Social Media, Facebook

Facebook darf Inhalte nicht wegen Verstoß gegen eigene Regeln löschen

Facebook hat bekanntlich eigene Regeln. Quasi eine virtuelle Hausordnung. Was inhaltlich auf der Plattform erlaubt oder verboten ist, entscheidet Facebook. Und jedes Facebook-Mitglied hat diese Hausordnung […]

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EU-Datenschutzgrundverordnung. Datenschutzgrundverordnung, Datenschutz, DSGVO, Fanseiten, DSGVO-Abmahnung

Endlich: Facebook reagiert auf Fanseiten-Urteil

Endlich: Facebook reagiert auf Fanseiten-Urteil Endlich hat Facebook seine Regeln für die Betreiber seiner Fanseiten an eine schon im Juni 2018 ergangene Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs […]

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Neues Urteil zur Linkhaftung – Alles nicht so gemeint?

Neues Urteil zur Linkhaftung – Alles nicht so gemeint? Das Landgericht Hamburg hat in einem neuen Urteil seine zuletzt sehr strenge Sicht zur Haftung für Links […]

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EuGH: Streaming illegaler Angebote ist rechtswidrig

Anschauen illegaler Streaming-Angebote rechtswidrig Soeben flattert uns eine überraschende Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) ins Haus. Auf eine kurze Formel gebracht: Das Anschauen illegaler Streaming-Angebote ist […]

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Portalbetreiber, Netzwerkdurchsuchungsgesetz

Portalbetreiber: Fremde Inhalte nicht korrigieren

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine Entscheidung gefällt, die die Haftung von Portalbetreibern im Internet verschärft. Denn ändert der Betreiber eigenständig fremde Inhalte, dann übernimmt er damit […]

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Facebook, Teilen, Negativbewertung, Bundeskartellamt

Wie gefährlich ist das Teilen von Inhalten?

Wir tun es alle (ja, auch ich) jeden Tag mehrfach und viele von uns ohne nachzudenken. Die Rede ist vom Teilen von Inhalten anderer in den […]

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Blog

Privater Blog unterliegt Rundfunk- und Presserecht

Nach einem aktuellen Beschluss des Berliner Kammergerichts gelten für einen privaten Blog erhöhte Risiken. Denn das Gericht entschied, dass auch ein von einem Privaten betriebener Blog […]

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Höhere Anforderungen an Bewertungsportale

In einem Rechtsstreit um ein Ärztebewertungsportal hat der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt die Anforderungen an die Betreiber solcher Bewertungsportale erhöht und gleichzeitig die Persönlichkeitsrechte der Bewerteten gestärkt. […]

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Vorsicht Disclaimer!

Der Disclaimer. Er ist einfach nicht tot zu kriegen. Obwohl er in fast allen Fällen wenig hilfreich ist. In einigen Momenten, wie dem hier zu besprechenden, […]

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Bewertungen im Internet: Risiko für Portalbetreiber?

Bewertungsportale im Internet werden gerne dazu genutzt, sich über Dienstleister zu informieren: Welche Erfahrungen haben andere Kunden bisher gemacht? Natürlich kommt es dann auch vor, dass […]

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Cookie-Einwilligung auch per „Opt-out“ möglich

Regelmäßige Leser unserer Beiträge werden es wissen: Eine Einwilligung in die Erhebung und Nutzung von personenbezogenen Daten, eine Einwilligung in den Erhalt von Werbung oder eine […]

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Netzwerkausfall, UseNEXT

BGH: Sperrpflicht von Webseiten möglich

Der Bundesgerichtshof hatte zwei Fälle zur Entscheidung auf dem Tisch, in denen es um hoch interessante Fragen ging: Ist der Zugangs-Provider Störer hinsichtlich rechtswidriger Webseiten, die […]

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Seminare IT-Recht und Internetrecht

Internet: BGH stellt hohe Anforderungen für den Störer auf

Störer muss berichtigen, löschen und auf Dritte zur Löschung einwirken Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 28.07.2015 die Anforderungen an den so genannten Störer im […]

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Sicherungspflichten beim Betrieb einer Webseite

Nicht nur eine Versammlungsstätte muss sicher betrieben werden, sondern auch eine Webseite: Das Telemediengesetz (kurz: TMG) wurde dahingehend geändert, dass geschäftsmäßige Webseitenbetreiber nunmehr verpflichtet sind, ausreichende […]

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Urteilsbesprechungen: Registrar haftet auf Dekonnektierung einer Domain

Herr Rechtsanwalt Timo Schutt stellt in der Ausgabe 03/2015 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit Urteile zu folgenden Themen dar: Registrar haftet auf Dekonnektierung einer Domain“, „Datenverlust im Rechenzentrum“ […]

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Seminare IT-Recht und Internetrecht

Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit des „Framing“

Der Bundesgerichtshof hat am 09.07.2015 entschieden, dass der Betreiber einer Internetseite keine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf einer anderen Internetseite mit Zustimmung […]

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Seminare IT-Recht und Internetrecht

OLG München: Google muss rechtsverletzendes Suchergebnis löschen

Das Oberlandesgericht (OLG) in München hat Google im Wege einer einstweiligen Verfügung verboten, innerhalb seiner Suche ein bestimmtes Suchergebnis zu veröffentlichen. Hintergrund war, dass bei Eingabe […]

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BITKOM: Rund 93% der Internetnutzer haben digitalen Nachlass nicht geregelt

Eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) hat jetzt ergeben, dass neun von zehn Internetnutzen, genau gesagt 93 %, […]

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Müssen Internetportale jetzt proaktiv Beiträge löschen?

Am 16.06.2015 ging ein Urteil durch die Presse: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat entschieden, dass ein Internet-Nachrichtenportal aus Estland beleidigende Kommentare zu einem ihrer […]

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Seminare IT-Recht und Internetrecht

Pflicht zur Überprüfung der Auffindbarkeit gelöschter Inhalte bei Google

Hat man eine Unterlassungserklärung wegen rechtswidriger Inhalte im Internet abgegeben, dann muss man sicherzustellen, dass ab dem Zeitpunkt der Abgabe der Erklärung die betroffenen Inhalte nicht […]

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