Urteilsbesprechung: Beruflich genutzter PC: BVerwG verneint zusätzliche Rundfunkgebühr

Darstellung von Urteilen zu den Themen „Beruflich genutzter PC: BVerwG verneint zusätzliche Rundfunkgebühr“, „KG Berlin zu Internet-Bewertungsplattformen“ und „Urheberrecht im Internet: Filesharing ist keine private Nutzung […]

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Fallbeispiele zum Thema Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) im Netz stellen oftmals ein erhebliches Problem dar. Nahezu jeder Gewerbetreibende nutzt AGB und möchte sich auch auf „seine“ AGB berufen. Allzu häufig […]

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Urteilsbesprechung: Werbung: BGH verbietet Koppelung verschiedener Einwilligungen

Darstellung von Urteilen zu den Themen „Werbung: BGH verbietet Koppelung verschiedener Einwilligungen“, „LG Düsseldorf: DDos-Angriff ist strafbare Computersabotage“ und „LG München: Einwilligung in Newsletter-Werbung nach 17 […]

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Urteilsbesprechung: LG Berlin zum „Gefällt mir“ – Button von Facebook

Darstellung von Urteilen zu den Themen „LG Berlin zum „Gefällt mir“ – Button von Facebook“, „Informationspflichten bei Werbung mit Garantien“ und „Bundesgerichtshof zu Rechtsnatur und Kündigung […]

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Fallbeispiele zum Thema Phishing & Auskunft

Nachdem wir uns in den letzten Ausgaben jeweils aus verschiedenen Perspektiven der so genannten Störerhaftung, also der Haftung für die Handlungen anderer, in der Regel der […]

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Urteilsbesprechung: Kammergericht Berlin zur Lesbarkeit von Pflichtangaben

Darstellung von Urteilen zu den Themen „Kammergericht Berlin zur Lesbarkeit von Pflichtangaben“, „LG Düsseldorf: Impressumspflicht auf „Baustellenseiten“?“ und „BGH: Widerrufsbelehrung ohne Zwischenüberschriften nicht ordnungsgemäß“.

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Fallbeispiele zum Thema Störerhaftung des Videoportalbetreibers

Die Störerhaftung und kein Ende. Da dieses Rechtsinstitut gerade im Onlinerecht zum täglichen Brot des Rechtsanwalts gehört und die Rechtsprechung zu dieser Haftungsform zumindest in ihren […]

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Urteilsbesprechung: Urheberrechtsverletzung durch Setzen eines Links

Darstellung von Urteilen zu den Themen „Urheberrechtsverletzung durch Setzen eines Links“, „Fristlose Kündigung wegen des Downloads von Hackersoftware“ und „BGH zur urheberrechtlichen Zulässigkeit von „Abstracts““.

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Fallbeispiele zum Thema Störerhaftung des Anschlussinhabers

Wir setzen mit dieser Ausgabe unsere Reihe zum Thema „Störerhaftung“, also Haftung für die Handlungen Anderer im Internet, fort. In der letzten Ausgabe hatten wir uns […]

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Urteilsbesprechung: Das Ende der Gebrauchtsoftware? BGH zum Vertriebsverbot von Software

Darstellung von Urteilen zu den Themen „Das Ende der Gebrauchtsoftware? BGH zum Vertriebsverbot von Software“ und „Suchmaschinenoptimierung als Markenverletzung“.

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Fallbeispiele zum Thema Störerhaftung des Access-Providers

Wir setzen mit dieser Ausgabe unsere Reihe zum Thema „Störerhaftung“, also Haftung für die Handlungen Anderer im Internet, fort. Dieses Mal beleuchtet Rechtsanwalt Timo Schutt die […]

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Urteilsbesprechung: BGH zur Platzierung von Preisangaben in Onlineshops

Darstellung von Urteilen zu den Themen „BGH zur Platzierung von Preisangaben in Onlineshops“ und „Zueigenmachen von User Generated Content“.

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Fallbeispiele zum Thema Störerhaftung / Haftung des Forenbetreibers

In der letzten Ausgabe wurde die lose Reihe zum Thema „Störerhaftung“, also Haftung für die Handlungen Anderer im Internet begonnen. Nach der dort betrachteten Problematik der […]

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Urteilsbesprechung: Haftung des Anschlussinhabers für sein WLAN

Darstellung von Urteilen zu den Themen „BGH: Haftung des Anschlussinhabers für sein WLAN“ und „BGH erleichtert Patentierung von Software“.

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Fallbeispiele zum Thema Störerhaftung / Haftung des Admin-C

Eines der nach wie vor umstrittensten Themen des Internetrechts ist die Frage der Haftung für Handlungen, die der Haftende selbst gar nicht begangen hat, also die […]

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Urteilsbesprechung: Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google

Darstellung von Urteilen zu den Themen „BGH: Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google“ und „EuGH zu den Hinsendekosten nach wirksamem Widerruf“.

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Fallbeispiele zum Thema Private Email- & Internetnutzung am Arbeitsplatz

Privatnutzung von Email und Internet am Arbeitsplatz. Viele – vor allem Arbeitnehmer – sehen dies als selbstverständlich an. Ist man doch ohnehin den ganzen Tag an […]

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Urteilsbesprechung: Widerrufsbelehrung mit Telefonnummernangabe

Darstellung von Urteilen zu den Themen „Widerrufsbelehrung mit Telefonnummernangabe“, „Widerrufsbelehrung und Ausnahmetatbestände“ und „Bundesverfassungsgericht zur Vorratsdatenspeicherung“.

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Fallbeispiele zum Thema Handel mit gebrauchter Software

Alles, was man sich einmal gekauft hat kann man auch wieder verkaufen. Alles? Nicht unbedingt. Jedenfalls nicht, solange es sich um Software handelt. Das führt zu […]

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Urteilsbesprechung: Persönliche Haftung des Geschäftsführers bei ungeprüfter Adressverwendung zu Werbezwecken

Darstellung von Urteilen zum Thema „Persönliche Haftung des Geschäftsführers bei ungeprüfter Adressverwendung zu Werbezwecken“ und „Missbrauch von Zugriffsrechten durch Systemadministrator rechtfertigt fristlose Kündigung“.

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