Kein Urheberschutz für Programmiersprache & Funktionalitäten einer Software

Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hat in seinen Schlussanträgen vom 29.11.2011 ausgeführt, dass der Quellcode einer Software unter bestimmten Voraussetzungen vervielfältigt werden kann, um die […]

Zum Blogbeitrag

Urteilsbesprechung: Grundsatzurteil des BGH: Neue Haftungsregeln für Blogs & Hostprovider

Darstellung von Urteilen zu den Themen „Grundsatzurteil des BGH: Neue Haftungsregeln für Blogs & Hostprovider“, „500 Euro Vertragsstrafe für ersten Verstoß gegen SPAM-Verbot“, und „LG Hamburg: […]

Zum Blogbeitrag

Fallbeispiele zum Thema Handel mit „gebrauchten“ Softwarelizenzen

Kann ich als Nutzer Software, die ich selbst gekauft habe, weiter verkaufen? Klar, werden Sie jetzt sagen, ich habe die Software ja gekauft. Warum sollte ich […]

Zum Blogbeitrag

Verbot der Aufspaltung von Software-Lizenzen wirksam

Es ist nach wie vor heiß umstritten, ob Softwarevolumenlizenzen (also ein Bündel an Einzellizenzen) vom Erwerber einzeln weiter verkauft werden kann. Es geht unter Anderem hierbei […]

Zum Blogbeitrag

Urteilsbesprechung: Beruflich genutzter PC: BVerwG verneint zusätzliche Rundfunkgebühr

Darstellung von Urteilen zu den Themen „Beruflich genutzter PC: BVerwG verneint zusätzliche Rundfunkgebühr“, „KG Berlin zu Internet-Bewertungsplattformen“ und „Urheberrecht im Internet: Filesharing ist keine private Nutzung […]

Zum Blogbeitrag

Fallbeispiele zum Thema Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) im Netz stellen oftmals ein erhebliches Problem dar. Nahezu jeder Gewerbetreibende nutzt AGB und möchte sich auch auf „seine“ AGB berufen. Allzu häufig […]

Zum Blogbeitrag

Urteilsbesprechung: Werbung: BGH verbietet Koppelung verschiedener Einwilligungen

Darstellung von Urteilen zu den Themen „Werbung: BGH verbietet Koppelung verschiedener Einwilligungen“, „LG Düsseldorf: DDos-Angriff ist strafbare Computersabotage“ und „LG München: Einwilligung in Newsletter-Werbung nach 17 […]

Zum Blogbeitrag

Urteilsbesprechung: LG Berlin zum „Gefällt mir“ – Button von Facebook

Darstellung von Urteilen zu den Themen „LG Berlin zum „Gefällt mir“ – Button von Facebook“, „Informationspflichten bei Werbung mit Garantien“ und „Bundesgerichtshof zu Rechtsnatur und Kündigung […]

Zum Blogbeitrag

Fallbeispiele zum Thema Phishing & Auskunft

Nachdem wir uns in den letzten Ausgaben jeweils aus verschiedenen Perspektiven der so genannten Störerhaftung, also der Haftung für die Handlungen anderer, in der Regel der […]

Zum Blogbeitrag

Urteilsbesprechung: Kammergericht Berlin zur Lesbarkeit von Pflichtangaben

Darstellung von Urteilen zu den Themen „Kammergericht Berlin zur Lesbarkeit von Pflichtangaben“, „LG Düsseldorf: Impressumspflicht auf „Baustellenseiten“?“ und „BGH: Widerrufsbelehrung ohne Zwischenüberschriften nicht ordnungsgemäß“. Das könnte […]

Zum Blogbeitrag

Fallbeispiele zum Thema Störerhaftung des Videoportalbetreibers

Die Störerhaftung und kein Ende. Da dieses Rechtsinstitut gerade im Onlinerecht zum täglichen Brot des Rechtsanwalts gehört und die Rechtsprechung zu dieser Haftungsform zumindest in ihren […]

Zum Blogbeitrag

Beitrag zum Thema e-Commerce – Rechtliche Grundlagen und Fallstricke Teil 4

1&1 Block-Reihe Teil 4: e-Commerce – Rechtliche Grundlagen und Fallstricke. Ein Problemaufriss von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Timo Schutt. Das könnte Sie auch interessieren: Beitrag […]

Zum Blogbeitrag

Beitrag zum Thema e-Commerce – Rechtliche Grundlagen und Fallstricke Teil 3

1&1 Block-Reihe Teil 3: e-Commerce – Rechtliche Grundlagen und Fallstricke. Ein Problemaufriss von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Timo Schutt. Das könnte Sie auch interessieren: Beitrag […]

Zum Blogbeitrag

Urteilsbesprechung: Urheberrechtsverletzung durch Setzen eines Links

Darstellung von Urteilen zu den Themen „Urheberrechtsverletzung durch Setzen eines Links“, „Fristlose Kündigung wegen des Downloads von Hackersoftware“ und „BGH zur urheberrechtlichen Zulässigkeit von „Abstracts““. Das […]

Zum Blogbeitrag

Fallbeispiele zum Thema Störerhaftung des Anschlussinhabers

Wir setzen mit dieser Ausgabe unsere Reihe zum Thema „Störerhaftung“, also Haftung für die Handlungen Anderer im Internet, fort. In der letzten Ausgabe hatten wir uns […]

Zum Blogbeitrag

Beitrag zum Thema e-Commerce – Rechtliche Grundlagen und Fallstricke Teil 2

1&1 Block-Reihe Teil 2: e-Commerce – Rechtliche Grundlagen und Fallstricke. Ein Problemaufriss von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Timo Schutt. Das könnte Sie auch interessieren: Beitrag […]

Zum Blogbeitrag

Urteilsbesprechung: Das Ende der Gebrauchtsoftware? BGH zum Vertriebsverbot von Software

Darstellung von Urteilen zu den Themen „Das Ende der Gebrauchtsoftware? BGH zum Vertriebsverbot von Software“ und „Suchmaschinenoptimierung als Markenverletzung“. Das könnte Sie auch interessieren: Urteilsbesprechung: Haftung […]

Zum Blogbeitrag

Fallbeispiele zum Thema Störerhaftung des Access-Providers

Wir setzen mit dieser Ausgabe unsere Reihe zum Thema „Störerhaftung“, also Haftung für die Handlungen Anderer im Internet, fort. Dieses Mal beleuchtet Rechtsanwalt Timo Schutt die […]

Zum Blogbeitrag

Urteilsbesprechung: BGH zur Platzierung von Preisangaben in Onlineshops

Darstellung von Urteilen zu den Themen „BGH zur Platzierung von Preisangaben in Onlineshops“ und „Zueigenmachen von User Generated Content“. Das könnte Sie auch interessieren: Urteilsbesprechung: Das […]

Zum Blogbeitrag

Fallbeispiele zum Thema Störerhaftung / Haftung des Forenbetreibers

In der letzten Ausgabe wurde die lose Reihe zum Thema „Störerhaftung“, also Haftung für die Handlungen Anderer im Internet begonnen. Nach der dort betrachteten Problematik der […]

Zum Blogbeitrag