Ab wann ist klein zu klein?

Man kennt das: Ohne Brille können viele Menschen vieles nicht mehr lesen, weil es zu klein geschrieben ist. Für die Werbeindustrie und Unternehmen, die ihren gesetzlichen […]

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Wettbewerbsrecht

Erste Urteile: Verstoß gegen die Button-Pflicht ist abmahnfähig

Onlinehändler aufgepasst: Wie nicht anders zu erwarten war, wird die Einhaltung der sogenannten Button-Lösung mit Argusaugen von abmahnbereiten Wettbewerbern überwacht. Bekanntlich muss der Button, mit dem […]

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EuGH

Vorsicht: Bei Homepage drohen Klagen im Ausland

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass es genügt, wenn ein Gewerbetreibender eine Homepage hat, die zumindest auch auf ein anderes Land ausgerichtet ist, damit ein […]

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Widerrufsrecht auch bei „erzwungener“ Persönlichkeitsanalyse

Der bekannte Partnervermittler im Internet, die Firma ElitePartner, wurde vom Landgericht Hamburg auf Klage der Verbraucherzentrale Hamburg verurteilt. Auf eine Abmahnung der Verbraucherzentrale hin hatte ElitePartner […]

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Achtung Webshop-Betreiber: Die Button-Lösung vor Gericht – Amazon muss nachbessern

Jeder, der im Internet etwas verkaufen will kennt hoffentlich mittlerweile die so genannte „Button-Lösung“. Damit wollte der Gesetzgeber in erster Linie die so genannten Abo-Fallen treffen, […]

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Agentur, Herausgabepflicht, Vorteile, Ratenzahlung, Zahlungsunfähigkeit, Nachforderungsrecht

Grundpreisangabe mit 2 Millimeter „großer“ Schrift?

Ist Ihnen die Preisangabenverordnung (PAngV) bekannt? Nein? Das ist grundsätzlich nicht schlimm. Es sei denn, Sie sind gewerblicher Verkäufer. Dann sollten Sie unbedingt die dort geregelten […]

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Online-Händler, Prüf- und Anhörungspflicht, Amazon-Marketplace

Vorsicht: „Garantie“ ohne vorgeschriebene Angaben ist unzulässige Werbung

Das Wort „Garantie“ kann man sehr häufig antreffen. Der Verbraucher verbindet damit oft das, was der Jurist als „Gewährleistung“ bezeichnet, also das sowieso schon gesetzlich bestehende […]

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AGB, Textform, Haftungsklausel

Viele Klauseln der AGB in App-Store von Samsung unwirksam

Was den Rechtsanwalt gar nicht so sehr wundert, den Laien aber vielleicht überrascht: Das Landgericht Frankfurt am Main hat jetzt auf eine Klage des Bundesverbandes Verbraucherzentrale […]

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Widerrufsrecht gilt auch bei Online-Kursen

Das Widerrufsrecht bei Fernabsatzgeschäften gilt auch bei Online-Kursen. Das hat das Oberlandesgericht in Hamm entschieden. Das ist deshalb umstritten, weil es im Gesetz einige Ausnahmeregelungen gibt. […]

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Wettbewerbsrecht

Unzulässige Werbung mit durchgestrichenen „Statt“-Preisen

Werben, aber richtig! Oftmals wird in gutem Glauben mit reduzierten Preisen oder Schnäppchenangeboten geworben, ohne zuvor rechtlich abzusichern, ob das überhaupt zulässig ist. Beliebt sind dabei […]

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Online-Händler, Prüf- und Anhörungspflicht, Amazon-Marketplace

LG Hamburg: Vertragsannahme muss im Online-Handel in zwei Tagen erfolgen

Wie in einem Katalog ist es bei Online-Shops so, dass der Kunde mit der Absendung seiner Bestellung ein Angebot zum Kauf der bestellten Ware abgibt, welches […]

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Online-Händler, Prüf- und Anhörungspflicht, Amazon-Marketplace

Der BGH, das Wasserbett und der E-Commerce

E-Commerce ist schon eine tolle Sache. In erster Linie für die Verbraucher. Nicht nur, dass man sich gar nicht mehr aus dem Sofa erheben muss, um […]

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Online-Händler, Rücknahme, Elektrogeräte

Onlinehändler aufgepasst: Widerrufsbelehrung wird schon wieder geändert

Man glaubt es kaum, aber: Das Fernabsatzrecht und dabei auch die Vorgaben zur korrekten Widerrufsbelehrung sollen schon wieder geändert werden. Hintergrund: Das deutsche Recht muss an […]

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Gewinnversprechen muss kostenlos sein

Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 08.10.2012 entschieden, dass einem Verbraucher für die Inanspruchnahme eines Gewinns keinerlei Kosten auferlegt werden dürfen. Als unlautere und damit […]

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eBay-Verkäufer darf Auktion beenden, wenn die Ware beschädigt ist

Nach einem Urteil des Landgerichts Bochum darf der Anbieter einer eBay-Auktion diese vor dem regulären Ende trotz bereits vorliegender Angebote beenden, wenn die Ware, die verkauft […]

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Onlinehandel: Wann beginnt die Widerrufsfrist?

Die Widerrufsfrist beginnt laut Gesetz erst mit Erhalt der Ware zu laufen. Doch was ist, wenn der Paketdienst den Empfänger nicht antrifft und die Ware an […]

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Widerrufsrecht auch für Unternehmer

Das Widerrufsrecht soll eigentlich nur für Verbraucher gelten. Die Widerrufsbelehrung sieht in ihrem gesetzlich vorgegebenen Muster keinen Hinweis darauf vor, dass das Recht, über das belehrt […]

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E-Mail Spam – Ist jetzt auch das Double-Opt-In rechtswidrig?

Die Zusendung von Werbung per E-Mail ist ohne vorherige Zustimmung des Empfängers unzulässig. Bei einer Privatperson handelt es sich um einen rechtswidrigen Eingriff in ihr Persönlichkeitsrecht, […]

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E-Commerce und Widerrufsbelehrung – Die unendliche Geschichte

Wann ist eine Widerrufsbelehrung im Fernabsatz, also zum Beispiel im E-Commerce (wie übrigens auch im Versandhandel, also bei Katalogbestellung u.ä.) wirksam? Die Liste an Gerichtsentscheidungen zur […]

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Nicht jeder Zusatz macht Widerrufsbelehrung unwirksam

Bei der Formulierung der Widerrufsbelehrung im e-Commerce (Fernabsatz) sind die Gerichte sehr streng. Nur, wenn das amtliche Muster Wort für Wort ohne jede Änderung übernommen wird, […]

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