Geschäftsgeheimnisse: Ab Juni 2018 richtig schützen
Bisher werden Geschäftsgeheimnisse (nur) über das Wettbewerbsrecht geschützt, konkret über § 17 UWG als reine Strafvorschrift. Zivilrechtliche Schutzvorschriften kommen nun von der EU mit der sog. Know-how-Richtlinie, […]
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Wettbewerbsrecht: Werbung für Seminare
Für Seminare und Fortbildungen gibt es unzählige Anbieter, somit auch ebenso viele Angebote. Das Wettbewerbsrecht setzt aber auch hier der Werbung der Anbieter Grenzen. Häufig erwecken […]
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Darf ein Veranstalter mit Spinnen werben?
In Landsberg am Lech (Bayern) hat ein Veranstalter Plakate für eine Insekten- und Spinnenausstellung aufgehängt, auf der eine überdimensionierte Spinne abgebildet ist. Die zuständige Behörde hat […]
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Haftung bei rechtswidrigem Verhalten Dritter?
Klar ist: Wenn jemand selbst rechtswidrig handelt, haftet er auch dafür. Wie verhält es sich mit der Haftung aber, wenn man Dritte für sich arbeiten lässt, […]
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Fachbeitrag „Marken“ in der Eventpartner 03/2016
„Marken (schutz) erlebbar machen“ – Der aktuelle Essay von Thomas Waetke und Christian Raith (ERPAM Eventversicherungen) zu Rechts- und Versicherungsfragen in der Eventpartner-Ausgabe 03/2016, dem Fachmagazin […]
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5. Karlsruher IT-Recht-Frühstück am 11. Mai 2016
Kurz vor den Eisheiligen meinte es das Wetter sehr gut mit uns, und wir konnten bei Frühnebel aber herrlichem Sonnenschein unser Kanzleifrühstück in der AURUM Weinbar […]
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Risiken und Chancen einer Abmahnung
So mancher hat schon mal eine Abmahnung erhalten oder aber auch ausgesprochen. Meist gilt sie als „böse“ und hat keinen guten Ruf; allerdings wird dabei übersehen, […]
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Werbung für nicht notwendige Dienstleistungen
Immer öfter gehen Wettbewerbszentralen, Verbraucherschutzorganisationen oder auch Wettbewerber selbst gegen unlauteres Verhalten von Unternehmen vor. Das betrifft oft insbesondere die Werbung von Unternehmen. Das Werberecht ist […]
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Band überklebt Plakate und bekommt Abmahnung
Eine Band hatte einen Auftritt, und klebte dafür Plakate in der Umgebung. Dabei hatten Helfer der Band auch ein Plakat einer anderen Band überklebt, die ebenfalls […]
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Klein sein aber groß machen?
„Nur noch 2 Stück auf Lager“, „Unser Team von Spezialisten“, „Unsere Mitarbeiter“, „Kunden-Stimmen: Anton aus Tirol sagt…“ Derlei Sätze liest man im Internet oft. Und oft […]
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Werbung & Recht – Sternchenhinweis nicht immer notwendig
Wer kennt sie nicht. Die Sternchenhinweise in Flyern, auf Plakaten oder nahezu unlesbar eingeblendet bei TV-Spots. Mit diesen Hinweisen sollen naturgemäß schlagwortartige und verkürzte Werbeaussagen wettbewerbsrechtlich […]
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Landgericht Hamburg: Werbeblocker sind zulässig
Werbung begegnet einem im Internet, wo man nur hinsieht. Verständlich, nachdem viele Portale und vor allem auch online vertretene Medienseiten ausschließlich von Werbung leben und so […]
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Fallbeispiele zum IT-Recht – Haftung für privates Werbeposting eines Mitarbeiters
Herr Rechtsanwalt Timo Schutt beschäftigt sich in der Ausgabe 05/2014 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit mit dem Thema der Haftung für privates Werbeposting eines Mitarbeiters. Hier finden Sie […]
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Fallbeispiele zum Thema Fremde Marken als AdWord
Herr Rechtsanwalt Timo Schutt beschäftigt sich in der Ausgabe 3/2013 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit mit Fallbeispielen zum Thema der Nutzung fremder Marken als AdWord. Hier finden Sie […]
Erfahren Sie mehrUnternehmen wegen Facebook-Posting eines Mitarbeiters verurteilt
Jetzt sollen Firmen auch schon dann für unlautere Werbung haften, wenn sie davon gar keine Ahnung haben und auch gar nicht haben können. Jedenfalls wurde in […]
Erfahren Sie mehrStreitwert bei Abmahnungen
Abmahnungen sind in verschiedenen Rechtsgebieten ein gängiges Mittel, um eine rechtliche Auseinandersetzung ohne den Gang zu den Gerichten zu beenden. So sind Abmahnungen vor allem im […]
Erfahren Sie mehrKeine Abmahnung nach Datenschutzverstoß?!
Eine nach wie vor strittige Frage: Darf ein Wettbewerber einen anderen abmahnen, wenn letzterer gegen Datenschutzvorschriften verstößt, also zum Beispiel wenn ein Webseitenbetreiber keine Datenschutzerklärung vorhält? […]
Erfahren Sie mehrWerbung mit veraltetem Testergebnis ist unzulässig
Die Werbung mit bereits überholten Testergebnissen ist irreführend und daher rechtswidrig. So hat das Oberlandesgericht Zweibrücken mit Urteil vom 24.05.2012 entschieden. Die Beklagte stellt Fahrradschlösser her. […]
Erfahren Sie mehrWerbeanruf: Seniorin ist jetzt vorbestraft
Unerwünschte Werbeanrufe sind unzulässig. Bekanntlich aber ist auch Selbstjustiz verboten, wie eine 61-Jährige aus Rheinland-Pfalz nun lernen musste: Sie wurde vom Amtsgericht Pirmasens zur Zahlung von […]
Erfahren Sie mehrBGH zu Kurzangaben in AdWords-Anzeigen
AdWords-Anzeigen, also die kleinen Textanzeigen über Google bieten nicht unbedingt viel Platz, um Informationen unterzubringen. Doch wie gefährlich ist es bestimmte Informationen, die ein Angebot einschränken, […]
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