Urheberrechtsverletzungen im Internet Das Urheberrecht ist zurzeit in aller Munde. Das liegt nicht zuletzt daran, dass die EU erst kürzlich eine „Anpassung“ des Urheberrechts an die […]
Zum BlogbeitragDas tolle am Internet ist, dass man jederzeit alle möglichen Informationen und Inhalte bequem durch Sucheingaben finden kann. Doch wie immer im Leben muss man auch […]
Zum BlogbeitragDer unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass das Angebot der Internet-Videorecorder „Shift.TV“ und „Save.TV“ zwar in das Recht der […]
Zum BlogbeitragWir haben am 14.03.2013 darüber berichtet, dass vom Bundesinnenminister ein Entwurf für ein IT-Sicherheitsgesetz vorgestellt wurde. Nun wird bekannt, dass es gegen diesen Entwurf aus der […]
Zum BlogbeitragDer Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 15.11.2012 (Az. I ZR 74/12) entschieden, dass die Eltern für das illegale Filesharing ihrer minderjährigen Kinder nur unter ganz bestimmen […]
Zum BlogbeitragHaftet der Betreiber einer Internetseite für Rechtsverletzungen in einem von ihm eingebundenen, fremden Nachrichten-Ticker (RSS-Feed)? Der Bundesgerichtshof hatte diese Frage zu klären und mit Urteil vom […]
Zum BlogbeitragJeder dürfte mittlerweile wissen, dass er im Internet (genauer gesagt bei allen Fernabsatzverträgen) ein Widerrufsrecht hat, er also innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, […]
Zum BlogbeitragDas Landgericht Nürnberg-Fürth hat mit seinem heute verkündeten Urteil die vom Bundesgerichtshof für Internetprovider postulierten Prüfpflichten konkretisiert. Es hat dem klagenden Zahnarzt einen Unterlassungsanspruch gegen den […]
Zum BlogbeitragDer Bundesgerichtshof hat nach einer heute veröffentlichten Pressemeldung entschieden, dass bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch die Veröffentlichung von Presseberichten im Internet deutsche Gerichte international zuständig sind. Jedenfalls soll […]
Zum BlogbeitragWann ist ein Vertrag geschlossen? Wenn beide unterschrieben haben? Nicht unbedingt. Was viele nicht wissen: Ein Vertrag kann auch rein mündlich geschlossen werden. Nötig sind nur […]
Zum BlogbeitragDas Bundesverfassungsgericht will Rechtssicherheit und hat auf eine Verfassungsbeschwerde eines verurteilten Anschlussinhabers hin die Zurückverweisung an das Ausgangsgericht beschlossen. Der Beklagte ist Inhaber eines Internetanschlusses. Über […]
Zum BlogbeitragLange Zeit war der sogenannte Hackerparagraf in der Diskussion, der die Verwendung von Software zur Aufspürung von Sicherheitslücken unter Strafe stellte. Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt entschieden. […]
Zum BlogbeitragDarstellung von Urteilen zur Lehrerbewertung im Internet und der Herausgabe von Bestandsdaten (IP-Adressen). Das könnte Sie auch interessieren: Urteilsbesprechung: Abo-Fallen und .com-Domain-Nutzung Darstellung eines Urteils zu […]
Zum Blogbeitragbranchenbuch-it-sicherheit.de JULI 2009. Abo-Fallen – jeder hat sie entweder schon einmal selbst erlebt oder kennt jemanden, der schon einmal hineingetappt ist. Das könnte Sie auch interessieren: […]
Zum BlogbeitragDER SONNTAG Mai 2007: Vorsicht bei Formulierung der Widerrufsbelehrung. Das könnte Sie auch interessieren: Widerrufsbelehrung: E-Mail, Fax- und Telefonnummer angeben Mit einer der ersten Entscheidungen über […]
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