Kann der Besucher verpflichtet werden, seinen Wintermantel abzugeben?
Immer öfter taucht die Frage auf, ob man einen Gast dazu „zwingen“ kann, seine Garderobe abzugeben. Gemeint sind damit hauptsächlich Wintermäntel, die – über die Stuhllehne […]
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E-Commerce: Falsche Widerrufsbelehrung ohne „doppelte“ 40 Euro-Klausel
Und erneut kann der unendlichen Geschichte über die Anforderungen an eine wirksame Widerrufsbelehrung ein Kapitel hinzugefügt werden: Wie das Landgericht Wiesbaden entschied, ist eine Widerrufsbelehrung auch […]
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Kann der Hersteller die Weitergabe von Software beschränken?
In vielen Nutzungsbedingungen bzw. Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Software-Herstellern findet sich ein Verbot oder zumindest eine Einschränkung der Weitergabe der Software an Dritte. Aber geht das […]
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Lange Fristen können Vertrag unwirksam machen
Wie wir hier schon wiederholt dargestellt haben, ist ein ordentlicher Vertragsschluss oftmals gar nicht so einfach: Ist ein Vertrag überhaupt zustande gekommen? Wenn ja, wann? Und […]
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Widerrufsrecht auch bei „erzwungener“ Persönlichkeitsanalyse
Der bekannte Partnervermittler im Internet, die Firma ElitePartner, wurde vom Landgericht Hamburg auf Klage der Verbraucherzentrale Hamburg verurteilt. Auf eine Abmahnung der Verbraucherzentrale hin hatte ElitePartner […]
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Wer haftet bei Datenverlust in der Cloud?
Die Cloud wird immer beliebter. Gerade als Online-Speicher mit Überallzugriff sind diese Dienste – sowohl bei Unternehmen, als auch bei Privatleuten – mittlerweile sehr beliebt. Kein […]
Zum BlogbeitragAGB, was ist zu beachten
In diesem Beitrag wendet sich Herr Rechtsanwalt Timo Schutt der Frage zu, was sind denn eigentlich Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und was ist zu beachten? Das könnte […]
Zum BlogbeitragSoftwarehersteller Electronic Arts will Kunden besser informieren
Einer der größten Hersteller von Computerspielen, die Firma Electronic Arts, hat sich in einer Unterlassungserklärung gegenüber der Verbraucherzentrale dazu verpflichtet, spätestens ab dem 01.01.2013 die Käufer […]
Zum BlogbeitragFallbeispiele zum Thema Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) im Netz stellen oftmals ein erhebliches Problem dar. Nahezu jeder Gewerbetreibende nutzt AGB und möchte sich auch auf „seine“ AGB berufen. Allzu häufig […]
Zum BlogbeitragBGH zu Preisanpassungsklauseln in AGB.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 13.01.2010 einer Klage von Kunden eines Gasversorgers gegen Preiserhöhungen stattgegeben. Die in den Erdgas-Sonderverträgen der klagenden Kunden verwendeten Preisanpassungsklauseln […]
Zum BlogbeitragHaftungsregelung bei Verträgen und AGB-Recht
Welche Möglichkeiten gibt es, das Thema Haftung in einem Vertrag zu regeln? Das könnte Sie auch interessieren: Prüfungspflicht des Veranstalters trotz Genehmigung Das Oberlandesgericht Hamm hat […]
Zum BlogbeitragAllgemeine Geschäftsbedingungen
„AGB“ erfreuen sich großer Beliebtheit, wenngleich die meisten Verwender der AGB die wesentlichen Grundprinzipien nicht kennen oder nicht beachten und damit Rechtsfolgen auslösen, die für das […]
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