Veranstaltungsnamen als Marke eintragen lassen?
Sollte man einen Veranstaltungsnamen schützen lassen? Veranstalter versuchen aus vielerlei Gründen, den Namen ihrer Veranstaltung als Marke eintragen zu lassen und damit zu schützen. Die zu […]
Zum Blogbeitrag „Fack Ju Göhte“ ist vulgär – Echt jetzt?
Marken, die gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstoßen, sind von der Eintragung in das Markenregister ausgeschlossen. Vor diesem Hintergrund berichten wir in […]
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Namen und Bezeichnungen von Veranstaltungen
Namen und Bezeichnungen von Veranstaltungen können einen erheblichen Marktwert haben. Dies hat ein Veranstalter zu spüren bekommen, der Veranstaltungen mit dem Titel „Bauernhofolympiade“ vermarktet hat: Er […]
Zum Blogbeitrag Markenverstoß: Firma „Hollywood-Agentur“
Eine Agentur aus Deutschland, die sich Hollywood-Agentur genannt hat, vermittelt Models, Schauspieler, Komparsen, Sänger und Musiker. Die Rechteinhaber des bekannten Schriftzuges „Hollywood“ zogen vor das Landgericht […]
Zum Blogbeitrag (EM-)Marken: Vorsicht bei der Nutzung!
Die UEFA hat sich die Marke „EURO2016“ eintragen lassen. Will man mit dem Begriff „EURO2016“ werben, riskiert man eine (sehr teure) Abmahnung; das gilt übrigens für […]
Zum Blogbeitrag Verwendung fremder Marke als Keyword
Es ist nach wie vor sehr beliebt: Die Verwendung fremder Markenbegriffe als Keyword, um auf sich aufmerksam zu machen, beispielsweise bei den Google-AdWords Anzeigen, die über […]
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Apple-Flagship Store kann Marke sein
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat festgestellt, dass die Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsstätte, wie beispielsweise die eines so genannten Flagship Stores von Apple, unter bestimmten Voraussetzungen […]
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Fallbeispiele zum Thema Fremde Marken als AdWord
Herr Rechtsanwalt Timo Schutt beschäftigt sich in der Ausgabe 3/2013 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit mit Fallbeispielen zum Thema der Nutzung fremder Marken als AdWord. Hier finden Sie […]
Zum Blogbeitrag Fremde Marken auf dem Firmenschild
Wenn ein Händler in seine Beschilderung fremde Marken aufnimmt, begeht er damit eine Markenrechtsverletzung, wenn damit fälschlicherweise suggeriert wird, er habe eine vertragliche Beziehung zu dem […]
Zum BlogbeitragStreitwert bei Abmahnungen
Abmahnungen sind in verschiedenen Rechtsgebieten ein gängiges Mittel, um eine rechtliche Auseinandersetzung ohne den Gang zu den Gerichten zu beenden. So sind Abmahnungen vor allem im […]
Zum BlogbeitragRavensburger und Apple wegen „Memory“ vor Gericht
Vor dem Landgericht München haben sich der Spieleverlag Ravensburger AG und das US-Unternehmen Apple verglichen: Ravensburger hatte Apple wegen deren Nutzung eines Spiels bei iTunes verklagt. […]
Zum BlogbeitragDENIC muss Domains bei offenkundiger Verletzung löschen
Der BGH hatte bislang immer entschieden, dass die deutsche Registrierungsstelle für Internetadressen (DE-Adressen), die DENIC, keine Prüfpflichten hat, wenn eine bestimmte Internetadresse registriert werden soll. Die […]
Zum BlogbeitragAnbringung der Marke auf Zugabe ist keine rechtserhaltende Benutzung.
Die Markeninhaberin, ein Textilunternehmen, hatte die Marke „WELLNESS“ auf Flaschen mit der Aufschrift „WELLNESS-DRINK“ angebracht, die sie den verkauften Textilien kostenlos beigegeben hat. Die Marke wurde […]
Zum BlogbeitragBGH: Legostein als Marke gelöscht.
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat am 16.07.2009 die vom Bundespatentgericht (BPatG) ausgesprochene Löschung des Legosteins als dreidimensionale Marke bestätigt […]
Zum BlogbeitragTonfolgen und Musikstücke können eintragungsfähig sein
Tonfolgen und Musikstücke können eintragungsfähig sein. Tonfolgen und Musikstücke stellen unter bestimmten Voraussetzungen eintragungsfähige Marken dar. Die Hörzeichen müssen sich allerdings von Waren und Dienstleistungen anderer […]
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