Webshops aufgepasst: „Der Artikel ist bald verfügbar“ ist wettbewerbswidrig
Webshops bieten teilweise Produkte an, die nicht, nicht mehr oder nicht zurzeit verfügbar sind. Oft wird dann bei der Lieferzeit eine Formulierung benutzt, wie „Der Artikel […]
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Werbeanrufe: Vorsicht mit dem Double Opt-In-Verfahren
Werbeanrufe: Wer seine Kunden zu Werbezwecken kontaktieren möchte, steht vor hohen Hürden: Dem Datenschutzrecht und dem Wettbewerbsrecht. Werbeanrufe und der Datenschutz Zunächst muss man die Telefonnummer […]
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Like gegen Gewinn? Rechtswidrig und abmahnbar
Like gegen Gewinn? Rechtswidrig und abmahnbar Eine oft gesehene Werbung bei Facebook: „Bewerte mich mit 5 Sternen“ oder „Like mein Unternehmen“ und Du kannst etwas gewinnen […]
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Keine Werbeausnahmen: Influencer sind immer im Dienst
Keine Werbeausnahmen: Influencer sind immer im Dienst Influencer. Ein „Beruf“ oder eine „Berufung“? Wie auch immer. Die Frage, die sich der geneigte Jurist bei dieser Tätigkeit […]
Zum Blogbeitrag Werbung durch Influencer und Blogger
Werbung durch Influencer und Blogger Die sozialen Medien haben in den letzten Jahren einen neuen Berufsstand hervorgebracht: Den Influencer. Also eine Person, die Einfluss hat. Einfluss […]
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Gutschein per E-Mail – Ist das verbotene Werbung?
Die E-Mail ist aus unserem Leben nicht mehr wegzudenken. Dennoch – oder gerade deswegen – wird das Verschicken von E-Mails streng reglementiert: Wann darf man wem […]
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Werbekampagne: Persönlichkeitsrecht vs. Meinungsfreiheit
Wenn man mit einer Werbekampagne auffallen möchten, muss man sich heute etwas einfallen lassen. Ein Mietwagenvermieter konnte nun zweifachen Erfolg vermelden: Zunächst hatte er mit seiner […]
Zum Blogbeitrag Werbung in der E-Mail-Signatur – Darf ich das?
Werbung per E-Mail ist billig und einfach. Was für den Sender angenehm ist, ist für den Empfänger oftmals nervig, vor allem dann, wenn es Werbe-Mails sind. […]
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Werbeanrufe und Werbemails? Wann erlaubt?
Jeder kennt sie, viele nutzen sie: Nervige Werbeanrufe. Angerufene fallen dabei auf die Tricks der Anrufer ein und schließen versehentlich einen Vertrag am Telefon. Die Bundesregierung […]
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Vergabeverfahren: Auch Wettbewerbsrecht beachten!
Eine Stadt oder Gemeinde darf nicht „einfach so“ Aufträge an Privatwirtschaftliche erteilen. Das Oberlandesgericht Brandenburg hat nun einen besonderen Fall entschieden. Was war passiert? Eine Stadt […]
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Referentenentwurf zum Geheimnisschutzgesetz
Der Referentenentwurf zum „Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen“ (kurz: GeschGehG) setzt die „Know-How-Schutz-Richtlinie“ der EU in deutsches Recht um. Eigentlich sollte der Entwurf noch gar nicht […]
Zum Blogbeitrag Newsletter-Einwilligung: Was ist zu beachten?
Wer Werbung verschicken möchte, darf das nicht einfach so machen. Häufig nutzt man hierfür als Legitimation die Einwilligung des Empfängers. Dabei sind die verschiedenen Zielrichtungen der […]
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Google muss nicht nach Rechtsverletzungen suchen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass der Betreiber einer Internet-Suchmaschine nicht verpflichtet ist, sich vor der Anzeige eines Suchergebnisses darüber zu vergewissern, ob die von den […]
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Urteilsbesprechungen: Gemeinnützige SMS ist Werbung
In der Ausgabe 1/2017 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit stellt Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, Urteile zu folgenden Themen dar: „Gemeinnützige SMS ist Werbung“, „Vorsicht – Privater […]
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Große Haftungsgefahr bei Unterlassungspflicht
Wer einmal eine Unterlassungserklärung unterschrieben hat oder gerichtlich zur Unterlassung verpflichtet wurde, den treffen zur Einhaltung dieser Pflicht sehr umfangreiche Pflichten. Sehr schnell haften das Unternehmen […]
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Namen und Bezeichnungen von Veranstaltungen
Namen und Bezeichnungen von Veranstaltungen können einen erheblichen Marktwert haben. Dies hat ein Veranstalter zu spüren bekommen, der Veranstaltungen mit dem Titel „Bauernhofolympiade“ vermarktet hat: Er […]
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Fehlender Hinweis auf OS-Plattform ist wettbewerbswidrig
Haben Sie im Impressum Ihrer Website auf die Streitschlichtungsplattform (OS-Plattform) der EU hingewiesen? Und haben Sie auch einen aktiven Link auf die Plattform gesetzt? Falls nicht, […]
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Wettbewerbsrecht: Werbung für Seminare
Für Seminare und Fortbildungen gibt es unzählige Anbieter, somit auch ebenso viele Angebote. Das Wettbewerbsrecht setzt aber auch hier der Werbung der Anbieter Grenzen. Häufig erwecken […]
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Onlineshop: Info über Energieeffizienz zwingend
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Händler auch im Internet bei jedem Angebot über Elektrohaushaltsgeräte die Angabe der Energieeffizienzklasse des Geräts vornehmen müssen. Was war passiert? Die […]
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Fan-Post auf Facebook-Seite als Werbung
In sozialen Medien wird mehr geworben denn je. Die Werbeeinnahmen sprudeln und Facebook hat kürzlich mit enormen Gewinnsprüngen aus dem Werbebereich aufgewartet. Aber Werbung im Rechtssinne […]
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