Anonymisierung unter der DSGVO: Der BfDI legt ein Positionspapier vor
Zur Anonymisierung unter der DSGVO hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz (BfDI) ein Positionspapier veröffentlicht. Es behandelt auch die Besonderheiten der TK-Branche. Dieses Positionspapier entstand nach Durchführung […]
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DSGVO-Abmahnbarkeit: Der BGH legt die Frage nun dem EuGH vor
DSGVO-Abmahnbarkeit soll durch den EuGH geklärt werden Für die Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen im Grundsatz spricht sich im Moment eine leicht überwiegende Zahl der Entscheidungen aus. Um […]
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Vorsicht Abmahnfalle – 8. Karlsruher IT-Recht-Frühstück
Am 16.05.2017 haben wir zu unserem mittlerweile 8. Karlsruher IT-Recht-Frühstück in die AURUM-Bar in Karlsruhe eingeladen. Das Thema dieses Mal: „Aktuelle Abmahnfallen im Netz“. In einem […]
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Fallbeispiele zum IT-Recht – Markenverletzung durch Quelltext
Herr Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, gibt in der Ausgabe 2/2016 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit Beispiele u. a. zu dem Thema Markenverletzung durch Quelltext. Das PDF […]
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Schutt, Waetke initiiert „Round Table IT-Recht“
Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Timo Schutt hat zusammen mit dem High-Tech-Netzwerk Cyberforum e.V. – dem IT-Metzwerk des Region KArlsruhe – eine neue Veranstaltungsreihe ins Leben […]
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Fallbeispiele zum Thema Videoüberwachung am Arbeitsplatz
In der letzten Ausgabe hatte sich Herr Rechtsanwalt Timo Schutt in der Fachzeitschrift IT-Sicherheit mit dem Thema Datenschutz auseinandergesetzt. In der Ausgabe 2/2013 beschäftigt sich Herr […]
Zum Blogbeitrag Fallbeispiele zum Thema Videoüberwachung und Datenschutz Teil 2
Hier widmen wir uns nun erneut dem Thema Datenschutz. In der Ausgabe 01/2013 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit beschäftigt sich Herr Rechtsanwalt Timo Schutt mit Fallbeispielen zum Thema […]
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Urteilsbesprechung: DENIC haftet bei offenkundiger Rechtsverletzung durch einen Domainnamen
Darstellung von Urteilen zu den Themen „DENIC haftet bei offenkundiger Rechtsverletzung durch einen Domainnamen“, „Urheberrechtsverletzung durch Framing? „, „Unterlizenz gilt weiter trotz Wegfall der Hauptlizenz“ und […]
Zum BlogbeitragFallbeispiele zum Thema Videoüberwachung und Datenschutz
Schon in der letzten Ausgabe haben wir uns dem Thema Datenschutz genähert. Dort ging es um die wirksame Einwilligung einer Person in die Erhebung, Speicherung und […]
Zum BlogbeitragFallbeispiele zum Thema Datenschutzrechtliche Einwilligung
Das Thema Datenschutz wird immer wichtiger. Zum Einen, nachdem es in der Öffentlichkeit – nicht zuletzt wegen einiger Skandale großer Unternehmen – heute einen hohen Stellenwert […]
Zum BlogbeitragUrteilsbesprechung: Verkäufer von Filesharing-Programmen haftet
Darstellung von Urteilen zu den Themen „Verkäufer von Filesharing-Programmen haftet“, „Keine Haftung bei Übernahme von RSS-Feeds“, „Autocomplete-Funktion ist rechtswidrig“ und „Keine Abmahnung nach Datenschutzverstoß?!“.
Zum BlogbeitragUrteil: Softwarelizenz darf auch bei Download weiterverkauft werden
Darstellung von Urteilen zu den Themen „Softwarelizenz darf auch bei Download weiter verkauft werden“, „Tippfehlerdomain muss man nicht hinnehmen“, „Autocomplete-Funktion ist rechtswidrig“ und „Telefonische Vertragsänderung: Neues […]
Zum BlogbeitragFallbeispiele zum Thema Wie haftet der Betreiber einer Suchmaschine? Teil 4
Die Haftung im Internet ist schon mehrfach Thema dieser Fallbeispiele gewesen. Der Suchmaschinenbetreiber hat ja letztlich ein Geschäftsmodell, das ausschließlich auf der Darstellung (und Kategorisierung) fremder […]
Zum BlogbeitragUrteilsbesprechung: Markenverletzung durch Bildbezeichnung auf Websites
Darstellung von Urteilen zu den Themen „Markenverletzung durch Bildbezeichnung auf Websites“, „Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses“ und „BGH: Admin-C haftet bei Verletzung besonderer Prüfpflichten als Störer“.
Zum BlogbeitragFallbeispiele zum Thema Wie haftet der Betreiber einer Suchmaschine? Teil 3
Zum Thema Haftung des Suchmaschinenbetreibers gibt es – wie in den beiden letzten Ausgaben schon besprochen – sehr interessante Urteile, die auch für das grundlegende Verständnis […]
Zum BlogbeitragFallbeispiele zum Thema Wie haftet der Betreiber einer Suchmaschine? Teil 2
In der letzten Ausgabe haben wir begonnen uns die Haftung von Suchmaschinenbetreibern näher anzusehen. Zu diesem Thema gibt es einige sehr interessante Urteile, so dass die […]
Zum BlogbeitragUrteilsbesprechung: Neues Urteil zu Bewertungsportalen
Darstellung von Urteilen zu den Themen „OLG Hamburg: Neues Urteil zu Bewertungsportalen“, „BGH zu Kurzangaben in AdWords-Anzeigen“ und „Fanpages auf Facebook & Co. rechtswidrig“.
Zum BlogbeitragUrteilsbesprechung: Grundsatzurteil des BGH: Neue Haftungsregeln für Blogs & Hostprovider
Darstellung von Urteilen zu den Themen „Grundsatzurteil des BGH: Neue Haftungsregeln für Blogs & Hostprovider“, „500 Euro Vertragsstrafe für ersten Verstoß gegen SPAM-Verbot“, und „LG Hamburg: […]
Zum BlogbeitragFallbeispiele zum Thema Handel mit „gebrauchten“ Softwarelizenzen
Kann ich als Nutzer Software, die ich selbst gekauft habe, weiter verkaufen? Klar, werden Sie jetzt sagen, ich habe die Software ja gekauft. Warum sollte ich […]
Zum BlogbeitragUrteilsbesprechung: Beruflich genutzter PC: BVerwG verneint zusätzliche Rundfunkgebühr
Darstellung von Urteilen zu den Themen „Beruflich genutzter PC: BVerwG verneint zusätzliche Rundfunkgebühr“, „KG Berlin zu Internet-Bewertungsplattformen“ und „Urheberrecht im Internet: Filesharing ist keine private Nutzung […]
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