellt ist.
  • Von einer möglichen Scheinselbständigkeit spricht man, wenn eine Einzelperson ohne Anstellung in einem Betrieb arbeiten soll.

Achtung!

Beides, also die Scheinselbständigkeit und die unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung können unangenehme Konsequenzen nach sich ziehen. Daher sollte jeder Unternehmer prüfen, ob eines oder beides hiervon bei ihm relevant ist. Gerne unterstützen wir Sie dabei! Schicken Sie uns eine E-Mail an info@schutt-waetke.de oder rufen Sie an unter 0721-120500.

Hintergrundinfo

An dem eingangs erwähnten Beispiel sieht man übrigens auch, wie Prozesse sich plötzlich verändern können: Die ersten beiden Instanzen war der Plattformbetreiber noch siegreich – und in der letzten Instanz kippt dann alles ins Gegenteil. Das ist übrigens keine Seltenheit, weshalb an den Sprichwort „Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand“ durchaus etwas Wahres dran ist.

Thomas Waetke
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Herausgeber & Autor des Themenportals www.eventfaq.de

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  • Waiter carrying plates with meat dish on some festive event: © davit85 - Fotolia.com