Newsletter, E-Mail-Werbung, Newsletter-Einwilligung, Werbung, E-Mail

Gutschein per E-Mail – Ist das verbotene Werbung?

Die E-Mail ist aus unserem Leben nicht mehr wegzudenken. Dennoch – oder gerade deswegen – wird das Verschicken von E-Mails streng reglementiert: Wann darf man wem […]

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Newsletter, E-Mail-Werbung, Newsletter-Einwilligung, Werbung, E-Mail

Werbung in der E-Mail-Signatur – Darf ich das?

Werbung per E-Mail ist billig und einfach. Was für den Sender angenehm ist, ist für den Empfänger oftmals nervig, vor allem dann, wenn es Werbe-Mails sind. […]

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Werbeanrufe

Werbeanrufe und Werbemails? Wann erlaubt?

Jeder kennt sie, viele nutzen sie: Nervige Werbeanrufe. Angerufene fallen dabei auf die Tricks der Anrufer ein und schließen versehentlich einen Vertrag am Telefon. Die Bundesregierung […]

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Abmahnung, Unterlassungspflicht

Abmahnung erhalten? Keine Panik! Oder doch?

Wer sich in seinen Rechten verletzt fühlt, kann den Verletzter in vielen Fällen abmahnen. Die Abmahnung hat kein gutes Image, ist aber in vielen Fällen gesetzlich […]

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Unternehmensregister, Vertrag, Vergabeverfahren, Geschäftsbesorgungsvertrag

Vergabeverfahren: Auch Wettbewerbsrecht beachten!

Eine Stadt oder Gemeinde darf nicht „einfach so“ Aufträge an Privatwirtschaftliche erteilen. Das Oberlandesgericht Brandenburg hat nun einen besonderen Fall entschieden. Was war passiert? Eine Stadt […]

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Verschwiegenheitsklauseln, Sportanlagenlärmschutzverordnung, Geschäftsgeheimnisse, Geheimnisschutzgesetz

Referentenentwurf zum Geheimnisschutzgesetz

Der Referentenentwurf zum „Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen“ (kurz: GeschGehG) setzt die „Know-How-Schutz-Richtlinie“ der EU in deutsches Recht um. Eigentlich sollte der Entwurf noch gar nicht […]

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Newsletter, E-Mail-Werbung, Newsletter-Einwilligung, Werbung, E-Mail

Newsletter-Einwilligung: Was ist zu beachten?

Wer Werbung verschicken möchte, darf das nicht einfach so machen. Häufig nutzt man hierfür als Legitimation die Einwilligung des Empfängers. Dabei sind die verschiedenen Zielrichtungen der […]

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Suchmaschinen, Rechtsverletzungen

Google muss nicht nach Rechtsverletzungen suchen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass der Betreiber einer Internet-Suchmaschine nicht verpflichtet ist, sich vor der Anzeige eines Suchergebnisses darüber zu vergewissern, ob die von den […]

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Livestreaming, Werbung, WhatsApp, DSGVO

Urteilsbesprechungen: Gemeinnützige SMS ist Werbung

In der Ausgabe 1/2017 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit stellt Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, Urteile zu folgenden Themen dar: „Gemeinnützige SMS ist Werbung“, „Vorsicht – Privater […]

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Abmahnung, Unterlassungspflicht

Große Haftungsgefahr bei Unterlassungspflicht

Wer einmal eine Unterlassungserklärung unterschrieben hat oder gerichtlich zur Unterlassung verpflichtet wurde, den treffen zur Einhaltung dieser Pflicht sehr umfangreiche Pflichten. Sehr schnell haften das Unternehmen […]

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Veranstalter, bundesweite Werbung, Google-Adwords, Influencer-Marketing

Hohe Anforderungen beim Influencer-Marketing

Beim „Influencer-Marketing“ nutzt das werbende Unternehmen die Bekanntheit von Meinungsmachern, um die Zielgruppe zu erreichen. Auch Veranstalter und ihre Dienstleister setzen auf diese Werbeform – sei […]

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Veranstaltungen

Namen und Bezeichnungen von Veranstaltungen

Namen und Bezeichnungen von Veranstaltungen können einen erheblichen Marktwert haben. Dies hat ein Veranstalter zu spüren bekommen, der Veranstaltungen mit dem Titel „Bauernhofolympiade“ vermarktet hat: Er […]

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Verschwiegenheitsklauseln, Sportanlagenlärmschutzverordnung, Geschäftsgeheimnisse, Geheimnisschutzgesetz

Geschäftsgeheimnisse: Ab Juni 2018 richtig schützen

Bisher werden Geschäftsgeheimnisse (nur) über das Wettbewerbsrecht geschützt, konkret über § 17 UWG als reine Strafvorschrift. Zivilrechtliche Schutzvorschriften kommen nun von der EU mit der sog. Know-how-Richtlinie, […]

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Eventim, Wettbewerbsrecht

Fehlender Hinweis auf OS-Plattform ist wettbewerbswidrig

Haben Sie im Impressum Ihrer Website auf die Streitschlichtungsplattform (OS-Plattform) der EU hingewiesen? Und haben Sie auch einen aktiven Link auf die Plattform gesetzt? Falls nicht, […]

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Eventim, Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht: Werbung für Seminare

Für Seminare und Fortbildungen gibt es unzählige Anbieter, somit auch ebenso viele Angebote. Das Wettbewerbsrecht setzt aber auch hier der Werbung der Anbieter Grenzen. Häufig erwecken […]

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Amazon, Online-Handel, Webshops, Onlineshop, B2B. Dash-Button

Onlineshop: Info über Energieeffizienz zwingend

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Händler auch im Internet bei jedem Angebot über Elektrohaushaltsgeräte die Angabe der Energieeffizienzklasse des Geräts vornehmen müssen. Was war passiert? Die […]

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Werbung, Facebook

Fan-Post auf Facebook-Seite als Werbung

In sozialen Medien wird mehr geworben denn je. Die Werbeeinnahmen sprudeln und Facebook hat kürzlich mit enormen Gewinnsprüngen aus dem Werbebereich aufgewartet. Aber Werbung im Rechtssinne […]

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Teilen

Facebook & Co. – Haftungsfallen beim Teilen kennen

Sharing is caring, so heißt ein Motto aus dem Content Marketing. Teilen ist also gut. Das ist ohne Zweifel richtig. Aber so normal das Teilen von […]

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Werbung

Pflichtangaben bei Werbung notwendig

Die Werbung für Dienstleistungen oder Waren ist für jedes Unternehmen zwingend. Juristisch aber birgt die Werbung jede Menge Risiken, die vielfach unterschätzt oder gar nicht erst […]

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Wettbewerbsregister, Unternehmensregister

Wettbewerbsregister soll eingeführt werden

Der Gesetzgeber hat ein neues Gesetz auf den Weg gebracht, mit dem ein Wettbewerbsregister geschaffen werden soll. Die öffentlichen Auftraggeber und Konzessionsgeber sind nach dem geltenden […]

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