Risiken und Chancen einer Abmahnung
So mancher hat schon mal eine Abmahnung erhalten oder aber auch ausgesprochen. Meist gilt sie als „böse“ und hat keinen guten Ruf; allerdings wird dabei übersehen, […]
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Vorsicht Disclaimer!
Der Disclaimer. Er ist einfach nicht tot zu kriegen. Obwohl er in fast allen Fällen wenig hilfreich ist. In einigen Momenten, wie dem hier zu besprechenden, […]
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Band überklebt Plakate und bekommt Abmahnung
Eine Band hatte einen Auftritt, und klebte dafür Plakate in der Umgebung. Dabei hatten Helfer der Band auch ein Plakat einer anderen Band überklebt, die ebenfalls […]
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1.200 € wegen Klick auf Facebook-Button
Ein Redakteur schreibt einen Artikel und veröffentlicht ihn im Internet. Auf der Webseite, auf der besagter Artikel erscheint, befindet sich unten der Facebook Share-Button. Das Teilen […]
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Abmahnung bekommen? Richtig handeln!
Wir erleben es in unserer anwaltlichen Praxis immer wieder. Ein Mandant hat eine Abmahnung bekommen und scheut die Kosten für den eigenen Anwalt. Er unterschreibt also […]
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Webshops: Grundpreisangabe auch für Hautcreme
Jeder, der Waren anbietet und damit auch jeder Webshopbetreiber muss die Vorgaben der Preisangabenverordnung (PAngV) kennen und beachten. Ansonsten droht schnell die teure Abmahnung. Ein Klassiker […]
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Farbmarken beachten – Gelbe Wörterbücher rechtswidrig
Farbmarken – ein Thema im Aufwind. Immer mehr Unternehmen definieren sich auch über ihre Unternehmensfarbe und lassen sich diese Farbe als Farbmarke schützen. Beispielsweise ist die […]
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Unberechtigte Nutzung von Bildern
Die Nutzung von Bildern, die man nicht selbst gemacht hat, ohne vorherige Zustimmung des Fotografen (Urhebers) – und ggf. ohne Zustimmung der erkennbar abgebildeten Person(en) – […]
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Impressum: Plötzlich alles anders?
Wir hatten schon darüber berichtet, dass aktuelle Entscheidungen sich mit der Impressumspflicht bspw. auf XING beschäftigt hatten. Das Landgericht Stuttgart hatte dabei entschieden, dass ein Verstoß […]
Zum BlogbeitragWiderrufsrecht auch bei „erzwungener“ Persönlichkeitsanalyse
Der bekannte Partnervermittler im Internet, die Firma ElitePartner, wurde vom Landgericht Hamburg auf Klage der Verbraucherzentrale Hamburg verurteilt. Auf eine Abmahnung der Verbraucherzentrale hin hatte ElitePartner […]
Zum BlogbeitragFehlerhafte Datenschutzhinweise können abgemahnt werden
Jeder Webseitenbetreiber (Diensteanbieter, wie das Gesetz sagt) muss über Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten informieren. Das Ganze muss dann auch „zu […]
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Abmahnung erhalten – Was ist zu tun?
Wer eine Abmahnung erhält, schimpft auch erst einmal kräftig über den Abmahner. Was fällt dem denn ein? Die Abmahnung ist aber ein Instrument, dass der Gesetzgeber […]
Zum BlogbeitragAbmahnung erhalten – Was ist zu tun?
Wer eine Abmahnung erhält, schimpft auch erst einmal kräftig über den Abmahner. Was fällt dem denn ein? Die Abmahnung ist aber ein Instrument, dass der Gesetzgeber […]
Zum BlogbeitragUrteilsbesprechung: Verkäufer von Filesharing-Programmen haftet
Darstellung von Urteilen zu den Themen „Verkäufer von Filesharing-Programmen haftet“, „Keine Haftung bei Übernahme von RSS-Feeds“, „Autocomplete-Funktion ist rechtswidrig“ und „Keine Abmahnung nach Datenschutzverstoß?!“. Das könnte […]
Zum BlogbeitragStreitwert bei Abmahnungen
Abmahnungen sind in verschiedenen Rechtsgebieten ein gängiges Mittel, um eine rechtliche Auseinandersetzung ohne den Gang zu den Gerichten zu beenden. So sind Abmahnungen vor allem im […]
Zum BlogbeitragKeine Abmahnung nach Datenschutzverstoß?!
Eine nach wie vor strittige Frage: Darf ein Wettbewerber einen anderen abmahnen, wenn letzterer gegen Datenschutzvorschriften verstößt, also zum Beispiel wenn ein Webseitenbetreiber keine Datenschutzerklärung vorhält? […]
Zum BlogbeitragBGH: Provider muss bei Tauschbörsennutzung immer Auskunft geben
Bislang waren sich die Gerichte uneins darüber, wann ein Rechteinhaber Anspruch auf Auskunft von einem Internet-Provider bei einer festgestellten Urheberrechtsverletzung hat. Nachdem das OLG Köln meinte, […]
Zum BlogbeitragWerbung mit veraltetem Testergebnis ist unzulässig
Die Werbung mit bereits überholten Testergebnissen ist irreführend und daher rechtswidrig. So hat das Oberlandesgericht Zweibrücken mit Urteil vom 24.05.2012 entschieden. Die Beklagte stellt Fahrradschlösser her. […]
Zum BlogbeitragTippfehlerdomain muss man nicht hinnehmen
Gerne werden von bestimmten Zeitgenossen Domainnamen registriert, die bewusst typische Tippfehler ausnutzen und die „Vertipper“ auf ihre – meist mit Werbung gespickte – Seite locken wollen. […]
Zum BlogbeitragPostwurfsendungen als unzumutbare Belästigung
Nach einem Urteil des Landgerichts Lüneburg vom 30.09.2011 (AZ: 4 S 44/11) können auch Postwurfsendungen, die gegen den ausdrücklichen Willen des Empfängers bei diesem eingeworfen werden, […]
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