Suchmaschinen, Rechtsverletzungen

Google muss nicht nach Rechtsverletzungen suchen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass der Betreiber einer Internet-Suchmaschine nicht verpflichtet ist, sich vor der Anzeige eines Suchergebnisses darüber zu vergewissern, ob die von den […]

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Urhebervertragsrecht, Urheberrecht, Sicherheitskonzepte

Urheberrecht: Auch Texte können geschützt sein

Wer Texte, Logos, Fotos, Datenbanken usw. erstellt, ärgert sich freilich, wenn ein Dritter die Texte, Logos usw. kopiert und ungefragt selbst verwertet. Das betrifft Fragen aus […]

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Gebrauchtsoftwarehandel

Fallbeispiele IT-Recht – Gebrauchtsoftwarehandel mit Testversion

Herr Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, hat in der Ausgabe 3/2017 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit ein Fallbeispiel und Tipps zum IT-Recht veröffentlicht. Den Beitrag können Sie […]

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Urheberrechtsverletzung, Fotos, Exklusivrechte, Panoramafreiheit, DSGVO, Eventfotos, personenbezogene Daten, Fotografieren, Fotoaufnahmen, Urheberrecht, Mitarbeiterfotos

Urteilsbesprechungen: Darf ich Fotos von Kunstwerken machen?

Urteile zu den Themen „Darf ich Fotos von Kunstwerken machen?“, „Amazon haftet für markenverletzende Suchergebnisse“ u.a.  werden von Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, regelmäßig in […]

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Abmahnung, Unterlassungspflicht, DSGVO, Freistellungsvereinbarung

Große Haftungsgefahr bei Unterlassungspflicht

Wer einmal eine Unterlassungserklärung unterschrieben hat oder gerichtlich zur Unterlassung verpflichtet wurde, den treffen zur Einhaltung dieser Pflicht sehr umfangreiche Pflichten. Sehr schnell haften das Unternehmen […]

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Veranstaltungen, DSGVO

Namen und Bezeichnungen von Veranstaltungen

Namen und Bezeichnungen von Veranstaltungen können einen erheblichen Marktwert haben. Dies hat ein Veranstalter zu spüren bekommen, der Veranstaltungen mit dem Titel „Bauernhofolympiade“ vermarktet hat: Er […]

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Gütesiegel, Zertifizierungen, Unternehmen, Datenschutzauskunft-Zentrale

Urheberrecht vs. Datenschutz bei Einwilligung in Bildnutzung

Urheberrecht vs. Datenschutz Ein Bild, das eine Person zeigt darf grundsätzlich nur mit Einwilligung dieser Person genutzt werden. Das sagt das bekannte „Recht am eigenen Bild“ […]

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Unterlassungspflicht betrifft auch Google Cache

Wen eine Unterlassungspflicht trifft sollte folgendes wissen: Die Pflicht dafür zu sorgen, dass der zur Unterlassung verpflichtende Umstand nicht weiter besteht umfasst auch die Verantwortung dafür, […]

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Suchmaschinen, Rechtsverletzungen

Suchmaschinen haften nicht für Bilder

Das Anzeigen von urheberrechtlich geschützten Bildern, die von Suchmaschinen im Internet aufgefunden worden sind, verletzt grundsätzlich keine Urheberrechte. Das hat das höchste deutsche Zivilgericht, der BGH, […]

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Urhebervertragsrecht, Urheberrecht, Sicherheitskonzepte

Urheberrecht: Übertragungszweckgedanke maßgeblich

Das Urheberrecht ist für viele Nutzer wie auch Urheber ein fremdes, unbekanntes Rechtsgebiet. Selbst Rechtsanwälte, die sich damit nicht intensiver beschäftigen, verkennen oft die Besonderheiten, die […]

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Bewertung und Like im Internet, Meinungsäußerung

Negativbewertung muss schnell geklärt werden

Wie schnell muss Google oder ein anderer Hostprovider reagieren, wenn er auf eine (vermeintlich) rechtswidrige Negativbewertung aufmerksam gemacht wird? Das ist eine Frage, die bislang nicht […]

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Rundfunklizenz, YouTube, Live-Streaming

YouTube und Google müssen E-Mail-Adresse mitteilen

YouTube und Google müssen bei einer Urheberrechtsverletzung die E-Mail-Adresse der dieser Verletzung zugeordneten Nutzer bekanntgeben. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden. Über die Telefonnummer […]

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Agentur, Herausgabepflicht, Vorteile, Ratenzahlung, Zahlungsunfähigkeit, Nachforderungsrecht

Das Nachforderungsrecht des Urhebers

Der Urheber wird, ähnlich wie Arbeitnehmer, Mieter oder Verbraucher, vom Gesetzgeber stark in Schutz genommen. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass der Urheber im Verhältnis zu […]

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Teilen, Social-Media-Buttons

Facebook & Co. – Haftungsfallen beim Teilen kennen

Sharing is caring, so heißt ein Motto aus dem Content Marketing. Teilen ist also gut. Das ist ohne Zweifel richtig. Aber so normal das Teilen von […]

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Auskunftsanspruch, Urheberrecht

Rundfunklizenz für Internet-Livestreams

Das aktuelle Vorgehen der ZAK (Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienastalten) gegenüber verschiedenen YouTubern und Streamern, insbesondere der Streaming-Plattform Twitch, sorgt für Aufsehen. Denn die […]

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Urheberrechtsverletzung, Fotos, Exklusivrechte, Panoramafreiheit, DSGVO, Eventfotos, personenbezogene Daten, Fotografieren, Fotoaufnahmen, Urheberrecht, Mitarbeiterfotos

Die Panoramafreiheit im Urheberrecht

Was genau bedeutet eigentlich Panoramafreiheit? Zu diesem Thema und auch zu vielen anderen rund um das Veranstaltungsrecht können Sie auf unserem Blog nachlesen. 

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EuGH: Streaming illegaler Angebote ist rechtswidrig

Anschauen illegaler Streaming-Angebote rechtswidrig Soeben flattert uns eine überraschende Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) ins Haus. Auf eine kurze Formel gebracht: Das Anschauen illegaler Streaming-Angebote ist […]

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Abmahnung

Abmahnung bekommen – alles alleine machen?

Erhält man eine Abmahnung, gibt es viele Möglichkeiten, etwas falsch zu machen. Es gibt verschiedene Ansprüche des Abmahners, aber auch eine Vielzahl von Fallstricken. Lesen Sie […]

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Jährlicher Auskunftsanspruch für Urheber

Seit dem 01.03.2017 gibt es im Urheberrechtsgesetz einen Auskunftsanspruch, der jährlich geltend gemacht werden kann. Der Urheber kann sich dadurch regelmäßig einen Überblick über die Nutzung […]

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Urhebervertragsrecht, Urheberrecht, Sicherheitskonzepte

Nach 10 Jahren keine Exklusivrechte mehr

Im Urheberrechtsgesetz gibt es seit dem 01. März 2017 bezüglich der Exklusivrechte eine wichtige Änderung. Damit sollen die die Rechte des Urhebers noch weiter gestärkt werden. […]

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