Am Dienstag fand im Parlament die Schlussabstimmung über das neue Gesetz über digitale Dienste (DSA) und das Gesetz über digitale Märkte (DMA) statt. Parlament und Rat […]
Zum BlogbeitragHerr Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, gibt in der Ausgabe 2/2016 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit Beispiele u. a. zu dem Thema Markenverletzung durch Quelltext. Das PDF […]
Zum BlogbeitragDas Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht hat selbst bekannt gegeben, dass es derzeit Unternehmen in seinem Zuständigkeitsbereich dahingehend überprüft, ob deren Webseiten, auf denen Kontaktformulare verwendet werden, […]
Zum BlogbeitragDas Telemediengesetz (TMG) ist durch das Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz) geändert worden. Das wichtigste Ziel des Gesetzes ist die Eindämmung der Hauptverbreitungswege […]
Zum BlogbeitragIn der letzten Ausgabe hatte sich Herr Rechtsanwalt Timo Schutt in der Fachzeitschrift IT-Sicherheit mit dem Thema Datenschutz auseinandergesetzt. In der Ausgabe 2/2013 beschäftigt sich Herr […]
Zum BlogbeitragHier widmen wir uns nun erneut dem Thema Datenschutz. In der Ausgabe 01/2013 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit beschäftigt sich Herr Rechtsanwalt Timo Schutt mit Fallbeispielen zum Thema […]
Zum BlogbeitragDarstellung von Urteilen zu den Themen „DENIC haftet bei offenkundiger Rechtsverletzung durch einen Domainnamen“, „Urheberrechtsverletzung durch Framing? „, „Unterlizenz gilt weiter trotz Wegfall der Hauptlizenz“ und […]
Zum BlogbeitragSchon in der letzten Ausgabe haben wir uns dem Thema Datenschutz genähert. Dort ging es um die wirksame Einwilligung einer Person in die Erhebung, Speicherung und […]
Zum BlogbeitragDas Thema Datenschutz wird immer wichtiger. Zum Einen, nachdem es in der Öffentlichkeit – nicht zuletzt wegen einiger Skandale großer Unternehmen – heute einen hohen Stellenwert […]
Zum BlogbeitragDarstellung von Urteilen zu den Themen „Verkäufer von Filesharing-Programmen haftet“, „Keine Haftung bei Übernahme von RSS-Feeds“, „Autocomplete-Funktion ist rechtswidrig“ und „Keine Abmahnung nach Datenschutzverstoß?!“.
Zum BlogbeitragDarstellung von Urteilen zu den Themen „Softwarelizenz darf auch bei Download weiter verkauft werden“, „Tippfehlerdomain muss man nicht hinnehmen“, „Autocomplete-Funktion ist rechtswidrig“ und „Telefonische Vertragsänderung: Neues […]
Zum BlogbeitragDie Haftung im Internet ist schon mehrfach Thema dieser Fallbeispiele gewesen. Der Suchmaschinenbetreiber hat ja letztlich ein Geschäftsmodell, das ausschließlich auf der Darstellung (und Kategorisierung) fremder […]
Zum BlogbeitragDarstellung von Urteilen zu den Themen „Markenverletzung durch Bildbezeichnung auf Websites“, „Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses“ und „BGH: Admin-C haftet bei Verletzung besonderer Prüfpflichten als Störer“.
Zum BlogbeitragZum Thema Haftung des Suchmaschinenbetreibers gibt es – wie in den beiden letzten Ausgaben schon besprochen – sehr interessante Urteile, die auch für das grundlegende Verständnis […]
Zum BlogbeitragDarstellung von Urteilen zu den Themen „Grundsatzurteil des BGH: Neue Haftungsregeln für Blogs & Hostprovider“, „500 Euro Vertragsstrafe für ersten Verstoß gegen SPAM-Verbot“, und „LG Hamburg: […]
Zum BlogbeitragKann ich als Nutzer Software, die ich selbst gekauft habe, weiter verkaufen? Klar, werden Sie jetzt sagen, ich habe die Software ja gekauft. Warum sollte ich […]
Zum BlogbeitragDarstellung von Urteilen zu den Themen „Beruflich genutzter PC: BVerwG verneint zusätzliche Rundfunkgebühr“, „KG Berlin zu Internet-Bewertungsplattformen“ und „Urheberrecht im Internet: Filesharing ist keine private Nutzung […]
Zum BlogbeitragAllgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) im Netz stellen oftmals ein erhebliches Problem dar. Nahezu jeder Gewerbetreibende nutzt AGB und möchte sich auch auf „seine“ AGB berufen. Allzu häufig […]
Zum BlogbeitragDarstellung von Urteilen zu den Themen „Werbung: BGH verbietet Koppelung verschiedener Einwilligungen“, „LG Düsseldorf: DDos-Angriff ist strafbare Computersabotage“ und „LG München: Einwilligung in Newsletter-Werbung nach 17 […]
Zum BlogbeitragWann gilt eine E-Mail als zugegangen? Kaum zu glauben, aber dies ist in der Rechtsrealität tatsächlich ein großes Problem. Und es ist bis heute nicht eindeutig […]
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