Marke, Oktoberfest, Fack ju göhte, Touristenattraktionen, Veranstaltungsnamen

Veranstaltungsnamen als Marke eintragen lassen?

Sollte man einen Veranstaltungsnamen schützen lassen? Veranstalter versuchen aus vielerlei Gründen, den Namen ihrer Veranstaltung als Marke eintragen zu lassen und damit zu schützen. Die zu […]

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Bewertung und Like im Internet

Like gegen Gewinn? Rechtswidrig und abmahnbar

Like gegen Gewinn? Rechtswidrig und abmahnbar Eine oft gesehene Werbung bei Facebook: „Bewerte mich mit 5 Sternen“ oder „Like mein Unternehmen“ und Du kannst etwas gewinnen […]

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Instgram & Co., Influencer, iCloud

Keine Werbeausnahmen: Influencer sind immer im Dienst

Keine Werbeausnahmen: Influencer sind immer im Dienst Influencer. Ein „Beruf“ oder eine „Berufung“? Wie auch immer. Die Frage, die sich der geneigte Jurist bei dieser Tätigkeit […]

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Instgram & Co., Influencer, iCloud

Werbung durch Influencer und Blogger

Werbung durch Influencer und Blogger Die sozialen Medien haben in den letzten Jahren einen neuen Berufsstand hervorgebracht: Den Influencer. Also eine Person, die Einfluss hat. Einfluss […]

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Nachforderungen, Vertragsstrafe, Innenhaftung, Abmahnung

Schicker Name für Abiparty: Abmahnung

Eine Abiklasse aus NRW wollte eine Abiparty feiern und hat sich dazu einen schicken Namen einfallen lassen. Das Ende vom Lied: Die Abiklasse ist nun um […]

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Newsletter, E-Mail-Werbung, Newsletter-Einwilligung, Werbung, E-Mail

Gutschein per E-Mail – Ist das verbotene Werbung?

Die E-Mail ist aus unserem Leben nicht mehr wegzudenken. Dennoch – oder gerade deswegen – wird das Verschicken von E-Mails streng reglementiert: Wann darf man wem […]

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Social Media, Facebook

Facebook darf Inhalte nicht wegen Verstoß gegen eigene Regeln löschen

Facebook hat bekanntlich eigene Regeln. Quasi eine virtuelle Hausordnung. Was inhaltlich auf der Plattform erlaubt oder verboten ist, entscheidet Facebook. Und jedes Facebook-Mitglied hat diese Hausordnung […]

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Marke, Oktoberfest, Fack ju göhte, Touristenattraktionen, Veranstaltungsnamen

Touristenattraktionen als Marke

Mit Touristenattraktionen lässt sich Geld machen: Reisen, Souvenirs, Eintrittsgelder… dabei verdienen nicht nur der Eigentümer, sondern auch (Reise-)Veranstalter oder Anbieter von Souvenirs und anderen Leistungen rund […]

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Scheinselbständigkeit. Werbekampagne

Werbekampagne: Persönlichkeitsrecht vs. Meinungsfreiheit

Wenn man mit einer Werbekampagne auffallen möchten, muss man sich heute etwas einfallen lassen. Ein Mietwagenvermieter konnte nun zweifachen Erfolg vermelden: Zunächst hatte er mit seiner […]

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Newsletter, E-Mail-Werbung, Newsletter-Einwilligung, Werbung, E-Mail

Werbung in der E-Mail-Signatur – Darf ich das?

Werbung per E-Mail ist billig und einfach. Was für den Sender angenehm ist, ist für den Empfänger oftmals nervig, vor allem dann, wenn es Werbe-Mails sind. […]

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Werbeanrufe

Werbeanrufe und Werbemails? Wann erlaubt?

Jeder kennt sie, viele nutzen sie: Nervige Werbeanrufe. Angerufene fallen dabei auf die Tricks der Anrufer ein und schließen versehentlich einen Vertrag am Telefon. Die Bundesregierung […]

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Nachforderungen, Vertragsstrafe, Innenhaftung, Abmahnung

Abmahnung erhalten? Keine Panik! Oder doch?

Wer sich in seinen Rechten verletzt fühlt, kann den Verletzter in vielen Fällen abmahnen. Die Abmahnung hat kein gutes Image, ist aber in vielen Fällen gesetzlich […]

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Unternehmensregister, Vertrag, Vergabeverfahren, Geschäftsbesorgungsvertrag

Vergabeverfahren: Auch Wettbewerbsrecht beachten!

Eine Stadt oder Gemeinde darf nicht „einfach so“ Aufträge an Privatwirtschaftliche erteilen. Das Oberlandesgericht Brandenburg hat nun einen besonderen Fall entschieden. Was war passiert? Eine Stadt […]

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Verschwiegenheitsklauseln, Sportanlagenlärmschutzverordnung, Geschäftsgeheimnisse, Geheimnisschutzgesetz, Geschäftsgeheimnis

Referentenentwurf zum Geheimnisschutzgesetz

Der Referentenentwurf zum „Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen“ (kurz: GeschGehG) setzt die „Know-How-Schutz-Richtlinie“ der EU in deutsches Recht um. Eigentlich sollte der Entwurf noch gar nicht […]

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Newsletter, E-Mail-Werbung, Newsletter-Einwilligung, Werbung, E-Mail

Newsletter-Einwilligung: Was ist zu beachten?

Wer Werbung verschicken möchte, darf das nicht einfach so machen. Häufig nutzt man hierfür als Legitimation die Einwilligung des Empfängers. Dabei sind die verschiedenen Zielrichtungen der […]

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Suchmaschinen, Rechtsverletzungen

Google muss nicht nach Rechtsverletzungen suchen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass der Betreiber einer Internet-Suchmaschine nicht verpflichtet ist, sich vor der Anzeige eines Suchergebnisses darüber zu vergewissern, ob die von den […]

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Urheberrechtsverletzung, Fotos, Exklusivrechte, Panoramafreiheit, Fotos, DSGVO, Eventfotos, personenbezogene Daten, Fotografieren, Fotoaufnahmen

Urteilsbesprechungen: Darf ich Fotos von Kunstwerken machen?

Urteile zu den Themen „Darf ich Fotos von Kunstwerken machen?“, „Amazon haftet für markenverletzende Suchergebnisse“ u.a.  werden von Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, regelmäßig in […]

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Livestreaming, Werbung, WhatsApp, DSGVO

Urteilsbesprechungen: Gemeinnützige SMS ist Werbung

In der Ausgabe 1/2017 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit stellt Rechtsanwalt Timo Schutt, Fachanwalt für IT-Recht, Urteile zu folgenden Themen dar: „Gemeinnützige SMS ist Werbung“, „Vorsicht – Privater […]

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Abmahnung, Unterlassungspflicht

Große Haftungsgefahr bei Unterlassungspflicht

Wer einmal eine Unterlassungserklärung unterschrieben hat oder gerichtlich zur Unterlassung verpflichtet wurde, den treffen zur Einhaltung dieser Pflicht sehr umfangreiche Pflichten. Sehr schnell haften das Unternehmen […]

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Marke, Oktoberfest, Fack ju göhte, Touristenattraktionen, Veranstaltungsnamen

„Fack Ju Göhte“ ist vulgär – Echt jetzt?

Marken, die gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstoßen, sind von der Eintragung in das Markenregister ausgeschlossen. Vor diesem Hintergrund berichten wir in […]

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