„Der Artikel ist bald verfügbar“ ist wettbewerbswidrig Webshops bieten teilweise Produkte an, die nicht, nicht mehr oder nicht zurzeit verfügbar sind. Oft wird dann bei der […]
Zum BlogbeitragOLG Hamburg: DSGVO-Verstöße abmahnbar Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat als erstes deutsches Oberlandesgericht entschieden, dass Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) von Wettbewerbern abgemahnt werden können. Stellt […]
Zum BlogbeitragDSGVO-Abmahnungen (un)zulässig Wie wir schon an anderer Stelle berichtet haben, hat das Landgericht Würzburg in einem Eilverfahren die Abmahnung eines Rechtsanwaltes gegen einen anderen Rechtsanwalt wegen […]
Zum BlogbeitragBisher werden Geschäftsgeheimnisse (nur) über das Wettbewerbsrecht geschützt, konkret über § 17 UWG als reine Strafvorschrift. Zivilrechtliche Schutzvorschriften kommen nun von der EU mit der sog. Know-how-Richtlinie, […]
Zum BlogbeitragFür Seminare und Fortbildungen gibt es unzählige Anbieter, somit auch ebenso viele Angebote. Das Wettbewerbsrecht setzt aber auch hier der Werbung der Anbieter Grenzen. Häufig erwecken […]
Zum BlogbeitragIn Landsberg am Lech (Bayern) hat ein Veranstalter Plakate für eine Insekten- und Spinnenausstellung aufgehängt, auf der eine überdimensionierte Spinne abgebildet ist. Die zuständige Behörde hat […]
Zum BlogbeitragKlar ist: Wenn jemand selbst rechtswidrig handelt, haftet er auch dafür. Wie verhält es sich mit der Haftung aber, wenn man Dritte für sich arbeiten lässt, […]
Zum Blogbeitrag„Marken (schutz) erlebbar machen“ – Der aktuelle Essay von Thomas Waetke und Christian Raith (ERPAM Eventversicherungen) zu Rechts- und Versicherungsfragen in der Eventpartner-Ausgabe 03/2016, dem Fachmagazin […]
Zum BlogbeitragKurz vor den Eisheiligen meinte es das Wetter sehr gut mit uns, und wir konnten bei Frühnebel aber herrlichem Sonnenschein unser Kanzleifrühstück in der AURUM Weinbar […]
Zum BlogbeitragSo mancher hat schon mal eine Abmahnung erhalten oder aber auch ausgesprochen. Meist gilt sie als „böse“ und hat keinen guten Ruf; allerdings wird dabei übersehen, […]
Zum BlogbeitragImmer öfter gehen Wettbewerbszentralen, Verbraucherschutzorganisationen oder auch Wettbewerber selbst gegen unlauteres Verhalten von Unternehmen vor. Das betrifft oft insbesondere die Werbung von Unternehmen. Das Werberecht ist […]
Zum BlogbeitragEine Band hatte einen Auftritt, und klebte dafür Plakate in der Umgebung. Dabei hatten Helfer der Band auch ein Plakat einer anderen Band überklebt, die ebenfalls […]
Zum Blogbeitrag„Nur noch 2 Stück auf Lager“, „Unser Team von Spezialisten“, „Unsere Mitarbeiter“, „Kunden-Stimmen: Anton aus Tirol sagt…“ Derlei Sätze liest man im Internet oft. Und oft […]
Zum BlogbeitragWer kennt sie nicht. Die Sternchenhinweise in Flyern, auf Plakaten oder nahezu unlesbar eingeblendet bei TV-Spots. Mit diesen Hinweisen sollen naturgemäß schlagwortartige und verkürzte Werbeaussagen wettbewerbsrechtlich […]
Zum BlogbeitragWerbung begegnet einem im Internet, wo man nur hinsieht. Verständlich, nachdem viele Portale und vor allem auch online vertretene Medienseiten ausschließlich von Werbung leben und so […]
Zum BlogbeitragHerr Rechtsanwalt Timo Schutt beschäftigt sich in der Ausgabe 05/2014 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit mit dem Thema der Haftung für privates Werbeposting eines Mitarbeiters. Hier finden Sie […]
Zum BlogbeitragHerr Rechtsanwalt Timo Schutt beschäftigt sich in der Ausgabe 3/2013 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit mit Fallbeispielen zum Thema der Nutzung fremder Marken als AdWord. Hier finden Sie […]
Zum BlogbeitragJetzt sollen Firmen auch schon dann für unlautere Werbung haften, wenn sie davon gar keine Ahnung haben und auch gar nicht haben können. Jedenfalls wurde in […]
Zum BlogbeitragAbmahnungen sind in verschiedenen Rechtsgebieten ein gängiges Mittel, um eine rechtliche Auseinandersetzung ohne den Gang zu den Gerichten zu beenden. So sind Abmahnungen vor allem im […]
Zum BlogbeitragEine nach wie vor strittige Frage: Darf ein Wettbewerber einen anderen abmahnen, wenn letzterer gegen Datenschutzvorschriften verstößt, also zum Beispiel wenn ein Webseitenbetreiber keine Datenschutzerklärung vorhält? […]
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