Farbmarken beachten – Gelbe Wörterbücher rechtswidrig

Farbmarken – ein Thema im Aufwind. Immer mehr Unternehmen definieren sich auch über ihre Unternehmensfarbe und lassen sich diese Farbe als Farbmarke schützen. Beispielsweise ist die […]

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Marke, Oktoberfest, Fack ju göhte, Touristenattraktionen, Veranstaltungsnamen

Rock am Ring II: Neue Entscheidung des OLG Koblenz

Wie zuletzt berichtet, hat das Landgericht Koblenz dem Konzertveranstalter Marek Lieberberg verboten, den Namen “Rock am Ring” vom Nürburgring “mitzunehmen”, da die Namensrechte nicht nur ihm […]

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Marke, Oktoberfest, Fack ju göhte, Touristenattraktionen, Veranstaltungsnamen

Veranstaltungsname: “Bambi” darf man sich nur nennen, wenn man mit “Bambi” zu tun hat

Der Veranstaltungsname ist nicht nur für das Marketing wichtig, sondern bringt oft auch viele rechtliche Probleme mit sich: Der Name darf nicht bereits anderweitig „belegt“ sein. […]

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Konzerte, Genehmigung, Konzert, Veranstaltungen, Events, Künstler, Betreiber

„Rock am Ring“ an Nürburgring gebunden

Bekanntlich hat der neue  Betreiber des Nürburgrings, Capricorn, dem Konzertveranstalter Mark Lieberberg den Vertrag über die jährliche Ausrichtung des bekannten Rock-Spektakels „Rock am Ring“ gekündigt. Am […]

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Nachforderungen, Vertragsstrafe, Innenhaftung, Abmahnung, Risiko, DSGVO-Abmahnbarkeit

BGH: Vertragsstrafe 25.000 € pro Verstoß rechtmäßig

Wird im Rahmen einer Abmahnung eine vorformulierte Unterlassungserklärung unterschrieben, die für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe von 25.000,00 Euro vorsieht, dann ist das grundsätzlich angemessen […]

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BGH: Anspruch auf Löschung eines Domainnamens

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Saarländische Rundfunk (SR) vom Domaininhaber der Adresse www.sr.de die Löschung der Domain verlangen kann. Der Kläger ist Inhaber des bei […]

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Urhebervertragsrecht, Urheberrecht, Sicherheitskonzepte

Graphiker kann sein Logo als Referenz nutzen

Wenn ein Graphiker für einen Auftraggeber ein Logo erstellt, darf der Graphiker das Logo auf seine Webseite als „Referenz“ stellen. So jedenfalls hat nun das Landgericht […]

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Das Geschmacksmuster wird zum Design

Wir hatten es im Laufe des letzten Jahres bereits in einem Beitrag angekündigt: Das bisherige Geschmacksmustergesetz ist zum Jahreswechsel zum Designgesetz geworden. Das bisherige Geschmacksmuster – […]

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Fallbeispiele zum Thema Fremde Marken als AdWord

Herr Rechtsanwalt Timo Schutt beschäftigt sich in der Ausgabe 3/2013 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit mit Fallbeispielen zum Thema der Nutzung fremder Marken als AdWord. Hier finden Sie […]

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Marke, Oktoberfest, Fack ju göhte, Touristenattraktionen, Veranstaltungsnamen

BGH: Erhöhte Kontrollpflichten bei AdWords-Anzeigen

Wenn der Betreiber einer Internetplattform Anzeigen im Internet schaltet, die über einen Link unmittelbar zu rechtswidrigen Angeboten führen, treffen ihn erhöhte Kontrollpflichten. Ist der Plattformbetreiber in […]

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Marke, Oktoberfest, Fack ju göhte, Touristenattraktionen, Veranstaltungsnamen

„Knut – Der Eisbär“ vs. „Knud“ (Eisbär im Berliner Zoo)

Das europäische Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) hat die Eintragung von „Knut – Der Eisbär“ als Gemeinschaftsmarke für das britische Unternehmen Knut IP Management Ltd. abgelehnt. […]

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Marke, Oktoberfest, Fack ju göhte, Touristenattraktionen, Veranstaltungsnamen

Vorsicht bei olympischer Werbeidee

London 2012 ist bei dem einen oder anderen noch gut in Erinnerung. Mit Rio de Janeiro 2016 geht es weiter. Gemeint sind natürlich die Olympischen Sommerspiele. […]

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Marke, Oktoberfest, Fack ju göhte, Touristenattraktionen, Veranstaltungsnamen

Das Designgesetz kommt

Wissen Sie was ein Geschmacksmuster ist? Etwas zum Essen? Oder doch zum anschauen? Wenn Sie es nicht wissen, dann brauchen Sie es sich auch nicht mehr […]

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Wendler vs. Wendler. Schlagersänger darf sich nicht mehr einfach „Der Wendler“ nennen

Ja, wer ist denn nun „Der Wendler“? Der Schlagersänger Michael Wendler darf sich jedenfalls nicht mehr ohne klarstellenden Zusatz, um welchen Wendler es sich handelt, als […]

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Marke, Oktoberfest, Fack ju göhte, Touristenattraktionen, Veranstaltungsnamen

Fremde Marken auf dem Firmenschild

Wenn ein Händler in seine Beschilderung fremde Marken aufnimmt, begeht er damit eine Markenrechtsverletzung, wenn damit fälschlicherweise suggeriert wird, er habe eine vertragliche Beziehung zu dem […]

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Veranstalter, bundesweite Werbung, Google-Adwords, Influencer-Marketing

Wortbestandteil „VOLKS“ kann die Marke „VOLKSWAGEN“ verletzen

Die Volkswagen AG als Inhaberin der Gemeinschaftsmarke „VOLKSWAGEN“, die für Fahrzeuge sowie deren Reparatur und Fahrzeugteile eingetragen ist, hat eine zum Springer-Konzern gehörige Gesellschaft, die den […]

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Der Weltuntergang kostet 1837,52 Euro

Zum Weltuntergang kam es Dezember dann doch nicht. Einige Veranstalter nutzten den Hype aber, um eine „Weltuntergangs-Party“ zu feiern. Offenbar hat es nun Abmahnungen dagegen gegeben, […]

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Buchstabe „M“ als Wortmarke für Sportwagen eingetragen

Kann ein einzelner Buchstabe als Marke eingetragen werden? Ja, sagt jetzt der 28. Beschwerdesenat für Marken des Bundespatentgerichts. Das Zeichen „M“ sei zum einen unterscheidungskräftig. Der […]

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Keyword-Advertising, oder: Die Werbung mit fremden Marken

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich schon 2011 damit befasst, ob es rechtswidrig ist, wenn eine Firma beim so genannten Keyword-Advertising (also zum Beispiel bei den Anzeigen […]

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Schoko-Bär zum Knuddeln oder zum Verwechseln?

Jeder kennt sie, die kleinen roten, gelben, grünen und weißen Haribo-Gummibären. Jeder hat ihn schon mal gesehen: den großen Schoko-Bären, in gold-glänzender Folie verpackt und einem […]

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