Vorsicht beim Einsatz von „Olympia“

Der Begriff „Olympia“ oder „Olympiade“ ist geschützt, d.h. er darf von Unternehmen für ihre Werbung nicht eingesetzt werden, wenn damit bspw. der Eindruck erweckt wird, das […]

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BGH: Haftung von eBay auch ohne Nachweis der Rechtsverletzung möglich

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 17.08.2011 entschieden, dass die Störer-Haftung eines Online-Marktplatzes (hier: eBay) für Markenverletzungen nur voraussetzt, dass der Verletzte, also bspw. der Inhaber der […]

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Ist Rot ein rotes Tuch?

Die deutschen Sparkassen haben „ihr“ Rot“ (HKS 13) 2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt als Marke eintragen lassen. Die spanische Santander Bank nutzt seit 1986 weltweit […]

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Allgemeine Markenbeschwerde bei Google-AdWords problematisch

Google bietet – wohl aufgrund einer häufigen Inanspruchnahme wegen Markenverletzungen bei AdWords-Anzeigen – eine so genannte „allgemeine Markenbeschwerde“ an. Markeninhaber können dort präventiv die Verwendung einer […]

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Streitwert bei Abmahnungen

Abmahnungen sind in verschiedenen Rechtsgebieten ein gängiges Mittel, um eine rechtliche Auseinandersetzung ohne den Gang zu den Gerichten zu beenden. So sind Abmahnungen vor allem im […]

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Augen auf bei der Namenswahl!

Bereits mehrfach haben wir darüber berichtet, dass der Auswahl eines Namens für Unternehmen, Veranstaltungen usw. unbedingt eine sorgfältige Prüfung vorausgehen muss, ob der Name markenrechtlich, wettbewerbsrechtlich […]

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Preise dürfen olympisch sein

Darf man als Unternehmen für seine “olympischen Preise” werben? Die Worte „Olympiade“, „Olympia“ und „olympisch“ sind zu Gunsten des IOC und des Nationalen Olympische Komitees (jetzt: […]

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Werbung mit Olympia

Heute abend starten die Olympischen Spiele in London. Wir gehen hier einmal der Frage nach, ob und wie ein Veranstalter sich diesem Hype anschließen und ihn […]

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Markenverletzung durch Bildbezeichnung auf Websites

Das OLG Düsseldorf hat in einer Entscheidung vom 22.11.2011 darüber zu entscheiden gehabt, ob es eine Markenverletzung darstellt, wenn ein Bild mit einem alternativen Text so […]

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Wendler gegen Wendler

Das Landgericht Düsseldorf hat die Klage des Sängers Frank Wendler gegen Michael Wendler abgewiesen, mit der Frank dem Michael verbieten lassen wollte, dass der sich auch […]

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Ravensburger und Apple wegen „Memory“ vor Gericht

Vor dem Landgericht München haben sich der Spieleverlag Ravensburger AG und das US-Unternehmen Apple verglichen: Ravensburger hatte Apple wegen deren Nutzung eines Spiels bei iTunes verklagt. […]

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Vorsicht bei der Auswahl eines Namens

Wer sich einen neuen Firmennamen, Produktnamen oder Veranstaltungsnahmen ausdenkt, muss eine Vielzahl von Rechtsgebieten beachten. Verletzt der Name fremde Rechte, kann das schnell eine teure Angelegenheit […]

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DENIC muss Domains bei offenkundiger Verletzung löschen

Der BGH hatte bislang immer entschieden, dass die deutsche Registrierungsstelle für Internetadressen (DE-Adressen), die DENIC, keine Prüfpflichten hat, wenn eine bestimmte Internetadresse registriert werden soll. Die […]

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LG Berlin: Medienpreis der Axel-Springer-AG darf nicht „OSGAR“ heißen.

Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 02.08.2011 der Axel-Springer-AG untersagt, einen von ihr ausgelobten Medienpreis „OSGAR“ zu nennen. Geklagt hatte die US-Amerikanische Academy of Motion […]

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Beitrag zum Thema e-Commerce – Rechtliche Grundlagen und Fallstricke Teil 2

1&1 Block-Reihe Teil 2: e-Commerce – Rechtliche Grundlagen und Fallstricke. Ein Problemaufriss von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Timo Schutt.

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Urteilsbesprechung: Das Ende der Gebrauchtsoftware? BGH zum Vertriebsverbot von Software

Darstellung von Urteilen zu den Themen „Das Ende der Gebrauchtsoftware? BGH zum Vertriebsverbot von Software“ und „Suchmaschinenoptimierung als Markenverletzung“.

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