Webshops aufgepasst: „Der Artikel ist bald verfügbar“ ist wettbewerbswidrig
Webshops bieten teilweise Produkte an, die nicht, nicht mehr oder nicht zurzeit verfügbar sind. Oft wird dann bei der Lieferzeit eine Formulierung benutzt, wie „Der Artikel […]
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DSGVO-Verstöße abmahnbar
OLG Hamburg: DSGVO-Verstöße abmahnbar Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat als erstes deutsches Oberlandesgericht entschieden, dass Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) von Wettbewerbern abgemahnt werden können. Stellt […]
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DSGVO-Abmahnungen (un)zulässig
DSGVO-Abmahnungen (un)zulässig Wie wir schon an anderer Stelle berichtet haben, hat das Landgericht Würzburg in einem Eilverfahren die Abmahnung eines Rechtsanwaltes gegen einen anderen Rechtsanwalt wegen […]
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Wettbewerbsrecht: Werbung für Seminare
Für Seminare und Fortbildungen gibt es unzählige Anbieter, somit auch ebenso viele Angebote. Das Wettbewerbsrecht setzt aber auch hier der Werbung der Anbieter Grenzen. Häufig erwecken […]
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Darf ein Veranstalter mit Spinnen werben?
In Landsberg am Lech (Bayern) hat ein Veranstalter Plakate für eine Insekten- und Spinnenausstellung aufgehängt, auf der eine überdimensionierte Spinne abgebildet ist. Die zuständige Behörde hat […]
Zum Blogbeitrag Haftung bei rechtswidrigem Verhalten Dritter?
Klar ist: Wenn jemand selbst rechtswidrig handelt, haftet er auch dafür. Wie verhält es sich mit der Haftung aber, wenn man Dritte für sich arbeiten lässt, […]
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Fachbeitrag „Marken“ in der Eventpartner 03/2016
„Marken (schutz) erlebbar machen“ – Der aktuelle Essay von Thomas Waetke und Christian Raith (ERPAM Eventversicherungen) zu Rechts- und Versicherungsfragen in der Eventpartner-Ausgabe 03/2016, dem Fachmagazin […]
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5. Karlsruher IT-Recht-Frühstück am 11. Mai 2016
Kurz vor den Eisheiligen meinte es das Wetter sehr gut mit uns, und wir konnten bei Frühnebel aber herrlichem Sonnenschein unser Kanzleifrühstück in der AURUM Weinbar […]
Zum Blogbeitrag Risiken und Chancen einer Abmahnung
So mancher hat schon mal eine Abmahnung erhalten oder aber auch ausgesprochen. Meist gilt sie als „böse“ und hat keinen guten Ruf; allerdings wird dabei übersehen, […]
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Werbung für nicht notwendige Dienstleistungen
Immer öfter gehen Wettbewerbszentralen, Verbraucherschutzorganisationen oder auch Wettbewerber selbst gegen unlauteres Verhalten von Unternehmen vor. Das betrifft oft insbesondere die Werbung von Unternehmen. Das Werberecht ist […]
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Band überklebt Plakate und bekommt Abmahnung
Eine Band hatte einen Auftritt, und klebte dafür Plakate in der Umgebung. Dabei hatten Helfer der Band auch ein Plakat einer anderen Band überklebt, die ebenfalls […]
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Klein sein aber groß machen?
„Nur noch 2 Stück auf Lager“, „Unser Team von Spezialisten“, „Unsere Mitarbeiter“, „Kunden-Stimmen: Anton aus Tirol sagt…“ Derlei Sätze liest man im Internet oft. Und oft […]
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Werbung & Recht – Sternchenhinweis nicht immer notwendig
Wer kennt sie nicht. Die Sternchenhinweise in Flyern, auf Plakaten oder nahezu unlesbar eingeblendet bei TV-Spots. Mit diesen Hinweisen sollen naturgemäß schlagwortartige und verkürzte Werbeaussagen wettbewerbsrechtlich […]
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Landgericht Hamburg: Werbeblocker sind zulässig
Werbung begegnet einem im Internet, wo man nur hinsieht. Verständlich, nachdem viele Portale und vor allem auch online vertretene Medienseiten ausschließlich von Werbung leben und so […]
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Fallbeispiele zum IT-Recht – Haftung für privates Werbeposting eines Mitarbeiters
Herr Rechtsanwalt Timo Schutt beschäftigt sich in der Ausgabe 05/2014 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit mit dem Thema der Haftung für privates Werbeposting eines Mitarbeiters. Hier finden Sie […]
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Fallbeispiele zum Thema Fremde Marken als AdWord
Herr Rechtsanwalt Timo Schutt beschäftigt sich in der Ausgabe 3/2013 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit mit Fallbeispielen zum Thema der Nutzung fremder Marken als AdWord. Hier finden Sie […]
Zum Blogbeitrag Unternehmen wegen Facebook-Posting eines Mitarbeiters verurteilt
Jetzt sollen Firmen auch schon dann für unlautere Werbung haften, wenn sie davon gar keine Ahnung haben und auch gar nicht haben können. Jedenfalls wurde in […]
Zum BlogbeitragStreitwert bei Abmahnungen
Abmahnungen sind in verschiedenen Rechtsgebieten ein gängiges Mittel, um eine rechtliche Auseinandersetzung ohne den Gang zu den Gerichten zu beenden. So sind Abmahnungen vor allem im […]
Zum BlogbeitragKeine Abmahnung nach Datenschutzverstoß?!
Eine nach wie vor strittige Frage: Darf ein Wettbewerber einen anderen abmahnen, wenn letzterer gegen Datenschutzvorschriften verstößt, also zum Beispiel wenn ein Webseitenbetreiber keine Datenschutzerklärung vorhält? […]
Zum BlogbeitragWerbung mit veraltetem Testergebnis ist unzulässig
Die Werbung mit bereits überholten Testergebnissen ist irreführend und daher rechtswidrig. So hat das Oberlandesgericht Zweibrücken mit Urteil vom 24.05.2012 entschieden. Die Beklagte stellt Fahrradschlösser her. […]
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