„Der Artikel ist bald verfügbar“ ist wettbewerbswidrig

„Der Artikel ist bald verfügbar“ ist wettbewerbswidrig Webshops bieten teilweise Produkte an, die nicht, nicht mehr oder nicht zurzeit verfügbar sind. Oft wird dann bei der […]

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Abmahnung, Unterlassungspflicht

DSGVO-Verstöße abmahnbar

OLG Hamburg: DSGVO-Verstöße abmahnbar Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat als erstes deutsches Oberlandesgericht entschieden, dass Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) von Wettbewerbern abgemahnt werden können. Stellt […]

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EU-Datenschutzgrundverordnung. Datenschutzgrundverordnung, Datenschutz, DSGVO, Fanseiten, DSGVO-Abmahnung, Datenschutzrecht, Datenschutzbehörde

DSGVO-Abmahnungen (un)zulässig

DSGVO-Abmahnungen (un)zulässig Wie wir schon an anderer Stelle berichtet haben, hat das Landgericht Würzburg in einem Eilverfahren die Abmahnung eines Rechtsanwaltes gegen einen anderen Rechtsanwalt wegen […]

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Verschwiegenheitsklauseln, Sportanlagenlärmschutzverordnung, Geschäftsgeheimnisse, Geheimnisschutzgesetz, Geschäftsgeheimnis

Geschäftsgeheimnisse: Ab Juni 2018 richtig schützen

Bisher werden Geschäftsgeheimnisse (nur) über das Wettbewerbsrecht geschützt, konkret über § 17 UWG als reine Strafvorschrift. Zivilrechtliche Schutzvorschriften kommen nun von der EU mit der sog. Know-how-Richtlinie, […]

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Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht: Werbung für Seminare

Für Seminare und Fortbildungen gibt es unzählige Anbieter, somit auch ebenso viele Angebote. Das Wettbewerbsrecht setzt aber auch hier der Werbung der Anbieter Grenzen. Häufig erwecken […]

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Veranstalter, bundesweite Werbung, Google-Adwords, Influencer-Marketing

Darf ein Veranstalter mit Spinnen werben?

In Landsberg am Lech (Bayern) hat ein Veranstalter Plakate für eine Insekten- und Spinnenausstellung aufgehängt, auf der eine überdimensionierte Spinne abgebildet ist. Die zuständige Behörde hat […]

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Veranstalter, bundesweite Werbung, Google-Adwords, Influencer-Marketing

Haftung bei rechtswidrigem Verhalten Dritter?

Klar ist: Wenn jemand selbst rechtswidrig handelt, haftet er auch dafür. Wie verhält es sich mit der Haftung aber, wenn man Dritte für sich arbeiten lässt, […]

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Marke, Oktoberfest, Fack ju göhte, Touristenattraktionen, Veranstaltungsnamen

Fachbeitrag „Marken“ in der Eventpartner 03/2016

„Marken (schutz) erlebbar machen“ – Der aktuelle Essay von Thomas Waetke und Christian Raith (ERPAM Eventversicherungen) zu Rechts- und Versicherungsfragen in der Eventpartner-Ausgabe 03/2016, dem Fachmagazin […]

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Reisemangel

5. Karlsruher IT-Recht-Frühstück am 11. Mai 2016

Kurz vor den Eisheiligen meinte es das Wetter sehr gut mit uns, und wir konnten bei Frühnebel aber herrlichem Sonnenschein unser Kanzleifrühstück in der AURUM Weinbar […]

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Abmahnung, Unterlassungspflicht

Risiken und Chancen einer Abmahnung

So mancher hat schon mal eine Abmahnung erhalten oder aber auch ausgesprochen. Meist gilt sie als „böse“ und hat keinen guten Ruf; allerdings wird dabei übersehen, […]

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Werbung

Werbung für nicht notwendige Dienstleistungen

Immer öfter gehen Wettbewerbszentralen, Verbraucherschutzorganisationen oder auch Wettbewerber selbst gegen unlauteres Verhalten von Unternehmen vor. Das betrifft oft insbesondere die Werbung von Unternehmen. Das Werberecht ist […]

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Band überklebt Plakate und bekommt Abmahnung

Eine Band hatte einen Auftritt, und klebte dafür Plakate in der Umgebung. Dabei hatten Helfer der Band auch ein Plakat einer anderen Band überklebt, die ebenfalls […]

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Klein sein aber groß machen?

„Nur noch 2 Stück auf Lager“, „Unser Team von Spezialisten“, „Unsere Mitarbeiter“, „Kunden-Stimmen: Anton aus Tirol sagt…“ Derlei Sätze liest man im Internet oft. Und oft […]

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Werbung & Recht – Sternchenhinweis nicht immer notwendig

Wer kennt sie nicht. Die Sternchenhinweise in Flyern, auf Plakaten oder nahezu unlesbar eingeblendet bei TV-Spots. Mit diesen Hinweisen sollen naturgemäß schlagwortartige und verkürzte Werbeaussagen wettbewerbsrechtlich […]

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Landgericht Hamburg: Werbeblocker sind zulässig

Werbung begegnet einem im Internet, wo man nur hinsieht. Verständlich, nachdem viele Portale und vor allem auch online vertretene Medienseiten ausschließlich von Werbung leben und so […]

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Fallbeispiele zum IT-Recht – Haftung für privates Werbeposting eines Mitarbeiters

Herr Rechtsanwalt Timo Schutt beschäftigt sich in der Ausgabe 05/2014 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit mit dem Thema der Haftung für privates Werbeposting eines Mitarbeiters. Hier finden Sie […]

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Fallbeispiele zum Thema Fremde Marken als AdWord

Herr Rechtsanwalt Timo Schutt beschäftigt sich in der Ausgabe 3/2013 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit mit Fallbeispielen zum Thema der Nutzung fremder Marken als AdWord. Hier finden Sie […]

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Wettbewerbsrecht

Unternehmen wegen Facebook-Posting eines Mitarbeiters verurteilt

Jetzt sollen Firmen auch schon dann für unlautere Werbung haften, wenn sie davon gar keine Ahnung haben und auch gar nicht haben können. Jedenfalls wurde in […]

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Streitwert bei Abmahnungen

Abmahnungen sind in verschiedenen Rechtsgebieten ein gängiges Mittel, um eine rechtliche Auseinandersetzung ohne den Gang zu den Gerichten zu beenden. So sind Abmahnungen vor allem im […]

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Keine Abmahnung nach Datenschutzverstoß?!

Eine nach wie vor strittige Frage: Darf ein Wettbewerber einen anderen abmahnen, wenn letzterer gegen Datenschutzvorschriften verstößt, also zum Beispiel wenn ein Webseitenbetreiber keine Datenschutzerklärung vorhält? […]

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