Internet Archives - Schutt, Waetke - Rechtsanwälte für Unternehmen

Automatisierte Suche nach Datenschutzverstößen

Das tolle am Internet ist, dass man jederzeit alle möglichen Informationen und Inhalte bequem durch Sucheingaben finden kann. Doch wie immer im Leben muss man auch […]

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Bundesgerichtshof entscheidet erneut über Internet-Videorecorder

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass das Angebot der Internet-Videorecorder „Shift.TV“ und „Save.TV“ zwar in das Recht der […]

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Entwurf eines IT-Sicherheitsgesetzes steht in der Kritik der IT-Branche

Wir haben am 14.03.2013 darüber berichtet, dass vom Bundesinnenminister ein Entwurf für ein IT-Sicherheitsgesetz vorgestellt wurde. Nun wird bekannt, dass es gegen diesen Entwurf aus der […]

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Pressemitteilung Eltern haften in der Regel doch für ihre Kinder – und die Kinder auch

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 15.11.2012 (Az. I ZR 74/12) entschieden, dass die Eltern für das illegale Filesharing ihrer minderjährigen Kinder nur unter ganz bestimmen […]

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Keine Haftung bei Übernahme von RSS-Feeds

Haftet der Betreiber einer Internetseite für Rechtsverletzungen in einem von ihm eingebundenen, fremden Nachrichten-Ticker (RSS-Feed)? Der Bundesgerichtshof hatte diese Frage zu klären und mit Urteil vom […]

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Telefonische Vertragsänderung: Neues Widerrufsrecht entsteht

Jeder dürfte mittlerweile wissen, dass er im Internet (genauer gesagt bei allen Fernabsatzverträgen) ein Widerrufsrecht hat, er also innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, […]

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Internetprovider muss konkrete Beanstandungen eines Arztes zu einer ihn betreffenden Bewertung prüfen

Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat mit seinem heute verkündeten Urteil die vom Bundesgerichtshof für Internetprovider postulierten Prüfpflichten konkretisiert. Es hat dem klagenden Zahnarzt einen Unterlassungsanspruch gegen den […]

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Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Deutsche Gerichte zuständig

Der Bundesgerichtshof hat nach einer heute veröffentlichten Pressemeldung entschieden, dass bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch die Veröffentlichung von Presseberichten im Internet deutsche Gerichte international zuständig sind. Jedenfalls soll […]

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Kaufvertrag im Internet – Wann ist der Vertrag geschlossen?

Wann ist ein Vertrag geschlossen? Wenn beide unterschrieben haben? Nicht unbedingt. Was viele nicht wissen: Ein Vertrag kann auch rein mündlich geschlossen werden. Nötig sind nur […]

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Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses

Das Bundesverfassungsgericht will Rechtssicherheit und hat auf eine Verfassungsbeschwerde eines verurteilten Anschlussinhabers hin die Zurückverweisung an das Ausgangsgericht beschlossen. Der Beklagte ist Inhaber eines Internetanschlusses. Über […]

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Bundesverfassungsgericht zum sogenannten Hackerparagraf

Lange Zeit war der sogenannte Hackerparagraf in der Diskussion, der die Verwendung von Software zur Aufspürung von Sicherheitslücken unter Strafe stellte. Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt entschieden. […]

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Urteilsbesprechung: Lehrerbewertungen im Internet

Darstellung von Urteilen zur Lehrerbewertung im Internet und der Herausgabe von Bestandsdaten (IP-Adressen). Das könnte Sie auch interessieren: Urteilsbesprechung: Abo-Fallen und .com-Domain-Nutzung Darstellung eines Urteils zu […]

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Das Problem mit den Abo-Fallen

branchenbuch-it-sicherheit.de JULI 2009. Abo-Fallen – jeder hat sie entweder schon einmal selbst erlebt oder kennt jemanden, der schon einmal hineingetappt ist. Das könnte Sie auch interessieren: […]

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Urteilsbesprechung: Abo-Fallen und .com-Domain-Nutzung

Darstellung eines Urteils zu Abo-Fallen im Internet und zur .com-Domain-Nutzung durch Handelsvertreter Das könnte Sie auch interessieren: Nutzung einer .com-Domain durch den Handelsvertreter. LG Düsseldorf zur […]

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Fallbeispiele zum Thema Das Recht und Wireless-LAN

Die Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses gehört noch immer zu den umstrittensten Fragen des IT-Rechts. Hierzu beleuchtet Rechtsanwalt Timo Schutt in einigen Fallbeispielen die rechtlichen Probleme […]

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Fallbeispiele zur Forenhaftung

Die steigende Anzahl der Meinungsforen unterstützt zwar das Recht der freien Meinungsäußerung, ist allerdings auch ein Grund für zunehmende rechtliche Konflikte… Das könnte Sie auch interessieren: […]

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Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen

DER SONNTAG Mai 2007: Vorsicht bei Formulierung der Widerrufsbelehrung. Das könnte Sie auch interessieren: Widerrufsbelehrung: E-Mail, Fax- und Telefonnummer angeben Mit einer der ersten Entscheidungen über […]

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