Keine Werbeausnahmen: Influencer sind immer im Dienst
Keine Werbeausnahmen: Influencer sind immer im Dienst Influencer. Ein „Beruf“ oder eine „Berufung“? Wie auch immer. Die Frage, die sich der geneigte Jurist bei dieser Tätigkeit […]
Zum Blogbeitrag Werbung durch Influencer und Blogger
Werbung durch Influencer und Blogger Die sozialen Medien haben in den letzten Jahren einen neuen Berufsstand hervorgebracht: Den Influencer. Also eine Person, die Einfluss hat. Einfluss […]
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Schicker Name für Abiparty: Abmahnung
Eine Abiklasse aus NRW wollte eine Abiparty feiern und hat sich dazu einen schicken Namen einfallen lassen. Das Ende vom Lied: Die Abiklasse ist nun um […]
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Gutschein per E-Mail – Ist das verbotene Werbung?
Die E-Mail ist aus unserem Leben nicht mehr wegzudenken. Dennoch – oder gerade deswegen – wird das Verschicken von E-Mails streng reglementiert: Wann darf man wem […]
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Facebook darf Inhalte nicht wegen Verstoß gegen eigene Regeln löschen
Facebook hat bekanntlich eigene Regeln. Quasi eine virtuelle Hausordnung. Was inhaltlich auf der Plattform erlaubt oder verboten ist, entscheidet Facebook. Und jedes Facebook-Mitglied hat diese Hausordnung […]
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Touristenattraktionen als Marke
Mit Touristenattraktionen lässt sich Geld machen: Reisen, Souvenirs, Eintrittsgelder… dabei verdienen nicht nur der Eigentümer, sondern auch (Reise-)Veranstalter oder Anbieter von Souvenirs und anderen Leistungen rund […]
Zum Blogbeitrag Werbung in der E-Mail-Signatur – Darf ich das?
Werbung per E-Mail ist billig und einfach. Was für den Sender angenehm ist, ist für den Empfänger oftmals nervig, vor allem dann, wenn es Werbe-Mails sind. […]
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Werbeanrufe und Werbemails? Wann erlaubt?
Jeder kennt sie, viele nutzen sie: Nervige Werbeanrufe. Angerufene fallen dabei auf die Tricks der Anrufer ein und schließen versehentlich einen Vertrag am Telefon. Die Bundesregierung […]
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Abmahnung erhalten? Keine Panik! Oder doch?
Wer sich in seinen Rechten verletzt fühlt, kann den Verletzter in vielen Fällen abmahnen. Die Abmahnung hat kein gutes Image, ist aber in vielen Fällen gesetzlich […]
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Vergabeverfahren: Auch Wettbewerbsrecht beachten!
Eine Stadt oder Gemeinde darf nicht „einfach so“ Aufträge an Privatwirtschaftliche erteilen. Das Oberlandesgericht Brandenburg hat nun einen besonderen Fall entschieden. Was war passiert? Eine Stadt […]
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Referentenentwurf zum Geheimnisschutzgesetz
Der Referentenentwurf zum „Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen“ (kurz: GeschGehG) setzt die „Know-How-Schutz-Richtlinie“ der EU in deutsches Recht um. Eigentlich sollte der Entwurf noch gar nicht […]
Zum Blogbeitrag Newsletter-Einwilligung: Was ist zu beachten?
Wer Werbung verschicken möchte, darf das nicht einfach so machen. Häufig nutzt man hierfür als Legitimation die Einwilligung des Empfängers. Dabei sind die verschiedenen Zielrichtungen der […]
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Google muss nicht nach Rechtsverletzungen suchen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass der Betreiber einer Internet-Suchmaschine nicht verpflichtet ist, sich vor der Anzeige eines Suchergebnisses darüber zu vergewissern, ob die von den […]
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Urteilsbesprechungen: Darf ich Fotos von Kunstwerken machen?
Urteile zu den Themen „Darf ich Fotos von Kunstwerken machen?“, „Amazon haftet für markenverletzende Suchergebnisse“ u.a. werden von Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, regelmäßig in […]
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Urteilsbesprechungen: Gemeinnützige SMS ist Werbung
In der Ausgabe 1/2017 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit stellt Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, Urteile zu folgenden Themen dar: „Gemeinnützige SMS ist Werbung“, „Vorsicht – Privater […]
Zum Blogbeitrag Große Haftungsgefahr bei Unterlassungspflicht
Wer einmal eine Unterlassungserklärung unterschrieben hat oder gerichtlich zur Unterlassung verpflichtet wurde, den treffen zur Einhaltung dieser Pflicht sehr umfangreiche Pflichten. Sehr schnell haften das Unternehmen […]
Zum Blogbeitrag „Fack Ju Göhte“ ist vulgär – Echt jetzt?
Marken, die gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstoßen, sind von der Eintragung in das Markenregister ausgeschlossen. Vor diesem Hintergrund berichten wir in […]
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Hohe Anforderungen beim Influencer-Marketing
Beim „Influencer-Marketing“ nutzt das werbende Unternehmen die Bekanntheit von Meinungsmachern, um die Zielgruppe zu erreichen. Auch Veranstalter und ihre Dienstleister setzen auf diese Werbeform – sei […]
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Namen und Bezeichnungen von Veranstaltungen
Namen und Bezeichnungen von Veranstaltungen können einen erheblichen Marktwert haben. Dies hat ein Veranstalter zu spüren bekommen, der Veranstaltungen mit dem Titel „Bauernhofolympiade“ vermarktet hat: Er […]
Zum Blogbeitrag Geschäftsgeheimnisse: Ab Juni 2018 richtig schützen
Bisher werden Geschäftsgeheimnisse (nur) über das Wettbewerbsrecht geschützt, konkret über § 17 UWG als reine Strafvorschrift. Zivilrechtliche Schutzvorschriften kommen nun von der EU mit der sog. Know-how-Richtlinie, […]
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