Nachforderungen, Vertragsstrafe, Innenhaftung, Abmahnung

Schicker Name für Abiparty: Abmahnung

Eine Abiklasse aus NRW wollte eine Abiparty feiern und hat sich dazu einen schicken Namen einfallen lassen. Das Ende vom Lied: Die Abiklasse ist nun um […]

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Marke, Oktoberfest, Fack ju göhte, Touristenattraktionen

Touristenattraktionen als Marke

Mit Touristenattraktionen lässt sich Geld machen: Reisen, Souvenirs, Eintrittsgelder… dabei verdienen nicht nur der Eigentümer, sondern auch (Reise-)Veranstalter oder Anbieter von Souvenirs und anderen Leistungen rund […]

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Urheberrechtsverletzung, Fotos, Exklusivrechte, Panoramafreiheit, Fotos, DSGVO, Eventfotos, personenbezogene Daten

Urteilsbesprechungen: Darf ich Fotos von Kunstwerken machen?

Urteile zu den Themen „Darf ich Fotos von Kunstwerken machen?“, „Amazon haftet für markenverletzende Suchergebnisse“ u.a.  werden von Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, regelmäßig in […]

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Abmahnung, Unterlassungspflicht

Große Haftungsgefahr bei Unterlassungspflicht

Wer einmal eine Unterlassungserklärung unterschrieben hat oder gerichtlich zur Unterlassung verpflichtet wurde, den treffen zur Einhaltung dieser Pflicht sehr umfangreiche Pflichten. Sehr schnell haften das Unternehmen […]

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Marke, Oktoberfest, Fack ju göhte, Touristenattraktionen

„Fack Ju Göhte“ ist vulgär – Echt jetzt?

Marken, die gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstoßen, sind von der Eintragung in das Markenregister ausgeschlossen. Vor diesem Hintergrund berichten wir in […]

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Veranstaltungen

Namen und Bezeichnungen von Veranstaltungen

Namen und Bezeichnungen von Veranstaltungen können einen erheblichen Marktwert haben. Dies hat ein Veranstalter zu spüren bekommen, der Veranstaltungen mit dem Titel „Bauernhofolympiade“ vermarktet hat: Er […]

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Amazon, Online-Handel, Webshops, Onlineshop, B2B. Dash-Button

Amazon haftet für markenverletzende Suchergebnisse

Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass die Betreiberin der Internethandelsplattform Amazon für markenverletzende Ergebnisse der plattformeigenen Suchmaschine haftet. Würden bei der Suche nach einer Marke (hier: […]

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Marke, Oktoberfest, Fack ju göhte, Touristenattraktionen

Versuch des Schutzes der Marke „Oktoberfest“ europaweit

Veranstalter, die ihre Veranstaltung „Oktoberfest“ nennen, wie dies sehr häufig vorkommt, sollten gut aufpassen: Die Stadt München hat einen Versuch gestartet, die Marke „Oktoberfest“ europaweit zu […]

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Marke, Oktoberfest, Fack ju göhte, Touristenattraktionen

Markenverstoß: Firma „Hollywood-Agentur“

Eine Agentur aus Deutschland, die sich Hollywood-Agentur genannt hat, vermittelt Models, Schauspieler, Komparsen, Sänger und Musiker. Die Rechteinhaber des bekannten Schriftzuges „Hollywood“ zogen vor das Landgericht […]

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Marke, Oktoberfest, Fack ju göhte, Touristenattraktionen

(EM-)Marken: Vorsicht bei der Nutzung!

Die UEFA hat sich die Marke „EURO2016“ eintragen lassen. Will man mit dem Begriff „EURO2016“ werben, riskiert man eine (sehr teure) Abmahnung; das gilt übrigens für […]

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Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Markenverletzung

Die Geschäftsleitung haftet öfter persönlich, als man meint. Viele glauben, dass die Rechtsform einer GmbH, einer AG o.ä. vor direkter Inanspruchnahme schützt. Das mag in vielen […]

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Marke, Oktoberfest, Fack ju göhte, Touristenattraktionen

Markenverletzung durch Trefferliste bei Amazon

Vorsicht bei Plattforminternen Suchfunktionen. Das Landgericht München I hat jetzt beispielsweise entschieden, dass es eine Markenrechtsverletzung ist, wenn der Betreiber einer Internet-Verkaufsplattform – es ging in […]

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Urteilsbesprechungen: Landgericht Hamburg: Werbeblocker sind zulässig

Herr Rechtsanwalt Timo Schutt stellt in der Ausgabe 04/2015 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit Urteile zu den folgenden Themen dar: „Landgericht Hamburg: Werbeblocker sind unzulässig“, „Keine Zustimmung zu […]

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Keine Zustimmung zu AdWords-Werbung ist gezielte Behinderung

Markenrechtsverletzungen im Internet sind nahezu an der Tagesordnung. Viele Inhaber bekannter Marken wollen sich daher schon vorab schützen, damit sie nicht jeder Markenverletzung hinterherlaufen müssen. Google […]

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Puma schlägt Pudel

Der Bundesgerichtshof hat am 02.04.2015 entschieden, dass der Inhaber einer bekannten Marke die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer […]

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Verwendung fremder Marke als Keyword

Es ist nach wie vor sehr beliebt: Die Verwendung fremder Markenbegriffe als Keyword, um auf sich aufmerksam zu machen, beispielsweise bei den Google-AdWords Anzeigen, die über […]

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Apple-Flagship Store kann Marke sein

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat festgestellt, dass die Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsstätte, wie beispielsweise die eines so genannten Flagship Stores von Apple, unter bestimmten Voraussetzungen […]

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BGH: Olympische Preise für Alle

Unternehmen dürfen mit „Olympischen Preisen“ und „Olympia-Rabatten“ werben, auch wenn sie nicht offizielle Sponsoren der Olympischen Spiele sind. Das hat jetzt letztinstanzlich der Bundesgerichtshof (BGH) in […]

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Die schönsten Wanderwege der Wanderhure sind Kunst

Ein Verlag bringt ein Buch heraus mit dem schönen Titel „Die schönsten Wanderwege der Wanderhure“. Es geht darin wohl tatsächlich um Wanderwege, wer hätte es gedacht. […]

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Farbmarken beachten – Gelbe Wörterbücher rechtswidrig

Farbmarken – ein Thema im Aufwind. Immer mehr Unternehmen definieren sich auch über ihre Unternehmensfarbe und lassen sich diese Farbe als Farbmarke schützen. Beispielsweise ist die […]

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