Digitale Dienste: EU setzt Maßstäbe für offene und sicherere Online-Umgebung
Am Dienstag fand im Parlament die Schlussabstimmung über das neue Gesetz über digitale Dienste (DSA) und das Gesetz über digitale Märkte (DMA) statt. Parlament und Rat […]
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Fallbeispiele zum IT-Recht – Markenverletzung durch Quelltext
Herr Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, gibt in der Ausgabe 2/2016 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit Beispiele u. a. zu dem Thema Markenverletzung durch Quelltext. Das PDF […]
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Verschlüsseln Sie Ihre Kontaktformulare
Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht hat selbst bekannt gegeben, dass es derzeit Unternehmen in seinem Zuständigkeitsbereich dahingehend überprüft, ob deren Webseiten, auf denen Kontaktformulare verwendet werden, […]
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IT-Sicherheit: Verschärfungen für Webseitenbetreiber
Das Telemediengesetz (TMG) ist durch das Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz) geändert worden. Das wichtigste Ziel des Gesetzes ist die Eindämmung der Hauptverbreitungswege […]
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Fallbeispiele zum Thema Videoüberwachung am Arbeitsplatz
In der letzten Ausgabe hatte sich Herr Rechtsanwalt Timo Schutt in der Fachzeitschrift IT-Sicherheit mit dem Thema Datenschutz auseinandergesetzt. In der Ausgabe 2/2013 beschäftigt sich Herr […]
Zum Blogbeitrag Fallbeispiele zum Thema Videoüberwachung und Datenschutz Teil 2
Hier widmen wir uns nun erneut dem Thema Datenschutz. In der Ausgabe 01/2013 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit beschäftigt sich Herr Rechtsanwalt Timo Schutt mit Fallbeispielen zum Thema […]
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Urteilsbesprechung: DENIC haftet bei offenkundiger Rechtsverletzung durch einen Domainnamen
Darstellung von Urteilen zu den Themen „DENIC haftet bei offenkundiger Rechtsverletzung durch einen Domainnamen“, „Urheberrechtsverletzung durch Framing? „, „Unterlizenz gilt weiter trotz Wegfall der Hauptlizenz“ und […]
Zum BlogbeitragFallbeispiele zum Thema Videoüberwachung und Datenschutz
Schon in der letzten Ausgabe haben wir uns dem Thema Datenschutz genähert. Dort ging es um die wirksame Einwilligung einer Person in die Erhebung, Speicherung und […]
Zum BlogbeitragFallbeispiele zum Thema Datenschutzrechtliche Einwilligung
Das Thema Datenschutz wird immer wichtiger. Zum Einen, nachdem es in der Öffentlichkeit – nicht zuletzt wegen einiger Skandale großer Unternehmen – heute einen hohen Stellenwert […]
Zum BlogbeitragUrteilsbesprechung: Verkäufer von Filesharing-Programmen haftet
Darstellung von Urteilen zu den Themen „Verkäufer von Filesharing-Programmen haftet“, „Keine Haftung bei Übernahme von RSS-Feeds“, „Autocomplete-Funktion ist rechtswidrig“ und „Keine Abmahnung nach Datenschutzverstoß?!“.
Zum BlogbeitragUrteil: Softwarelizenz darf auch bei Download weiterverkauft werden
Darstellung von Urteilen zu den Themen „Softwarelizenz darf auch bei Download weiter verkauft werden“, „Tippfehlerdomain muss man nicht hinnehmen“, „Autocomplete-Funktion ist rechtswidrig“ und „Telefonische Vertragsänderung: Neues […]
Zum BlogbeitragFallbeispiele zum Thema Wie haftet der Betreiber einer Suchmaschine? Teil 4
Die Haftung im Internet ist schon mehrfach Thema dieser Fallbeispiele gewesen. Der Suchmaschinenbetreiber hat ja letztlich ein Geschäftsmodell, das ausschließlich auf der Darstellung (und Kategorisierung) fremder […]
Zum BlogbeitragUrteilsbesprechung: Markenverletzung durch Bildbezeichnung auf Websites
Darstellung von Urteilen zu den Themen „Markenverletzung durch Bildbezeichnung auf Websites“, „Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses“ und „BGH: Admin-C haftet bei Verletzung besonderer Prüfpflichten als Störer“.
Zum BlogbeitragFallbeispiele zum Thema Wie haftet der Betreiber einer Suchmaschine? Teil 3
Zum Thema Haftung des Suchmaschinenbetreibers gibt es – wie in den beiden letzten Ausgaben schon besprochen – sehr interessante Urteile, die auch für das grundlegende Verständnis […]
Zum BlogbeitragUrteilsbesprechung: Grundsatzurteil des BGH: Neue Haftungsregeln für Blogs & Hostprovider
Darstellung von Urteilen zu den Themen „Grundsatzurteil des BGH: Neue Haftungsregeln für Blogs & Hostprovider“, „500 Euro Vertragsstrafe für ersten Verstoß gegen SPAM-Verbot“, und „LG Hamburg: […]
Zum BlogbeitragFallbeispiele zum Thema Handel mit „gebrauchten“ Softwarelizenzen
Kann ich als Nutzer Software, die ich selbst gekauft habe, weiter verkaufen? Klar, werden Sie jetzt sagen, ich habe die Software ja gekauft. Warum sollte ich […]
Zum BlogbeitragUrteilsbesprechung: Beruflich genutzter PC: BVerwG verneint zusätzliche Rundfunkgebühr
Darstellung von Urteilen zu den Themen „Beruflich genutzter PC: BVerwG verneint zusätzliche Rundfunkgebühr“, „KG Berlin zu Internet-Bewertungsplattformen“ und „Urheberrecht im Internet: Filesharing ist keine private Nutzung […]
Zum BlogbeitragFallbeispiele zum Thema Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) im Netz stellen oftmals ein erhebliches Problem dar. Nahezu jeder Gewerbetreibende nutzt AGB und möchte sich auch auf „seine“ AGB berufen. Allzu häufig […]
Zum BlogbeitragUrteilsbesprechung: Werbung: BGH verbietet Koppelung verschiedener Einwilligungen
Darstellung von Urteilen zu den Themen „Werbung: BGH verbietet Koppelung verschiedener Einwilligungen“, „LG Düsseldorf: DDos-Angriff ist strafbare Computersabotage“ und „LG München: Einwilligung in Newsletter-Werbung nach 17 […]
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Fallbeispiele zum Thema Zugang von E-Mails
Wann gilt eine E-Mail als zugegangen? Kaum zu glauben, aber dies ist in der Rechtsrealität tatsächlich ein großes Problem. Und es ist bis heute nicht eindeutig […]
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