Rechtsverletzung Archives - Schutt, Waetke - Rechtsanwälte für Unternehmen
W-LAN, WLAN-Hotspots

Offenes W-LAN: Wird jetzt wieder alles anders?

Veranstalter, die offene W-LAN-Netze für ihre Besucher und Teilnehmer anbieten, z. B. auf Tagungen, Messen oder Kongressen, in Hotels, aufgepasst: Kürzlich hat die Bundesregierung mit § […]

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Standplatz, Kirmes, Arbeitnehmerüberlassung

Markt- und Messeveranstalter aufgepasst!

Grenzen überschritten werden hier und da schon mal auf einem Markt oder in einer Messe: Produkte, die fremde Markenrechte verletzen, werden angeboten oder verkauft. Die Frage, […]

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Internetrecht

Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Markenverletzung

Die Geschäftsleitung haftet öfter persönlich, als man meint. Viele glauben, dass die Rechtsform einer GmbH, einer AG o.ä. vor direkter Inanspruchnahme schützt. Das mag in vielen […]

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Datentransfer

BGH: Sperrpflicht von Webseiten möglich

Der Bundesgerichtshof hatte zwei Fälle zur Entscheidung auf dem Tisch, in denen es um hoch interessante Fragen ging: Ist der Zugangs-Provider Störer hinsichtlich rechtswidriger Webseiten, die […]

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Paragraph

BGH: Hinwirken auf Löschung rechtswidriger Tatsachenbehauptungen

Werde ich im Internet mit unwahren Tatsachenbehauptungen in meiner Persönlichkeit verletzt, habe ich gegen den Täter, aber auch gegen den Störer, bspw. den Betreiber eines Meinungsforums, […]

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Paragraph

Auch Pressearchive müssen „vergessen“

Das fälschlicherweise so genannte „Recht auf vergessen“ ist nach wie vor in aller Munde. In erster Linie wird damit Google als die führende Suchmaschine in Verbindung […]

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Video camera word cloud

YouTube hat nach Kenntnis Pflicht Rechtsverletzungen zu verhindern

Zwei Urteile des Oberlandesgerichts Hamburg lassen aufhorchen. Dort ging es um einen Rechtsstreit zwischen der GEMA und YouTube. Alte Bekannte, was den Streit über Urheberrechte und […]

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Seminare IT-Recht und Internetrecht

OLG München: Google muss rechtsverletzendes Suchergebnis löschen

Das Oberlandesgericht (OLG) in München hat Google im Wege einer einstweiligen Verfügung verboten, innerhalb seiner Suche ein bestimmtes Suchergebnis zu veröffentlichen. Hintergrund war, dass bei Eingabe […]

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Mann drückt Paragraph-Symbol

Müssen Internetportale jetzt proaktiv Beiträge löschen?

Am 16.06.2015 ging ein Urteil durch die Presse: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat entschieden, dass ein Internet-Nachrichtenportal aus Estland beleidigende Kommentare zu einem ihrer […]

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Frau liest schlechte Nachricht

Ein einziger Fehler reicht aus

Wer eine Webseite betreibt und mit Verbrauchern zu tun hat, der muss eine Vielzahl von Regelwerken beachten, bspw. das Wettbewerbsrecht: Das Wettbewerbsrecht betrifft jeden Unternehmer, und […]

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Disclaimer

Bewertungsportal haftet nicht für unwahre Postings

Der Betreiber eines Hotelbewertungsportals haftet nicht auf Unterlassung unwahrer Tatsachenbehauptungen eines Nutzers auf seinem Portal. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Geklagt hatte die Inhaberin eines […]

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Frau liest schlechte Nachricht

Abmahnung bekommen? Richtig handeln!

Wir erleben es in unserer anwaltlichen Praxis immer wieder. Ein Mandant hat eine Abmahnung bekommen und scheut die Kosten für den eigenen Anwalt. Er unterschreibt also […]

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Copyright concept

Erleichterte Verfolgung von grenzüberschreitenden Rechtsverletzungen

Urheberrechtsverletzungen können im eigenen Land verfolgt werden, auch wenn der Rechtsverletzer im EU-Ausland seinen Sitz hat und sich die Rechtsverletzung bspw. über das Internet auch in […]

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Administrator

Fallbeispiele zum Thema der Haftung des Admin-C

Mit dem Thema der Haftung des Admin-C beschäftigt sich in der Ausgabe 02/2014 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit anhand von Fallbeispielen zum IT-Recht Herr Rechtsanwalt Timo Schutt. Hier […]

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BGH: Erhöhte Kontrollpflichten bei AdWords-Anzeigen

Wenn der Betreiber einer Internetplattform Anzeigen im Internet schaltet, die über einen Link unmittelbar zu rechtswidrigen Angeboten führen, treffen ihn erhöhte Kontrollpflichten. Ist der Plattformbetreiber in […]

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Google ist nicht zur Entfernung rechtswidriger Suchergebnisse verpflichtet

Kann Google verpflichtet werden, Treffer in den Suchergebnissen aus dem Suchindex zu entfernen, wenn diese Treffer auf Seiten verlinken, die rechtswidrigen Inhalt haben? Nach Ansicht des […]

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Achtung Host-Provider: Haftungsfalle Kunde

Es hat sich eventuell schon herumgesprochen, dass auch für Inhalte Dritter im Netz gehaftet werden kann. Die Rede ist vom schönen Web 2.0 bzw. vom User-Generated-Content, […]

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Abmahnung erhalten – Was ist zu tun?

Wer eine Abmahnung erhält, schimpft auch erst einmal kräftig über den Abmahner. Was fällt dem denn ein? Die Abmahnung ist aber ein Instrument, dass der Gesetzgeber […]

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