Online-Archiv: Altmeldungen löschen?
Altmeldungen in Online-Archiven Darf eine Zeitung in ihrem Online-Archiv Altmeldungen zum Abruf bereithalten, in denen über ein Strafverfahren berichtet und in denen der Angeklagte namentlich […]
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Werbekampagne: Persönlichkeitsrecht vs. Meinungsfreiheit
Wenn man mit einer Werbekampagne auffallen möchten, muss man sich heute etwas einfallen lassen. Ein Mietwagenvermieter konnte nun zweifachen Erfolg vermelden: Zunächst hatte er mit seiner […]
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Ärztebewertungsportal muss Profile löschen
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass das Ärztebewertungsportal Jameda das Profil einer Kölner Ärztin löschen muss. Die Daten der klagenden Hautärztin müssen vollständig gelöscht werden, so die […]
Zum Blogbeitrag Negativbewertung muss schnell geklärt werden
Wie schnell muss Google oder ein anderer Hostprovider reagieren, wenn er auf eine (vermeintlich) rechtswidrige Negativbewertung aufmerksam gemacht wird? Das ist eine Frage, die bislang nicht […]
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Portalbetreiber: Fremde Inhalte nicht korrigieren
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine Entscheidung gefällt, die die Haftung von Portalbetreibern im Internet verschärft. Denn ändert der Betreiber eigenständig fremde Inhalte, dann übernimmt er damit […]
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Datenschutz vs. Persönlichkeit bei Fotos mit Personen
Veranstalter machen auf vielen Veranstaltungen auch Fotos. Die rechtlichen Anforderungen bzgl. Datenschutz und Persönlichkeitsrecht an denjenigen, der die Fotos herstellt bzw. verwertet, erhöhen sich natürlich dann, […]
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Veranstaltungsteilnahme keine Einwilligung für Foto
Oft ist fraglich, ob der Besucher einer Veranstaltung fotografiert werden darf bzw. ob vorher seine Zustimmung eingeholt werden muss. Eine weitere wichtige Entscheidung (hierzu gibt es […]
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BILD-„Pranger“: Nutzung von Facebook-Profilbildern unzulässig
Die BILD-Zeitung hatte in ihrer Online-Ausgabe kürzlich in einem als „Pranger“ betitelten Artikel die Profilbilder von Facebook-Nutzern mit vollem Namen abgebildet, die dort Hasskommentare mit fremdenfeindlichem […]
Zum Blogbeitrag Höhere Anforderungen an Bewertungsportale
In einem Rechtsstreit um ein Ärztebewertungsportal hat der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt die Anforderungen an die Betreiber solcher Bewertungsportale erhöht und gleichzeitig die Persönlichkeitsrechte der Bewerteten gestärkt. […]
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Drohnenangriff des Nachbarn – was gilt?
Drohnen. Für die einen ein unterhaltsames Spielzeug, für die anderen aber auch ein Spionagegerät oder gar eine Waffe. Wie sind die Fluggeräte für Jedermann rechtlich einzuordnen? […]
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Urteilsbesprechungen: Kein angemessener Datenschutz in den USA
In der Ausgabe 06/2015 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit stellt Herr Rechtsanwalt Timo Schutt Urteile zu den folgenden Themen dar: „Kein angemessener Datenschutz in den USA“, „BGH: Hinwirken […]
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Fallbeispiele zum IT-Recht – Anforderungen an den Störer im Internet
Das Thema Störerhaftung ist in aller Munde. Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, beschäftigt sich in der Ausgabe 6/2015 der Fachzeitschrift „IT-Sicherheit“ mit den Anforderungen an […]
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BGH: Hinwirken auf Löschung rechtswidriger Tatsachenbehauptungen
Werde ich im Internet mit unwahren Tatsachenbehauptungen in meiner Persönlichkeit verletzt, habe ich gegen den Täter, aber auch gegen den Störer, bspw. den Betreiber eines Meinungsforums, […]
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Urteilsbesprechungen: OLG München: Google muss rechtsverletzendes Suchergebnis löschen
Herr Rechtsanwalt Timo Schutt stellt in der Ausgabe 05/2015 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit Urteile zu den folgenden Themen dar: „Landgericht Hamburg: Werbeblocker sind unzulässig“, „Google muss rechtsverletzendes […]
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Fallbeispiele zum IT-Recht – Zulässigkeit von Dashcam-Aufnahmen
In der Ausgabe 5/2015 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit beschäftigt sich Herr Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, mit dem Thema der Zulässigkeit von Dashcam-Aufnahmen. HIer können Sie […]
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Auch Pressearchive müssen „vergessen“
Das fälschlicherweise so genannte „Recht auf vergessen“ ist nach wie vor in aller Munde. In erster Linie wird damit Google als die führende Suchmaschine in Verbindung […]
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Urteilsbesprechungen: Registrar haftet auf Dekonnektierung einer Domain
Herr Rechtsanwalt Timo Schutt stellt in der Ausgabe 03/2015 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit Urteile zu folgenden Themen dar: Registrar haftet auf Dekonnektierung einer Domain“, „Datenverlust im Rechenzentrum“ […]
Zum Blogbeitrag Fotos von Arbeitnehmern
Wir haben immer wieder mit Fällen zu tun, in denen es um die Nutzung von Fotos geht. Hier herrscht oft Unsicherheit: Darf ich, darf ich nicht? […]
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Auch Betreiber von Mikroblogs haften für Dritte
Auch der Betreiber eines Mikrobloggingdienstes ist verpflichtet künftig weitere Rechtsverletzungen zu verhindern, wenn der Betroffene ihn auf die Verletzung seines Persönlichkeitsrechts durch den Inhalt der eingestellten […]
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Dieter Bohlen und Ernst August von Hannover vs. Lucky Strike
Werbung nimmt sich viel heraus. Man denke nur an die – oft mit erstaunlicher Aktualität und Schnelligkeit geschalteten – Anzeigen des Autovermieters Sixt, der oft und […]
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