Auch Pressearchive müssen „vergessen“

Das fälschlicherweise so genannte „Recht auf vergessen“ ist nach wie vor in aller Munde. In erster Linie wird damit Google als die führende Suchmaschine in Verbindung […]

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YouTube muss nach Hinweis Inhalte sperren

Bekanntlich ist die Rechtslage so, dass Betreiber von Webseiten (im Telemediengesetz „Diensteanbieter“ genannt) bei fremdem Inhalt grundsätzlich nicht verpflichtet sind, die von ihnen übermittelten und gespeicherten […]

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Tippfehlerdomain muss man nicht hinnehmen

Gerne werden von bestimmten Zeitgenossen Domainnamen registriert, die bewusst typische Tippfehler ausnutzen und die „Vertipper“ auf ihre – meist mit Werbung gespickte – Seite locken wollen. […]

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Postwurfsendungen als unzumutbare Belästigung

Nach einem Urteil des Landgerichts Lüneburg vom 30.09.2011 (AZ: 4 S 44/11) können auch Postwurfsendungen, die gegen den ausdrücklichen Willen des Empfängers bei diesem eingeworfen werden, […]

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6.000 Euro Streitwert bei Unterlassungsanspruch wegen Bildrechtsverletzung

Das Kammergericht Berlin hat in einem urteil vom 30.12.2010 (Aktenzeichen 24 W 100/10) entschieden, dass der Streitwert, das ist der Wert nach dem in einem Verfahren […]

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Safe Harbour, EU-US Privacy Shield, Datenschutzrecht, Facebook-Account, Datenschutz, IT-Recht, IP-Adresse, Darknet, DSGVO, Datenschutz,, SSL-Verschlüsselung, Sicherheitskonzepte

Grundsatzurteil des BGH: Neue Haftungsregeln für Blogs & Hostprovider

Mit Urteil vom 25.10.2011 hat der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) eine Grundsatzentscheidung im Hinblick auf die Haftung von Blogs und Hostprovidern getroffen. Bisher war unklar […]

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Zur Nutzung von Fotos des verhüllten Reichstags

Der US-Künstler Christo hat bekanntlich einmal den Reichstag in Berlin komplett verhüllt. Vor dem Landgericht Berlin hatte er gegen eine Fotoagentur geklagt, die Bilder davon auf […]

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Reisebuchungsportal haftet für Richtigkeit von Bewertungen

Mit Urteil vom 01.09.2011 (Aktenzeichen 327 O 607/10) hat das Landgericht Hamburg die Betreiberin einer Internetseite zur Vermittlung von Reisen und Hotelübernachtungen verurteilt, verschiedene negative Kommentare […]

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