Achtung Host-Provider: Haftungsfalle Kunde

Es hat sich eventuell schon herumgesprochen, dass auch für Inhalte Dritter im Netz gehaftet werden kann. Die Rede ist vom schönen Web 2.0 bzw. vom User-Generated-Content, […]

Erfahren Sie mehr

Muss Internetportalbetreiber Anbieter überwachen?

Es ist ein Phänomen des Internets bzw. des E-Commerce: Ein Plattformbetreiber, wir könnten ihn eBay nennen oder Amazon oder auch ganz anders, stellt eine technische Infrastruktur […]

Erfahren Sie mehr

Stolpern auf dem Weihnachtsmarkt: Wer haftet?

Die ersten Weihnachtsmärkte haben geöffnet, und genauso traditionell wird es wieder viele Rechtsstreitigkeiten rund um die Märkte geben. Wir schauen uns einmal die Verkehrssicherungspflichten mit Blick […]

Erfahren Sie mehr

Pressemitteilung Eltern haften in der Regel doch für ihre Kinder – und die Kinder auch

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 15.11.2012 (Az. I ZR 74/12) entschieden, dass die Eltern für das illegale Filesharing ihrer minderjährigen Kinder nur unter ganz bestimmen […]

Erfahren Sie mehr

Illegales Filesharing – Haftung der Eltern für die Kinder – Zum BGH-Urteil vom 15.11.2012

Eltern haften in der Regel doch für ihre Kinder Zur gestrigen BGH-Entscheidung in Sachen illegales Filesharing Das könnte Sie auch interessieren: BGH zu Filesharing: Urteilbegründung „Morpheus“ […]

Erfahren Sie mehr

Keine Haftung bei Übernahme von RSS-Feeds

Haftet der Betreiber einer Internetseite für Rechtsverletzungen in einem von ihm eingebundenen, fremden Nachrichten-Ticker (RSS-Feed)? Der Bundesgerichtshof hatte diese Frage zu klären und mit Urteil vom […]

Erfahren Sie mehr

Fallbeispiele zum Thema Wie haftet der Betreiber einer Suchmaschine? Teil 3

Zum Thema Haftung des Suchmaschinenbetreibers gibt es – wie in den beiden letzten Ausgaben schon besprochen – sehr interessante Urteile, die auch für das grundlegende Verständnis […]

Erfahren Sie mehr

Internetprovider muss konkrete Beanstandungen eines Arztes zu einer ihn betreffenden Bewertung prüfen

Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat mit seinem heute verkündeten Urteil die vom Bundesgerichtshof für Internetprovider postulierten Prüfpflichten konkretisiert. Es hat dem klagenden Zahnarzt einen Unterlassungsanspruch gegen den […]

Erfahren Sie mehr

Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses

Das Bundesverfassungsgericht will Rechtssicherheit und hat auf eine Verfassungsbeschwerde eines verurteilten Anschlussinhabers hin die Zurückverweisung an das Ausgangsgericht beschlossen. Der Beklagte ist Inhaber eines Internetanschlusses. Über […]

Erfahren Sie mehr

Fallbeispiele zum Thema Wie haftet der Betreiber einer Suchmaschine? Teil 2

In der letzten Ausgabe haben wir begonnen uns die Haftung von Suchmaschinenbetreibern näher anzusehen. Zu diesem Thema gibt es einige sehr interessante Urteile, so dass die […]

Erfahren Sie mehr

Haftung bei Eisglätte auf Besucherparkplatz

Wenn der Besucher zu einer Veranstaltung fährt und den Parkplatz vor der Veranstaltungsstätte in Anspruch nimmt, besteht bereits in diesem Moment ein (vorvertragliches) Schuldverhältnis zwischen Besucher […]

Erfahren Sie mehr

Urteilsbesprechung: Grundsatzurteil des BGH: Neue Haftungsregeln für Blogs & Hostprovider

Darstellung von Urteilen zu den Themen „Grundsatzurteil des BGH: Neue Haftungsregeln für Blogs & Hostprovider“, „500 Euro Vertragsstrafe für ersten Verstoß gegen SPAM-Verbot“, und „LG Hamburg: […]

Erfahren Sie mehr
Safe Harbour, EU-US Privacy Shield, Datenschutzrecht, Facebook-Account, Datenschutz, IT-Recht, IP-Adresse, Darknet, DSGVO, Datenschutz,, SSL-Verschlüsselung, Sicherheitskonzepte

Grundsatzurteil des BGH: Neue Haftungsregeln für Blogs & Hostprovider

Mit Urteil vom 25.10.2011 hat der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) eine Grundsatzentscheidung im Hinblick auf die Haftung von Blogs und Hostprovidern getroffen. Bisher war unklar […]

Erfahren Sie mehr

Reisebuchungsportal haftet für Richtigkeit von Bewertungen

Mit Urteil vom 01.09.2011 (Aktenzeichen 327 O 607/10) hat das Landgericht Hamburg die Betreiberin einer Internetseite zur Vermittlung von Reisen und Hotelübernachtungen verurteilt, verschiedene negative Kommentare […]

Erfahren Sie mehr

Haftung trotz Genehmigung

Das Oberlandesgericht Hamm hat den Veranstalter eines Public-Viewings zu Schadenersatz verurteilt, nachdem eine Besucherin seines Events von einer Tribüne gestürzt war und sich verletzt hatte. An […]

Erfahren Sie mehr

Beitrag zum Unglück bei der Loveparade 2010

Das Unglück bei der Loveparade in Duisburg am 24.07.2010 wird – jedenfalls für einige Zeit – seine Spuren im Veranstaltungsbereich hinterlassen. Nachfolgend sind einige Anhaltspunkte angesprochen, […]

Erfahren Sie mehr

Fallbeispiele zum Thema Störerhaftung / Haftung des Forenbetreibers

In der letzten Ausgabe wurde die lose Reihe zum Thema „Störerhaftung“, also Haftung für die Handlungen Anderer im Internet begonnen. Nach der dort betrachteten Problematik der […]

Erfahren Sie mehr

Urteilsbesprechung: Haftung des Anschlussinhabers für sein WLAN

Darstellung von Urteilen zu den Themen „BGH: Haftung des Anschlussinhabers für sein WLAN“ und „BGH erleichtert Patentierung von Software“. Das könnte Sie auch interessieren: Urteilsbesprechung: Das […]

Erfahren Sie mehr

Fallbeispiele zum Thema Störerhaftung / Haftung des Admin-C

Eines der nach wie vor umstrittensten Themen des Internetrechts ist die Frage der Haftung für Handlungen, die der Haftende selbst gar nicht begangen hat, also die […]

Erfahren Sie mehr

Urteilsbesprechung: BGH zu Haftung des Webseitenbetreibers für Inhalte seiner Nutzer

Haftungsfalle Internet: Der BGH hat entschieden, dass ein Webseitenbetreiber für die Inhalte seiner Nutzer haften kann. Das könnte Sie auch interessieren: Urteilsbesprechung: BGH zur Haftung des […]

Erfahren Sie mehr