Bewertung und Like im Internet

Like gegen Gewinn? Rechtswidrig und abmahnbar

Like gegen Gewinn? Rechtswidrig und abmahnbar Eine oft gesehene Werbung bei Facebook: „Bewerte mich mit 5 Sternen“ oder „Like mein Unternehmen“ und Du kannst etwas gewinnen […]

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Instgram & Co., Influencer, iCloud

Keine Werbeausnahmen: Influencer sind immer im Dienst

Keine Werbeausnahmen: Influencer sind immer im Dienst Influencer. Ein „Beruf“ oder eine „Berufung“? Wie auch immer. Die Frage, die sich der geneigte Jurist bei dieser Tätigkeit […]

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Instgram & Co., Influencer, iCloud

Werbung durch Influencer und Blogger

Werbung durch Influencer und Blogger Die sozialen Medien haben in den letzten Jahren einen neuen Berufsstand hervorgebracht: Den Influencer. Also eine Person, die Einfluss hat. Einfluss […]

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Newsletter, E-Mail-Werbung, Newsletter-Einwilligung, Werbung, E-Mail

Gutschein per E-Mail – Ist das verbotene Werbung?

Die E-Mail ist aus unserem Leben nicht mehr wegzudenken. Dennoch – oder gerade deswegen – wird das Verschicken von E-Mails streng reglementiert: Wann darf man wem […]

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Scheinselbständigkeit. Werbekampagne

Werbekampagne: Persönlichkeitsrecht vs. Meinungsfreiheit

Wenn man mit einer Werbekampagne auffallen möchten, muss man sich heute etwas einfallen lassen. Ein Mietwagenvermieter konnte nun zweifachen Erfolg vermelden: Zunächst hatte er mit seiner […]

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Newsletter, E-Mail-Werbung, Newsletter-Einwilligung, Werbung, E-Mail

Werbung in der E-Mail-Signatur – Darf ich das?

Werbung per E-Mail ist billig und einfach. Was für den Sender angenehm ist, ist für den Empfänger oftmals nervig, vor allem dann, wenn es Werbe-Mails sind. […]

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Werbeanrufe

Werbeanrufe und Werbemails? Wann erlaubt?

Jeder kennt sie, viele nutzen sie: Nervige Werbeanrufe. Angerufene fallen dabei auf die Tricks der Anrufer ein und schließen versehentlich einen Vertrag am Telefon. Die Bundesregierung […]

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Nachforderungen, Vertragsstrafe, Innenhaftung, Abmahnung

Abmahnung erhalten? Keine Panik! Oder doch?

Wer sich in seinen Rechten verletzt fühlt, kann den Verletzter in vielen Fällen abmahnen. Die Abmahnung hat kein gutes Image, ist aber in vielen Fällen gesetzlich […]

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Unternehmensregister, Vertrag, Vergabeverfahren, Geschäftsbesorgungsvertrag

Vergabeverfahren: Auch Wettbewerbsrecht beachten!

Eine Stadt oder Gemeinde darf nicht „einfach so“ Aufträge an Privatwirtschaftliche erteilen. Das Oberlandesgericht Brandenburg hat nun einen besonderen Fall entschieden. Was war passiert? Eine Stadt […]

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Verschwiegenheitsklauseln, Sportanlagenlärmschutzverordnung, Geschäftsgeheimnisse, Geheimnisschutzgesetz, Geschäftsgeheimnis

Referentenentwurf zum Geheimnisschutzgesetz

Der Referentenentwurf zum „Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen“ (kurz: GeschGehG) setzt die „Know-How-Schutz-Richtlinie“ der EU in deutsches Recht um. Eigentlich sollte der Entwurf noch gar nicht […]

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Newsletter, E-Mail-Werbung, Newsletter-Einwilligung, Werbung, E-Mail

Newsletter-Einwilligung: Was ist zu beachten?

Wer Werbung verschicken möchte, darf das nicht einfach so machen. Häufig nutzt man hierfür als Legitimation die Einwilligung des Empfängers. Dabei sind die verschiedenen Zielrichtungen der […]

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Suchmaschinen, Rechtsverletzungen

Google muss nicht nach Rechtsverletzungen suchen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass der Betreiber einer Internet-Suchmaschine nicht verpflichtet ist, sich vor der Anzeige eines Suchergebnisses darüber zu vergewissern, ob die von den […]

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Livestreaming, Werbung, WhatsApp, DSGVO

Urteilsbesprechungen: Gemeinnützige SMS ist Werbung

In der Ausgabe 1/2017 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit stellt Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, Urteile zu folgenden Themen dar: „Gemeinnützige SMS ist Werbung“, „Vorsicht – Privater […]

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Abmahnung, Unterlassungspflicht, DSGVO

Große Haftungsgefahr bei Unterlassungspflicht

Wer einmal eine Unterlassungserklärung unterschrieben hat oder gerichtlich zur Unterlassung verpflichtet wurde, den treffen zur Einhaltung dieser Pflicht sehr umfangreiche Pflichten. Sehr schnell haften das Unternehmen […]

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Veranstalter, bundesweite Werbung, Google-Adwords, Influencer-Marketing

Hohe Anforderungen beim Influencer-Marketing

Beim „Influencer-Marketing“ nutzt das werbende Unternehmen die Bekanntheit von Meinungsmachern, um die Zielgruppe zu erreichen. Auch Veranstalter und ihre Dienstleister setzen auf diese Werbeform – sei […]

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Veranstaltungen

Namen und Bezeichnungen von Veranstaltungen

Namen und Bezeichnungen von Veranstaltungen können einen erheblichen Marktwert haben. Dies hat ein Veranstalter zu spüren bekommen, der Veranstaltungen mit dem Titel „Bauernhofolympiade“ vermarktet hat: Er […]

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EU-Datenschutzgrundverordnung. Datenschutzgrundverordnung, Datenschutz, DSGVO, Fanseiten, DSGVO-Abmahnung, Datenschutzrecht, Datenschutzbehörde

Welche Änderungen kommen 2018 auf uns zu?

Im Jahr 2018 gibt es wieder reihenweise Änderungen in Gesetzen und Vorschriften, ganz erhebliche Veränderungen wird es aber geben im Datenschutzrecht und im Reiserecht. Hier habe […]

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Verschwiegenheitsklauseln, Sportanlagenlärmschutzverordnung, Geschäftsgeheimnisse, Geheimnisschutzgesetz, Geschäftsgeheimnis

Geschäftsgeheimnisse: Ab Juni 2018 richtig schützen

Bisher werden Geschäftsgeheimnisse (nur) über das Wettbewerbsrecht geschützt, konkret über § 17 UWG als reine Strafvorschrift. Zivilrechtliche Schutzvorschriften kommen nun von der EU mit der sog. Know-how-Richtlinie, […]

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Nachforderungen, Vertragsstrafe, Innenhaftung, Abmahnung

Fehlender Hinweis auf OS-Plattform ist wettbewerbswidrig

Haben Sie im Impressum Ihrer Website auf die Streitschlichtungsplattform (OS-Plattform) der EU hingewiesen? Und haben Sie auch einen aktiven Link auf die Plattform gesetzt? Falls nicht, […]

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Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht: Werbung für Seminare

Für Seminare und Fortbildungen gibt es unzählige Anbieter, somit auch ebenso viele Angebote. Das Wettbewerbsrecht setzt aber auch hier der Werbung der Anbieter Grenzen. Häufig erwecken […]

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