Herausgabe des Quellcodes zur Feststellung einer Urheberrechtsverletzung
Was tun, wenn der Verdacht besteht, dass ein Programm ganz oder teilweise urheberrechtsverletzenden Programmcode enthält? Nun, nach § 809 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) besteht grundsätzlich die […]
Zum Blogbeitrag
Onlinehändler aufgepasst: Widerrufsbelehrung wird schon wieder geändert
Man glaubt es kaum, aber: Das Fernabsatzrecht und dabei auch die Vorgaben zur korrekten Widerrufsbelehrung sollen schon wieder geändert werden. Hintergrund: Das deutsche Recht muss an […]
Zum BlogbeitragMuss Internetportalbetreiber Anbieter überwachen?
Es ist ein Phänomen des Internets bzw. des E-Commerce: Ein Plattformbetreiber, wir könnten ihn eBay nennen oder Amazon oder auch ganz anders, stellt eine technische Infrastruktur […]
Zum Blogbeitrag
Fallbeispiele zum Thema Videoüberwachung am Arbeitsplatz
In der letzten Ausgabe hatte sich Herr Rechtsanwalt Timo Schutt in der Fachzeitschrift IT-Sicherheit mit dem Thema Datenschutz auseinandergesetzt. In der Ausgabe 2/2013 beschäftigt sich Herr […]
Zum Blogbeitrag
Urteilsbesprechung: Unzulässiger Download geschützter Videostreams
Hier werden durch Rechsanwalt und Fachanwalt Timo Schutt in der Ausgabe 2/2013 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit Urteile dargestellt zu den Themen „Unzulässiger Download geschützter Videostreams“, „Schadensersatz bei […]
Zum BlogbeitragFallbeispiele zum Thema Videoüberwachung und Datenschutz Teil 2
Hier widmen wir uns nun erneut dem Thema Datenschutz. In der Ausgabe 01/2013 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit beschäftigt sich Herr Rechtsanwalt Timo Schutt mit Fallbeispielen zum Thema […]
Zum Blogbeitrag
Urteilsbesprechung: Keyword-Advertising oder: Die Werbung mit fremden Marken
Von Herrn Rechtsanwalt Timo Schutt werden zum Thema IT-Sicherheit in der Ausgabe 1/2013 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit Urteile zu folgenden Themen dargestellt: „Keyword-Advertising oder: Die Werbung mit […]
Zum Blogbeitrag
Urteilsbesprechung: DENIC haftet bei offenkundiger Rechtsverletzung durch einen Domainnamen
Darstellung von Urteilen zu den Themen „DENIC haftet bei offenkundiger Rechtsverletzung durch einen Domainnamen“, „Urheberrechtsverletzung durch Framing? „, „Unterlizenz gilt weiter trotz Wegfall der Hauptlizenz“ und […]
Zum BlogbeitragFallbeispiele zum Thema Videoüberwachung und Datenschutz
Schon in der letzten Ausgabe haben wir uns dem Thema Datenschutz genähert. Dort ging es um die wirksame Einwilligung einer Person in die Erhebung, Speicherung und […]
Zum BlogbeitragPressemitteilung Eltern haften in der Regel doch für ihre Kinder – und die Kinder auch
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 15.11.2012 (Az. I ZR 74/12) entschieden, dass die Eltern für das illegale Filesharing ihrer minderjährigen Kinder nur unter ganz bestimmen […]
Zum BlogbeitragPressemitteilung „Halterhaftung“ für WLAN-Betreiber & Anschlussinhaber muss her
Schluss mit der Rechtsunsicherheit! Rechtsanwalt Timo Schutt geht in dieser Pressemitteilung auf die Halterhaftung für WLAN-Betreiber & Anschlussinhaber ein und erläutert die rechtlichen Grundlagen. Das könnte […]
Zum BlogbeitragAGB, was ist zu beachten
In diesem Beitrag wendet sich Herr Rechtsanwalt Timo Schutt der Frage zu, was sind denn eigentlich Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und was ist zu beachten? Das könnte […]
Zum BlogbeitragFallbeispiele zum Thema Datenschutzrechtliche Einwilligung
Das Thema Datenschutz wird immer wichtiger. Zum Einen, nachdem es in der Öffentlichkeit – nicht zuletzt wegen einiger Skandale großer Unternehmen – heute einen hohen Stellenwert […]
Zum BlogbeitragUrteilsbesprechung: Verkäufer von Filesharing-Programmen haftet
Darstellung von Urteilen zu den Themen „Verkäufer von Filesharing-Programmen haftet“, „Keine Haftung bei Übernahme von RSS-Feeds“, „Autocomplete-Funktion ist rechtswidrig“ und „Keine Abmahnung nach Datenschutzverstoß?!“. Das könnte […]
Zum BlogbeitrageRecht Beitrag zum Thema Urheberrechtsverletzung im Internet
Das Urheberrecht ist zurzeit in aller Munde. Das liegt nicht zuletzt daran, dass in den letzten Monaten immer wieder zu hören ist, das Urheberrecht müsse dringend […]
Zum BlogbeitragStreitwert bei Abmahnungen
Abmahnungen sind in verschiedenen Rechtsgebieten ein gängiges Mittel, um eine rechtliche Auseinandersetzung ohne den Gang zu den Gerichten zu beenden. So sind Abmahnungen vor allem im […]
Zum BlogbeitragFallbeispiele zum Thema Wie haftet der Betreiber einer Suchmaschine? Teil 4
Die Haftung im Internet ist schon mehrfach Thema dieser Fallbeispiele gewesen. Der Suchmaschinenbetreiber hat ja letztlich ein Geschäftsmodell, das ausschließlich auf der Darstellung (und Kategorisierung) fremder […]
Zum BlogbeitragFallbeispiele zum Thema Wie haftet der Betreiber einer Suchmaschine? Teil 3
Zum Thema Haftung des Suchmaschinenbetreibers gibt es – wie in den beiden letzten Ausgaben schon besprochen – sehr interessante Urteile, die auch für das grundlegende Verständnis […]
Zum BlogbeitragUrteilsbesprechung: Nutzung von Streaming-Seiten verstößt gegen das Urheberrecht
Darstellung von Urteilen zu den Themen „AG Leipzig: Nutzung von Streaming-Seiten verstößt gegen das Urheberrecht“, „Informationspflichten bei Werbung mit Garantien“, „Erhöhte Prüfpflichten für Internetplattformen bei Eigenwerbung“ […]
Zum BlogbeitragFallbeispiele zum Thema Wie haftet der Betreiber einer Suchmaschine? Teil 2
In der letzten Ausgabe haben wir begonnen uns die Haftung von Suchmaschinenbetreibern näher anzusehen. Zu diesem Thema gibt es einige sehr interessante Urteile, so dass die […]
Zum Blogbeitrag