Bilder

EuGH: Nutzung frei zugänglicher Bilder im Internet verboten

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die Nutzung frei im Internet zugänglicher Bilder auf einer anderen Webseite ohne Zustimmung des Fotografen (Rechteinhabers) eine Urheberrechtsverletzung ist und […]

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Urheberrechtsverletzung, Fotos, Exklusivrechte, Panoramafreiheit, Fotos, DSGVO, Eventfotos, personenbezogene Daten, Fotografieren, Fotoaufnahmen

Bildnutzung: Alte Grundsätze gelten auch nach DSGVO

LG Frankfurt zur Bildnutzung: Bisherige Grundsätze gelten auch nach DSGVO Es ist umstritten, ob seit Geltung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) noch die „alten“ Grundsätze der Bildnutzung aus […]

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EU-Datenschutzgrundverordnung. Datenschutzgrundverordnung, Datenschutz, DSGVO, Fanseiten, DSGVO-Abmahnung, Datenschutzrecht, Datenschutzbehörde

DSGVO-Abmahnungen (un)zulässig

DSGVO-Abmahnungen (un)zulässig Wie wir schon an anderer Stelle berichtet haben, hat das Landgericht Würzburg in einem Eilverfahren die Abmahnung eines Rechtsanwaltes gegen einen anderen Rechtsanwalt wegen […]

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Online-Händler, Rücknahme, Elektrogeräte

Geoblocking-Verordnung: Was Händler jetzt beachten müssen

Geoblocking-Verordnung: Was Händler jetzt beachten müssen Online-Händler aufgepasst. Es gibt schon wieder eine neue Verordnung, die Auswirkungen auf die Art und Weise des Online-Handels haben wird. […]

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Rundfunklizenz, YouTube, Live-Streaming

Haftung von YouTube für Rechtsverletzungen

Der Bundesgerichtshof hat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) Fragen zur Haftung des Betreibers der Internetvideoplattform YouTube für von Dritten hochgeladene urheberrechtsverletzende Inhalte vorgelegt. Um was […]

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Social Media, Facebook

Facebook darf Inhalte nicht wegen Verstoß gegen eigene Regeln löschen

Facebook hat bekanntlich eigene Regeln. Quasi eine virtuelle Hausordnung. Was inhaltlich auf der Plattform erlaubt oder verboten ist, entscheidet Facebook. Und jedes Facebook-Mitglied hat diese Hausordnung […]

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EU-Datenschutzgrundverordnung. Datenschutzgrundverordnung, Datenschutz, DSGVO, Fanseiten, DSGVO-Abmahnung, Datenschutzrecht, Datenschutzbehörde

Endlich: Facebook reagiert auf Fanseiten-Urteil

Endlich: Facebook reagiert auf Fanseiten-Urteil Endlich hat Facebook seine Regeln für die Betreiber seiner Fanseiten an eine schon im Juni 2018 ergangene Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs […]

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Datenschutz, Datenweitergabe, Datensammlung, DSGVO, BDSG, EU-Datenschutzgrundverordnung, DSGVO,Cloud Act, Datenschutzbeauftragter, Auskunftsanspruch, Standard-Datenschutzmodell, personenbezogene Daten

DSGVO Auskunftsanspruch: Musterschreiben des LfDI

Der Auskunftsanspruch wird immer beliebter. Nach Artikel 15 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat jede Person jederzeit das Recht, vom für die Datenverarbeitung Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu […]

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WLAN-Haftung: BGH bejaht Sperranspruch bei ungesichertem WLAN

WLAN-Haftung: BGH bejaht Sperranspruch bei ungesichertem WLAN Zur Haftung des Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen über ungesichertes WLAN Urteil vom 26. Juli 2018 – I ZR 64/17 – […]

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Urhebervertragsrecht, Urheberrecht

UseNEXT haftet als Täter für Urheberrechtsverletzungen

Das Landgericht in Hamburg hat entschieden, dass die Anbieter des Usenet-Zugangsdienstes UseNEXT als Täter einer Urheberrechtsverletzung haften. Als Täter haften solche Anbieter damit nicht nur auf […]

