Bewertungsportale trotz Persönlichkeitsrechten grundsätzlich zulässig

Bewertungsportale gibt es mittlerweile zu nahezu allen Bereichen. Wir Anwälte können ebenso bewertet werden, wie Hotels, Lehrer, Restaurants, Handwerker oder auch Ärzte. Doch sind diese Portale […]

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Kachelmann verliert gegen www.bild.de

Jörg Kachelmann klagte gegen eine ihn betreffende Online-Berichterstattung unter www.bild.de während des gegen ihn geführten Strafverfahrens. Kurz nach seiner Verhaftung begann eine intensive Medienberichterstattung über das […]

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Keine Haftung bei Übernahme von RSS-Feeds

Haftet der Betreiber einer Internetseite für Rechtsverletzungen in einem von ihm eingebundenen, fremden Nachrichten-Ticker (RSS-Feed)? Der Bundesgerichtshof hatte diese Frage zu klären und mit Urteil vom […]

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USA: Kameras scannen Besucher

In den USA werden derzeit in mehreren Diskotheken und Clubs Kameras installiert, die Gesichtszüge der Besucher automatisch auswerten und dem Betreiber damit Informationen über Geschlecht, Alter, […]

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Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Deutsche Gerichte zuständig

Der Bundesgerichtshof hat nach einer heute veröffentlichten Pressemeldung entschieden, dass bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch die Veröffentlichung von Presseberichten im Internet deutsche Gerichte international zuständig sind. Jedenfalls soll […]

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Der Facebook-Pranger – Rechtswidrig?

Die bekannte Hochspringerin Ariane Friedrich hat über ihren Facebook-Account eine unanständige Nachricht mit einem anscheinend wenig appetitlichen Bild eines männlichen Glieds bekommen und veröffentlicht daraufhin neben […]

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Postwurfsendungen als unzumutbare Belästigung

Nach einem Urteil des Landgerichts Lüneburg vom 30.09.2011 (AZ: 4 S 44/11) können auch Postwurfsendungen, die gegen den ausdrücklichen Willen des Empfängers bei diesem eingeworfen werden, […]

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Das gesprochene Wort ist heilig

Für eine Fernsehreportage hatten sich zwei Redakteure bei einer Arztpraxis als Patienten ausgegeben. Das Behandlungsgespräch wurde heimlich auf Ton und Bild aufgezeichnet und später im Fernsehen […]

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Die Rechte der abgebildeten Person

Das Oberlandesgericht Hamburg hatte jüngst die Frage zu entscheiden gehabt, wann ein fotografierter Prominenter konkludent in die Bildveröffentlichung einwilligt. Grundsätzlich ist für die Veröffentlichung eines Bildes, […]

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Kein Auskunftsrecht über Klarnamen eines Forenbenutzers

Das Oberlandesgericht (OLG) in Hamm hat entscheiden, dass ein Arzt keinen Anspruch auf Auskunft darüber hat, welche Person hinter einem Pseudonym in einem Meinungsforum steckt. Das […]

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Grundsatzurteil des BGH: Neue Haftungsregeln für Blogs & Hostprovider

Mit Urteil vom 25.10.2011 hat der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) eine Grundsatzentscheidung im Hinblick auf die Haftung von Blogs und Hostprovidern getroffen. Bisher war unklar […]

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