Freistellungsvereinbarung im Vertrag – was bedeutet das eigentlich?
Eine Freistellungsvereinbarung in einen Vertrag aufnehmen? Was bedeutet das eigentlich? Und wie kann sie helfen oder ggf. Streit verhindern? Folgender Sachverhalt möchte ich als Beispiel darstellen: […]
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Wegfall der Geschäftsgrundlage in der Pandemie
Veranstaltungen sind überwiegend verboten, Veranstaltungsstätten vielfach geschlossen, der Einzelhandel bleibt vielerorts geschlossen… der wirtschaftliche Schaden ist immens. Dabei stellen sich die Mieter die Frage, ob sie […]
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Streaming von Veranstaltungen – auf was muss ich achten?
Anlässlich der digitalen Corporate Streaming Days der Ebner Media Group letzte Woche konnte ich den Teilnehmern die rechtlichen Fragestellungen beim Streaming erklären. Zumindest mit Blick auf […]
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Genehmigung für Sonntagsarbeit? Es kommt darauf an
Sonntagsarbeit ist grundsätzlich verboten! Oder? Regelmäßig finden an Wochenenden viele Veranstaltungen statt oder werden am auf- oder abgebaut. Oft wird dabei übersehen, dass der Sonntag „heilig“ […]
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Veranstaltungen abgesagt: Klage von Hotel wird abgewiesen
Veranstaltungen wurden in den letzten Monaten zahlreich abgesagt. Eine Hotelbesitzerin zweifelte die Rechtmäßigkeit einer Allgemeinverfügung der Stadt Würzburg aus dem März 2020 an. Klage wurde erhoben. […]
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Veranstaltung fällt aus – muss das Hotelzimmer bezahlt werden?
Die Veranstaltung fällt aus, das Hotelzimmer war aber schon gebucht. Muss ich das Zimmer dann trotzdem bezahlen? Für die eigenen Mitarbeiter hatte ein Unternehmen aus Taiwan […]
Zum Blogbeitrag Kann der Arbeitgeber die Impfpflicht einführen?
Immer mehr tauchen Positionen von Veranstaltern im Hinblick auf die mögliche Impfung gegen Covid-19 auf: Nur, wer geimpft ist, soll auch Zutritt zur Veranstaltung erhalten. 1) […]
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Insolvenz aufgrund Pandemie: Neue Maßnahmen ab 01.01.
Der Bundestag hat eine Reihe von weiteren Maßnahmen beschlossen, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie für Unternehmen abzumildern. Die Maßnahmen sind am 01.01.2021 in Kraft getreten. […]
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Crowdworker und Scheinselbständigkeit
Crowdworker: Immer mehr Plattformen vermitteln Dienstleister an Kunden. Z.B. kann ein bei einer Plattform angemeldeter Grafiker dort Aufträge von Kunden annehmen und dann abarbeiten. Je mehr […]
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Funktionsträger und Verantwortliche – kennen Sie alle?
Es kann ca. 70 Funktionsträger auf Veranstaltungen geben! Also 70 Personen, die eine gesetzlich oder sonst geregelte Aufgabe erfüllen müssen. Wussten Sie das? Wir haben eine […]
Zum Blogbeitrag Gutscheinlösung – entscheidet das Bundesverfassungsgericht darüber?
Die Gutscheinlösung. Wird das Bundesverfassungsgericht nun darüber entscheiden? In einem Prozess vor dem Amtsgericht fordert der Käufer mehrerer Konzerttickets insgesamt 510 Euro von einem Veranstalter zurück. […]
Zum Blogbeitrag Ist meine geplante Veranstaltung erlaubt oder verboten?
Derzeit erhalten wir viele Anfragen dazu, ob eine Veranstaltung XY erlaubt oder verboten sei. Der eine oder andere versucht dabei kreativ zu sein und seiner Veranstaltung […]
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Höhere Gewalt wird ausgeschlossen. Geht das so einfach?
„Die Höhere Gewalt wird ausgeschlossen.“. Diese Klausel habe ich in einem Vertrag gefunden, den ich für einen Mandanten prüfen soll. Je kürzer ein Satz, desto schwieriger […]
Zum Blogbeitrag Sachsen-Anhalt: Veranstaltungsverbote sind rechtmäßig
Die aktuellen Veranstaltungsverbote und auch die Verbote in den Bereichen Gastronomie und Hotellerie sind rechtmäßig Das hat das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt letzte Woche entschieden. Der mit dieser […]
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Ermäßigter Steuersatz für Techno- und House-Konzerte?
Welcher Steuersatz gilt für Techno- und House-Konzerte? 7 oder 19 %? Auf Ticketgebühren fällt Umsatzsteuer an, wobei die Höhe des Steuersatzes vielfach schwierig zu bestimmen ist. […]
Zum Blogbeitrag Erstes Gerichtsurteil: Pandemie ist Höhere Gewalt
Das Landgericht Paderborn hat – soweit ersichtlich – das erste Gerichtsurteil gefällt zu der Frage, ob und wann in der Corona-Pandemie Höhere Gewalt gegeben ist. In […]
Zum Blogbeitrag Veranstaltung in Räumen und/oder unter freiem Himmel?
Veranstaltung in Räumen und/oder unter freiem Himmel durchführen? Die Corona-Verordnungen der Bundesländer (zur Deutschlandkarte) unterscheiden u.a. zwischen Veranstaltungen in Räumen und Veranstaltungen unter freiem Himmel. Bei der […]
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Terrorabwehr-Maßnahmen: Keine Genehmigung bei Sicherheitsbedenken
Terrorabwehr-Maßnahmen: Keine Genehmigung bei Sicherheitsbedenken Genehmigung für den nahenden Weihnachtsmarkt? Um eine Genehmigung für den vor dem Schloss Charlottenburg in Berlin streiten sich derzeit der Veranstalter […]
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Sturm und Unwetter – Veranstalter verantwortlich?
Eine Veranstaltung muss aufgrund von Sturm und Unwetter abgesagt werden. Inwieweit ist aber ein Veranstalter eigentlich verantwortlich zu machen? Auch an den letzten Wochenenden wurden wieder […]
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BayVGH: Kein Bestandsschutz für Fliegende Bauten!
Auch alte Fahrgeschäfte müssen auf dem neuesten Stand sein, es gilt also kein Bestandsschutz. Das hat nun der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in einem Berufungsverfahren entschieden. Lesen Sie […]
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