Am Dienstag fand im Parlament die Schlussabstimmung über das neue Gesetz über digitale Dienste (DSA) und das Gesetz über digitale Märkte (DMA) statt. Parlament und Rat […]
Zum BlogbeitragHerr Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, gibt in der Ausgabe 2/2016 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit Beispiele u. a. zu dem Thema Markenverletzung durch Quelltext. Das PDF […]
Zum BlogbeitragDas Telemediengesetz (TMG) ist durch das Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz) geändert worden. Das wichtigste Ziel des Gesetzes ist die Eindämmung der Hauptverbreitungswege […]
Zum BlogbeitragSchon in der letzten Ausgabe haben wir uns dem Thema Datenschutz genähert. Dort ging es um die wirksame Einwilligung einer Person in die Erhebung, Speicherung und […]
Zum BlogbeitragAllgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) im Netz stellen oftmals ein erhebliches Problem dar. Nahezu jeder Gewerbetreibende nutzt AGB und möchte sich auch auf „seine“ AGB berufen. Allzu häufig […]
Zum BlogbeitragIn der letzten Ausgabe wurde die lose Reihe zum Thema „Störerhaftung“, also Haftung für die Handlungen Anderer im Internet begonnen. Nach der dort betrachteten Problematik der […]
Zum BlogbeitragDas Thema Datenschutz ist in aller Munde. Nicht zuletzt nachdem sich einige bekannte Unternehmen nicht hinnehmbare Datenpannen geleistet haben, hat sich auch der Gesetzgeber wieder dem […]
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