Webshops: Grundpreisangabe auch für Hautcreme

Jeder, der Waren anbietet und damit auch jeder Webshopbetreiber muss die Vorgaben der Preisangabenverordnung (PAngV) kennen und beachten. Ansonsten droht schnell die teure Abmahnung. Ein Klassiker […]

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Farbmarken beachten – Gelbe Wörterbücher rechtswidrig

Farbmarken – ein Thema im Aufwind. Immer mehr Unternehmen definieren sich auch über ihre Unternehmensfarbe und lassen sich diese Farbe als Farbmarke schützen. Beispielsweise ist die […]

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Datenschutz

Unberechtigte Nutzung von Bildern

Die Nutzung von Bildern, die man nicht selbst gemacht hat, ohne vorherige Zustimmung des Fotografen (Urhebers) – und ggf. ohne Zustimmung der erkennbar abgebildeten Person(en) – […]

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Seminare IT-Recht und Internetrecht

Impressum: Plötzlich alles anders?

Wir hatten schon darüber berichtet, dass aktuelle Entscheidungen sich mit der Impressumspflicht bspw. auf XING beschäftigt hatten. Das Landgericht Stuttgart hatte dabei entschieden, dass ein Verstoß […]

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Widerrufsrecht auch bei „erzwungener“ Persönlichkeitsanalyse

Der bekannte Partnervermittler im Internet, die Firma ElitePartner, wurde vom Landgericht Hamburg auf Klage der Verbraucherzentrale Hamburg verurteilt. Auf eine Abmahnung der Verbraucherzentrale hin hatte ElitePartner […]

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Fehlerhafte Datenschutzhinweise können abgemahnt werden

Jeder Webseitenbetreiber (Diensteanbieter, wie das Gesetz sagt) muss über Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten informieren. Das Ganze muss dann auch „zu […]

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Abmahnung erhalten – Was ist zu tun?

Wer eine Abmahnung erhält, schimpft auch erst einmal kräftig über den Abmahner. Was fällt dem denn ein? Die Abmahnung ist aber ein Instrument, dass der Gesetzgeber […]

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Abmahnung erhalten – Was ist zu tun?

Wer eine Abmahnung erhält, schimpft auch erst einmal kräftig über den Abmahner. Was fällt dem denn ein? Die Abmahnung ist aber ein Instrument, dass der Gesetzgeber […]

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Urteilsbesprechung: Verkäufer von Filesharing-Programmen haftet

Darstellung von Urteilen zu den Themen „Verkäufer von Filesharing-Programmen haftet“, „Keine Haftung bei Übernahme von RSS-Feeds“, „Autocomplete-Funktion ist rechtswidrig“ und „Keine Abmahnung nach Datenschutzverstoß?!“. Das könnte […]

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Streitwert bei Abmahnungen

Abmahnungen sind in verschiedenen Rechtsgebieten ein gängiges Mittel, um eine rechtliche Auseinandersetzung ohne den Gang zu den Gerichten zu beenden. So sind Abmahnungen vor allem im […]

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Keine Abmahnung nach Datenschutzverstoß?!

Eine nach wie vor strittige Frage: Darf ein Wettbewerber einen anderen abmahnen, wenn letzterer gegen Datenschutzvorschriften verstößt, also zum Beispiel wenn ein Webseitenbetreiber keine Datenschutzerklärung vorhält? […]

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BGH: Provider muss bei Tauschbörsennutzung immer Auskunft geben

Bislang waren sich die Gerichte uneins darüber, wann ein Rechteinhaber Anspruch auf Auskunft von einem Internet-Provider bei einer festgestellten Urheberrechtsverletzung hat. Nachdem das OLG Köln meinte, […]

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Werbung mit veraltetem Testergebnis ist unzulässig

Die Werbung mit bereits überholten Testergebnissen ist irreführend und daher rechtswidrig. So hat das Oberlandesgericht Zweibrücken mit Urteil vom 24.05.2012 entschieden. Die Beklagte stellt Fahrradschlösser her. […]

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Tippfehlerdomain muss man nicht hinnehmen

Gerne werden von bestimmten Zeitgenossen Domainnamen registriert, die bewusst typische Tippfehler ausnutzen und die „Vertipper“ auf ihre – meist mit Werbung gespickte – Seite locken wollen. […]

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Postwurfsendungen als unzumutbare Belästigung

Nach einem Urteil des Landgerichts Lüneburg vom 30.09.2011 (AZ: 4 S 44/11) können auch Postwurfsendungen, die gegen den ausdrücklichen Willen des Empfängers bei diesem eingeworfen werden, […]

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BGH zu Kurzangaben in AdWords-Anzeigen

AdWords-Anzeigen, also die kleinen Textanzeigen über Google bieten nicht unbedingt viel Platz, um Informationen unterzubringen. Doch wie gefährlich ist es bestimmte Informationen, die ein Angebot einschränken, […]

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