Urteilsbesprechung: Markenverletzung durch Bildbezeichnung auf Websites
Darstellung von Urteilen zu den Themen „Markenverletzung durch Bildbezeichnung auf Websites“, „Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses“ und „BGH: Admin-C haftet bei Verletzung besonderer Prüfpflichten als Störer“. […]
Zum BlogbeitragFallbeispiele zum Thema Wie haftet der Betreiber einer Suchmaschine? Teil 3
Zum Thema Haftung des Suchmaschinenbetreibers gibt es – wie in den beiden letzten Ausgaben schon besprochen – sehr interessante Urteile, die auch für das grundlegende Verständnis […]
Zum BlogbeitragUrteilsbesprechung: Grundsatzurteil des BGH: Neue Haftungsregeln für Blogs & Hostprovider
Darstellung von Urteilen zu den Themen „Grundsatzurteil des BGH: Neue Haftungsregeln für Blogs & Hostprovider“, „500 Euro Vertragsstrafe für ersten Verstoß gegen SPAM-Verbot“, und „LG Hamburg: […]
Zum BlogbeitragFallbeispiele zum Thema Handel mit „gebrauchten“ Softwarelizenzen
Kann ich als Nutzer Software, die ich selbst gekauft habe, weiter verkaufen? Klar, werden Sie jetzt sagen, ich habe die Software ja gekauft. Warum sollte ich […]
Zum BlogbeitragUrteilsbesprechung: Beruflich genutzter PC: BVerwG verneint zusätzliche Rundfunkgebühr
Darstellung von Urteilen zu den Themen „Beruflich genutzter PC: BVerwG verneint zusätzliche Rundfunkgebühr“, „KG Berlin zu Internet-Bewertungsplattformen“ und „Urheberrecht im Internet: Filesharing ist keine private Nutzung […]
Zum BlogbeitragFallbeispiele zum Thema Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) im Netz stellen oftmals ein erhebliches Problem dar. Nahezu jeder Gewerbetreibende nutzt AGB und möchte sich auch auf „seine“ AGB berufen. Allzu häufig […]
Zum BlogbeitragUrteilsbesprechung: Werbung: BGH verbietet Koppelung verschiedener Einwilligungen
Darstellung von Urteilen zu den Themen „Werbung: BGH verbietet Koppelung verschiedener Einwilligungen“, „LG Düsseldorf: DDos-Angriff ist strafbare Computersabotage“ und „LG München: Einwilligung in Newsletter-Werbung nach 17 […]
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Fallbeispiele zum Thema Zugang von E-Mails
Wann gilt eine E-Mail als zugegangen? Kaum zu glauben, aber dies ist in der Rechtsrealität tatsächlich ein großes Problem. Und es ist bis heute nicht eindeutig […]
Zum BlogbeitragUrteilsbesprechung: Das Ende der Gebrauchtsoftware? BGH zum Vertriebsverbot von Software
Darstellung von Urteilen zu den Themen „Das Ende der Gebrauchtsoftware? BGH zum Vertriebsverbot von Software“ und „Suchmaschinenoptimierung als Markenverletzung“. Das könnte Sie auch interessieren: Urteilsbesprechung: Haftung […]
Zum BlogbeitragFallbeispiele zum Thema Störerhaftung des Access-Providers
Wir setzen mit dieser Ausgabe unsere Reihe zum Thema „Störerhaftung“, also Haftung für die Handlungen Anderer im Internet, fort. Dieses Mal beleuchtet Rechtsanwalt Timo Schutt die […]
Zum BlogbeitragUrteilsbesprechung: BGH zur Platzierung von Preisangaben in Onlineshops
Darstellung von Urteilen zu den Themen „BGH zur Platzierung von Preisangaben in Onlineshops“ und „Zueigenmachen von User Generated Content“. Das könnte Sie auch interessieren: Urteilsbesprechung: Das […]
Zum BlogbeitragFallbeispiele zum Thema Störerhaftung / Haftung des Forenbetreibers
In der letzten Ausgabe wurde die lose Reihe zum Thema „Störerhaftung“, also Haftung für die Handlungen Anderer im Internet begonnen. Nach der dort betrachteten Problematik der […]
Zum BlogbeitragUrteilsbesprechung: Haftung des Anschlussinhabers für sein WLAN
Darstellung von Urteilen zu den Themen „BGH: Haftung des Anschlussinhabers für sein WLAN“ und „BGH erleichtert Patentierung von Software“. Das könnte Sie auch interessieren: Urteilsbesprechung: Das […]
Zum BlogbeitragFallbeispiele zum Thema Störerhaftung / Haftung des Admin-C
Eines der nach wie vor umstrittensten Themen des Internetrechts ist die Frage der Haftung für Handlungen, die der Haftende selbst gar nicht begangen hat, also die […]
Zum BlogbeitragUrteilsbesprechung: Kein Schutz durch das Fernmeldegeheimnis, wenn private E-Mails beim Arbeitgeber gespeichert werden
Darstellung von Urteilen zu den Themen „Kein Schutz durch das Fernmeldegeheimnis, wenn private E-Mails beim Arbeitgeber gespeichert werden“ und „LG Köln: Nachahmung des Look & Feel […]
Zum BlogbeitragFallbeispiele zum Thema Weitergabe von personenbezogenen Daten
Das Thema Datenschutz ist in aller Munde. Nicht zuletzt nachdem sich einige bekannte Unternehmen nicht hinnehmbare Datenpannen geleistet haben, hat sich auch der Gesetzgeber wieder dem […]
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