Social Media, Facebook

Facebook darf Inhalte nicht wegen Verstoß gegen eigene Regeln löschen

Facebook hat bekanntlich eigene Regeln. Quasi eine virtuelle Hausordnung. Was inhaltlich auf der Plattform erlaubt oder verboten ist, entscheidet Facebook. Und jedes Facebook-Mitglied hat diese Hausordnung […]

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Suchmaschinen, Rechtsverletzungen

Google muss nicht nach Rechtsverletzungen suchen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass der Betreiber einer Internet-Suchmaschine nicht verpflichtet ist, sich vor der Anzeige eines Suchergebnisses darüber zu vergewissern, ob die von den […]

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Falsche Behauptungen in Bewertungsportal – Schnelle Hilfe vom Anwalt möglich

Empfehlungen waren und sind das beste Marketing. Bis heute ist die Mundpropaganda insbesondere für kleinere Läden, Ärzte oder Freiberufler das beste Werbemittel. Die meisten Menschen fragen […]

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Urteilsbesprechung: BGH: Unterlassungsanspruch verwirkt nicht

Hier stellt Rechtsanwalt Timo Schutt Urteile dar, die in der Ausgabe 03/2014 der Fachzeitschrift IT-Sicherheit veröffentlicht wurden, zu folgenden Themen: „BGH: Unterlassungsanspruch verwirkt nicht“, „Internetdienste dürfen […]

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Haftung des Admin-C für rechtswidrige Inhalte auf einer Website

Das Landgericht Potsdam hat entschieden, dass der als administrativer Ansprechpartner für eine bestimmte Domain bei der DENIC (der Registrierungsstelle für DE-Domains) eingetragene, sogenannte Admin-C bei einem […]

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Facebook: Impressum muss Impressum heißen

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass Gewerbetreibende für ihren geschäftlichen Auftritt auf Facebook ein Impressum benötigen; dies ist insoweit nichts Besonderes oder Neues. Das Gericht hat […]

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AGB, was ist zu beachten

In diesem Beitrag wendet sich Herr Rechtsanwalt Timo Schutt der Frage zu, was sind denn eigentlich Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und was ist zu beachten? Das könnte […]

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Das Ende der Branchenbuch-Abzocke?

Viele Unternehmer und Firmen kennen die regelmäßig eintreffenden, hochoffiziell aussehenden Formulare, mit denen zur „Aktualisierung“ von Daten o.ä. aufgefordert wird, aber im „Kleingedruckten“ ein kostenpflichtiger Auftrag […]

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Preise dürfen olympisch sein

Darf man als Unternehmen für seine “olympischen Preise” werben? Die Worte „Olympiade“, „Olympia“ und „olympisch“ sind zu Gunsten des IOC und des Nationalen Olympische Komitees (jetzt: […]

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Kontaktaufnahme über XING kann unlauter sein

Ein Anschreiben über XING, in dem der Mitarbeiter eines Wettbewerbers den Arbeitgeber des Angeschriebenen herabsetzt, kann als unzulässige geschäftliche Handlung unlauter im Sinne des Wettbewerbsrechts sein. […]

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Keine vier Wochen mehr Zeit: Button-Lösung ab 01.08.2012 Pflicht

Jeder Webshopbetreiber, der die so genannte Button-Lösung noch nicht umgesetzt hat, sollte jetzt Gas geben: Nicht einmal mehr vier Wochen Zeit bleiben, um die Gestaltung des […]

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Darf ich meine gekauften Eintrittskarten weiter verkaufen?

Viele werden das Problem kennen: Man kauft Tickets für eine Veranstaltung, die vielleicht erst in Wochen oder Monaten stattfindet, und muss danach feststellten, dass man – […]

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Ambush: Eine besondere Marketingform bei WM und EM?

Beim so genannten Ambush Marketing nutzt ein Werbetreibender einen fremden Event aus, um im Zusammenhang mit diesem fremden (zumeist sehr großen und bekannten) Event selbst Werbung […]

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Werbeanruf: Seniorin ist jetzt vorbestraft

Unerwünschte Werbeanrufe sind unzulässig. Bekanntlich aber ist auch Selbstjustiz verboten, wie eine 61-Jährige aus Rheinland-Pfalz nun lernen musste: Sie wurde vom Amtsgericht Pirmasens zur Zahlung von […]

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Grundpreisangabe bei eBay muss schon in Angebotsübersicht

Auch im Internet gilt die Preisangabenverordnung. Diese regelt wie, wo und über was der Verbraucher im Rahmen von Preisangaben zu informieren ist. Nach § 2 Preisangabenverordnung […]

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Der Schutz der Freistellungsklausel

Bekanntlich kann man Rechte nicht gutgläubig erwerben, soll heißen: Wenn der Auftraggeber seine Agentur beauftragt, ein Foto zu suchen, so muss er sich als Verwerter des […]

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Erhöhte Prüfpflichten für eBay

Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg vom 04.11.2011 ( Az: 5 U 45/07) haftet ein Internetauktionshaus (hier: eBay) in erhöhtem Maße für auf seinen Internetseiten stattfindende […]

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Angabe eines Postfachs in der Widerrufsbelehrung zulässig

Der Bundesgerichtshof hat gestern die Frage entschieden, ob im Rahmen einer Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzgeschäften es ausreicht, wenn anstelle einer Postanschrift ein Postfach angegeben ist. Der VIII. […]

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Schmerzensgeld für Abweisung an der Diskotür

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat einen Diskothekenbetreiber zur Zahlung von Schmerzensgeld in Höhe von 900 Euro verurteilt, da die Türsteher einem dunkelhäutigen Besucher den Eintritt verweigert hatten. […]

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Vorsicht bei der Auswahl eines Namens

Wer sich einen neuen Firmennamen, Produktnamen oder Veranstaltungsnahmen ausdenkt, muss eine Vielzahl von Rechtsgebieten beachten. Verletzt der Name fremde Rechte, kann das schnell eine teure Angelegenheit […]

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