Kann der Hersteller die Weitergabe von Software beschränken?
In vielen Nutzungsbedingungen bzw. Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Software-Herstellern findet sich ein Verbot oder zumindest eine Einschränkung der Weitergabe der Software an Dritte. Aber geht das […]
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Lange Fristen können den Vertrag unwirksam machen
Wie wir hier schon wiederholt dargestellt haben, ist ein ordentlicher Vertragsschluss oftmals gar nicht so einfach: Ist ein Vertrag überhaupt zustande gekommen? Wenn ja, wann? Und […]
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Widerrufsrecht auch bei „erzwungener“ Persönlichkeitsanalyse
Der bekannte Partnervermittler im Internet, die Firma ElitePartner, wurde vom Landgericht Hamburg auf Klage der Verbraucherzentrale Hamburg verurteilt. Auf eine Abmahnung der Verbraucherzentrale hin hatte ElitePartner […]
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Wer haftet bei Datenverlust in der Cloud?
Die Cloud wird immer beliebter. Gerade als Online-Speicher mit Überallzugriff sind diese Dienste – sowohl bei Unternehmen, als auch bei Privatleuten – mittlerweile sehr beliebt. Kein […]
Zum BlogbeitragAGB, was ist zu beachten
In diesem Beitrag wendet sich Herr Rechtsanwalt Timo Schutt der Frage zu, was sind denn eigentlich Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und was ist zu beachten? Das könnte […]
Zum BlogbeitragSoftwarehersteller Electronic Arts will Kunden besser informieren
Einer der größten Hersteller von Computerspielen, die Firma Electronic Arts, hat sich in einer Unterlassungserklärung gegenüber der Verbraucherzentrale dazu verpflichtet, spätestens ab dem 01.01.2013 die Käufer […]
Zum BlogbeitragFallbeispiele zum Thema Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) im Netz stellen oftmals ein erhebliches Problem dar. Nahezu jeder Gewerbetreibende nutzt AGB und möchte sich auch auf „seine“ AGB berufen. Allzu häufig […]
Zum BlogbeitragRegelungen im Vertrag
Schriftiche Verträge geben Sicherheit – trotzdem können sie trügerisch sein… Das könnte Sie auch interessieren: Vertrag: Bloß nicht kopieren! Bekanntlich kann man einen Vertrag grundsätzlich „formlos“ […]
Zum BlogbeitragHaftungsregelung bei Verträgen und AGB-Recht
Welche Möglichkeiten gibt es, das Thema Haftung in einem Vertrag zu regeln? Das könnte Sie auch interessieren: Urheber und Verwerter beim Recht der Werbung Was man […]
Zum BlogbeitragAllgemeine Geschäftsbedingungen
„AGB“ erfreuen sich großer Beliebtheit, wenngleich die meisten Verwender der AGB die wesentlichen Grundprinzipien nicht kennen oder nicht beachten und damit Rechtsfolgen auslösen, die für das […]
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