Urheberrechtsverletzungen im Internet Das Urheberrecht ist zurzeit in aller Munde. Das liegt nicht zuletzt daran, dass die EU erst kürzlich eine „Anpassung“ des Urheberrechts an die […]
Zum BlogbeitragDas tolle am Internet ist, dass man jederzeit alle möglichen Informationen und Inhalte bequem durch Sucheingaben finden kann. Doch wie immer im Leben muss man auch […]
Zum BlogbeitragDer unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass das Angebot der Internet-Videorecorder „Shift.TV“ und „Save.TV“ zwar in das Recht der […]
Zum BlogbeitragWir haben am 14.03.2013 darüber berichtet, dass vom Bundesinnenminister ein Entwurf für ein IT-Sicherheitsgesetz vorgestellt wurde. Nun wird bekannt, dass es gegen diesen Entwurf aus der […]
Zum BlogbeitragDer Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 15.11.2012 (Az. I ZR 74/12) entschieden, dass die Eltern für das illegale Filesharing ihrer minderjährigen Kinder nur unter ganz bestimmen […]
Zum BlogbeitragHaftet der Betreiber einer Internetseite für Rechtsverletzungen in einem von ihm eingebundenen, fremden Nachrichten-Ticker (RSS-Feed)? Der Bundesgerichtshof hatte diese Frage zu klären und mit Urteil vom […]
Zum BlogbeitragJeder dürfte mittlerweile wissen, dass er im Internet (genauer gesagt bei allen Fernabsatzverträgen) ein Widerrufsrecht hat, er also innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, […]
Zum BlogbeitragDas Landgericht Nürnberg-Fürth hat mit seinem heute verkündeten Urteil die vom Bundesgerichtshof für Internetprovider postulierten Prüfpflichten konkretisiert. Es hat dem klagenden Zahnarzt einen Unterlassungsanspruch gegen den […]
Zum BlogbeitragDer Bundesgerichtshof hat nach einer heute veröffentlichten Pressemeldung entschieden, dass bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch die Veröffentlichung von Presseberichten im Internet deutsche Gerichte international zuständig sind. Jedenfalls soll […]
Zum BlogbeitragWann ist ein Vertrag geschlossen? Wenn beide unterschrieben haben? Nicht unbedingt. Was viele nicht wissen: Ein Vertrag kann auch rein mündlich geschlossen werden. Nötig sind nur […]
Zum BlogbeitragDas Bundesverfassungsgericht will Rechtssicherheit und hat auf eine Verfassungsbeschwerde eines verurteilten Anschlussinhabers hin die Zurückverweisung an das Ausgangsgericht beschlossen. Der Beklagte ist Inhaber eines Internetanschlusses. Über […]
Zum BlogbeitragLange Zeit war der sogenannte Hackerparagraf in der Diskussion, der die Verwendung von Software zur Aufspürung von Sicherheitslücken unter Strafe stellte. Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt entschieden.
Zum BlogbeitragDarstellung von Urteilen zur Lehrerbewertung im Internet und der Herausgabe von Bestandsdaten (IP-Adressen).
Zum Blogbeitragbranchenbuch-it-sicherheit.de JULI 2009. Abo-Fallen – jeder hat sie entweder schon einmal selbst erlebt oder kennt jemanden, der schon einmal hineingetappt ist.
Zum BlogbeitragDER SONNTAG Mai 2007: Vorsicht bei Formulierung der Widerrufsbelehrung.
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