WLAN-Haftung: BGH bejaht Sperranspruch bei ungesichertem WLAN Zur Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen über ungesichertes WLAN Urteil vom 26. Juli 2018 – I ZR 64/17 – […]
Zum BlogbeitragDarstellung von Urteilen zu den Themen „DENIC haftet bei offenkundiger Rechtsverletzung durch einen Domainnamen“, „Urheberrechtsverletzung durch Framing? „, „Unterlizenz gilt weiter trotz Wegfall der Hauptlizenz“ und […]
Zum BlogbeitragDer Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 15.11.2012 (Az. I ZR 74/12) entschieden, dass die Eltern für das illegale Filesharing ihrer minderjährigen Kinder nur unter ganz bestimmen […]
Zum BlogbeitragEltern haften in der Regel doch für ihre Kinder Zur gestrigen BGH-Entscheidung in Sachen illegales Filesharing
Zum BlogbeitragDarstellung von Urteilen zu den Themen „Verkäufer von Filesharing-Programmen haftet“, „Keine Haftung bei Übernahme von RSS-Feeds“, „Autocomplete-Funktion ist rechtswidrig“ und „Keine Abmahnung nach Datenschutzverstoß?!“.
Zum BlogbeitragBislang waren sich die Gerichte uneins darüber, wann ein Rechteinhaber Anspruch auf Auskunft von einem Internet-Provider bei einer festgestellten Urheberrechtsverletzung hat. Nachdem das OLG Köln meinte, […]
Zum BlogbeitragAm 12.7.2012 wird der BGH über die Frage der Haftung von RapidShare für behauptete Urheberrechtsverletzungen (Az. I ZR 18/11) verhandeln.
Zum BlogbeitragDer Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute entschieden, dass die Nutzung im Wege der Vorratsdatenspeicherung ermittelter personenbezogener Daten in Filesharingfällen verhältnismäßig und somit rechtlich nicht zu beanstanden […]
Zum BlogbeitragDas Bundesverfassungsgericht will Rechtssicherheit und hat auf eine Verfassungsbeschwerde eines verurteilten Anschlussinhabers hin die Zurückverweisung an das Ausgangsgericht beschlossen. Der Beklagte ist Inhaber eines Internetanschlusses. Über […]
Zum BlogbeitragDarstellung von Urteilen zu den Themen „Beruflich genutzter PC: BVerwG verneint zusätzliche Rundfunkgebühr“, „KG Berlin zu Internet-Bewertungsplattformen“ und „Urheberrecht im Internet: Filesharing ist keine private Nutzung […]
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