Internetprovider muss konkrete Beanstandungen eines Arztes zu einer ihn betreffenden Bewertung prüfen

Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat mit seinem heute verkündeten Urteil die vom Bundesgerichtshof für Internetprovider postulierten Prüfpflichten konkretisiert. Es hat dem klagenden Zahnarzt einen Unterlassungsanspruch gegen den […]

Zum Blogbeitrag

Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses

Das Bundesverfassungsgericht will Rechtssicherheit und hat auf eine Verfassungsbeschwerde eines verurteilten Anschlussinhabers hin die Zurückverweisung an das Ausgangsgericht beschlossen. Der Beklagte ist Inhaber eines Internetanschlusses. Über […]

Zum Blogbeitrag

Fallbeispiele zum Thema Wie haftet der Betreiber einer Suchmaschine? Teil 2

In der letzten Ausgabe haben wir begonnen uns die Haftung von Suchmaschinenbetreibern näher anzusehen. Zu diesem Thema gibt es einige sehr interessante Urteile, so dass die […]

Zum Blogbeitrag

Haftung bei Eisglätte auf Besucherparkplatz

Wenn der Besucher zu einer Veranstaltung fährt und den Parkplatz vor der Veranstaltungsstätte in Anspruch nimmt, besteht bereits in diesem Moment ein (vorvertragliches) Schuldverhältnis zwischen Besucher […]

Zum Blogbeitrag

Urteilsbesprechung: Grundsatzurteil des BGH: Neue Haftungsregeln für Blogs & Hostprovider

Darstellung von Urteilen zu den Themen „Grundsatzurteil des BGH: Neue Haftungsregeln für Blogs & Hostprovider“, „500 Euro Vertragsstrafe für ersten Verstoß gegen SPAM-Verbot“, und „LG Hamburg: […]

Zum Blogbeitrag
Safe Harbour, EU-US Privacy Shield, Datenschutzrecht, Facebook-Account, Datenschutz, IT-Recht, IP-Adresse, Darknet, DSGVO, Datenschutz,, SSL-Verschlüsselung, Sicherheitskonzepte

Grundsatzurteil des BGH: Neue Haftungsregeln für Blogs & Hostprovider

Mit Urteil vom 25.10.2011 hat der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) eine Grundsatzentscheidung im Hinblick auf die Haftung von Blogs und Hostprovidern getroffen. Bisher war unklar […]

Zum Blogbeitrag

Reisebuchungsportal haftet für Richtigkeit von Bewertungen

Mit Urteil vom 01.09.2011 (Aktenzeichen 327 O 607/10) hat das Landgericht Hamburg die Betreiberin einer Internetseite zur Vermittlung von Reisen und Hotelübernachtungen verurteilt, verschiedene negative Kommentare […]

Zum Blogbeitrag

Haftung trotz Genehmigung

Das Oberlandesgericht Hamm hat den Veranstalter eines Public-Viewings zu Schadenersatz verurteilt, nachdem eine Besucherin seines Events von einer Tribüne gestürzt war und sich verletzt hatte. An […]

Zum Blogbeitrag

Beitrag zum Unglück bei der Loveparade 2010

Das Unglück bei der Loveparade in Duisburg am 24.07.2010 wird – jedenfalls für einige Zeit – seine Spuren im Veranstaltungsbereich hinterlassen. Nachfolgend sind einige Anhaltspunkte angesprochen, […]

Zum Blogbeitrag

Fallbeispiele zum Thema Störerhaftung / Haftung des Forenbetreibers

In der letzten Ausgabe wurde die lose Reihe zum Thema „Störerhaftung“, also Haftung für die Handlungen Anderer im Internet begonnen. Nach der dort betrachteten Problematik der […]

Zum Blogbeitrag

Urteilsbesprechung: Haftung des Anschlussinhabers für sein WLAN

Darstellung von Urteilen zu den Themen „BGH: Haftung des Anschlussinhabers für sein WLAN“ und „BGH erleichtert Patentierung von Software“.

Zum Blogbeitrag

Fallbeispiele zum Thema Störerhaftung / Haftung des Admin-C

Eines der nach wie vor umstrittensten Themen des Internetrechts ist die Frage der Haftung für Handlungen, die der Haftende selbst gar nicht begangen hat, also die […]

Zum Blogbeitrag

Urteilsbesprechung: BGH zu Haftung des Webseitenbetreibers für Inhalte seiner Nutzer

Haftungsfalle Internet: Der BGH hat entschieden, dass ein Webseitenbetreiber für die Inhalte seiner Nutzer haften kann.

Zum Blogbeitrag

Bundesverfassungsgericht zum sogenannten Hackerparagraf

Lange Zeit war der sogenannte Hackerparagraf in der Diskussion, der die Verwendung von Software zur Aufspürung von Sicherheitslücken unter Strafe stellte. Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt entschieden.

Zum Blogbeitrag

Fallbeispiele zum Thema Compliance

IT-Compliance ist in letzter Zeit zum geflügelten Wort geworden. Doch was verbirgt sich eigentlich dahinter? Der englische Begriff „compliance“ bedeutet eigentlich „einhalten“ oder „befolgen“. Zum Einen […]

Zum Blogbeitrag

Verantwortung für Dritte

Wer nicht selbst arbeiten will, sondern andere dafür bemüht, muss oftmals für deren Fehler geradestehen.

Zum Blogbeitrag
Bewertung und Like im Internet, Meinungsäußerung

Meinungsäußerung: Haftung für Foren und Gästebücher

Web 2.0 und damit einhergehend der so genannte „user-generated content“ sind in aller Munde. Die Internet-Gemeinde hat sich daran gewöhnt, dass zu allem und jedem Thema […]

Zum Blogbeitrag

Haftungsregelung bei Verträgen und AGB-Recht

Welche Möglichkeiten gibt es, das Thema Haftung in einem Vertrag zu regeln?

Zum Blogbeitrag