EU-Kommission

Digitale Dienste: EU setzt Maßstäbe für offene und sicherere Online-Umgebung

Am Dienstag fand im Parlament die Schlussabstimmung über das neue Gesetz über digitale Dienste (DSA) und das Gesetz über digitale Märkte (DMA) statt. Parlament und Rat […]

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Quellcode, IP-Adressen

Fallbeispiele zum IT-Recht – Markenverletzung durch Quelltext

Herr Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, gibt in der Ausgabe 2/2016 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit Beispiele u. a. zu dem Thema Markenverletzung durch Quelltext. Das PDF […]

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IT-Sicherheit: Verschärfungen für Webseitenbetreiber

Das Telemediengesetz (TMG) ist durch das Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz) geändert worden. Das wichtigste Ziel des Gesetzes ist die Eindämmung der Hauptverbreitungswege […]

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Fallbeispiele zum Thema Videoüberwachung und Datenschutz

Schon in der letzten Ausgabe haben wir uns dem Thema Datenschutz genähert. Dort ging es um die wirksame Einwilligung einer Person in die Erhebung, Speicherung und […]

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Fallbeispiele zum Thema Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) im Netz stellen oftmals ein erhebliches Problem dar. Nahezu jeder Gewerbetreibende nutzt AGB und möchte sich auch auf „seine“ AGB berufen. Allzu häufig […]

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Fallbeispiele zum Thema Störerhaftung / Haftung des Forenbetreibers

In der letzten Ausgabe wurde die lose Reihe zum Thema „Störerhaftung“, also Haftung für die Handlungen Anderer im Internet begonnen. Nach der dort betrachteten Problematik der […]

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Fallbeispiele zum Thema Weitergabe von personenbezogenen Daten

Das Thema Datenschutz ist in aller Munde. Nicht zuletzt nachdem sich einige bekannte Unternehmen nicht hinnehmbare Datenpannen geleistet haben, hat sich auch der Gesetzgeber wieder dem […]

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