Urheberrecht, GEMA

Musik: Öffentlich oder nichtöffentlich?

Grundsätzlich ist eine entsprechende Lizenz bei der GEMA zu erwerben, wenn man Musik öffentlich verwerten will. Zwischen „öffentlicher“ und „privater“ Verwertung gibt es jedoch vielfach Abgrenzungsprobleme. […]

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Betriebsausgaben

Öffentlichkeitsbegriff weiter unklar?

Die Frage, ob eine Veranstaltung “öffentlich” oder “privat” ist, kann erhebliche Auswirkungen haben, z.B. ob bei Musik GEMA bezahlt werden muss, das Jugendschutzgesetz, Gaststättengesetz usw. anwendbar […]

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Urheberrecht, GEMA

Urheberrecht: Erstes Urteil zum Öffentlichkeits-Begriff

Der Europäische Gerichtshof hatte 2012 entschieden, dass eine Musiknutzung in einer Zahnarztpraxis nicht öffentlich sei, allerdings bezogen auf den damaligen konkreten Sachverhalt. Nunmehr hatte der Bundesgerichtshof, […]

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Rechtswidrig beschaffte E-Mails für Pressebericht?

Die Verwertung rechtswidrig beschaffter privater E-Mails eines Politikers zum Zwecke der Berichterstattung über die Geburt einer unehelichen Tochter sowie die mögliche Erschleichung von Sozialleistungen kann trotz […]

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Betriebsfeiern: Öffentlich oder nicht-öffentlich?

Bei Betriebsveranstaltungen ist eine Reihe von gesetzlichen Vorschriften zu beachten (siehe unseren Beitrag hier). Eine Rolle spielt dabei auch die Frage, ob die Veranstaltung privat oder […]

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