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Eltern haben Zugriff auf Facebook-Account der verstorbenen Tochter

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 12.07.2018 entschieden, dass die Eltern nach dem Tod der Tochter Zugriff auf deren Facebook-Account bekommen müssen. Facebook hatte das unter Berufung […]

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Urheberrechtsverletzung, Fotos, Exklusivrechte, Panoramafreiheit, Fotos, DSGVO, Eventfotos, personenbezogene Daten, Fotografieren, Fotoaufnahmen

Erste Entscheidung zu DSGVO und Fotografie

Erste Entscheidung zu DSGVO und Fotografie Das OLG Köln hat sich in einem Beschluss vom 18. Juni 2018, Az. 15 W 27/18 zu der sehr umstrittenen […]

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EU-Datenschutzgrundverordnung. Datenschutzgrundverordnung, Datenschutz, DSGVO, Fanseiten, DSGVO-Abmahnung, Datenschutzrecht, Datenschutzbehörde

Facebook Custom Audience ohne Einwilligung unzulässig

Die DSGVO hat es in vielen Fällen erst an den Tag gebracht: Viele der meist ohne nähere Prüfung eingesetzten Tools und Plugins sind aus Sicht des […]

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Safe Harbour, EU-US Privacy Shield, Datenschutzrecht, Facebook-Account, Datenschutz, IT-Recht, IP-Adresse, Darknet, DSGVO, Datenschutz,, SSL-Verschlüsselung, Sicherheitskonzepte

Nach der DSGVO ist vor ePrivacy!

Nach der DSGVO ist vor ePrivacy! Seit dem 25.05.2018 gilt die DSGVO. Doch jetzt kommt die ePrivacy-Verordnung (ePVO)! Mit der DSGVO zusammen sollte eigentlich auch die […]

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EuGH

EuGH: Fanpages-Betreiber gemeinsam mit Facebook verantwortlich

„Der Betreiber einer Facebook-Fanpage ist gemeinsam mit Facebook für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Besucher seiner Seite verantwortlich.“ Mit diesem lapidaren Satz überscheibt der Europäische […]

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Rundfunklizenz, YouTube, Live-Streaming

Checkliste zur Einordnung von Streaming-Angeboten

Ist Live-Streaming im Internet Rundfunk? Oder „nur“ ein Telemedium? Die Frage ist nicht banal, denn bejaht man die Rundfunkeigenschaft, führt das zur Pflicht, eine Rundfunkzulassung zu […]

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E-Mail-Adresse

Impressum: E-Mail-Adresse muss Dialog ermöglichen

Zum Pflichtinhalt eines Impressums (Anbieterkennzeichnung) auf Webseiten gehört die Angabe einer E-Mail-Adresse. Im Telemediengesetz (TMG) ist jedenfalls von „eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation“ die […]

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Haftung, Facebook-Account, Feiertagsgesetz, Loveparade, Veranstalter, Loveparade-Prozess, PayPal, Genehmigung, Loveparade, Feiern

Urteile: Käuferschutz hilft nicht & Einwilligung in Bildnutzung

Herr Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, stellt in der Ausgabe 1/2018 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit Urteile zu den Themen „PayPal-Käuferschutz: Käufer muss noch mal zahlen“ und […]

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DSGVO, ePrivacy-Verordnung, Datenschutzrecht, Datenschutzhinweise, Datenschutzgrundverordnung, Datenschutzrecht, Datenmissbrauch, Datenschutzkonferenz, Standard-Datenschutzmodell, DSGVO-Verstöße

Datenschutzbedingungen von Facebook rechtswidrig

Der Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. hatte Facebook unter anderem wegen bestimmter Voreinstellungen zum Datenschutz im Registrierungsvorgang verklagt. Facebook hatte bei den Privatsphäre-Einstellungen Voreinstellungen über die Reichweite der […]

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Scheinselbständigkeit. Werbekampagne

Facebook: Gericht verbietet Löschung eines Kommentars

Das Landgericht Berlin hat eine einstweilige Verfügung gegen die Löschung eines Facebook-Kommentars erlassen. Es handelt sich nach unserer Kenntnis damit um das erste dementsprechende Urteil. Der […]

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