Datenschutz

Fotos von Arbeitnehmern

Wir haben immer wieder mit Fällen zu tun, in denen es um die Nutzung von Fotos geht. Hier herrscht oft Unsicherheit: Darf ich, darf ich nicht? […]

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Bushido, der „Goldrapper“ gewinnt beim BGH

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat ein Urteil des Oberlandesgericht Hamburg aufgehoben, mit dem das Verbot der Verbreitung von Aufnahmen des Rappers Bushido wegen der Verwendung […]

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Bühnenverein fordert Reform des Urheberrechts

Der Deutsche Bühnenverein fordert eine Reform des Urheberrechts: „„Seit Jahren weigert sich der Gesetzgeber, die für die Theater drängenden Fragen des geltenden Urheberrechts anzugehen. Das kann […]

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Urheberschutz für Landkarten und Stadtpläne

Sind Landkarten und Stadtpläne urheberrechtlich geschützt? Immerhin ergeben sich die Darstellungen ja quasi von selbst durch die geographischen Umstände. Ist das noch eine eigene kreative, schöpferische […]

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Nachahmung der kicker-Stecktabelle

Wer kennt sie nicht?! Vielleicht schon aus Kindertagen oder aktuell im Büro. Sie ist überall zu finden und wird akribisch gepflegt, manchmal mehr und liebevoller als […]

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Kein Urheberrecht an Tier-Selfie

Aus der Reihe Recht kurios: In einem indonesischen Nationalpark hat ein Schopfaffe (alle wichtigen Infos zu diesem Tier gibt es hier) einem Fotografen seine Kamera entwendet […]

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Unberechtigte Nutzung von Bildern

Die Nutzung von Bildern, die man nicht selbst gemacht hat, ohne vorherige Zustimmung des Fotografen (Urhebers) – und ggf. ohne Zustimmung der erkennbar abgebildeten Person(en) – […]

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Rechtssicherer Internetauftritt

Urheberrechtsschutz von Gebrauchstexten

Das Urheberrecht schützt eigene geistige Schöpfungen. Dass ein Gedicht, ein Roman, ein Liedtext urheberrechtlich geschützt ist, dürfte klar sein. Doch ab wann kann man von einer […]

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Die Realität hat den BGH eingeholt…oder, warum Framing evtl. illegal ist

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Frage zur Entscheidung vorgelegt, ob das Einbetten von fremden Inhalten, namentlich eines YouTube-Videos, in die eigene […]

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Bundesgerichtshof entscheidet erneut über Internet-Videorecorder

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass das Angebot der Internet-Videorecorder „Shift.TV“ und „Save.TV“ zwar in das Recht der […]

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Abmahnung erhalten – Was ist zu tun?

Wer eine Abmahnung erhält, schimpft auch erst einmal kräftig über den Abmahner. Was fällt dem denn ein? Die Abmahnung ist aber ein Instrument, dass der Gesetzgeber […]

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eRecht Beitrag zum Thema Urheberrechtsverletzung im Internet

Das Urheberrecht ist zurzeit in aller Munde. Das liegt nicht zuletzt daran, dass in den letzten Monaten immer wieder zu hören ist, das Urheberrecht müsse dringend […]

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Streitwert bei Abmahnungen

Abmahnungen sind in verschiedenen Rechtsgebieten ein gängiges Mittel, um eine rechtliche Auseinandersetzung ohne den Gang zu den Gerichten zu beenden. So sind Abmahnungen vor allem im […]

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BGH: Provider muss bei Tauschbörsennutzung immer Auskunft geben

Bislang waren sich die Gerichte uneins darüber, wann ein Rechteinhaber Anspruch auf Auskunft von einem Internet-Provider bei einer festgestellten Urheberrechtsverletzung hat. Nachdem das OLG Köln meinte, […]

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4 ½ Jahre Haft für Chef von kino.to

Urheberrechtsverletzungen lohnen sich also doch nicht Das Landgericht Leipzig hat am 14.06.2012 den Gründer und Chef des illegalen Film-Portals kino.to zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt. Es […]

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Keine Haftung bei Übernahme von RSS-Feeds

Haftet der Betreiber einer Internetseite für Rechtsverletzungen in einem von ihm eingebundenen, fremden Nachrichten-Ticker (RSS-Feed)? Der Bundesgerichtshof hatte diese Frage zu klären und mit Urteil vom […]

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Softwarelizenz darf auch bei Download weiter verkauft werden

Heute hat der EuGH (Europäischer Gerichtshof) eine bislang sehr umstrittene Frage geklärt: Darf eine „gebrauchte“ Software, die per Download erworben wurde, weiter verkauft werden? Die Antwort […]

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Urteilsbesprechung: Nutzung von Streaming-Seiten verstößt gegen das Urheberrecht

Darstellung von Urteilen zu den Themen „AG Leipzig: Nutzung von Streaming-Seiten verstößt gegen das Urheberrecht“, „Informationspflichten bei Werbung mit Garantien“, „Erhöhte Prüfpflichten für Internetplattformen bei Eigenwerbung“ […]

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6.000 Euro Streitwert bei Unterlassungsanspruch wegen Bildrechtsverletzung

Das Kammergericht Berlin hat in einem urteil vom 30.12.2010 (Aktenzeichen 24 W 100/10) entschieden, dass der Streitwert, das ist der Wert nach dem in einem Verfahren […]

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Kein Urheberschutz für Programmiersprache & Funktionalitäten einer Software

Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hat in seinen Schlussanträgen vom 29.11.2011 ausgeführt, dass der Quellcode einer Software unter bestimmten Voraussetzungen vervielfältigt werden kann, um die […]

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